→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
== Öffentlicher Teil -Beginn um 19:30 Uhr ======
Die Tagesordnung der 8. Sitzung im Jahr 2023
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→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde – " die " Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Wird leider viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken →- "..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!"
→ Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf der Tagesordnung stehen – zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ nennen Sie Ihren Namen und Ihren Wohnort
→ Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt in schriftlicher Form zugesagt werden.
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öffentlicher Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.
Anreize zur Fachkräftegewinnung und -Sicherung;
Job Ticket und Prämie für Mitarbeiterwerbung
58/2023
4.
Theodor Heuss Museum der Stadt Brackenheim;
Neukonzeption
64/2023
5.
Bebauungsplan „Rosengarten, westliche Erweiterung“ in Haberschlacht
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Entwurfsbeschluss
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
69/2023
6.
Bauvorhaben im Außenbereich: Neubau Maschinenhalle, Reitplatz, Offenstall, Festmistlager, Boxenstall und Heu-/Strohlager, Flurstücksnummer 2358, Schleifweg, Gemarkung Botenheim
66/2023
bisher liegen die 3 "Gehöfte" auf einer Linie
die jetzt geplante Erweiterung schiebt sich massiv in bestehendes Ackerland
Privilegierung : Privilegierung bedeutet in der Rechtswissenschaft eine Besserstellung im Sinne einer – ggf. gerechtfertigten – Ungleichbehandlung . Sie dürfen nicht mit den Privilegien verwechselt werden, die früher Personen gewissen Standes für sich beanspruchen konnten.
Hier räumt man einem best. Berufszweig ein "Vorzug" ein, da er etwas für die Gemeinschaft tut…beim Landwirt…er pflanzt im besten Falle Lebensmittel an.
Warum man aber privilegiert sein soll, wenn man für andere…Pferde unterstellt…die ..außer Fressen ..und Gase in die Luft lassen…keinen Vorzug für die Gemeinschaft bringen
( außer es wären Rückepferde für den Wald) …ist mir jetzt nicht so klar.
Und warum "wir" für einen Naturkindergarten Ausgleichsflächen schaffen müssen…ein Landwirt aber mal schnell eine weitaus größere Fläche
mit Gebäuden…und Pflaster versiegeln darf, ohne jedwede Ausgleichsmaßnahmen…kann ich auch nicht nachvollziehen.
7.
Bauvorhaben im Außenbereich: Aufstellen eines Aufenthaltswagens für einen Naturkindergarten, sowie Errichtung einer Jurte und einer Toilette, Flurstücksnummer 4050, Langhart, Gemarkung Brackenheim
67/2023
8.
Gemeinsamer Gutachterausschuss;
Erweiterung des Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Eppingen
59/2023
hier passt wenig..vergleichbare Gebiete / Kommunen…?
es wird noch teurer…weil mehr Aufwand… größeres Gremium
wer kann aus Weinsberg…Grundstücke im Zabergäu beurteilen?
Und überhaupt…braucht es diese Art von GutachterAusschuss?
Wer ist denn da drin? Fachleute..? →bedingt…
Finanzamt → na..das stehen aber Interessen konträr zueinander
Und wie faellt die Entscheidung? DurchschnittswertBerechnung… dazu braucht es ..eine Excel-Tabelle…und dann heisst es…30..gegen..2…( 2 Vertreter aus Brackenheim)
Im Grunde genommen -waere es ehrlicher gewesen, wenn man den Grundstückbesitzern von vorne herein gesagt hätte:
-grosse Grundstücke mit einem Einzelhaus → wird teurer als vorher
→ grosse Grundstücke..aber stark bebaut…→ wird günstiger…
( vgl. Beispiel Neckarsulm und Audi….da fehlen mal schnell 7 stellige Beträge)
Und..da das Ganze ja gesamt…"Aufwandsneutral" sein soll..müssen die einen ja logischerweise mehr bezahlen…wenn bisherige Großzahler entlastet werden)
Und überhaupt…warum muss man etwas ausfüllen, was dem Amt bereits bekannt bzw. sich die Verwaltung selbst zusammenstellen kann.
Und dann noch "nur Digital"…und die Bescheide / Infos zw. Verwaltungen aber dann nur in Papierform ???
9.
Spenden;
Zustimmung zur Annahme
68/2023
10.
Mitteilungen der Verwaltung
10.1
Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Bauausgaben 2016-2019
65/2023
III.
nichtöffentlicher Teil
.Mitteilungen der Verwaltung
→ Oft ein etwas "tröger" TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
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→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Oft wird in den Vorlagen von Flustücksnummern "gesprochen"
→Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
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