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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 28.11.2019

26. November 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 53(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!

=========================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Forstwirtschaftsjahre 2019/2020;
Betriebsbericht und Betriebsplanen		 137/2019
  → Über Jugendarbeit werden uns die Berichte ohne Ansprechpartner geliefert-
den Waldbericht müssen wir jedes Jahr ertragen….
Irgendwie sollten wir unsere Prioritäten anders setzen..    
  
4. Stadtpark im Wiesental;
Verabschiedung der Rahmenplanung		 149/2019
  → Was ist Kurz – / Mittel- /Langfristig vorgesehen
und welche Kosten entstehen dafür
Ansonsten fangen wir ja jedes Mal wieder bei 0 an bzw. werden Maßnahmen dann nach Eigenermessen umgesetzt ( wie Freischneiden in
diesem Jahr – das …so grob….so unNachhaltig war
→ eine der ersten Maßnahmen sollte der Durchgang Theo-Siedlung to Medi
zentrum sein
  
5. Schaffung von Wohnraum;
Verabschiedung Wohnbaustrategie		 138/2019
 

Strategie = genauer Plan des eigenen Vorgehens, der dazu dient, ein militärisches, politisches, psychologisches, wirtschaftliches o. ä. Ziel zu erreichen… 
Als genauen Plan würde ich das, was wir jetzt verabschieden noch nicht bezeichnen wollen. Dazu sind zu vielen grundsätzlichen Absichtserklärungen ohne eben jenen “genauen Umsetzungsplan” aufgeführt.
Diese Ausarbeitung muss jetzt folgen – und dabei sollten wir uns nach einer innovativen externen Hilfe umsehen!
Ansonsten fehlt uns / der Verwaltung eine konkrete Verfahrensvorgehensweise..und wir betrachten dann wieder alles im Einzelfall bzw. eine transparente Gleichbehandlung vergleichbarer Fälle ist nicht gegeben.
=================
externe Links zu dem Thema:
https://baukultur-thueringen.de
https://wohnstrategen.de
https://www.wissen.de/effizient-bauen-strategien-fuer-bezahlbaren-wohnraum
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/wohnraum-umnutzung-verdichtung-studie100.html

  
6. Bebauungsplan „Schindeiche III“, Gemarkung Stockheim;
Aufstellungsbeschluss Erweiterung Plangebiet
 146/2019
  So..das erste Beispiel wie man eine unausgereifte/unpräzise Konzeption ohne klare Vorgaben /Handlungsanweisungen
quasi mit dem nächsten TOP zu umgehen versucht:
Vorgabe war u.a.
– Innenentwicklung vor Außenentwicklung
– Nachhaltiger Umgang mit Flächen
→ beidem wird man hier nicht gerecht.  
Der ursprüngliche Grundgedanke war, die bereits vorhandene 
 Infrastruktur umfänglich zu nutzen.  Dazu sollte die nur auf 
einer Seite der Straße vorhandene Wohnbebauung um eine entsprechende auf der gegenüberliegenden (Strassenseite) 
ergänzt werden.
Neuer Flächenverbrauch damit:  4.858m  und eine Gewährleistung, dass das Baugebiet nicht zu Nahe an den sensiblen Randbereich des “Stockheimer Waldes” heranreicht.

Nun will die Verwaltung das Gebiet um das mehr als 3,5-fache 
vergrößern und dazu auch noch den Artikel §13b des BauGB nutzen und kann sich so z.Bsp. Ausgleichsmaßnahmen und Umweltprüfungen schenken.  

Das ist in dem speziellen Gebiet einfach unmöglich und bei der Lektüre der Vorlage kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren
– dass man jetzt noch schnell Tatsachen schaffen möchte ( da die o.g. Regelung eigentlich mit Ende des Jahres 2019 auslaufen soll
-bisher hatte man in den Vorbesprechungen/Vorüberlegungen diese Erweiterung nicht angesprochen

Zudem wäre es in Zukunft sinnvoll, die Planungsunterlagen den
aktuellen Möglichkeiten der digitalisierten Welt anzupassen.
( Gebietsgrenzen in Satellitenbildern; Übereinanderlegen der geänderten Planungen um weitaus höheren Flächenverbrauch eindrücklicher zu visualisieren usw.)

  
7. Vereinsförderrichtlinien;
Erhöhung der Jugendförderung		 142/2019
 

Grundsätzlich -ist gegen ein Förderung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nichts einzuwenden.
Aber die Art und Weise der Handhabung beduerfte einer Überprüfung
-da es immer mehr Vereinen gibt, die in Ko-Operationen unterwegs sind und damit eine Doppelt-Förderung so nicht ausgeschlossen werden kann bzw. es zu prüfen gilt, ob man eine solche Art der Doppelförderung möchte.
Außerdem fehlt beim Antrag des Sportdachverbandes die im Antrag aufgeführte Anlage

Grundsätzlich sollte der Gemeinderat die Möglichkeit haben, die Arbeit im Sportdachverband nachvollziehen zu können
= Zugriff auf Protokolle

  
8. Jahresrechnung 2018 – Feststellung 141/2019
9. Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Schule
Vergaben		 144/2019
10. Sanierung Westbau Zabergäu-Gymnasium 
Vergaben		 148/2019
11. Bauangelegenheiten November 2019 139/2019
12. Mitteilung der Verwaltung  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
   und da geht es dann …  

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 7.11.2019

4. November 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 52(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

=========================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Halle Hausen, Sanierung und Umbau Foyer;
Erste Planungsüberlegungen		 131/2019
  → Unterscheidung zw. notwendigen Maßnahmen der Sanierung ( Dämmung; Ertüchtigung der Installationen) und der für den Sportbetrieb eines Vereins notwendigen Maßnahmen und deren Kosten 
Warum WIR im GR über dieses Vorhaben dann schon jetzt diskutieren, ohne verlässliche Zahlen auf dem Tisch zu haben?
→ Belegungskontrolle einer städtischen Einrichtung d. einen Verein?
→ Wie stehen die anderen Vereine dazu ?/ direkte Anlieger-Verein?
→ Verein als direkter Konkurrent zu orstsansässigen Firmen ( Fitnessstudio)
→ Was sind Aufgaben eines Vereins?
→ Grundsätzliche Überlegungen : Muss jeder Verein alles anbieten; Kooperationen auch um Ausgaben der Kommunen zu senken ( 8 Sportplätze? 8 Hallen etc.) Anpassung an WAndel in der Gesellschaft.  Moderation dieser Überlegungen durch Fachkräfte z.Bsp. des WLSB?
→Rolle des Sportdachverbandes?
    
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Externe LInks und Informationen:

SV Leingarten startet neuen Anlauf fürs Bewegungszentrum – 
Bericht i.d. Heilbronner Stimme v. 21.9.2019

“Ein Lauffener Sportstudiobetreiber beantragte bei Gericht, dem SVL die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, sollte das Vorhaben realisiert werden.”
WLSB –Sporträume   Sportvereinszentrum
Sport & Zukunft UG – Projekte und Downloads

Stadt Minden & Kreissportverband Minden:
 → Sportverein heute – Fit für die Zukunft
Noch mehr Links/Infos zu dem Thema Sportvereine & Zukunft

  
4. Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Schule (Grundschule) – Vergaben 136/2019
5. Bauvorhaben: Neubau einer Doppelhaushälfte, Hausener Straße, Flst. Nr.3204/8, Gemarkung Brackenheim 132/2019
6. Bauvorhaben im Außenbereich: Veränderte Planung der Dachflächen, Cleebronner Straße 30, Flste. Nr. 366/1 und 370, Gemarkung Botenheim
 133/2019
7. Spenden 
Zustimmung zur Annahme		 135/2019
8. Mitteilung der Verwaltung  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
   und da geht es dann u.a. um die Nachbesprechung der Klausurtagung in Wangen…  

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 25.07.2019

23. Juli 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 46(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

Vorab -es wird eine heiße Sitzung…..
wegen der herrschenden Temperaturen und der fehlenden Klimatisierungsmöglichkeiten im Bürgersaal.
Schicke Form ( Decke ) bedeutet nicht immer angenehmes bzw. 
frohes Schaffen..
die besten Plätze im Bürgersaal Brackenheim -bei Temperaturen über 30°C

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

Heißa..dass war mal ne wilde Runde -oder “Flashmob”  im Bürgersaal.
Die Temperaturen waren -entgegen den Erwartungen -angenehm, dafür sorgte eine Abordnung von Einwohnern aus Hausen für hitzige Wortgefechte.
“Aufhänger” sind  Rauchwolken, die beim Abschrecken von Stahl in der im Gewerbegebiet   seit 5 Jahren angesiedelten Härterei entstehen.

Man hatte sich wohl abgesprochen – denn in verschiedensten Redebeiträgen wurden die unterschiedlichsten Vermutungen über diesen Rauch in den Raum gestellt – leider wurde nicht einmal  einmal ein Nachweis für dieser Thesen erwähnt / erbracht.
Aber darum schien es auch gar nicht zu gehen- man wollte seine Ansichten loswerden und egal welche Erklärungen von der Verwaltungsseite kamen  – man vermutete immer Betrug…Verdunkelung…Absprachen. 
Selbst Zeitungsberichten wurde misstraut…bzw. das Nichterscheinen von Ereignissen wurde als mögliche Vertuschung gesehen.

Und ALLES in einen Topf…ein “Gegner” der an allem die Schuld trägt, auch für den Verkehr der Angestellten einer anderen Firma; für die Nichtbeachtung von Verkehrsregel;
für die scheinbare Ungleichbehandlung eines Stadtteils….

Sicher gibt es Probleme, die es zu lösen gilt – der stark angestiegene Verkehr durch ehemals nur von den Anwohnern genutzte Strassen. Aber dafür gibt es doch Mittel und Wege. ( wie z.Bsp. Eingaben für die Verkehrsschau; Bitten um verstärkte Verkehrskontrollen; Herantreten an die ansäßigen Firmen, die Ihre MitarbeiterInnen und Lieferanten in die Pflicht nehmen müssen; Gesprächstermine mit den Firmen)
Aber  -die Art und Weise wie da (nicht nur ) gestern Abend undifferenzierte Agitation betrieben wurde, kann ich nicht akzeptieren bzw. erschreckt mich.
Ich stehe für Transparenz und Mitbestimmung und bin froh, wenn sich BürgerInnen für Ihre Gemeinde einsetzen – aber dann auch bitte mit Fakten und der Einhaltung demokratischer Gepflogenheiten und nicht mittels Populismus und Polemik.

Und  -es wäre schön, wenn es nicht so offensichtlich rüberkommt, dass man sich nur für die eigenen Belange einsetzt und sofort nach Abschluss der Bürgerfragestunde den Raum verlässt bzw. mitten während eines Tagesordnungspunktes.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Verpflichtung von Stadtrat Jens Winkler 98/2019
4. Änderung der Hauptsatzung;
Gründung eines Ständigen Umlegungsausschusses		 99/2019
5. Ständiger Umlegungsausschuss;
Besetzung		 100/2019
6. Bürgermeisterwahl 2019
a) Festlegung des Termins der Bürgermeisterwahl und einer etwaigen Neuwahl
b) Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist der Bewerbungen
c) Bildung des Gemeindewahlausschusses
d) Stellenausschreibung
e) Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung		 102/2019
  Haben Sie sich schon Gedanken darüber gemacht, wer denn den 
Posten übernehmen könnte?  ‘
Hoffentlich war kein möglicher BewerberIn gestern Abend anwesend
( s. BürgerFrage?Stunde). 
  
 7. Finanzzwischenbericht zum 30.6. 2019 91/2019
 8. Eigenbetrieb Wasserwerk;
Jahresabschluss 2018		 90/2019
 9. Bebauungsplan
Sondergebiet “Hoffeld”,
2. Änderung und Erweiterung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des ersten Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung Träger öffentliche Belange		 96/2019
 

Edeka..etwas mehr Gebäude..aber auch gleich wieder viel mehr an Parkplatz..Wollen wir wirklich nicht aufhören..Platz ..nur zum Abstellen der stinkenden Bürgerkäfige auf Räden…zu verschwenden?
Andere Kommunen sind da schon viel weiter…sind mutiger…konsequenter.
Beispiele:
Hamburg Bauvorhaben in Suelldorf –Wohnungen statt Discounter Parkplatz in Hamburg Suelldorf
Kassel -Wehlheide: Wohnen überm Discounter in Kassel Wehlheiden

TU Darmstadt | Architektur: Studie zur Schaffung von Wohnraum über Parkplätzen von der TU Darmstadt über Parkplätzen – 1,2 Mio. Wohnungen möglich
===================
Schwieriges Thema – man möchte von Verwaltungsseite dem “Investor” keinerlei “Steine” in den Weg legen. Aber ehrlich -ohne striktere Vorgaben werden wir es nicht schaffen weniger Land zu überbauen und nachhaltigeren Konsum zu generieren.
Schön war dass die Sorge um unsere Zukunft auch in anderen Fraktionen Einzug gehalten hat.
Die im Laufe der Diskussion gemachten Vorschläge wurden gesammelt und der TO wurde zugunsten eines weiteren Gesprächs mit den Investoren  abgesetzt.
10.  Umbau und Erweiterung
Theodor-Heuss-Grundschule;
Vergaben		 94/2019
 11. Zabergäu-Gymnasium;
Sanierung Westbau – Vergaben		  
  Die Abbrucharbeiten werden vergeben -und Angesichts der aktuell herrschenden Temperaturen,  fehlt mir noch immer…die an-/abschliessende Begrünung des Gebäudes..
Ok -es wird Dank unserem Vorschlag eine Dachbegrünung geben, aber in dem versiegelten Umfeld des Schulhofs solltenwir bekenken:
Unsere Sommer werden immer öfter Temperaturphasen haben, wie sie aktuell vorherrschen.  Und da sollten wir über Möglichkeiten nachdenken, durch eine intensive Fassadenbegrünung das Lernen – ohne Einsatz von energieintensiven Kühlmethoden -zu ermöglichen!!
Mehr Infos dazu unter :
Oekologisch-bauen.de : Oekologisch-bauen.de: Mehr Grün für unsere Städte
Umweltschulen.de – Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwicklen : Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwickeln..
LeipzigNATour- eine Stadt will grüner werden – eine Stadt will Grüner werden..
und dazu passt das Projekt  Kletterfix -Grüne Wände für Klima und Leipzig -Grüne Wände für Leipzig
 12. Erneuerung Friedhofweg Hausen;
Vergaben		 93/2019
  Hier wurde bereits in der letzten Sitzung angeregt, auf die Ausführung der seitlichen Streifen in “GranitKleinSTeinen”  in bestimten Teilen zu verzichten, da dort die Gewichts-/Befahrungs-Belastung durch den landwirtschaftlichen Betrieb  zu hoch sind. Aber die Verwaltung möchte darauf nicht verzichten -da dies üblich sei und dem dörflichen Charakter entsprechen würde. 
Unverständlich -da die Pflege der “Zahnausfälle” aufwendig sein dürfte..und zudem nicht geklärt ist, woher die Steine denn nun kommen (China?) . Nachhaltig geht irgendwie anders.  
 
 13. Spenden 
Zustimmung zur Annahme		 101/2019
14.  Bauangelegenheiten Mai/Juni/Juli 2019 82/2019
  Schon bemerkt -das ehemalige Georg-Kohl Gebäude wird zu Wohnungen umgebaut.(Heilbronner Str. 26)..und zwischen MediZentrum und ehemaligem  Schubert&Salzer-Gebäude wird auch wieder gebaut werden..(Austrasse 28).
Dort müssen wir aber dann endlich die Fussgänger-Sicherheit erhöhen -der Weg über die Strasse ist so einfach zu gefährlich!!! 
15. Mitteilung der Verwaltung  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 21.05.2019 -Hauptthema WohnbauFlächenEntwicklung

21. Mai 2019 Keine Kommentare
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 18:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden.
    Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Wohnbauentwicklung in Brackenheim „Schaffung bezahlbarer Wohnraum“; Vorstellung der Bedarfs- und Strategieentwicklung 70/2019
  Da hatte ich mir doch mehr erhofft – denn jetzt habe ich zwar jede Menge( 66 Seiten)  Daten und Fakten, aber keine Strategie im eigentlichen Sinne. 
Überhaupt – ist der Gemeinderat in der jetzigen Zusammensetzung überhaupt noch das Gremium das über diese Frage beraten/ entscheiden sollte? ( 5 Tage vor der Wahl). 
→ siehe dazu auch die Vorlagen / Anmerkungen aus der Sitzung v. 7.2.2019
3. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines “Einfamilien-wohnhauses” , Flst. Nr. 5779, Ob dem Zimmerer Weg, Gemarkung Meimsheim 68/2019  
  -ganz schön groß bzw noch größer als in der ersten Anfrage
( vgl. Top 100/2016 & 132/2014  )
10. Mitteilungen der Verwaltung    
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    
 

..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

    

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 09.05.2019

7. Mai 2019 Keine Kommentare
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden.
    Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Neckar Netze GmbH & Co. KG;
Kapitalerhöhung		 61/2019
4. Ortskernentwicklung Dürrenzimmern; Bericht 62/2019
  →Prima, dass so Schaffung von neuem Wohnraum durch die Kommune in die Hand genommen wird. 
Fragen die noch offen sind: -warum wurde uns in der Vergangenheit mitgeteilt, dass die Akquisation schwierig / nahezu unmöglich sei und man jetzt doch zahlreiche Erfolge aufzuweisen hat?
-was so ein Vorhaben ( Kauf; Abriss; Neubau(?) kostet?
– WER WAS WANN auf den freigewordenen Flächen baut?
(die Stadt; ein Investor)
-wie man günstigen Wohnraum schafft?
5. Zabergäu-Gymnasium, Sanierung Westbau; Vorstellung der Planung, Baubeschluss 67/2019
  Umfassende und spannende Vorlage. Hilfreich wären hier:
– eine Möglichkeit die bisherigen Räumlichkeiten besser mit den neu geschaffenen / sanierten Räumen und Gegebenheiten vergleichen zu können ( Pläne übereinanderlegen etc.)
Auch wirken Vorschläge zur Bestuhlung und Ausstattung irgendwie SemiProfessionell!
===================

Energie aus Fassade: http://www.sto.de/
https://www.oekologisch-bauen.info/news/elektro-fotovoltaik/photovoltaik-fassade-an-high-tech-hotel-200.html
https://energiewende.baden-wuerttemberg.de/projekte/bildung-wissenschaft/zsw-stuttgart-eine-fassade-die-energie-erzeugt

https://www.boersenblatt.net/bookbytes/2015-04-13-artikel-zur_digitalisierung_der_bildungstechnik.953464.html
Schulhof braucht mehr Grün (s.Seite 20/31)
6. Bebauungsplan „Zabergäustraße“ in Meimsheim; Aufstellungsbeschluss 65/2019  
  wir sollen einen Bebauungsplan in Auftrag geben, aber über die eigentliche Grundlage wird im NÖ-Teil später entschieden???
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan “Langwiesen IV” des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfsbeschluss c) Offenlagebeschluss		 63/2019  
 

s. dazu auch | Zabergäu – noch mehr Industrie verträglich integrieren? / Werk III der Fa. Layher

==========
Projekt Layher 3 – sehr viele Daten und Informationen . Die Antworten zu den Einwendungen sind  -wie so oft – recht schnodderig und oft unangemessen kategorisch / unempathisch verfasst.
Fragen die sich stellen sind u.a.
-rechtfertigt ein Arbeitsplatz jeder Art der Umwelt-/Naturbeeinflussung
-kann man Geld (Steuereinnahmen) wirklich Essen?
-Nachhaltigkeit: jeder TO -Punkt muss auf seine Nachhaltigkeit untersucht u. bewertet werden. Und es scheint , als ob die wir diesen Begriff all zu oft missbräuchlich verwenden, denn ( s. Duden) 
wie schaffen wir -nicht nur bei diesem TO-Punkt folgende Vorgaben:
“Prinzip, nach dem nicht mehr verbraucht werden darf, als jeweils nachwachsen, sich regenerieren, künftig wieder bereitgestellt werden kann”
– welche Folgen verursachen zusätzlich neu geschaffene Arbeitsplätze
( Infrastruktur ; Kinder- und Jugendliche bzw. deren Betreuung; Bauplätze; Ärztezahlen; zusätzlicher Verkehr)
-wie weit müssen Arbeitgeber diesen Vorgaben gereicht werden bzw. welche Maßnahmen müssen / sollten Sie treffen, um z.Bsp. den Pendlerverkehr zu reduzieren? ( Fahrgemeinschaften bevorzugen; RadPendler; E-Bikes zur Verfügung stellen; Kosten Strassen; Bahnstrecke bzw. Zabergäubahn nicht nur für Arbeitskräfte sondern auch für Gütertransport verwenden/ vorsehen)
========================
Auszug aus dem Umweltbericht
4.6 Landschaftsbild und Erholung
4.6.1 Beschreibung und Bewertung potentiell erheblicher Auswirkungen
Die Planung hat aufgrund der zukünftig geänderten Flächennutzung sowie der zu erwartenden Gebäude- kubatur erhebliche Auswirkungen auf das Landschaftsbild. Alleine die Wareneingangs-und Produktionshalle stellt mit einer überbauten Fläche von ca. 5 ha eine massive Störung des Landschaftsbildes dar. Dazu kommen in geringerem Umfang der Warenausgang und das Parkhaus.
Abb. 22:
3D-Simulationsansicht von Südwesten (MESSMER CONSULT; 2019), im Vordergrund Warenein- gang und Produktion

Schalltechn. Untersuchung:
4 Beschreibung der geplanten Anlage
Die Fa. Layher plant in Güglingen den Neubau des Werks III. Es ist eine Waren- eingangshalle, eine Produktionshalle und eine Versandhalle geplant. In der Wareneingangshalle wird das Rohmaterial vollautomatisch eingelagert. In der Produktionshalle wird das Rohmaterial zugeschnitten, verschweißt, verzinkt und
lackiert und in der Versandhalle werden Lkws beladen. Im Nordosten des Plangebiets ist der Bau eines Parkhauses vorgesehen.
Im Folgenden werden die Grundlagen und Randbedingungen für die aus schalltechnischer Sicht relevanten Schallquellen aufgeführt, diese beruhen auf den Angaben des Auftraggebers:
o Technik: Aggregate auf den Dächern (jeweils im östlichen Teil) der Wareneingangshalle, der Produktionshalle und der Versandhalle.
o Lieferverkehr Lkw:
 25 Lkw tags Versand
 25 Lkw tags Wareneingang (Ein-/Ausfahrt) und 5 Lkw in der lautesten Nachstunde
 16 Lkw tags interner Verkehr/Sonstige
o Diesel-Gabelstapler:
 30 Stapler (800 – 1700 Uhr)
 20 Stapler (600 – 800 und 1700 – 2200 Uhr)
o Tätigkeiten im Innern der Hallen:
 Durchgängiger Betrieb (000 – 2400 Uhr) im Innern.
o Parkhaus (EG, 1. OG, 2. OG, Dachdeck):
 Pkw-Bewegungen: Anfahrt 150 Mitarbeiter vor 600 Uhr, Abfahrt
88 Mitarbeiter nach 600 Uhr, Anfahrt 150 Mitarbeiter ca. 1400 Uhr, Ab-
fahrt 150 Mitarbeiter ca. 1400 Uhr, Anfahrt 88 Mitarbeiter vor
2200 Uhr, Abfahrt 150 Mitarbeiter nach 2200 Uhr, d.h. ca. 476 Bewe-
gungen tags und 150 Bewegungen in der lautesten Nachstunde.
→50LK/Tag….+ 16 LKW Fahrten zw. den Werken…./Tag
→ kriegen wir die An- u. Abfahrten v. Material und Endprodukten auf die Schiene ( Zabergäubahn)?  
Oder passt der Standort einfach nicht…?!
========================
Externe Links zu den Themen die mit dem Ansiedlungswunsch berührt werden:  
Naturnahe Firmengebäude  

Die Seiten eines engagierten Zabergäuer’s ..
Screen-Shot einer Seite des UmweltBundesamtes:

UmweltBundesamt -Wirtschaft und Umwelt

Mehr dazu auf den Seiten des Umwelt-Bundesamtes
8. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines infamilienwohnhauses, Flst. Nr. 5779, Ob dem Zimmerer Weg, Gemarkung Meimsheim 68/2019  
  -ganz schön groß bzw noch größer als in der ersten Anfrage
( vgl. Top 100/2016 & 132/2014  )
9. Bauangelegenheiten April 2019 68/2019  
10. Mitteilungen der Verwaltung    
10.1 Mitteilung der Verwaltung; Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der Elternbeiträge 60/2019  
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    
 

..und dann kommt noch der NichtÖffentlicheTeil……..

    

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 11.04.2019

10. April 2019 Keine Kommentare
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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 5. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Schade – leider war nur ein interessierte Bürger ( Jens 🙂 ) da.
Wie schaffen wir es das Interesse der Bürger zu wecken ???

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3 Forstliche Betreuung Kommunalwald;
Vergabe		 51/2019
4 Straßenbauprogramm 2019 bis 2025
54/2019
  Finden Sie Ihre Strasse gehöre eigentlich  auch in diese Aufstellung?
Wenn ja – dann melden Sie bei uns und erläutern uns kurz, warum Sie der Meinung sind und wir geben das dann an die zuständige Stelle in der Verwaltung weiter.
Für mich nicht so ganz nachvollziehbar, welche Kriterien schlussendlich zu dieser Bewertung führen – die reine Oberflächenbeschaffenheit kann es eigentlich nicht sein.
Werden Gesichtspunkte wie Anzahl Fahrzeuge/Tag oder Kostenbeteiligung möglicher Schadenverursacher berücksichtigt bzw. eingefordert?
Kriterien sind jetzt klarer ( Zustand Oberfläche; Unterbau; Wasser- & Abwasser); bei der schlussendlichen Entscheidung werden auch die Frequenz / Art- u. Weise der Nutzung herangezogen.
Aktuell schafft man es in der Gesamtstadt Brackenheim ca.1% seiner Strassen und Feldwege im Jahr in Stand zu setzen…das bedeutet der Rückstau wird jedes Jahr größer
5 Sanierung Friedhofsweg Hausen 59/2019
  Sicher keine stark befahrene Strasse – aber was auffällt ist die Tatsache, dass die Schäden an den Stellen auftreten, die im Bereich des landw. Betriebes liegen.
Wäre es da nicht sozial gerecht, die Ursachen genauer zu klären und den Verursacher bei den Kosten mit ins Boot zu nehmen?
geht leider rechtlich nicht, aber man sollte an solche Starknutzer appellieren, einen gewissen Betrag freiwillig zu leisten!!!
Auch ein Thema das gestern von mir aufgeworfen wurde: woher kommt z.Bsp. der Granit der Verwendet wird ( gerade wohl aus China).  Hier sollten wir Standards festlegen, denn es gibt zwar keinen verwendbaren Granit aus Deutschland, aber zumindest aus Europa ( Portugal; Polen) könnte man beziehen!   
Ueberhaupt – muss jede kleine Strasse mit Granitpflaster belegt werden, um z.Bsp. die Abwasserrinne so deutlich vom Fahrbahnbelag abzuheben oder damit den “dörflichen Charakter zu bestätigen?
6. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg;
Vergaben		 55/2019  
  Wahnsinn – diese Kosten!!
vgl. dazu Top 16/2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 
Und der Beitrag in der FB-Gruppe “Impulse für Brackenheim” am 25.3.2019		    
7. Bebauungsplan Photovoltaik-Park „Hinter dem Schafhaus“, Brackenheim
a)Aufstellungsbeschluss
b)Vorstellung des Vorentwurfs
c)Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange		 57/2019  
 

vgl. dazu Anmerkungen zur Sitzung v. 29.11.2018
TOP 106/2018
→ wichtig war / ist uns die Einhaltung von Mindeststandards
die z.Bsp. der NABU formuliert hat.

Das Gebiet wird mal so einfach gräßer…und keiner aus der Verwaltung “sagt” es einem. Zum Glück haben wir unseren “Josef”( Festl) dem das beim  Studium der Vorlage aufgefallen ist.  Transparenz sieht aber anders aus!!
In Sachen Umweltschutz bzw. Anpassung an die Umgebung, hat man sich von Seiten des Büros das den Bebauungsplan aufstellt noch nicht so viele Gedanken gemacht ( vorsichtig ausgedrückt) und es gab dazu gestern einige Anregungen aus dem Gremium!
8. Kleingartenanlagen;
Wasserversorgung		 58/2019  
  300€ / M verlegte Wasserleitung…alle Achtung!
& Bei ca. 100 Parzellen und prognostizierter Kosten von ca. 300,– wären das mal locker 300T Euro.  Das ist natürlich viel “Holz”- aber die Idee der zentralen Versorgungsstelle in den Gebieten hat im Gremium viele Fragen aufgeworfen.
Für mich nicht nachvollziehbar -die Vorgehensweise der Verwaltung: zuerst will man vom Gemeinderat eine Entscheidung -und dann informiert man die Parzellenpächterr ???
Hier sah auch die Mehrheit gestern Abend ein Problem -und so wird man jetzt zuerst das Gespräch mit den Pächtern suchen und Ihnen die verschiedenen Möglichkeiten erläutern und dann mit dem Feedback zurück in den Gemeinderat kommen
9. Wasserwerk Brackenheim;
Änderung Betriebsführungsvertrag		 52/2019  
10. Kunstrasen im Wiesental;
Sanierung		 53/2019  
 

Mh…hätte man bei regelmässiger Wartung diesen Zustand nicht verhindern können?
Und Sand in den Kleinkunstrasen -finde ich keine gute Idee,
da drauf ja Kinder und Jugendliche FreizeitkickerInnen unterwegs sind..und aus eigener Erfahrung mit solchen mit Sand verfüllten Kunstrasenplätzen ( Frauenzimmern; Brackenheim erste Ausgabe) weiß ich wie man nach einem Hinfaller aussieht

Verstärkt aufgetreten auf dem Kleinkunstrasenspielfeld (?) -Erklärung dazu war, dass in der Zeit der größten Hitze dieser viel stärker bespielt wurde, als das Großspielfeld. Auf dem trat dieses Problem zwar auch auf – aber längst nicht so massiv.
Ursache soll minderwertiges EPDM-Granulat sein, bei dem man aus Kostengründen die  UV-Beständigkeit bzw. das dazu nötige Material bei der Produktion reduziert hatte.
Leider ist das Ganze erst nach Ablauf der Produkthaftungszeiten aufgetreten..aber zum Glück hat sich das Ganze noch nicht so verfestig, dass der Austausch noch gelingt.
Auf meinen Antrag hin wurde im Gremium beschlossen, die Mehrkosten von 5000,– zu tragen und auch den Kleinkunstrasen wieder mit Granulat zu füllen.
Die Zukunft des Kunstrasens liegt aber wohl in den Ausführungen, die gänzlich ohne diese Granulatverfüllung auskommen, aber man hofft, dass eine weitere  Nutzungszeit ( bisher 10 Jahre) auf insgesamt 20 Jahre erreicht werden kann.
Was verwundert -keiner der Nutzergruppen ist das Problem aufgefallen 🙂
Links zu dem Thema:
https://www.labor-lehmacher.de/de/ueber-uns/news/detail/gummi-granulat-verklumpt-aktuell-auf-vielen-fussballplaetzen.html
https://www.come-on.de/volmetal/meinerzhagen/verklumpungen-kunstrasen-rahmen-gewaehrleistung-beseitigen-neues-material-aufbringen-10148139.html
11. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2018
 50/2019  
  Gewohnt unterhaltsam  mahnend brachte uns Herr Königstein seine Erfolge in Sachen Klimaschutz nöher.
Leider ist der Anteil am Gesamt-C02-Ausstoss in der Gesamtstadt Brackenheim , der in den kommunalen Liegenschaften usw. produziert wird , recht überschaubar bzw. WIR ALLE müssen viel mehr tun um die KLIMARETTUNGSZIELE zu erreichen!!!
Was noch immer schwierig ist – die Bereitschaft der Schulen in diesem Thema einzusteigen!!!  Und das bei der aktuellen “DemonstrationsLage”??
12. Bestellung von Frau Nina Daub zur Standesbeamtin 43/2019  
13. Bauangelegenheiten März 2019 39/2019  
14. Mitteilungen der Verwaltung    
       
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    

 

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