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| Gemeinderats-Sitzung v. 4.12.2014 |

4. Dezember 2014 Keine Kommentare

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung am 4. Dezember  2014

Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de 

Öffentlicher Teil:

1 Bürgerfragestunde 2 Wasserzins für das Jahr 201: Kalkulation 138/2014 GR

steiler Weg nach oben: 2012/2013: €1,53  2014:€1,83 und jetzt €2,05

Und -die Vorgeschichte:

Konzessionsabgabe Wasserversorgung; Einführung 024/2014

Wasserzins- Neukalkulation für das Jahr 2014 Vorlage: Vorlage 025/2014 GR Tagesordnungspunkt: TOP 4 (Ö) aus Sitzung 13.03.2014 Gemeinderat Wasserzins:

Neukalkulation für die Jahre 2012 – 2013 Vorlage: Vorlage 135/2011 GR Tagesordnungspunkt: TOP 7 aus Sitzung 17.11.2011 Gemeinderat

3 Wasserversorgungssatzung Änderung 139//2014 GR

4 Bauvoranfrage im Außenbereich: Gebäude als Betriebsleiterwohnung und Stall,    Flst. Nr. 5779, Gemarkung Meimsheim 132/2014 GR/1

die Lager

die Lage

Vogelperspektive zur Lage

Pro: es stehen schon Gebäude in der Nähe

Contra:- immer mehr Landverbrauch, besonders vor dem Hintegrund das in der Gegend der “Außenfraß” von Hausen her geplant ist..(vgl. Vorlage 83/2014 v. Mai 2014)bauen_im_aussenbereich_meimsheim_hausen-2014gelb umrandet -die in Planung befindlichen Gebäude

-Zersiedelung der Landschaft

– Planungen bzw. die gemachten Angaben sehr rudimentär, auf welcher Faktenlage   soll man(n)  denn da entscheiden?

5 Vandalismusbericht:  Vorstellung 140/2014 GR

6 Musikschule Lauffen und Umgebung; Satzungsbeschluss Zweckverband 141/2014 GR

7 Kommunale Jugendarbeit- / Jugendsozialarbeit; Besetzung Beirat 142/2014 GR

8 Bauangelegenheiten: Erteilte Einvernehmen Oktober/ November 2014 133/2014/1

8.1 Bauangelegenheit November 2014 143/2014

9 Spenden; Zustimmung zur Annahme 134/2014

10 Mitteilungen der Verwaltung

 

Nicht öffentlicher Teil:

 

3 Grundstücksangelegenheiten

4 Bekanntgaben und Anfragen

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| Gemeinderatssitzung v. 13.11.2014 |

7. November 2014 Keine Kommentare

persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung am 13.November 2014
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Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Die Tagesordnung am 13.11.2014:

1  Bürgerfragestunde

2 Kommunale Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit;
Vorstellung der Konzeption / Analyse des Jugendhilfeträgers (DJHN) A)
Jugendarbeit im Jugendhaus / Jugendpflegerische Aufgaben B)
Schulsozialarbeit / Ganztägige Betreuung C) Leistungs- und
Finanzierungsvereinbarung Jugendhilfeträger; Fortschreibung
128/2014 GR
s. dazu auch 099/2013

Haben “wir” -außer MCD- ein Konzept / Angebote für jede Gruppe unserer Jugendlichen?

Was ist offene Jugendarbeit?

Sie bietet Kindern und Jugendlichen eine Lern- und Erfahrungswelt, die sie sonst nirgends finden. Sie bietet offene, gestaltbare Räume an – physische und virtuelle.

Im Mittelpunkt steht das, was Kinder und Jugendliche beschäftigt: ihre Ideen, ihre Träume, ihre Fähigkeiten, ihre Sorgen. Es gibt zunächst kein Programm.

Die offene Kinder- und Jugendarbeit bietet viel Raum für selbstbestimmtes Tun und fordert gleichzeitig mehr Eigeninitiative als andere Formen der Kinder- und Jugendarbeit.

Damit bildet die offene Kinder- und Jugendarbeit einen wichtigen Ausgleich zu anderen Lebensorten von Kindern und Jugendlichen, die vielfach von Regeln und Pflichten geprägt oder von Erwachsenen dominiert sind. Die offene Kinder- und Jugendarbeit legt großen Wert auf selbstbestimmte Möglichkeiten der Persönlichkeitsentwicklung!

            Quelle: http://kiju-maintal.de/index.php#okja

Kommunales Jugendreferat s. dazu Infos der KVJS (Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg ) Handreichung

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die Vorlage wurde über 1,5h “durchgekaut” -alle Achtung!
(wo doch jede Fraktion jetzt die umfassende Vorlage der DJHN lobend erwähnt hat).
Und ..Schön wäre -auf einfache Fragen ..einfache Antworten bekommen zu können!
( aber lesen Sie sich mal die Vorlage durch – das ist schwer zu lesende Kost)

 

3 Forstwirtschaftsjahre 2014/2015; Bericht  129/2014 GR

Im “Brackenheimer” Wäldern ist es bunt bzw. steht es 71 : 29 für die Laubbäume.

4 Zentraler Omnibus Bahnhof;Umbau und Erweiterung; Vergabe 130/2014 GR

Der Einstieg in die Mammut-Straßenprojekte des kommenden Jahres.
Erst ZOB – dann 2x Kreisverkehr (Bleyle& Voba) und dann Kreisverkehr BüZe.  Und als Zugabe noch Ortsdurchfahrt Botenheim.
Vielleicht führt’s ja zum Umdenken bei so manchem Bürgekäfigs-Nutzer..und man steigt um aufs Fahrrad!

5 Bebauungsplanverfahren „Am Schulzentrum II“;
Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss über die Auslegung und
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  131/2014 GR

Müssen wir schon wieder ein Baugebiet & an der Stelle ausweisen?
Bebauungs- / Gestaltungsvorschriften enger fassen als in Abschnitt I – der von zahlreichen Einwohnern Brackenheim als in dieser Hinsicht Katastrophal betrachtet wird.
Zu- und Abfahrt nur über den Hirner Weg?
Verdichtung vor Neuausweisung
=========
Alles zurück auf Anfang – so hätten es zumindest Teile der FW gerne- um dann alles bis zur Maulbronner Strasse zu überplanen…dort auch anzufangen … usw.

6 Bauvoranfrage im Außenbereich;
Errichtung eines Gebäudes als Betriebsleiterwohnung und eines Stalls mit
Heu- und Strohlager, Flst. Nr. 5779, Gemarkung Meimsheim 132/2014 GR

http://dejure.org/gesetze/BauGB/35.html

7 Bauangelegenheit Oktober 2014 133/2014 GR

.
7.11 Bauangelegenheit Oktober 2014 133/2014 GR/11 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme 18 KB

8 Spenden; Zustimmung zur Annahme 134/2014 GR Vorlage 23 KB

9 Mitteilung der Verwaltung;
Bericht der Schulsozialarbeit am Brackenheimer Schulzentrum mit Einbezug   der Stadtteil-Grundschulen für das Schuljahr 2013/2014 135/2014 GR

9.1 Mitteilung der Verwaltung;
Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe) Brackenheim 135/2014 GR/1 Vorlage 18 KB

Nicht öffentlicher Teil:

Views: 1010

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| Gemeinderats-Sitzung am 16.10.2014 |

16. Oktober 2014 Keine Kommentare

persönliche Gedanken zu den Themen der Gemeinderatssitzung am 16.10.2014
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Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Ö 1 Bürgerfragestunde
Ö 2 Lärmaktionsplanung an Hauptverkehrsstraßen;  Vorstellung 120/2014 GR
Grundlagen ( Verkehrsaufkommen etc.) fehlen; Verbindlichkeit ?

Rechtliche Wirkung des LärmaktionsplansDer Lärmaktionsplan ist ein Strategieplan, auf dessen Grundlage Maßnahmen durchgeführt werden können. Er entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung für oder gegen den Bürger. Für die öffentliche Verwaltung ist er insofern verbindlich, dass sie in Planungsverfahren (etwa bei der Aufstellung eines Bebauungsplans) und bei behördlichen Entscheidungen die Aussagen des Lärmaktionsplans bei der Abwägung der verschiedenen Belange (Belange des Umweltschutzes, der Wirtschaft usw.) zu berücksichtigen hat. Sie kann bei dieser Abwägung anderen Belangen eine größere Bedeutung zumessen als dem Belang des Lärmschutzes. Der Lärmaktionsplan kann andererseits die Belange des Lärmschutzes konkretisieren und diesem dadurch größeren Einfluss auf den Abwägungsvorgang verleihen.

Ö 3 Sanierung Laufbahn “Im Wiesentalstadion”; Baubeschluss 121/2014 GR
Kosten 529K – Zuschuß 126k = 403K; Nutzung 20 Jahre = 20K/Jahr

Ö 4 Kanaluntersuchung Haberschlacht, Neipperg und Hausen;
Vorstellung Ergebnisse und Sanierungskonzept  122/2014 GR
Infrastrukturs-Unterhaltung kostet Geld…und je mehr davon (Infrastruktur)
um so höher die Kosten f d. nachfolgenden Generationen.
v. 1999 – 2010: Kanalsanierungskosten: 2.5 Mio €
jetzt NEU 1.259 Mio € brutto – nur für Hausen Neipperg Haberschlacht
” Ein Hoch auf diejenigen Kommunen, die Ihre Infrastrukturen nicht durch
immer neue Baugebiete am Ortsrand aufgeblasen haben. Brackenheim gehört
leider dazu sicher nicht!

Ö 5 Bauangelegenheiten September 2014
123/2014 GR 1-9
Ö 6 Mitteilung der Verwaltung;
Gemeindetag fordert Rechtsanspruch auf einen Hausarztsitz in der Gemeinde
124/2014 GR
– Forderungen stellen kann jeder – aber zur Durchsetzung fehlt dem Gemeinde-
tag ja jegliches Mittel

Schreiben Zabergäubahn  124/2014 GR/1
“unser” Landrat und die Minister schreiben…viel Papier..das an der Situation
nichts ändern wird.

 

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| Gemeinderats-Sitzung am 25.9.2014 |

23. September 2014 Keine Kommentare

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Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

1 Bürgerfragestunde
2 Nachverpflichtung für den Gemeinderat 110/2014 GR

3 Nachtragshaushaltsplan 2014 und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 111/2014 GR

4 Radweg Dürrenzimmern-Meimsheim;Baubeschluss 112/2014 GR

– die Anbindung in Meimsheim ist verbesserungswürdig, da der Kreuzungsbereich v. K2073- L1103+Jahnstrasse für Fahrradfahrer doch recht unübersichtlich ist.  Wäre da nicht eine Abzweigung über das Baugebiet ( Martinsweg) besser!?

radweg_duerre-meimsheim-wegfuehrung-2014-09-23

Außerdem: welches Konzept steckt hinter dem Radwege”Netz”(?) in Brackenheim – schnell von A nach B = Strasse oder möglichst durch die Natur?

5 Änderung Bebauungsplan “Heuss-Siedlung”;Beschluss über eingegangene Stellungnahmen  Entwurfsbeschluss 113/2014

s. dazu GR-Sitzung v. 13.2.2014; Vorlage 016/2014 &  Vorlage 070/2013

Kritikpunkte bestehen weiterhin wie z.Bsp. – zu groß – Parkplätze in genügender Anzahl fehlen – Kommunikationsdefizit zw. Bauwilligem & Anwohnern und Grundsätzliche Überlegung ob bestehende Gebäude ( hier Ev. Gemeindezentrum) nicht gemeinsam genutzt werden könnten).
Und – nachträgliches Grundlagenschaffung v. GR-Seite um einen solchen Bau / bzw. Baugenehmigung zu legitimieren. Und ..wenn schon Neufassung Bebauungsplan, warum dann nicht über das tatsächliche gesamte Gebiet der Theodor-Heuss-Strasse – sprich Hausener – Stromberg- Kepler- Schiessrainstrasse??

6 Bebauungsplanverfahren “Gaswerkstraße/Austraße 2. Änderung”;
Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 114/2014 GR

Auch hier gilt: nur Teilgebiet wird mit BP überzogen…um ein geplantes Projekt zu unterstützen. Dabei täte dem Gebiet eine Ausrichtungsplanung sicher gut!

7 Bauangelegenheit Juli 2014 115/2014 GR  -Bauangelegenheit-Kenntnisgabe…

… uninteressant bis zum Punkt

7.16 Bauangelegenheit September 2014 115/2014 GR/16 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme  Neipperger Str. 13

das Ding …wird ja doch ganz schön groß…

9 Einheiten WOHNBLOCK an der Neipperger Strasse -passt das

9 Einheiten WOHNBLOCK an der Neipperger Strasse -passt das

Nachverdichtung ist ja richtig -aber um jeden Preis und bis auf den letzten Quadratmeter…

….7.19 Bauangelegenheit September 2014 115/2014 GR/19 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme 18 KB

8 Spenden;
Zustimmung zur Annahme 116/2014 GR Vorlage

9 Mitteilungen der Verwaltung

..und dann kommt der NÖ -Teil

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| Gemeinderats-Sitzung v. 31.07.2014 -zum letzten Mal in der “alten” Zusammensetzung |

31. Juli 2014 Keine Kommentare

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Die Tagesordnung  & die hinterlegten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem  unter  brackenheim.de

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u.a. mit folgenden Themen:

 

Öffentlicher Teil:
1 Bürgerfragestunde
2 Grundstücksangelegenheiten;
Veräußerung Teilfläche Bleyle-Areal an McDonald”s 88/2014 GR Vorlage 25 KB

Lärmgutachen ?  Zugrunde gelegte Besucherzahlen ? Öffnungszeiten? Alternativ-Überlegungen?

3 Gemeindehalle Dürrenzimmern;
Sanierung und Erweiterung 89/2014 GR Vorlage 24 KB

Ein wenig Historie:

108/2012 (18.09.2012): damals ging man noch von Kosten in Höhe von                                                                                          1.5 K Mio aus

–                                                       ELR                 355 k
–                                                              Sportstfö.   286 K = 640k

Macht Kosten v. 860k

In der Zwischenzeit kommen noch die Kosten f. Mönchberg 4

dazu   160k + Abbruch

Und heute stehen die Kosten in Höhe von
Halle-Sanierung & Umbau 1.983k + 10%
Aussenfläche                        550K

Macht nun gesamt:                                                         2.533K Mio

4 Kirchplatz Dürrenzimmern;
Neugestaltung 90/2014 GR Vorlage 23 KB

5 Rathaus Stockheim;
Umbau und Sanierung 91/2014 GR Vorlage 24 KB

Nutzungskonzept?

6 Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße”, Brackenheim Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 92/2014 GR Vorlage 23 KB

7 Bebauungsplanverfahren “Gaswerkstraße-Austraße, 2. Änderung”, Aufstellungsbeschluss und Beauftragung 93/2014 GR Vorlage 23 KB

8 Erweiterung Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB);
Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe 94/2014 GR Vorlage 24 KB

9 Freiwillige Feuerwehr Brackenheim; Stellenumfang Gerätewart 95/2014 GR Vorlage 30 KB

10 Musikschule Lauffen und Umgebung; Umwandlung Zweckverband 96/2014 GR Vorlage 32 KB

11 Finanzzwischenbericht 2014 97/2014 GR Vorlage 20 KB

12 Jahresrechnung 2013: Feststellung 98/2014 GR Vorlage 29 KB

13 Eigenbetrieb Wasserwerk, Jahresabschluss 2013 99/2014 GR Vorlage 92 KB

14 Einziehung Feldweg Nr. 806 und neue Widmung 100/2014 GR Vorlage 20 KB

15 Spenden; Zustimmung zur Annahme 102/2014 GR Vorlage 23 KB

16 Bauangelegenheit Juni 2014

Views: 467

Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , ,

| Gemeinderats-Sitzung v. 3.7.2014

12. Juli 2014 Keine Kommentare

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Die Tagesordnung  & die hinterlegten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem  unter  brackenheim.de

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1 Bürgerfragestunde
2 Neufassung der Hauptsatzung Aufhebung der unechten Teilortswahl 075/2014 GR Vorlage
3 VfL Brackenheim – Zukunftsperspektive Auflösung Erbbaurechtsvertrag / Übernahme Vereinsheim 076/2014 GR Vorlage
4 Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördlicher und südlicher Stadtrand“ 077/2014 GR Vorlage
5 Wohngebiet “Am Schleifweg II” Bauverpflichtung  078/2014 GR Vorlage
6 Bauvorhaben im Außenbereich Erweiterung einer Lagerhalle Flst.Nr. 511, Deutschordenstraße in Stockheim  079/2014 GR Vorlage
7 Bauangelegenheit  Kenntnisnahme -verschiedene Projekte 079/2014 GR Vorlage
 8 Spenden   Zustimmung zur Annahme 081/2014 GR Vorlage
9 Mitteilungen der Verwaltung Spielzeitbericht 2013/2014, Ausblick Spielzeit 2014/2015 082/2014 GR Vorlage

1 Bürgerfragestunde

2 Neufassung der Hauptsatzung –  Aufhebung der unechten Teilortswahl
Vorlage 075/2014
Die Zahlen sprechen für sich -und Beispiele wie DSL für Neipperg und
Haberschlacht machen deutlich, das der Gemeinderat für alle BürgerInnen
handelt!  Und die Gesprächskreise bieten jedem die Möglichkeit sich direkt vor
Ort zu engagieren!

3 VfL Brackenheim – Zukunftsperspektive;
Auflösung Erbbaurechtsvertrag / Übernahme Vereinsheim
Vorlage 076/2014

GR-Vorlage076_2014-VfL Brackenheim-Zukunftsperspektive-2014-07-03

4 Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nördlicher und südlicher Stadtrand“ 077/2014 GR Vorlage
Anlage 1
Anlage 2

5 Wohngebiet “Am Schleifweg II”;
Bauverpflichtung 078/2014 GR Vorlage
02 BPlan_Am Schleifweg II_M1000_A3

6 Bauvorhaben im Außenbereich – Erweiterung einer Lagerhalle Flst.Nr. 511, Deutschordenstraße in Stockheim 079/2014 GR Bauangelegenheit – Beschluss
Bauvorhaben im AUßenbereich Flst. 511 Ansicht 1
Bauvorhaben im Außenbereich Flst. 511 Ansicht 2
Bauvorhaben im Außenbereich Flst. 511 Lageplan
Bauvorhaben im Außenbereich Flst. 511 Schnitt

7 Bauangelegenheit Mai 2014 080/2014 GR Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Löwengasse 5
Unterlagen Löwengasse 5

7.1 Bauangelegenheit Mai 2014 080/2014 GR/1 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Kleiberstrasse
Unterlagen Kleiberstrasse

7.2 Bauangelegenheit Mai 2014 080/2014 GR/2 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Rosengasse 6
Unterlagen Rosengasse 6

7.3 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/3 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Georg-Kohl-Str. 44
Unterlagen Georg-Kohl-Str. 44

7.4 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/4 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Ahornweg 3
Unterlagen Ahornweg 3

7.5 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/5 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Stieglitzstrasse
Unterlagen Stieglitzstrasse

7.6 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/6 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Burghalde 27
Unterlagen Burghalde 27

7.7 Bauangelegenheit Juni 2014 080/2014 GR/7 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme
Lageplan Wendelstr. 11
Unterlagen Wendelstr. 11

8 Spenden; Zustimmung zur Annahme 081/2014 GR Vorlage

9 Mitteilung der Verwaltung; Spielzeitbericht 2013/2014, Ausblick Spielzeit 2014/2015 082/2014 GR Vorlage

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