Archiv für peter LUBOeinski

| Gemeinderats-Sitzung v. 3.7.2014

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Die Tagesordnung  & die hinterlegten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem  unter  brackenheim.de

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1 Bürgerfragestunde
2 Neufassung der Hauptsatzung Aufhebung der unechten Teilortswahl 075/2014 GR Vorlage
3 VfL Brackenheim – Zukunftsperspektive Auflösung Erbbaurechtsvertrag / Übernahme Vereinsheim 076/2014 GR Vorlage
4 Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördlicher und südlicher Stadtrand“ 077/2014 GR Vorlage
5 Wohngebiet “Am Schleifweg II” Bauverpflichtung  078/2014 GR Vorlage
6 Bauvorhaben im Außenbereich Erweiterung einer Lagerhalle Flst.Nr. 511, Deutschordenstraße in Stockheim  079/2014 GR Vorlage
7 Bauangelegenheit  Kenntnisnahme -verschiedene Projekte 079/2014 GR Vorlage
 8 Spenden   Zustimmung zur Annahme 081/2014 GR Vorlage
9 Mitteilungen der Verwaltung Spielzeitbericht 2013/2014, Ausblick Spielzeit 2014/2015 082/2014 GR Vorlage

1 Bürgerfragestunde

2 Neufassung der Hauptsatzung –  Aufhebung der unechten Teilortswahl
Vorlage 075/2014
Die Zahlen sprechen für sich -und Beispiele wie DSL für Neipperg und
Haberschlacht machen deutlich, das der Gemeinderat für alle BürgerInnen
handelt!  Und die Gesprächskreise bieten jedem die Möglichkeit sich direkt vor
Ort zu engagieren!

3 VfL Brackenheim – Zukunftsperspektive;
Auflösung Erbbaurechtsvertrag / Übernahme Vereinsheim
Vorlage 076/2014

GR-Vorlage076_2014-VfL Brackenheim-Zukunftsperspektive-2014-07-03

4 Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördlicher und südlicher Stadtrand“ 077/2014 GR Vorlage
Anlage 1
Anlage 2

5 Wohngebiet “Am Schleifweg II”;
Bauverpflichtung 078/2014 GR Vorlage
02 BPlan_Am Schleifweg II_M1000_A3

6 Bauvorhaben im Außenbereich – Erweiterung einer Lagerhalle Flst.Nr. 511, Deutschordenstraße in Stockheim 079/2014 GR Bauangelegenheit – Beschluss
Bauvorhaben im AUßenbereich Flst. 511 Ansicht 1
Bauvorhaben im Außenbereich Flst. 511 Ansicht 2
Bauvorhaben im Außenbereich Flst. 511 Lageplan
Bauvorhaben im Außenbereich Flst. 511 Schnitt

7 Bauangelegenheit Mai 2014 080/2014 GR Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Löwengasse 5
Unterlagen Löwengasse 5

7.1 Bauangelegenheit Mai 2014 080/2014 GR/1 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Kleiberstrasse
Unterlagen Kleiberstrasse

7.2 Bauangelegenheit Mai 2014 080/2014 GR/2 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Rosengasse 6
Unterlagen Rosengasse 6

7.3 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/3 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Georg-Kohl-Str. 44
Unterlagen Georg-Kohl-Str. 44

7.4 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/4 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Ahornweg 3
Unterlagen Ahornweg 3

7.5 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/5 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Stieglitzstrasse
Unterlagen Stieglitzstrasse

7.6 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/6 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Burghalde 27
Unterlagen Burghalde 27

7.7 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/7 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Wendelstr. 11
Unterlagen Wendelstr. 11

8 Spenden; Zustimmung zur Annahme 081/2014 GR Vorlage

9 Mitteilung der Verwaltung; Spielzeitbericht 2013/2014, Ausblick Spielzeit 2014/2015 082/2014 GR Vorlage

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| Gedanken zur Gemeinderats-Sitzung am 5. Juni 2014 |

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Die Tagesordnung  & die hinterlegten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem  unter  brackenheim.de

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Ö 1 Bürgerfragestunde -wichtiges demokratisches Mittel der Bürger Ihr Anliegen / Fragen direkt an das Gremium heranzutragen. Wird leider -wie überhaupt die Teilnahme an einer Gemeinderats-Sitzung viel zu wenig genutzt!
Ö 2 Stadtbahnkonzept mit Zabergäubahn; Resolution an das Land Baden-Württemberg  063/2014 GR

Was bringt eine weitere schriftliche Forderung an das Land?
Muss nicht mehr “öffentlicher Druck” erfolgen?

Amtsblatt-Titel-zabergaeubahn_b-if-wishes-come-true

Ö 3 VfL Brackenheim – Zukunftsperspektive; Auflösung Erbbaurechtsvertrag /
Übernahme Vereinsheim  064/2014 GR

Schwierige Geschichte bzw. ein gutes Beispiel dafür, wie lange einmal getroffene Entscheidungen nachwirken bzw. 25 Jahre später noch Gefährdungs- / Lähmungspotential entwickeln können.

Ö 4 Kreisverkehre Ortsdurchfahrt Brackenheim Bebauungsplan 065/2014 GR

Fussgänger? Radfahrer?

Ö 5 Wohngebiet “Am Schulzentrum”;Bauverpflichtung 066/2014 GR

Eine Bauverpflichtung bringt nur etwas, wenn Sie auch durchgesetzt wird und die Ausnahmeregelungen sehr strikt gefasst werden!

Ö 6 Bebauungsplan Teichstraße;Aufhebung der Veränderungssperre 067/2014 GR

Innenentwicklung -ein schwieriges Feld

Ö 7 Naturpark Stromberg-Heuchelberg Erweiterung   068/2014 GR
Ö 8 Bauangelegenheit April 2014
069/2014 GR
Ö 8.1 Bauangelegenheit April 2014
069/2014 GR/1
Ö 8.2 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/10
Ö 8.3 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/11

Innenentwicklung vor Außenentwicklung ! -oder schon wieder ein Monstrum
auf der grünen Wiese! 🙁

Lagerhalle-Aussenbereich 48x24m5
Ö 8.4 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/12
Ö 8.5 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/13
Ö 8.6 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/14
Ö 8.7 Bauangelegenheit April 2014
069/2014 GR/2
Ö 8.8 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/3
Ö 8.9 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/4
Ö 8.10 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/5
Ö 8.11 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/6
Ö 8.12 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/7
Ö 8.13 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/8
Ö 8.14 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/9
Ö 9 Spenden;
Zustimmung zur Annahme
070/2014 GR
Ö 10 Mitteilung der Verwaltung;
Bericht Volkshochschule
071/2014 GR
Ö 11 Mitteilung der Verwaltung;
Bericht Stadtbücherei
071/2014 GR/1
N 1 Grundstücksangelegenheiten
N 2 Bekanntgaben und Anfragen

letzte Änderung: 30.05.2014
Seitenanfang
Software: Sitzungsdienst Session

Views: 844

| Jugendliche für Kommunal-Politik interessieren -aber wie? |

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| Auf der Suche nach dem Erstwähler -Bericht Heilbronner Stimme v. 16.06.2014Im Nachklang zu der enttäuschend verlaufenden Veranstaltung am 14.05.2014einige -völlig ins unreine-geschriebene Ideen:

– regelmassige Treffen GR/ Jugend evtl. Jugendgesprächskreis / Runder Tisch?    ( nicht nur Aktionen / Interesse vor Wahlterminen)

– kommunales Kino (betreut d. Verein -geht ja auch in Heilbronn)

– Jugendkneipe /Cafe , das in regelmässigen Abständen auch von Mitgliedern d. Gemeinerates betreut wird

– Busshuttle für minimale kosten (0,50/Tageskarte) zu den Freibädern / See im Zabergäu

– NON-Alkohol-Stand des Gemeinderates bei der Energy Party

– regelmassige Treffen GR/ Jugend evtl. Jugendgesprächskreis / Runder Tisch?

-Jugendliche dort abholen, wo sie sich bewegen -z.Bsp. im WWW
s. Beispiel in Jüchen

Weitere Ideen ? sind gerne Willkommen!

 

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Links:

Schweizer Gemeinderverband: “Demokratie fällt nicht vom Himmel

 

 

 

Views: 601

| Gedanken zur / nach der Gemeinderatssitzung v. 8. Mai 2014 |

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die kompletten Unterlagen zur Tagesordnung  finden Sie im BürgerInformationsSystem auf brackenheim.de


Work still in Progress…./ letzte Ergänzung v. 12.5.2014

1 Bürgerfragestunde –  gute Gelegenheit für Bürger Ihre Meinung dem Gemeinderat mitzuteilen. Leider noch viel zu wenig genutzt!

2 Ansiedlung eines Schnellrestaurants mit Café in Brackenheim;  Grundsatzdiskussion 052/2014 GR Vorlage

Neben der von der Verwaltung erstellten Vorlage, gibt es auch noch eine offizielles Anschreiben der IG BBB – Bürger gegen Bürger Brackenheim
an die Gemeinderäte und alle GemeinderatskandidatenInnen.

Für mich stellt sich bei diesem Punkt nicht die Frage  BRAUCHEN WIR?… sondern WOLLEN WIR bei den uns selbst im Stadtentwicklungsplan 2025 vorgegebenen Zielen ein solches Angebot? Sind wir verlässlich und meßbar..oder werfen wir nach  Gutdünken unsere selbst gefassten Vorgaben über Bord nur um dem scheinbaren Mainstream zu folgen?
Passt FASTfood zum langsamen Genuß des Viertele-Schlürfens?   Macht ” Sauberhaftes Brackenheim ” und die Idee hinter der Aktion Sinn, wenn auf der anderen Seite EX& Hopp vorgeführt wird!  Für mich nicht!

Ausserdem ist mir der Ablauf des Ganzen fremd: WIR ( die Stadt; die Bürger) kaufen ein Grundstück  – reißen das Gebäude darauf schnell ab (obwohl noch niemand Interesse an dem Gelände bekundet haben soll ) …und wollen es dann schnellstmöglich wieder loswerden?

Ist das Nachhaltig?

Für mich wäre der bessere Weg: Wie passt das Gelände in unsere langfristigen Planungen / Vorgaben des Stadtenwicklungsplans- Was könnte dort passieren? – Öffentlichkeit schaffen – die Gedanken der Bürger früh abfragen – Ideen mitnehmen – Vorschläge erarbeiten und diese auch bekannt machen ( und nicht erst nach Druck von Außen bzw. nach einer Informationsleckage) – gezielte Planungen aufnehmen und erst dann Abreissen!

Aber ne…wir reissen erst mal ab…haben dann entweder Brachflächen in bester Lage (wie auf der anderen Seite) …oder Zaubern mal kurz. ne 24 Std. -Tanke und den Dicken mit der gelben Krone aus dem Hut!

Noch etwas zu den in der offiziellen Vorlage vorgebrachten Argumente:

  – objektiv oder neutral ist was anderes  z.Bsp.

Image Brackenheims

Image Brackenheims

Alle Achtung – man leidet nicht an Überschätzung -denn die Superlativen wie Tourismushochburg, Großstadt in Zusammenhang mit Brackenheim zu bringen…
Und ich hoffe Rüdesheim und Rothenburg o.d.T. fühlen sich mit dem Vergleich nicht allzu stark herabgestuft!
Übringens..in Rothenburg o.d.T.gab es tatsächlich einen MC D -der aber in der Zwischenzeit geschlossen wurde!

 

3 Ansiedlung eines Schnellrestaurants mit Café in Brackenheim;
Antrag der FWB auf Durchführung eines Bürgerentscheids 053/2014 GR Vorlage

Der Bürgerentscheid = direkte Demokratie. Aber in dem Fall ist es für mich eher eine Abwälzung der Entscheidung auf den Bürger und    oder WahlkampfTaktik -denn derjenige der den Antrag einbringt…stand für mich in der Vergangenheit nicht gerade als ein Prachtxemplar der gelebten offenen Demokratie.
Ergänzung: lt. Info durch da “Prachtexemplar” gibt er alle Infos per email weiter!-
also werd ich die Anmerkung streichen 🙂

4 Entwicklung der Theodor-Heuss-Schule zur Gemeinschaftsschule – Antrag auf Einrichtung im Schuljahr 2015/2016 054/2014 GR Vorlage
Die Theodor-Heus-Schule auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule

Die Kommunen buhlen..bei schwindender Bevölkerung – um Einwohner. Und das macht sich auch bei den Schulen bemerkbar.
Gemeinschaftsschule = Aufhebung des Schulbezirks = ich trete damit in den Wettbewerb mit den anderen Gemeinden/Schulen.
Nordheim hat schon… Güglingen und Brackenheim wollen auch.  Geht das auf Dauer -kann jede Kommune Ihre aufgebaute Infrastruktur(Gebäude) mit Leben füllen -oder wäre es jetzt nicht überfällig/ an der Zeit..sich zusammen zu setzen und zu versuchen die Aufgaben gerecht zu verteilen?!
Gemeinschaftsschule = Ganztagesbetreuung an 3 oder 4 Tagen der Woche -reicht da z.Bsp. die Mensa?

5 Jahresrechnung 2013: Feststellung der Haushaltsreste 055/2014 GR Vorlage
Jahresrechnung 2013 Feststellung der Haushaltsreste
Unspannend…ausser dass ich mich immer wundere, wie viele Rücklagen Schulen bilden können, aber keine 200,– an einen Verein
zahlen wollen um dessen Sportgeräte zu nutzen?

6 Bauhof; Ersatzbeschaffung Multicar 056/2014 GR Vorlage

das von den Bauhof’lern als wendigeres, einfacher zu bedienendes Fahrzeug ist auch noch günstiger… was soll man da meckern 🙂
Außer dass das Ding nicht der Euro6-Norm entspricht oder mit Gas betrieben werden kann..
Ein Arbeits-Ferrari für den Bauhof..hoffentlich in Rot!

 

7 Ortsdurchfahrt Botenheim;   Sanierung von Kanal- und Wasserleitungen 057/2014 GR Vorlage
Kosten 1.170K Euro…alle Achtung! ( Infrastruktur-Unterhaltung ist teuer -deshalb Innenentwicklung muss Vorrang vor Außenentwicklung haben!)

 

8 Erweiterung ZOB ( Zentraler Omnibus Bahnhof) Grundsatzbeschluss 058/2014 GR Vorlage
Kostenschätzung  ca. 610K€ -ganz schön viel & hoffentlich wird dann ( der doch lt. Aussage von Landrat & Verantwortlichen in der    Planung doch so gute Nahverkehr) mit dieser Maßnahme soo viel besser!
Leider bleibt bei der Maßnahme die unbefriedigende Ausfahrtsituation ( Einfahrt in die Gegenfahrbahn) – und wie immer..muss alles unter Zeitdruck geschehen!

9 Bürgerturmstraße 6/8;  Umbau der stadteigenen Räume 059/2014 GR Vorlage
10 Veränderung der Trasse des Feldweges Nr. 806 auf dem Stocksberg 060/2014 GR Vorlage
11  bis 11.14 Bauangelegenheit März 2014 061/2014 GR Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
12 Spenden; Zustimmung zur Annahme 062/2014 GR Vorlage

13 Mitteilungen der Verwaltung

Ende des öffentlichen Teils

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|Umweltschutz vor Ort – Mehrweg ist Klimaschutz |

Kaufen Sie Getränke in Mehrwegflaschen

Jeder weiß, dass durch Mehrwegflaschen das Abfallaufkommen minimiert wird. Aber: Was genau hat Mehrweg mit Klimaschutz zu tun?

Die Antwort ist einfach: Mehrwegflaschen aus Glas werden 40-60 Mal wiederbefüllt bevor sie recycelt und wieder zu Flaschen werden. Dank der häufigen Wiederbefüllung von Mehrwegflaschen müssen insgesamt weniger von ihnen hergestellt werden. Das spart Energie und Ressourcen. Anders sieht es hingegen bei Getränkedosen und Einwegplastikflaschen aus: Sie sind bereits nach ihrer ersten Nutzung Müll. Selbst wenn Einwegplastikflaschen recycelt werden, dann werden daraus in vielen Fällen keine neuen Getränkeverpackungen. Getränkedosen werden fast vollständig aus Neumaterial hergestellt und benötigen immer neues Produktionsmaterial.
Mehrweg schützt wertvolle Ressourcen

Durch die vielfache Nutzung einer Mehrwegflasche wird eine große Menge an Rohstoffen und Energie eingespart. Ein Beispiel: Im Vergleich zu einer einzigen 0,7 Liter Glas-Mehrwegflasche, welche im Schnitt 50 Mal wiederbefüllt wird, müssten für die Abfüllung derselben Getränkemenge ca. 23 Einwegplastikflaschen mit 1,5 Liter Füllvolumen oder 70 Einwegflaschen mit 0,5 Liter Füllvolumen verwendet werden. Allein für bepfandete Einweggetränkeverpackungen aus Kunststoff werden pro Jahr circa 500.000 Tonnen Kunststoff eingesetzt. Die eindeutig umweltfreundlichere Variante ist also der Griff zur Mehrwegflasche.

Regionale Getränke schützen das Klima

Hinzu kommt, dass viele Mehrwegprodukte regional abgefüllt, verkauft und getrunken werden. Deshalb sind ihre Transportwege kürzer und damit umweltschonender. Über seinen gesamten Lebenszyklus verursacht Mineralwasser in Mehrwegflaschen im Vergleich zu jenem in Einwegflaschen nur rund die Hälfte des Klimakillers CO2.
Regionale Getränkevielfalt

Beim Vergleich von Mehrweg und Einweg geht es aber nicht nur um die beiden Verpackungsarten, sondern auch um das dahinterstehende Gesamtsystem. Mehrweg ist die Existenzgrundlage für kleine und mittelständische Unternehmen in der Region. Die vielen kleinen Brauereien, Saftkeltereien und Mineralbrunnen machen die deutsche Getränkevielfalt aus, welche weltweit einzigartig und durch die Zunahme von Einwegverpackungen massiv bedroht ist. Im Gegensatz zur Produktvielfalt mittelständischer Mehrwegbetriebe, ist die Einwegbranche von wenigen Einheitsprodukten geprägt, welche in großen Massen bundesweit vertrieben werden.

Mehr dazu finden Sie hier

 

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| Gedanken zur/ nach der Gemeinderats-Sitzung v. 03.04.2014 |

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die kompletten Gemeinderats-Vorlagen finden Sie im BürgerInformationsSystem auf brackenheim.de

 


 

Bürgerfragestunde

  -u. a. Übergabe der Unterschriften der IG “Bürger gegen Burger in Brackenheim”

toll passender  Thread dazu von Martina Reese

Zustimmung zur Wahl des 1. und 2. stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
 041/2014 GR

Regenwasserbehandlung im Stadtteil Meimsheim           Optimierung     042/2014 GR
-Alle Achtung – das Schmutzwasser bzw. der Rückhalt so viel Geld kosten kann… €411.000,– netto (490k brutto )

Das Thema wird uns wohl auch noch in Zukunft beschäftigen – Mittelbedarf aktuell eher nicht zu fixieren 🙁

Ehemaliges Bleyle- Gebäude – Vergabe Abbruch          043/2014 GR
-Fachgerechte Entsorgung kann so unterschiedliche Kosten / Angebote verursachen..? 

nicht ohne  ..im Anbetracht des Baujahres des Gebäudes ( Stichwort Altlasten), aber die Verwaltung sichert ein hohes Maß an
Überwachung zu.

Straßenbeleuchtung           Bündelausschreibung des NEV für Betrieb und Unterhaltung          044/2014 GR
-3.726 Leuchten wollen unterhalten werden… :-), aber  wer macht’s…?

Straßenbeleuchtung           Vergabe Umstellung auf LED- Technik          045/2014 GR
-430.000€  -dafür sparen wir ca. 73.000 KG Co2/Jahr ein und reduzieren den Energieverbrauch um ca.
60% -aber die Amortisationszeit beträgt auch mind 15 Jahre -hoffentlich halten die Lampen auch so lange 🙂
und..bei ca. 560 Lampen macht das einen stolzen Umrüstbetrag v. 
ca. €770,– / Lampe

Die Verwaltung sichert auf Nachfrage zu, daß man auch in Zukunft an dieser Maßnahme weiterarbeiten wird – angesichts der Kosten jedoch auf kleinerer Flamme -dies “sei man der Umwelt bzw. deren Schutz schuldig”. 

Dachfarbensatzung            Einleitungsbeschluss                   046/2014 GR
– sollten wir nicht gleich eine “Gestaltungssatzung” in Angriff nehmen, die würde dann auch die z.Teil weitaus
wahrnehmbareren Auswüchse in der Fasadengestaltung  regeln.
Dachfarbensatzungen gibt es nur in wenigen Gemeinden -die Gestaltungssatzung ist da schon weitaus weiter
verbreitet ( s. Bsp. Lauffen a. N.) 

Leider weitet man die Aufgaben nicht gleich zur Gestaltungssatzung auf..Schade!

 Bauangelegenheiten März 2014                           047/2014 GR

Spenden; Zustimmung zur Annahme                 048/2014 GR

Mitteilung der Verwaltung              Bericht Waldkindergarten               049/2014 GR

 Mitteilung der Verwaltung             Bericht Kindervilla Meimsheim                  049/2014 GR/1

 Mitteilungen der Verwaltung

NichtÖffentliches

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