Archiv für | Allgemeines |

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 5. November 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

 
→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 70. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!→ aber..wie bei der Digitalisierung der Verwaltung im Allgemeinen…dauert das Ganze viel zu lange…….
==============
Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

 

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.

=================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
  gab keine NÖ-Beschlüsse  
3.

Schaffung weiterer Betreuungsplätze im U3 Bereich

114/2020
  Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Gebäude der Krippeneinrichtung mit 4 Gruppen im Stadtteil Hausen wird abgerissen und
für 6 Gruppen (Raumprogramm siehe Anlage 2) wiederaufgebaut

→ keine Kosten für Neubau
→ keine Kosten bzw. Lösungsvorschläge für Zwischenunterbringung?

Übersichtsplan U3-Betreuungsplätze:
– Veile Areal…( seit wann haben Senioren Kinder?)
– Finkenweg ( ist doch noch gar nicht gebaut) und dürfte damit bei “mittelfristigen” Überlegungen keine Rolle spielen

Beispiel für Bauweise
? ja..wie..denn jetzt? Ist das GebäudeBeispiel eine Kita..oder doch eher ein Bürogebäude?

Grundsätzlich:
Macht eine solche “massive” Einrichtung v. Krippenplätzen an einem Standort Sinn / in Hausen Sinn?

Sinnvolles Verhältnis zwischen Gruppen für Kinder U3 und Kinder Ü3:
Die Erziehungsberechtigten erwarten, dass Kinder, die bereits unter 3 Jahren eine
Einrichtung besuchen, diese Einrichtung mit Erreichen des 3. Lebensjahres nicht
wechseln müssen, sondern in der selben Einrichtung auch Gruppen für Kinder Ü3
mit gleicher Öffnungszeit angeboten werden. Dies ist nur möglich, wenn die Platzzahl für Kinder Ü3 deutlich höher ist als die Platzzahl für Kinder U3?

 
4. “Altes Dekanat” gemeinnützige Unternehmensgesellschaft;
Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2020
118/2020
  Aha..jetzt wo schon alles laengst beschlossen wurde,
soll / darf der GR das Ganze abnicken…
 
5. “Sammelunterkunft” / Gebäude Horkheimer Strasse 8
Dürrenzimmern
Abbruch und weiteres Vorgehen..
118/2020
  Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Abbruch wird ausgeschrieben.
2. Das Architekturbüro Kuon & Reinhardt wird mit der Planung und Vorbereitung zur Ausschreibung beauftragt.
?
Neuplanung /ohne zu Wissen, was dort dann erlaubt ist?
Macht für mich so keinen Sinn
Ausschreibung auf Basis der uns vorliegenden Pläne?
-Kostenschätzung??
 
 6. Kanalsanierung Raiffeisenstraße in Hausen

113/2020

 

  die weit verzweigte Infrastruktur macht uns ganz schön zu schaffen…  
     
7. Bebauungsplan „Am Schulzentrum III“
1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Entwurfsbeschluss
3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
116/2020
     
     
 8. Bauangelegenheiten September / Oktober 2020 103/2020
     
9. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
  Grundsätzlliches:  
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 

 

Aufrufe: 215

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 15. Oktober 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

 
→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 69. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!→ aber..das dauert….
==============
Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

 

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.

=================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
  gab keine NÖ-Beschlüsse  
3.

Stand der Digitalisierung in Brackenheim;
Vorstellung Positionspapier

104/2020
  Na..da sind wir doch mal gespannt..auf die Selbsteinschätzung der Stadtverwaltung.
Welche Erfahrungen haben Sie gemacht mit dem Digital-Möglichen der Verwaltung?
 
 

Tja..

Digitalisierung ist eine technische und gesellschaftliche Transformation. Es müssen nicht nur die technischen
Voraussetzungen geschaffen werden. Es müssen auch für
die Nutzer handhabbare Angebote bereitgestellt und in die
Verwaltungsprozesse integriert werden.
Viele der notwendigen Maßnahmen werden deshalb nicht
nur substanzielle Investitionen, sondern auch spürbare Eingriffe in die bestehenden Strukturen und Prozesse erfordern.
Und dass…geht mir …deutlich zu langsam!!!
→ Verfahren werden nicht komplett umgesetzt
Das v. Verwaltungsseite hervorgehobene Projekt
“Wasserverbrauchsmeldung” am Jahresende…macht keine Fortschritte. Jedes Jahr kommt die Info/Aufforderung wieder als Brief -auch wenn schon seit Jahren bei der Online-Eingabe eine email-Adresse mit abgefragt wird.
https://www.brackenheim.de/rathaus-info/buergerservice/buergerbuero
– keiner der hinterlegten Anträge ist auf dem Pc ausfüllbar
 bzw. sind die hinterlegten pdf-Dateien..quer eingestellt und in der Qualität…mehr als schlecht.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post
Die Stadt Brackenheim kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Annahme signierter elektronischer Post
Leider kann die Stadt Brackenheim aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Webseite: da nervt jedes Mal der Hinweis…dass die Daten an Google-Analytics weitergegeben werden.
Widerspruch läesst das PopUp-Fenster aber nicht zu 

Unter den o.g. “Voraussetzungen” wirbt man aber nun von Verwaltungsseite mit “Crossiety” weil die Daten nicht weiter benutzt werden ( klar…der Anbieter kassiert ja auch pro Einwohner einen fixen Betrag von €1,20/Jahr)und auf einem europäischen Servier ( Schweiz…wusste gar nicht, dass die zur EU gehören) liegen.
Aber mal ehrlich…wie viele Social Media Kanäle soll ich denn neu aufmachen…bzw. wer Vorher..Facebook; WhatsApp…Instagram genutzt hat..der macht sich doch wenig Sorgen um Datensicherheit!!
Ich würde mir wünschen
dass einfach machbare Dinge wie z.Bsp. am PC ausfüllbare pdf-Antragsformulare schnellstmöglich umgesetzt werden – denn dazu braucht man keine langwierigen Abstimmungsversuche mit Portalen des Landes /Bundes.
-dass man diese dann digital signieren könnte..um sich das ausdrucken usw. zu sparen
– dass neue Projekte…in einen terminlich bestimmten Plan eingearbeitet werden, der dann jaehrlich evaluiert/ wir im Gremium über die Fortschritte informiert werden
-dass man Abläufe in der Verwaltung endlich digital angeht..

 
4. Finanzzwischenbericht zum 30.09.2020   109/2020
  Wo stehen “wir” finanziell?
→Kurz zusammengefasst…diese Jahr geht’s ganz gut…
2021+2022…wird schwierig(er) und wir müssen uns Gedanken machen, wo wir Was einsparen können
 
5. Bericht der kommunalen Jugend- und Jugendsozialarbeit in Brackenheim 106/2020
     
 6. Bericht Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe)

107/2020

 

  Schön wäre es, wenn die Jugendlichen vor der Sitzung Ihre Meinung zu dem Thema kund tun würden…
→ keine Jugendlichen / Jungen Erwachsenen da..und 
mir war das Ganze zu Oberflächlich..und Weichgespült.
Ich habe den Eindruck dass das Jugendhaus nur einen sehr kleinen Teil der Jugendlichen anspricht und das alternative…Treffpunkte…Angebote fehlen
 
     
7. Bebauungsplan „Erweiterung Reiterverein Brackenheim“ in Dürrenzimmern
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
108/2020
  Spannender Punkt, denn es geht um Bauten im sensiblen Außenbereich, an die wir mehr Ansprüche stellen sollten, als wir das bisher getan haben
 

→Dachflächen…groß …Wir wollen gerne die Energiewende unterstützen..und sähen gerne eine PV-Anlage auf dem Dach.  Aber….passt die stromabführende Infrastruktur…ist eine Ko-Operation mit der BürgerEnergie-Brackenheim denkbar?
→ Dachflächenbegrünung…wäre sicher ein schöner Anblick vom Hörnle aus…aber kann sich das ein Verein leisten…?
→Zisterne..um..das Regenwasser zu sammeln
 

     
8.

Spenden

105/2020
     
 9. Bauangelegenheiten September / Oktober 2020 103/2020
     
10. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
  Grundsätzlliches:  
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 

 

Aufrufe: 202

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 24. September 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

 
→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 68. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!(hoffentlich)
==============
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Einwohner/Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Sicherheitsanalyse
Bericht Polizeirevier Lauffen

87/2020
     
4. Sanierung Albert-Hirth-Strasse in Meimsheim
a) Vorstellung der Planung
b) Baubeschluss  
100/2020
  Die aktuelle finanzielle Lage der Kommunen ist angespannt bzw. die zukünftigen Entwicklungen nicht absehbar. Sollen wir in diesen Zeiten so viel Geld für die Sanierung einer untergeordneten Wohnstrasse so viel eld ausgeben?
-untergeordnete Wohnstrasse
-wie viele Fahrzeuge /Tag?
– tatsächlich in der aktuellen Lage notwendig solche “untergeordneten” Strassen zu sanieren
– Pflasterbänder – woher stammen die Steine; Kostenersparnis durch das weglassen dieser Bänder?

 
5. Neubau von drei Mehrfamilienhäusern
(33 Wohneinheiten) mit 39 Tiefgaragenstellplätze und 15 Außenstellplätze für Pkw,
Finkenweg 9, 11 und 13, Flst. Nr. 649/4, 649/5 und 649/6, Gemarkung Brackenheim
91/2020
  Dieser Top zeigt deutlich
– das aeltere Bebauungspläne schnellstmöglich auf einen aktuellen Stand gebracht werden müssen, denn natürlich ist Nachverdichtung gewünscht und richtig, aber dabei dürfen wir nicht den Schutz der übrigen Bewohner / Besitzer in diesen Gebieten aussen vor lassen und wir müssen auch darauf achten, dass die Infrastruktur, die wie in diesem Fall vor ca. 50 Jahren geplant wurde, mit der Nachverdichtung “umgehen” kann.
Ich dem Fall bestehen daran deutliche Zweifel!!!
 
 6. Vorstellung des geplanten Bauvorhabens Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast, Gemarkung Neipperg

101/2020)

 

In Neipperg ist telefonieren gar nicht so einfach, zumindest wenn man nicht am richtigen Fleck wohnt / steht.
Der Mast an der Position 3 kann die Situation verbessern, aber die weitere Infrastruktur zu/vom Mast weg darf nicht ausser Acht gelassen werden, denn ansonsten kann das zur nächsten Engstelle für den Datenfluss werden.

 
     
7. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast, Flurstücknummer 1525, Gemarkung Stockheim 94/2020
 

s. Top 6.  und könnte man auf das nicht mehr zurückbaubare Fundament verzichten, wenn der Mast direkt an das dort schon stehende Gebäude angedockt werden würde 

     
8. Bebauungsplan „Sondergebiet Hoffeld, 2. Änderung und Erweiterung Edeka
in Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
102/2020
 
s. dazu die Infos zu den bisherigen Sitzungen, in denen das Vorhaben Thema war
 

 

 
9.

Bebauungsplan „Hoffeld II, 4. Änderung“ in Brackenheim
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

97/2020
 

s. dazu Top 5

 
10.

Bebauungsplan
„An der Heilbronner Straße“ in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss

98/2020
  → Bauherr nicht die Stadt
Vorteil: Kostenersparnis?
Nachteil -den ich für wichtiger erachte – wenig(er) Einfluss auf das Aussehen des Parkhauses und der übrigen Gebäude
An der Stelle ist in den kommenden Jahren mit noch mehr Veränderung zu rechnen.  Visionen sollten deshalb schon jetzt entwickelt werden!!
11.

Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet “An der Heilbronner Straße”

99/2020
     
12.

Bauvorhaben: Nutzungsänderung von einer Lagerhalle zu einem Indoorspielplatz, Daimlerstraße 12, Flst. Nr. 367, Gemarkung Meimsheim

92/2020
 

 → Parkplatzsituation in dem Gebiet; nur 42 Stellplätze…wieviel davon auf dem Grundstück selbst..und ..wie viele Besucher dürfen auf 1x in die Halle rein
→ Lärmbelästigung d. Anwohner , die zumindest am WE von einer ruhigen “Nachbarschaft” ausgehen konnten
→  Photovoltaik! auf dem Dach Pflicht
     Dachbegrünung wünschenswert
 

     
 13.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Errichtung von drei Container (Materiallager, Büro und Umkleide) und Errichtung einer Aussichtsplattform, Flurstücknummer 3848, Gemarkung Dürrenzimmern

 93/2020
 

.-erneute Erweiterung Hörnle ( obwohl beim letzten Mal Einigkeit darüber herrschte, dass dort nichts mehr hinzukommen sollte)
– warum Aussichtsplattform…nicht schon genug Aussicht?
– Vergrößerung +gestiegenes Personal im Betriebes zwingt zur Containerloesung?
   Ausweitung d. Geschäftsumfangs war schon bei der letzten  Erweiterung bekann bzw. wurde dadurch verursacht. Warum nicht schon damals so geplant?
(Kostenersparnis auf Kosten der Gemeinschaft/Natur??)   
Vergleich Vorschriften bzw. inwiefern diese Vorgaben nicht schon beim Ausbau vor einigen Jahren bestand und warum dann damals nicht schon räumlich getrennte Umkleidemöglichkeiten gesorgt wurde
Vorteil Containerloesung: schneller abbaubar, wenn nicht durch Fundamente gesichert werden muss
Nachteil: weniger schön, passt nicht zum Anspruch
– Erschliessung gesichert? -auch für die Container muss Platz geschaffen werden ( Wald weg..?)
– keine andere Loesung möglich?
– Container = voruebergehende Loesung ..sprich..zeitlich befristet; Zeitraum? Kosten für Wiederherstellung d. ursprüngl. Zustandes

     
 15.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer Pumpstation zur Weinbergbewässerung, Flurstücknummer 2596/2, Gemarkung Neipperg

 95/2020
 

→ Grundwasserentnahme d.d. Landwirtschaft: Wieviel wurde in den letzten zehn Jahren entnommen?(jeweils/Jahr)

→ um wie viel ist im Vergleichzeitraum der Grundwasserspiegel in Brackenheim gesunken?

→ Wo wird wie viel entnommen?

→ was müssen die Nutzer für den verbrauchten cbm zahlen?

→ gibt es (in kritischen Zeiten) Verbrauchsbe/einschränkungen?

→ wer baut die Pumpstation & Wie viel Wasser darf pro Jahr entnommen werden?

→ Dachbegrünung + Solaranlage f. d. Nutzung d. Pumpe

17. 

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Ortskern Hausen”;
Ergänzung Stadtentwicklungsplan und Sanierungsziele

89/2020
  Umbau und Erweiterung der Sporthalle Hausen zur Stärkung des örtlichen Gemeinschaftslebens und der Infrastruktur unter Berücksichtigung der sozialen und kulturellen Aufgaben, insbesondere auch im Hinblick auf den demografischen Wandel
     
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Abmessungen: 30×28,4×9,42m
Ausgleichsmaßnahmen für die beträchtliche Bodenversiegelung:: 8 (!)Obstbäume
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

     
 9. Bauangelegenheiten Juli -September  2020  89/2020
     
19. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

Aufrufe: 245

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 14. Mai 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

 
→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!
==============
Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Parkplätze Gesundheitszentrum
SLK Kliniken am Knipfelesweg;
– Beteiligung der Stadt Brackenheim

48/2020
  Gut…dass die Möglichkeiten bei Anzahl und Anordnung nun vollständig ausgeschöpft werden  -und dass damit auch den Anwohnern in den Häusern gegenüber dem neu erbauten “Gesundheitszentrum” eine Perspektive eröffnet wurde,  ihre PKW’s legal abstellen zu können .  
4. Kommunales Klimaschutzkonzept;
Energiebericht 2019  
47/2020
  Auf den ersten Blick…alles Positiv.?!..
Bei näherem Hinsehen gibt es aber doch  Punkte, die “wir” nun schon seit langem mit uns herumschleppen.  Z.Bsp. die standhafte Weigerung mancher Nutzer von öffentlichen Einrichtungen  Ihr Verhalten zu ändern bzw. aktive zur CO2-Reduzierung beizutragen.
Und…die Stadt hat -Dank des Einsatzes von Herrn Königstein -viel gemacht, aber um die Klimaziele in Brackenheim zu erreichen, müssen alle Übrigen ..noch viel mehr tun um ihren jährlichen Ausstoss von fast 110.000 Tonnen Co2 zu reduzieren.
 
 

Externe Links zu dem Thema:

Klimaneutral leben im Alltag-
Tipps und Anregungen vom Umwelt Bundesamt
4 Tipps – so handelst und lebst du klimaneutral
Unternehmen in Deutschland  –  Klimaneutral?
Landwirtschaft muss sich ändern – Maßnahmen des BMEL

 
5. Bestellung von Herrn Bürgermeister
Csaszar zum Eheschließungsstandesbeamten
50/2020
     
 6. Bauvorhaben im Außenbereich:
Bauvoranfrage im Außenbereich:
Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit integrierter Wohnung, Flst. Nr. 5154, Gemarkung Brackenheim
(war bereits Thema in der letzten Sitzung am 23.4.2020)

45/2020

(40/2020)

 

Zum Thema ..”Wo liegt denn dass”…gab es eine Hilfestellungsinfo von der Verwaltung:
www.geoportal-bw.de

=============
Wo liegt denn dass

→ ich finde anstelle der veralteten Lagepläne bzw. Flurstücknummern  sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der modernen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden.
§49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg:

Genehmigungspflichtige Vorhaben
Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist.
Baugesetzbuch (BauGB)
§ 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html

 
     
7. Bauvorhaben:
Abbruch von zwei Bestandsgebäuden und Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 15 Wohneinheiten
und 21 Tiefgaragenstellplätze
in der Lindenstraße 39 und 41,
Flst. Nr. 156, 156/2, 863/4 und 865/10,
Gemarkung Meimsheim
44/2020
  An diesem Punkt wird deutlich:
– wir haben zu viele Gebiete für die kein
gültiger Bebauungsplan vorliegt bzw. die BBPläne die vorliegen, müssten dringend auf einen aktuellen Stand gebracht werden.
Dazu müssten wir aber konkret umsetzbare/gewünschte Punkte für unsere bisher doch recht vage gehaltene “Wohnbaustrategie” vom November 2019 definieren.
Stattdessen…müssen wir immer wieder über Einzelprojekte entscheiden, bei denen dann aber unser Handlungsspielraum zur Zeit der Entscheidung doch recht begrenzt ist.
Weil die Bauwilligen…keine Eckpunkte haben, an die sie sich halten müssen ( macht die Planungen zwar einfach, aber aehnliche Entscheidungen können dann doch recht unterschiedlich ausfallen)

 
 

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 

     
8.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- und Maschinenhalle
Flst. Nr. 1613 und 1614
 Gemarkung Hausen

 
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Abmessungen: 30×28,4×9,42m
Ausgleichsmaßnahmen für die beträchtliche Bodenversiegelung:: 8 (!)Obstbäume
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

     
 9. Bauangelegenheiten April/Mai 2020  42/2020
     
10. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

Aufrufe: 261

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 23. April 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

 
→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 5. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!
Aber eine Sitzung öffentlich zu machen ( weil man es aus rechtlichen Gründen muss) geht meiner Meinung nach nur..wenn man mehr für die Sicherheit der Teilnehmer tut..

→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=======================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Haushaltsplan 2020 und Finanzplanung 2019 bis 2023;
Beratung und Beschlussfassung

41/2020
  Spannend -faellt denn jetzt beim ersten Haushalt nach der Umstellung auf Doppik (nach Jahrzehnten der Kameralistik)..die so lange in den Vordergrund gestellte…schwarze Null der Stadt?
Und..aufgrund der aktuellen Lage..ist der Haushalt bei seiner Verabschiedung schon wieder Makulatur ..
ma
4. Digitalisierung der Brackenheimer Schulen – Umsetzung Digitalpakt 36/2020
  .Passt ja… die Schulen sind im ShutDown…und Unterricht geht nur noch Digital.
Aber die Schüler werden sich wünschen, die Schulen wären hier schon so weit, wie sie mit dem Digitalpakt-Geldern kommen möchten.
Und das Ganze wird sich auch noch ziehen, denn nur das Zabergäu-Gymnasium hat bisher überhaupt eine Planung, wie das Ganze ablaufen soll
Und..das Ganze kostet Geld..und nur die Erstanschaffung wird bisher bezuschusst. Die sicher nicht niedrigen Folgekosten muss dann die Kommune selber tragen.
Und Digitalisierung kann nicht nur bedeuten, dass man sich um die technische Ausstattung kümmert. 
 
 

Externe Links zu dem Thema:
Deutsches Schulportal
Verband Bildung und Erziehung
Kultusministerium Baden Württemberg

 
5. Brackenheimer Schulen –
a) Aufstockung der Schulsozialarbeit am Zabergäu Gymnasium sowie an den Stadtteilgrundschulen
b) Sekretariatsstunden für die Stadtteilgrundschulen
39/2020
  Schulsozialarbeit:
Warum Schulsozialarbeit so wichtig ist? – Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung
Sekretariatsstunden: wichtige Unterstützung für die Schulen in den Teilorten, da dort oft die Schulleitung in Vertretung übernommen werden muss
 
 6. Bauvorhaben im Außenbereich:
Bauvoranfrage im Außenbereich: Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit integrierter Wohnung, Flst. Nr. 5154, Gemarkung Brackenheim
40/2020 
  Wo liegt denn dass
→ ich finde anstelle der veralteten Lagepläne bzw. Flurstücknummern  sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der modernen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden.
§49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg:

Genehmigungspflichtige Vorhaben
Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist.
Baugesetzbuch (BauGB)
§ 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html
 
8. Bauangelegenheiten März / April 2020 34/2020
     
9. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

Aufrufe: 229

| ABGESAGT – Gemeinderat Brackenheim – Sitzung(?) am 19. März 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

 
→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 3. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

Kitas  Schulen und so mancher Laden sind  zu; Betriebe schicken Ihre MitarbeiterInnen nach Hause…die Stadtverwaltung schottet sich gegenüber Ihren Bürgern ab…aber der Gemeinderat soll tagen?
Bringt uns das dem ausgegebenen Ziel nahe…soziale Kontakte & damit Ansteckungsmöglichkeiten zu reduzieren?
Ich meine eher nicht, aber bis dato..liegt dazu noch keine Entscheidung der Stadtverwaltung vor..
18.3.2020 12:04Uhr…die Sitzung ist jetzt (endlich) abgesagt.
Noetige Beschlüsse sollen im Umlaufverfahren gefasst werden.

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=======================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Haushaltsplan 2020 und Finanzplanung 2019 bis 2023-
Einbringung

30/2020
  Spannend -faellt denn jetzt beim ersten Haushalt nach der Umstellung von Doppik auf Kameralistik..die so lange in den Vordergrund gestellte…schwarze Null der Stadt?
 
4. Theodor-Heuss-Grundschule, Umbau und Erweiterung Vergaben 29/2020
  ..ist geringfügig….= 8% Mehrkosten ..von November bis Maerz….?
Für mich sind solche Ausschreibungsergebnisse schwierig nachzuvollziehen, weil die Ausschreibungstexte bzw. Gewerksumfänge nicht vorliegen.
=muss sich auf die Verwaltung verlassen
Digitalisierung bzw. die entsprechenden Infrastruktursmaßnahmen sind da hoffentlich schon mit bei?
 
5. Bauvorhaben im Außenbereich:
Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Remise, Semminger 2, Flst. Nr. 5135 und 5136, Gemarkung Brackenheim
27/2020
  Semminger 2 -wo liegt denn dass
→ ich finde anstelle der veralteten Lagepläne sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der moderen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden.
§49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg:

Genehmigungspflichtige Vorhaben
Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist.
Baugesetzbuch (BauGB)
§ 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html

Lageplan: stimmt nicht –meiner Ansicht nach – mit tatsächlichem Baukörper überein

 
 6. Bauvorhaben im Außenbereich:
Aufstellen eines Wohn-Containers für Saison-Arbeiter und Verlängerung der zwei bereits bestehende Wohn-Container um weitere 5 Jahre, Flst. Nr. 511, Gemarkung Stockheim
28/2020 
  Genau wie vorhergehenden Top gilt…wer weiß schon wo Flurstück 511 liegt….
So ist das doch wesentlich einfacher zu erkennen
 
7. Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer Garage und eines Carports und Nutzungsänderung: Schaffung einer zusätzlichen Wohnung im 2. Obergeschoss im bestehenden Gebäude, Flst. Nr. 5864, Gemarkung Brackenheim
32/2020
   …same as before…
Flächenstück 5674 = Theodor-Heuss-Str. 74 (koennte man gleich mit anführen)   Lage
 
8. Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020 11/2020
     
9. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

Aufrufe: 225