AnFragen an die Verwaltung


Was sind (kleine) Anfragen?

Mit kleinen Anfragen können GemeinderäteInnen ihrer Verwaltung Fragen stellen, die von dieser zeitnah beantwortet und veröffentlicht werden müssen.

Diese Seite gibt einen Überblick über die Anfragen der Liste21-Fraktion

 

seit Januar 2017 -zuletzt am 16.11.2018 Digitalisierung (PL):

Wie in vielen anderen Gemeinden des LKR Heilbronn wurde die Fa. TKT damit beauftragt,
den aktuellen Status und auf der Basis einen Vorschlag zu erarbeiten, wie das Stadtgebiet flächen-
deckend mit einer zukunftsfähigen Internetanbindung ausgestattet werden könnte.
Die Vorstellung der Ergebnisse wurde von der Verwaltung nun schon mehrfach verschoben –
aktuell soll das Ganze nun im Januar 2019 erfolgen!


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2018-10-09 (PL):
Parksituation Schiessrainstraße ( vorderer Teil ab Im Wiesental) bzw. Nutzbarkeit des Parkplatzes an der Stelle:
Schon seit April. 2016 fordern wir eine ausreichende Beleuchtung des Parkplatzes , der ansonsten im Herbst /Winter so nicht nutzbar bzw. so kein ausreichendes Sicherheitsgefühl vermittelt.
Hr. Bleibdrey hat nun zugesagt, dass man die Sache in Angriff nehmen wird und die bestehende Strassenbeleuchtung so erweitern wird, dass der Parkraum mit ausgeleuchtet werden kann!
→Stand 08.11.2018: Auf Nachfrage in der Gemeinderatssitzung wird von Verwaltungsseite noch einmal versichert, dass die Sache “läuft”.
→ Nachgefragt am 28.11.2018 ( da leider immer noch nichts leuchtet): 
    ..
Hier muss aber der Bauhof noch an der Bepflanzung etwas herunter schneiden, damit die zusätzliche  Beleuchtung auch etwas bringt. Die Lampen sind bestellt und werden nach der Lieferung sofort montiert. Damit die Beleuchtung auch in Zukunft funktioniert soll aber noch ein neuer (längerer) Mast gesetzt werden. wo man dann die Beleuchtung für die Straße auf ca. 5,0 m installiert eine weitere Lampe soll dann in 8,0 m Höhe für die Parkfläche montiert werden. dies kann aber noch ein wenig dauern, weil der Mast ca. 12 Wochen Lieferzeit hat…..
Update: 2018-12-05: es ist hell…sieht zwar jetzt etwas aus wie ein Großparkplatz vor einem Einkaufszentrum, aber immerhin sieht man sein Auto.
Das aktuelle “Flutlicht” ist aber nur eine Zwischenlösung, bis die bestellten Masten eingetroffen und
gesetzt werden können.
WV: Januar 2019 

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in dem Zusammenhang passte dann auch “Stadtpark Wiesental” v. 4.10.2018:
Sehr geehrter Herr Kieser,
nach der Veranstaltung am 11.Juni 2018 sollten
 – die Ergebnisse zusammengefasst werden
 – das weitere Vorgehen bekannt gegeben werden  

Amtsblatt Brackenheim- Auszug v. 15.06.2018


Wie ist denn der aktuelle Stand in der Sache?
Wir bitten um eine entsprechende Information im Rahmen der nächsten GR-Sitzung am 11.10.2018 im öffentlichen Teil unter Sonstiges/Mitteilungen  d. Verwaltung.
Danke!
→ Info dazu von der Verwaltung:
  – gerade wird ein Flyer erstellt  (Anmerkung dazu…wer macht heutzutage noch einen Flyer)
   der zur Freigabe in Kürze vorliegen wird.

Ergänzung zu dem Thema: 
Schon immer war die nötige “Umrundung” des Kunstrasenplatzes ein Ärgernis.
Nach der Eröffnung des Medizentrums noch dringender -die Schaffung eines möglichen
Durchgangs zw. den beiden Sportplätzen.
War eigentlich auch schon mal angedacht, aber das Ganze zieht sich wie ein zäher Kaugummi.  Schade!!!
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2018-07-17:

Anfrage zum Status der Ganztagesbetreuung der SchülerInnen
der Henry-Miller-Schule
→ “Antwort dazu  d. d.. zuständigen Bereichsleiter ( Hr. Armbruster) -leider sehr vage…

Unterrichtsergänzende Betreuung an der Henry Miller Schule
Teamleiter Armbruster informiert, man sei auf der Suche nach einem geeigneten Anbieter für eine unterrichtsergänzende Betreuung für Schüler der Henry Miller Schule. Für Vorschläge auch aus dem Gremium sei man dankbar.
StR Widmayer fragt nach, warum man das Angebot mit der Flohkiste nicht zu-sammenlege.
Teamleiter Armbruster antwortet, man habe die Erfahrung gemacht, dass dies leider nicht funktioniere.
StRin Scheyhing kann diese Haltung nicht nachvollziehen. Sie findet in jeder Schule gäbe es mehr oder weniger anstrengende Kinder.
Teamleiter Armbruster antwortet, bei den unterschiedlichen Schularten treffen Welten aufeinander. Mit der Betreuung von Schülern der Henry Miller Schule in der Flohkiste habe man leider schon schlechte Erfahrungen gesammelt. Zudem werden die Grundschüler der Theodor Heuss Schule in der Flohkiste nach Jahr-gangsstufe betreut.
Bürgermeister Kieser möchte in einer öffentlichen Sitzung nicht ins Detail gehen, man kenne aber Beispiele.
StRin Hentschke ist überrascht, dass das Schreiben nicht von der Verwaltung kam. Eine Lösung für die Kinder der Henry Miller Schule werde dringend benötigt. Vielleicht muss dafür mehr Personal eingesetzt werden.
Bürgermeister Kieser versichert, dass die Verwaltung an einer Lösung arbeite.
Quelle: Öffentlche Niederschrift /Protokoll zur Sitzung d. Gemeinderats am 19.07.2018

In dem Zusammenhang 
StR Luboeinski wünscht sich einen Zwischenbericht der Theodor Heuss Schule. hinsichtlich
des neuen Konzeptes.

2018-10-11: siehe Top 97/2018 der GR-Sitzung v. 11.10.2018
→ ist uns zu wenig, denn im Vorfeld des Umbaus “standen” uns Schullleitung u. LehrerInnen regelmässig auf den Füssen und haben sich z. Teil selbstständig Erweiterungen genehmigt / gefordert ( z.Bsp. aufwändige und teure LAN-Verkabelung im gesamten Schulhaus). Da hätten wir jetzt schon gerne die entsprechenden Leute vor Ort…um konkret nachfragen zu können.

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2018-07-11(PL):
Sehr geehrter Herr Kieser,
die 3. Stadtradeln-Aktion in Brackenheim hat 2018 neue Rekordzahlen gebracht:

Dazu dürften auch wieder mehr  E-Bikes/Pedelecs NutzerInnen beigetragen haben und wir von der Liste21 fragen uns, ob wir in Brackenheim dieses tolle Ergebnis nicht nutzen sollten, um über die Einrichtung einer öffentlichen  Ladestation für E-Bikes nachzudenken bzw. den Aufbau eines
Ladestations-Netzes im Zabergäu auf den Weg zu bringen !?

Wir bitten dies zu prüfen und als Ergänzung / Erweiterung im Radverkehrskonzept mit aufzunehmen
und den GR über die Ergebnisse zu informieren.
Danke!

→ 2018-10-10: aktueller Status d. Hr. Bleibdrey / in Zusammenarbeit mit Herr Königstein.
Man ist an der Sache dran, sucht aktuell noch nach (einem) geeigneten Standort. und wird den GR aber über den weiteren Fortschritt informieren.
Evtl. haben ja Sie einen Vorschlag wo eine solche Ladestation Ihrer Meinung nach sinnvoll wäre!? Dann senden Sie uns doch eine entsprechende email -DANKE!

WV: Jan. 2019

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2018-07-05(PL):
Anfrage zur Handhabung in Brackenheim

als Antwort darauf erhalten wir eine Übersicht (pdf) der Maßnahmen, die vom Bauhof zum Schutz
der Insekten unternommen werden.

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2018-05-09 / beantwortet am 24.05.2018 ( →pdf -Übersicht aktueller Stand )

Sehr geehrter Herr Kieser
im Rahmen unserer  Fraktionssitzung am 7.5.2018 wurde u.a. das Thema
→ Radverkehrskonzept und der Status in Sachen Umsetzung der unter Top  14/2017 am 23.2.2017
beschlossenen 32 Maßnahmen
besprochen.
Da die hinterlegten Infos in der RIS-Beschlusskontrolle (s.u.) dürftig sind und u.a. das “Stadtradeln” ansteht,  bitten wir um eine aktuelle Übersicht zur Umsetzung der Maßnahmen  im Rahmen der
kommenden Gemeinderats-Sitzung -öffentlicher Teil- am 17.05.2018
Vielen Dank!

 

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2018-01-30:

Sehr geehrter Herr Kieser
im Rahmen unserer gestrigen Fraktionssitzung kamen wir auch das Thema “Weinzeit im Schloss”  zu sprechen (?)
Wir bitten daher um Info zu dem aktuellen Stand in der Sache im Rahmen der kommenden Gemeinderats-Sitzung v. 01.02.2018.
Vielen Dank für Infos im Rahmen der öffentl. Top “Sonstiges”

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2016-10-16: Elektrische Fahrplanauskunft am ZOB

Sehr geehrter Herr Bleibdrey,
im Rahmen unserer gestrigen Fraktionssitzung kamen wir auch auf die -noch immer fehlenden – Anzeigetafeln am “Mille-Busbahnhof”.
Wann werden denn diese Tafeln endlich angebracht?
Sind die – viel zu hoch angebrachten -Fahrplankästen i.d. Zwischenzeit beleuchtet?
Vielen Dank für Infos im Rahmen der öffentl. Tops “Sonstiges”
Antwort v. 19.10.2016:

zu Frage 1: die elektronische Anzeige ist ein Projekt des Landkreises Heilbronn und es wurde dort ein Landeszuschuss beantragt. Der wird wohl erst 2017 bewilligt, daher wird die Umsetzung frühestens im 2. Hj. 2017 erfolgen.Wir haben darauf auch wenig Einfluss, da wir nicht Herr des Verfahrens sind.
Zu Frage 2: Laut H. Martin ist in den Fahrplankästen keine Beleuchtung vorgesehen.
update II Landratsamt Heilbronn 26.02.2018:

Sehr geehrter Herr Luboeinski,

der neue Busbahnhof wurde für das neue Buskonzept in 2015 gebaut. DFI-Anzeiger waren zu diesem Zeitpunkt noch nicht geplant. Das Projekt, bestimmte Knotenpunkte im Landkreis mit Fahrgastinformationssystemen auszustatten, wurde im Sommer 2016 vom Kreistag beschlossen und nun Schritt für Schritt umgesetzt. Für das Projekt wurde zunächst ein Konzept erstellt und Fördermittel beantragt. Als nächster Schritt soll in 2018 die Ausschreibung der DFI-Anzeiger erfolgen sowie die Vergabe des Auftrags und voraussichtlich der Start der Bauarbeiten. Über den Projektfortschritt werden wir die beteiligten Gemeinden informieren.

WLAN-Hotspots sind von Seiten des Landratsamtes derzeit nicht geplant. Es steht den Gemeinden frei, ihre Haltestellen entsprechend auszustatten.

 

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