| Gemeinderat – Sitzung am 1. 2.2018

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→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

 

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2 Lärmaktionsplanung
→Verabschiedung
11/2018
   → Hoffentlich schaffen wir es dieses mal das Thema , das wir nun schon seit Oktober 2014 vor uns herschieben, zum Abschluss zu bringen. Die vorangegangenen Sitzungen waren alles andere als “glatt” und “harmonisch” verlaufen .(s. dazu die verschiedenen Blogbeiträge)

Auf die Diskussion darf man sicher gespannt sein…..

Ich persönlich würde es bevorzugen, wenn die 30-er Zonen nicht von 
Hausnummer A nach B ( wie z.Bsp. in Dürrenzimmern) gefasst werden würden, sondern gleich ab /bis Ortsschild Tempo 30  gelten würde.
In Dürrenzimmern sind ja z. Bsp. die Einwohner in den daraus resultierenden “Beschleunigungszonen” von 30 auf 50  die Leidtragenden!

3

Bebauungsplan “Knipfelesweg,
1. Änderung”, Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss

9/2018
 

der “Titel” liest sich so unscheinbar – dabei geht es um…
– das Ansinnen der SLK GmbH auf dem bisherigen Krankenhaus – Parkplatz ein “medizinisches Versorgungszentrum” zu errichten.
– den Anwohnern die bisherigen Parkplatzmöglichkeiten deutlich einzuschränken
-was passiert mit den bisherigen Gebäuden und den Grundstücken?

==========================
s.dazu auch die “SocialMedia-Diskussion”:
Umfrage FB zum geplanten Standort

hier gehts zu den FB-Seiten der Liste21

4 Bebauungsplan “An der Hermann-Bauer-Straße,
1. Änderung”, Brackenheim

a) Vorstellung des Entwurfs
b) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
7/2018
5 Bauvorhaben: Errichtung einer Produktionshalle mit Bürogebäude, Robert-Bosch-Straße, Flst. Nr. 7269, Gemarkung Hausen
Schunk wächst weiter…
5/2018
  140x65x11m Produktionsfläche + 55x15x17m Bürogebäude
-die Fläche zw. den bisheriger Produkionshallen und dem angrenzenden
Gewerbebau werden dicht befüllt werden.
Höhe Bürogebäude an der Stelle für das Landschaftsbild prägend
Belastung d. d. Anfahrt v. noch mehr Mitarbeitern + Lastwagen für die Anwohner ( Quellenstrassen-Abkürzung) ?
6 Bauvorhaben: Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses, Frauenzimmerner Straße 20, Flst. Nr. 6604, Gemarkung Brackenheim 6/2018
  manchmal fragt man sich, warum es Bebauungspläne gibt bzw. wie es sein kann, das jemand einen Bauplatz kauft..und es hinterher nicht schafft, sein Gebäude in den vorgegebenen Begrenzungen unterzubringen.
7 Verkaufsoffene Sonntage 2018;
Erlass einer Allgemeinverfügung
10/2018
8 Spenden
Zustimmung zur Annahme
3/2018
9 Bauangelegenheiten Dez /Jan 2017_18 126/2017
10 Mitteilungen der Verwaltung  
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…
erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁

   → kleine Anfrage der Liste21-Fraktion:
       “Stand in Sachen  “Weinzeit i. Schloss”

   
  Nichtöffentliches
→ da müssen Sie leider draussen bleiben…
 
  “Transparenz ist ein Wesenselement der Demokratie”
  Zitat v. Dr. Josef Ziegler, Würzbug


Mit dem Thema Information und Geheimhaltung verbinden sich Fragen, die keineswegs neu sind, sondern gerade auch Politik und Verwaltung schon immer begleitet haben:

Was darf oder was muss ich öffentlich machen, um den berechtigten Erwartungen oder auch rechtlich garantierten Ansprüchen einzelner Bürger, der Öffentlichkeit insgesamt, der Medien oder der Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten zu genügen?

Was darf oder muss ich umgekehrt geheim halten, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsgang in der Verwaltung und den Schutz der persönlichen Sphäre Einzelner zu gewährleisten?
Auszug aus dem Vortrag
| Information und Geheimhaltung. Anspruch von Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit gegenüber Bürgermeister und Verwaltung |
v. 25.Oktober 2004   
Die schriftl. Fassung finden Sie hier

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