|→ Beginn der Sitzung:18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses
Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )
Fraktions-Anmerkungen sind kursiv
| 1. | Einwohnerfragestunde →die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen. Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu…. | ||
| 2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
| 3. | Interkommunaler Windpark Heuchelberg; a) Beteiligung an einem wirtschaftlichen Unternehmen b) Zustimmung zum Konsortial- und Gesellschaftsvertrag → Beauftragung | 85/2023 | |
| Zu diesem TOP war (en) Vertreter ? der “Bürgerinitiative Pro Heuchelberg” anwesend- zumindest bezeichnete man(n) sich als Sprecher. Für uns stellt sich die Frage: – ab wann ist man eine BürgerInitiative? – muss eine BürgerInitiative nicht besonders transparent sein UND ALLE Bürger über Ihre Ziele informieren bzw. die Möglichkeit zur Informationsbeschaffung bieten ? Das ist in dem Fall ..eben nicht der Fall und somit ist das – aus unserer Sicht -auch keine BürgerInitiative..sondern “NIMBY‘s..die ihre Eigeninteressen unter dem Deckmantel des Handelns für die Mehrheit durchsetzen mögen. | |||
| 4. | Finanzzwischenbericht zum 30.06.2023 → Informatonen zum aktuellen Stand | 78/2023 | |
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| 5. | Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim; a) Aufstellungsbeschluss b) Vorstellung des Entwurfs c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange → Erneut auf der Tagesordnung nachdem zudem TOP 80/2023 in der letzten Sitzung Änderungen vom Gemeinderat gewünscht wurden | 88/2023 | |
| Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt? → dies scheint aber den übrigen Fraktionen im GR nicht wichtig zu sein – deshalb haben wir auf ein erneuten Hinweis / Einbringen zur Abstimmung in dieser Sitzung verzichtet | |||
| 6. | Bauvorhaben Im Aussenbereich: Neubau einer Doppelgarage, Botenheimer Heide, Flurstücksnummer 2865, Gemarkung Botenheim | 81/2023 | |
| Der TSV Botenheim möchte mehr Platz schaffen – ist auch für uns nachvollziehbar, nur hätten wir uns gewünscht, dass man sich mehr Gedanken an eine -in der Umgebung – der Umgebung angepasste Ausführung machen würde und nicht nur Quadratisch praktisch günstig als Ziel formuliert. Die übrigen Fraktionen im GR haben sich dazu…keine Gedanken gemacht, stimmen der Hinterlegung als Wunsch Formulierung im Beschluss zu. | |||
| 7. | Bauvorhaben im Außenbereich: Erweiterung eines bestehenden landwirtschaftlichen Gerätelagers, Neipperger Straße 57, Flurstücksnummer 5154, Gemarkung Brackenheim | 89/2023 | |
| gilt für uns dasselbe wie beim Top 6. Die Landwirtschaft möchte immer gerne als Bewahrer der Natur; als Verantwortlich im Umgang mit derselben gesehen werden. Dazu gehört aber -unserer Meinung – auch, dass man Bauten, die man im Aussenbereich erstellt, so weit als möglich naturverträglich ansehnlich einpasst. Dies wurde auf unseren Antrag dann auch so in den Beschlusstext mit übernommen | |||
| 8. | Widerruf von Frau Nina Beyl, geb. Daub als Standesbeamtin und Bestellung von Herrn Patrick Eismann zum Eheschließungsstandesbeamten | 86/2023 | |
| 9. | Bauangelegenheiten Jul 2023 | 84/2023 | |
| 10. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| Nicht Öffentlicher Teil |
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