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| Nachhaltiger Umgang mit der Ressource Boden – durch Nachverdichtung statt Neuausweisung v. Baugebieten! |
Der Bedarf an zusätzlichen Wohnflächen oder Wohngebieten nimmt bundesweit in Städten und Gemeinden zu, obwohl stagnierende oder rückläufige Bevölkerungszahlen zu verzeichnen sind. Hier liegt nur scheinbar ein Widerspruch, denn die Anzahl der Single-Haushalte steigt ebenso wie der Flächenbedarf pro Einwohner. Gleiches gilt für den Bedarf an Gewerbe- und Industrieflächen – hier nimmt der Flächenbedarf pro Beschäftigtem weiter zu.
Auf die Nachfrage nach Bauland reagiert Brackenheim bisher leider wie viele andere Kommunen – in erster Linie mit der Ausweisung von Neubau-gebieten. Eine hohe städtebauliche und gestalterische Qualität lässt sich so vermeintlich leichter realisieren als bei einer Aktivierung bestehender Brachflächen (Umnutzungsflächen) oder bei der maßvollen Nachverdichtung von Altbaugebieten. Außerdem lässt sich mit der Ausweisung von Neubaugebieten leichter Mittel die Stadtkasse spülen, als z. Bsp. zu versuchen in den Besitz von “Altbeständen”* zu kommen, um diese dann einer Vermarktung zuführen zu können.
Die Aktivierung von Brachflächen und die Nachverdichtung bestehender Baugebiete sind wesentliche kommunale Handlungsfelder, um den Siedlungsdruck auf unversiegelte Flächen im Außenbereich durch Neubaugebiete zu mindern und damit umweltschonend zu handeln. Brackenheim muss – im Sinne der Nachhaltigkeit- die Schaffung von Neubaugebieten, die Baulandbereitstellung auf Brachflächen und die maßvolle Nachverdichtung von Altbaugebieten gleichrangig sehen. Im Einzelfall sollte die Nachverdichtung oder Umnutzung sogar Vorrang vor der Ausweisung neuer Baugebiete haben.
„Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ – dieses städtebauliche Prinzip ist dem nachhaltigen Umgang mit der Ressource Boden geschuldet und kennzeichnet damit verantwortungsbewusste Siedlungspolitik, wie die Liste21 sie versteht.
*Übrigens-im gesamten Stadtgebiet gibt es aktuell über 250 unbebaute Baugründstücke!
(entsprechende Übersicht wurde dem Gemeinderat in der Sitzung v. 5.12.2013 vorgestellt – leider schafft man / will man (?) es nicht, das Ganze
ins BürgerInformationsSystem einzustellen -Stand 8.1.2014)
Der obige Beitrag sollte am 10.1.2014 im Amtsblatt erscheinen – wurde aber von der Verwaltungs-Zensur gestrichen 🙁
Links zum Thema:
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Baden Württemberg
Bayrisches Landesamt für Umwelt
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| Gemeinderat Brackenheim: Sitzung am 13. Juli 2023 |
|→ Beginn der Sitzung:19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses
Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )
1. | Einwohnerfragestunde →die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen. Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu…. | ||
2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
3. | Kommunale Wärmeplanung der Stadt Brackenheim; → Beauftragung | 83/2023 | |
Viel theoretisches…in der Vorlage – wäre ganz gut, wenn WIR uns mit Kommunen in Verbindung setzen, die schon viel Weiter sind wie wir ( z.Bsp. Eppingen) und mit Kommunen, die schon sehr weit in Sachen CO2-Neutralität/Autarkie sind wie z.Bsp. Bosbühl in Schleswig -Holstein | |||
4. | Neubebauung für die TouristikInfo & zusätzliche Räume d. Stadtverwaltung in der Obertorstraße 25 in Brackenheim → Vergaben | 78/2023 | |
Hier holt uns die Preissteigerung ein…das Projekt wird trotz “Abspeckung” teurer als geplant werden. Nicht vergessen sollte man hier aber die Gestaltung des Umfeldes – dazu hatten wir schon in 2 Sitzungen beraten, aber aktuell entfernt man sich in der Verwaltung immer mehr von dem ursprünglichen Gedanken die Aufenthaltsqualität ohne Autoverkehr zu gestalten!!! | |||
s. dazu auch Top 108/2022 | |||
5. | Sanierung Ortsdurchfahrt Meimsheim → Vergaben | 79/2023 | |
6. | Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim; a) Aufstellungsbeschluss b) Vorstellung des Entwurfs c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange | 80/2023 | |
Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt? | |||
7. | Bauvorhaben – Neubau eines ZehnFamilienhauses mit Tiefgarage Thillstr. 11 in der Theodor-Heuss-Siedlung Brackeheim (Flurstück 3172/1) | 81/2023 | |
Zehnwohnungshaus Projekt löst schon jetzt viele Reaktionen bei den Anwohnern aus. Deshalb hat die Liste21 gebeten Das Bauvorhaben in der Thillstraße ruft bei einigen Anwohnern in der unmittelbaren Nachbarschaft massive Bedenken hervor, die gegenüber der Verwaltung und den Gemeinderatsfraktionen bereits ausführlich dargestellt wurden. Die Liste21 positioniert sich klar zur Nachverdichtung und zwar auch zu einer Nachverdichtung, die in einem bisher eher von Einzel- und Doppelhäusern geprägten Wohngebiet den Bau von an der sich an der Umbebungsbebauung angepassten Mehrfamilienhäusern ermöglicht. Allerdings kann unsere Fraktion die Einschätzung der Verwaltung, was die städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen anbelangt, nicht teilen. Die vorliegenden Bebauungspläne sind zwar aus den 50er-Jahren und deshalb veraltet, haben aber dennoch Gültigkeit und sind damit weiterhin Richtschnur für alle Bauwilligen. Die vorgeschlagenen Befreiungen etwa in den Gebäudeabmessungen und der Gebäudehöhe sind allerdings durchaus nicht als geringfügig anzusehen und werden unseres Erachtens „ohne Not“ erteilt. Hinzu kommt eine durch massive Enge geprägte Park- und Verkehrssituation in der Thillstraße und der unmittelbaren Nachbarschaft, die in der Betrachtung dieses Bauprojektes seitens der Verwaltung keinerlei Beachtung erfährt. Die Liste21 beantragt deshalb, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, um innerhalb der Verwaltung die städtebauliche Vertretbarkeit der avisierten Befreiungen nochmals zu prüfen und den Beschlussvorschlag zu überarbeiten | |||
8. | Kindergartenbedarfsplanung; Fortschreibung 2023-2025 | 74/2023 | |
9. | Städtische Betreuungseinrichtungen; Anpassung der Elternbeiträge | 76/2023 | |
10. | Spenden → Zustimmung zur Annahme | 77/2023 | |
11. | Bauangelegenheiten Juni 2023 | 63/2023 | |
12. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
12.1 | Mitteilungen der Verwaltung →hier Bericht Kindervilla 72/2023; Bericht Waldkindergarten 73/2023 ; Bericht Stadtbücherei 71/2023 | ||
Nicht Öffentlicher Teil |
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Statement der Liste21 zum Haushalt v. Brackenheim 2022
Gemeinde. Gemeinschaft. Gemeinsinn!
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Csaszar,
sehr verehrte Damen und Herren der Verwaltung und des Gemeinderates,
verehrte Bürgerinnen und Bürger,
am 16. März 2022 hat die Bundesregierung ihren diesjährigen Haushalt auf den Weg gebracht. „Sie tat das in dem Bewusstsein, dass die Zahlenwerke bald wieder Makulatur sein dürften!“, so kommentiert die Heilbronner Stimme am 17. März, und beschreibt damit nachvollziehbar das Szenario, in dem sich nicht nur der Bund, sondern auch das Land und die Kommunen derzeit befinden.
Sicherlich gibt es Eckpunkte, die uns in der kommunalen Arbeit die dringend gebotene Orientierung bieten, die Abarbeitung kommunaler Pflichtaufgaben gehört dazu oder die Projekte, für die uns bereits Förderungen von öffentlicher oder privater Hand zugesagt wurden.
Gerade jetzt müssen Verwaltung und Stadtrat Verantwortung, Gestaltungswillen und Kreativität beweisen – in Sachen Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit sollte die Stadt als Vorbild agieren und diese als Querschnittsaufgabe bei allen Entscheidungen und Aufgaben im Blick haben.
Die finanzielle Haushaltslage haben Bürgermeister Csaszar und Kämmerer Jörg Leonhardt und sein Team nach zwei harten Corona-Jahren schlüssig erläutert.
Kurz und knapp auf den Punkt gebracht: Aufwendungen und Ausgaben in Höhe von rund 60 Millionen. Allerdings geben wir mehr aus, als wir einnehmen. Es bleibt ein Jahresfehlbetrag von 4,6 Millionen. Immer noch positiv: Brackenheim lebt von seiner Substanz und ist damit weiterhin schuldenfrei. Gelingt es uns allerdings in den kommenden Jahren nicht, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten, ist spätestens 2025 der Sparstrumpf leer.
Als Flächenstadt hat Brackenheim mit hohen Investitionen und Abschreibungen für infrastrukturelle Maßnahmen zu kämpfen. Bildung und Betreuung sind für unsere Gemeinschaft ebenso wichtig wie zukunftsorientierte Investitionen in die Wohnbauentwicklung. Im Tiefbau ist mit hohen Ausgaben für die Ertüchtigung von Regenüberlaufbecken oder auch für die Erneuerung von Straßen, wie z.B. der Schießrainstraße zu rechnen. Alle Einzelmaßnahmen können im Haushaltsplan oder auch in den Veröffentlichungen von Kämmerer und Bürgermeister en Detail nachgelesen werden.
Aber allen sorgfältigen Berechnungen zum Trotz: Die Unwägbarkeiten, die die pandemische Krise mit sich gebracht hat, wird durch die unsägliche Kriegssituation vor unserer Haustür noch getoppt. Niemand weiß, wie lange dieses Kriegsgeschehen noch andauern wird. Niemand weiß, wie sehr die europäischen Märkte, die regionale Wirtschaft und auch unsere Bürgerschaft durch diese groteske Situation in Mitleidenschaft gezogen werden. Wer mag hier angesichts explodierender Energiebepreisung und den damit verbundenen Markteinflüssen noch Prognosen wagen über die Gewerbesteuer- und Einkommenssteuereinnahmen der nächsten Jahre? Welchen Flüchtlingsstrom werden wir in unserer Stadt bewältigen müssen? Können wir uns bei den anstehenden Herausforderungen durch eine noch nicht überstandene Pandemie, eine angestrebte Energiewende, eine Flüchtlingskrise auf eine auskömmliche Unterstützung durch Bund und Land verlassen?
Wir werden sehen!
Wir leben in einer Gemeinschaft. Viele von uns hat eine über zwei Jahre andauernde Pandemie zermürbt. Nicht wenige haben die Auswirkungen der Krise finanziell zu spüren bekommen – die emotionalen Spuren sind in allen Altersgruppen sichtbar.
Jetzt noch dieser Krieg – wie sieht unser Handeln in der Krise aus?
Als Stadtverwaltung: Auf das Wesentliche konzentrieren, Pflichtaufgaben erfüllen, Funktionsfähigkeit aller Aufgabenbereiche erhalten.
Als Bürger: Zusammenrücken. Gemeinsinn leben. Kritikfähig sein aber gleichzeitig fair. Berechtigte Leistungen einfordern, aber auch freiwillig und verantwortungsbewusst aktiv werden.
Gemeinsam – neue Ideen im Wohnungsbau entwickeln!
Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ist unbestritten. Um den Druck auf Ressourcen und Fläche zu vermindern, darf dieser aber nicht vorwiegend im Neubau entstehen. Wohnraum muss sich vor allem im Bestand entwickeln.
Was können wir als Gemeinde tun?
- Erstellung eines Leerstandskatasters
- Kontinuierliche Bemühungen zur Erschließung unbebauter Grundstücke durch Ansprache der Eigentümer und offensive Öffentlichkeitsarbeit
- Wo Baurecht besteht, einheitliche Vorgaben zum Klimaschutz (hohe Energieeffizienz sowie nachhaltige und gesunde Baustoffe) und Sozialbindung (Prozentualer Anteil an gefördertem Wohnraum mit langfristiger Bindung)
- Unterstützung von Alternativen Wohnformen durch Bereitstellung von entsprechenden Grundstücken in Neubaugebieten oder im Bestand, insbesondere für Genossenschaften
- Wo sinnvoll – Erbpacht statt Verkauf von Grundstücken
- Ressourcen-Schonung durch Nachverdichtung: Brackenheim setzt sich aktiv für die Schließung von Baulücken (über 150) und die maßvolle Nachverdichtung in bestehenden Gebieten ein. Doch die Vielzahl (über 100) an unterschiedlichen, oftmals veralteten Bebauungsplänen und der Unwille von Anwohnern, die jedwede Veränderung strikt ablehnen, erschweren diese Aufgabe immens.
- Überprüfung veralteter Bebauungspläne: Wie kann zusätzlicher Wohnraum (z.B. durch Aufstockung/Erweiterung) im maßvollen Umfang geschaffen werden?
- Frische Ideen wagen: z.B. von Architekturstudenten, die sich im Rahmen von Projektarbeiten an der nachhaltigen Überplanung von Altgebieten versuchen und uns neue Möglichkeiten aufzeigen. Nur durch transparente Auf-/Bearbeitung kann es gelingen, die Anwohner mitzunehmen und den Investitionswilligen im Vorfeld klar zu machen, wie eine maßvolle Nachverdichtung aussehen kann!
Gemeinsam – Mobilität sparsam aber praxistauglich gestalten!
Mobilität ist unverzichtbarer Teil des täglichen Lebens. Verkehr ist jedoch auch einer der größten Verursacher von Treibhausgasen. Erforderlich für die dringend notwendige Mobilitätswende sind gute Alternativen zum eigenen Auto. Insbesondere im ländlichen Raum stellt dies eine besondere Herausforderung dar und bedarf nachhaltiger und praxisnaher Lösungen.
Was können wir als Gemeinde tun?
- Carsharing-Angebote nutzen
- Kontinuierlicher Ausbau der Rad- und Fußwege
- Planung von Neubaugebieten mit hoher Priorität Fußgänger und Radfahrer
- ÖPNV weiter ausbauen insbesondere bei der Anbindung der Stadtteile und Gewerbegebiete als interkommunale Aufgabe
- Kommunale Anreize zur Nutzung des ÖPNV à Ideen entwickeln mit HNV, z.B. Ticketgutscheine bei städtischen Präsenten etc.
- Ergänzung durch „On-Demand-Angebote“ wie Bürgerbus, Rufbus oder Sammeltaxi
- Bewusstseinsbildung durch Öffentlichkeitsarbeit
- Unterstützung (auch interkommunal) der Reaktivierung der Zabergäubahn
Gemeinsam – dem demographischen Wandel als „sorgende Gemeinschaft“ begegnen!
Die demografische Entwicklung erfordert in der Altenhilfe eine veränderte Blickweise. Es geht darum, dass wir uns in unserer Gemeinde insgesamt damit auseinandersetzen, welche Lebensbedingungen geschaffen werden müssen, damit – neu alte- (Jahrgänge 1950 und Jüngere), behinderte und alleinlebende Menschen möglichst lange selbständig leben können.
(Statistik für Brackenheim; 2020 19,1%, 2030 24,7% und 2035 27,3% Senioren Anteil der Bevölkerung)
Dies betrifft sowohl alternative Wohnkonzepte als auch eine adäquate wohnortnahe ärztliche Versorgung, eine ansprechende Einkaufslandschaft und attraktive Freizeitangebote – und bei Bedarf – angepasste Assistenz.
Gemeinsam – die Digitalisierung als Chance begreifen!
Die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Digitalisierung haben wir angestoßen – bis Ende 2023 soll es in Brackenheim flächendeckend ein schnelles Glasfasernetz geben.
Aber nun muss die Verwaltung daran arbeiten, das digitale Angebot für die Bürgerschaft kontinuierlich zu erweitern, indem z.B. Behördengänge digital erledigt werden können.
Eine jährliche Bestandsaufnahme sollte widerspiegeln, dass wir uns kontinuierlich – auch digital –verbessern.
Gemeinsam – groß denken – interkommunal!
Kommunen müssen mehr zusammenarbeiten und in regionalen Strukturen denken und handeln. Fördermittel sollten dementsprechend verstärkt für regionale Projekte, die mehreren Kommunen zu Gute kommen, eingesetzt werden, so dass ein Konkurrieren um die unterschiedlichen Programme gehemmt wird.
Gemeinsam – die Umwelt für die nächste Generation bewahren!
Aktuell zeigt sich deutlich – wir müssen die Energiemengen, die wir für Raumwärme & Warmwasser
verbrauchen, reduzieren und dazu mehr erneuerbare Energien und bisher ungenutzte Abwärme einsetzen. Dazu müssen wir Strategien entwickeln, wie wir in der Kommune diese Energie dezentral zur Verfügung stellen können. Der Weg zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung ist ein Baustein zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung! Dieser Ansatz muss bei Neu-/Überplanung von Baugebieten und auch einzelnen Bauwerken berücksichtigt werden.
Nur ein Beispiel – Krippe-Neubau in Hausen:
Hier sind Ausgaben von rund 5 Mio. Euro vorgesehen. Wir fordern einen Kostenvergleich zwischen der bisher angedachten Variante und einer Ausführung als Null-Energie-Neubau.
Gemeinsam – Gastronomie und Einzelhandel vor Ort unterstützen!
Die Corona-Pandemie hat dem schon vorher boomenden Onlinehandel Flügel verliehen. Wie kommen wir zurück aus dieser internetbasierten Kaufrauschblase hinein in unsere attraktiven Innenstädte? Jeder Bürger entscheidet mit seinem Einkaufsverhalten selbst, ob er einen Handel vor der Haustür schätzt oder in Zukunft ausschließlich auf Online-Angebote angewiesen sein will.
Mit der Weinzeit im Schloss und der Gestaltung der Obertorstraße im Dreiklang „WeinZeit, Theodor-Heuss-Museum, Tourist-Info“ wollen wir einen wichtigen Impuls für die Attraktivität der Innenstadt setzen. Dieser Impuls muss zukünftig die gesamte Innenstadt miteinbeziehen.
Was können wir als Gemeinde tun?
- Gestaltungssatzung, die die Attraktivität der Innenstadt sichert
- Freiräume für die Gastronomie aber auch Verweilräume für Anwohner und touristische Besucher schaffen, die wir gerade im Zuge der WeinZeit erwarten
- Mit der Bevölkerung Ideen entwickeln für die kreative Nutzung von Leerständen z.B. durch Zwischennutzungen oder Pop-Up-Konzepte
- Gestalterische Anbindung der relativ neuen Verkaufsflächen des Activ-Carrés an die historische Altstadt
Gemeinsam – den Wirtschaftsstandort stärken!
Eine Kommunikation des Stadtrates mit den Wirtschaftsunternehmen unserer Region findet quasi nicht statt. Wollen wir denn gar nicht wissen, wie Unternehmen mit den großen Herausforderungen, Pandemie, Fachkräftemangel, Energiewende – und Rohstoffknappheit umgehen?
Was können wir als Gemeinde tun?
Im Rahmen der Wirtschaftsförderung ein gemeinsames Forum wiederbeleben! Zumindest die Initiative könnte von der Stadt ausgehen, die Ausgestaltung liegt dann in der Verantwortung der Unternehmen.
Gemeinsam – handeln für die nächste Generation!
Es ist schon paradox – in der Zeit, in der Kinder und Jugendliche uns aufgrund der Pandemie am dringendsten brauchen – sind wir am wenigsten für sie da.
Sicher, Kindergärten und Schulen habe ihr Möglichstes getan, um ein funktionsfähiges System aufrechtzuerhalten. Zahlreiche Angebote professioneller oder ehrenamtlicher Unterstützung sind aufgrund der Corona-Verordnungen allerdings weggefallen.
Was können wir als Gemeinde tun?
Bilden wir unsere Netzwerke neu, die zusammenstehen können, um Kinder und Jugendliche zu fördern. Bündeln wir unsere Kräfte erneut mit professioneller Expertise und ehrenamtlichem Engagement. Mit dem Runden Tisch, der Jugendkommunalkonferenz, unseren Migrationsbeauftragten, den Arbeitskreisen zu verschiedenen Themen, den Gesprächskreisen in allen Stadtteilen, den Kirchen, den zahlreichen Vereinen, Stiftungen und Serviceorganisationen sind wir im Grunde gut aufgestellt, um verantwortungsvoll durchzustarten. Wir müssen unsere Potenziale zu nutzen wissen!
Nur mit Gemeinsinn wird aus einer Gemeinde eine Gemeinschaft – wir brauchen sie mehr denn je!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Ihre Liste21: Ute Frank, Peter Luboeinski, Martina Reese, Katica Schilling
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| Gemeinderat Brackenheim -Sitzung am 25. November 2021 um 18 Uhr
→| Persönliche Überlegungen des Autors & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
Im Vorfeld der Sitzungen…& Nach den Sitzungen
Tagesordnungspunkte → die detaillierten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de | |||
Ich hoffe wir schaffen es, dass für BesucherInnen die 2G Regel gilt…. … dass unter den aktuellen Pandemie-Bedingungen die Feuerwehr nicht wieder meint, in Zugstärke antreten zu müssen! →haben Sie /waren Sie nicht 🙂 | |||
1. | Einwohnerfragestunde ( s. dazu auch den Hinweis v. 18.2.2021) | ||
N: Erfreulich…..dass sich die BürgerInnen zu Wort melden… Erschreckend…in welcher Art und Weise manche Ihr Anliegen vorbringen →Wir sollten uns über den Ablauf (Hinweis zu Beginn d. Tops welche Regularien zu beachten sind ( Frage / Anregungen und nicht nur Statement-Monologe): Transparenzschaffung d. Veröffentlichung d. Fragen & der Antworten im Amtsblatt / im BIS (Protokoll) der Sitzungen. | |||
2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
3. | Sicherheitsanalyse → Bericht Polizeirevier Lauffen | 138/2021 | |
… | |||
4. | Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan | 133/2021 | |
Ueber 160 Seiten…Zusammenlegen von Zügen aus den Teilgemeinden…(weil der Nachwuchs fehlt);dann brauchen wir aber auch gleich passende Gebäude..für schlappe 1,5 Mio. Euro..? GesamtNeubau…würde -lt. eigenen Hochrechnungen – mind. 15-20 Mio. kosten…. Macht das so Sinn bzw. kann sich das jede einzelne Kommune leisten? Wo ist die Suche nach Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit? die Erklärungen dazu ..waren….ausbaufähig… | |||
5. | Wassergebühr; a) Kalkulation für die Jahre 2022 bis 2024 b) Neufassung der Wasserversorgungssatzung | 130/2021 | |
Da wird es ein wenig guenstiger -aber macht das Sinn..bei den Aufgaben / bei der Infrastruktur, die es zu betreuen gibt? Waere es nicht sinnvoller, mehr Rücklagen zu bilden? | |||
6. | Abwassergebühr; a) Kalkulation für die Jahre 2022 bis 2024 b) Neufassung der Abwassersatzung | 134/2021 | |
7. | Neufassung der Polizeiverordnung | 139/2021 | |
8. | Kindergartenbedarfsplanung-Fortschreibung 2021-2023 | 135/2021 | |
Wald- vs NaturKindergarten…wo im Wiesental soll denn da der richtige Platz sein | |||
9. | Bauvoranfrage: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (9 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Raiffeisenstraße 5, Flurstücksnummer 316, Gemarkung Hausen | 123/2021 | |
10. | Bauvorhaben: Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäuser (insgesamt 12 Wohneinheiten) mit Tiefgarage, Suppengasse 5 und Pfahlgasse, Flst.Nrn. 135, 135/1 und 137/6, Gemarkung Hausen | 136/2021 | |
→ Blogbeiträge zum Thema Nachverdichtung Nachverdichtung ist gewollt und besser als die andauernde Ausweisung von neuen Baugebieten auf der Grünen Wiese. Aber…es gilt die Balance zu den Bestandsgebäuden zu finden. Und Vorgaben / Grenzen sollten nicht aus jahrzehnte alten Bebauungsplänen gezogen werden dürfen– sprich die BB-Pläne bedürfen einer Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten und an das zu erarbeitende Konzept wie Nachverdichtung in Brackenheim aussehen soll. In dem speziellen Fall… – haette man sich nicht mit im Vorfeld Gedanken zu Energetischer / Nachhaltiger Quartiersplanung; machen können bzw. eher ..müssen? Links: Artikel unter Detail.de zum Thema Nachverdichtung Artikel unter Detail.de zum Thema Potenzial v. Dachausbauten nutzen ” Insbesondere die oft locker gestreute und durchgrünte Bebauung von Nachkriegssiedlungen scheint daher prädestiniert, um durch Nachverdichtung neuen Wohnraum zu schaffen” ( Quelle der architekt ) DAB Deutsches Architektenblatt ” Da geht noch was” | |||
13. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
1 | |||
II. | Nicht Öffentlicher Teil |
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| Gemeinderat Brackenheim -Sitzung am 29. Juli 2021
→| Persönliche Überlegungen des Autors & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
Im Vorfeld der Sitzungen…& Nach den Sitzungen
Tagesordnungspunkte → die detaillierten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de | |||
1. | Einwohnerfragestunde ( s. dazu auch den Hinweis v. 18.2.2021) | ||
N: Erfreulich…..dass sich die BürgerInnen zu Wort melden… Erschreckend…in welcher Art und Weise manche Ihr Anliegen vorbringen →Wir sollten uns über den Ablauf (Hinweis zu Beginn d. Tops welche Regularien zu beachten sind ( Frage / Anregungen und nicht nur Statement-Monologe): Transparenzschaffung d. Veröffentlichung d. Fragen & der Antworten im Amtsblatt / im BIS (Protokoll) der Sitzungen. | |||
2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
3. | Ausscheiden von Stadträtin Brigitte Hentschke aus dem Gemeinderat; Feststellung von Hinderungsgründen | 92/2021 | |
N: Großer Dank …… Nach 22 Jahren aktiver Tätigkeit als Stadträtin hat sich Brigitte Hentschke entschlossen, ihr Mandat abzugeben und sich anderen Aufgaben zu widmen. Als Mitinitiatorin der Liste21 und überaus engagierte Fraktionskollegin hat sie sich in herausragender Weise zugunsten unserer Stadt und des Zabergäus eingebracht. Nun bleibt uns als Fraktion nur herzlich “Danke!” zu sagen und ihr für ihre zukünftigen Pläne alles Gute zu wünschen: “Als Unterstützerin der Liste21 bleibst du uns gewiss erhalten – wir freuen uns auf deine Anregungen und deinen Rat!” Und jetzt ist briˌʒit mal weg…. | |||
4. | Nachrücken in den Gemeinderat; Feststellung von Hinderungsgründen bei Frau Marlene Kühner | 91/2021 | |
5. | Nachrücken in den Gemeinderat; Einführung und Verpflichtung von Frau Katica Schilling | 90/2021 | |
N: ….und Herzliches Willkommen! Neu in der Fraktion ist Katica Schilling, eine langjährige Unterstützerin der Liste21. Mit ihr gewinnen wir eine neue Stadträtin, die aus ihrem Leben ebenfalls einen großen Wissens- und Erfahrungsschatz mitbringt, so z.B. bei den Themen Pflege, Kinder und Jugendliche, Ausbildung und Beruf, Migration oder auch Selbständigkeit. “Herzlich willkommen, liebe Katica, wir freuen uns auf deine Mitarbeit!” | |||
6. | Lärmaktionsplan Stadt Brackenheim | 89/2021 | |
→ siehe dazu die bisherigen Beiträge im Blog Nun endlich…nach neuerlichen “Messungen”…mit weiteren Gebieten/Strassen. Hausen: vgl. Baudichte Raiffeisenstr./ Neckarstrasse ? warum nicht (zumindest erster Teil d. Strasse nach Kreuzung Meimsheim/Nordhausen..noch im 30 Gebiet? Parkverbote ( Kurzparken ok) auf den genannten Strecken. besonders in Botenheim / Neipperg und i.d. Neipperger Strasse(Brackenheim) wird der Verkehrsfluss durch massives Parken stark eingeschränkt. | |||
7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan “Langwiesen IV” des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu a) Behandlung der Stellungnahmen b) Zustimmung zum Durchführungsvertrag c) Satzungsbeschluss | 82/2021 | |
Verzinkerei Layher → siehe dazu die bisherigen Beiträge im Blog Wird auch -nach den Aenderungen -nicht besser. Für mich..immer noch der falsche Platz / zusätzlicher LKW-Verkehr | |||
8. | Bauvorhaben: Neubau eines 21-Familienhauses mit Tiefgarage, Heilbronner Straße, Flst.Nr. 235 und 235/1, Gemarkung Brackenheim | 86/2021 | |
→ Blogbeiträge zum Thema Nachverdichtung Nachverdichtung ist gewollt und besser als die andauernde Ausweisung von neuen Baugebieten auf der Grünen Wiese. Aber…es gilt die Balance zu den Bestandsgebäuden zu finden. Und Vorgaben / Grenzen sollten nicht aus jahrzehnte alten Bebauungsplänen gezogen werden dürfen– sprich die BB-Pläne bedürfen einer Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten und an das zu erarbeitende Konzept wie Nachverdichtung in Brackenheim aussehen soll. In dem speziellen Fall… – haette man sich nicht mit im Vorfeld Gedanken zu Energetischer / Nachhaltiger Quartiersplanung; machen können bzw. eher ..müssen? Links: Artikel unter Detail.de zum Thema Nachverdichtung Artikel unter Detail.de zum Thema Potenzial v. Dachausbauten nutzen ” Insbesondere die oft locker gestreute und durchgrünte Bebauung von Nachkriegssiedlungen scheint daher prädestiniert, um durch Nachverdichtung neuen Wohnraum zu schaffen” ( Quelle der architekt ) DAB Deutsches Architektenblatt ” Da geht noch was” | |||
9. | Feuerwehr Brackenheim, Erstellung Waschplatte und Ölabscheider; Vergabe | 87/2021 | |
→ s. dazu 56/2021 | |||
10. | Fahrradleasing für Beschäftigte und Beamtinnen/Beamte der Stadt Brackenheim; Zuschuss Arbeitgeber | 84/2021 | |
Gute Idee…hoffentlich bleiben dann auch mehr Autos in den Garagen der MitarbeiterInnen stehen und Sie nehmen sich Ihren Chef als. Vorbild..und kommen mit dem Rad zur Arbeit.!! Wir von der Liste21 fragen da..im kommenden Jahr..gerne dazu nach.. | |||
11. | Finanzzwischenbericht zum 30.06.2021 | 72/2021 | |
12. | Jahresabschluss 2020; Bildung von Ermächtigungsüberträgen | 78/2021 | |
13. | Spenden; Zustimmung zur Annahme | 81/2021 | |
14. | Bauangelegenheiten Juni/Juli 2021 | 79/2021 | |
II. | Nicht Öffentlicher Teil |
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