| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 15. Oktober 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim (Last Updated On: 16. Oktober 2020)

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 69. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!→ aber..das dauert….
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Überhaupt…der Haushalt ist verabschiedet, aber die pandemische Situation bzw. deren Auswirkungen lassen schon jetzt befürchten, dass er nicht das “Papier” wert ist, auf dem er geschrieben wurde.
Müssen wir -wie andere Kommunen auch – Haushaltssperren definieren; bereits gefasste Beschlüsse auf Ihre Durch- / Finanzierbarkeit prüfen?
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→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

 

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
  gab keine NÖ-Beschlüsse  
3.

Stand der Digitalisierung in Brackenheim;
Vorstellung Positionspapier

104/2020
  Na..da sind wir doch mal gespannt..auf die Selbsteinschätzung der Stadtverwaltung.
Welche Erfahrungen haben Sie gemacht mit dem Digital-Möglichen der Verwaltung?
 
 

Tja..

Digitalisierung ist eine technische und gesellschaftliche Transformation. Es müssen nicht nur die technischen
Voraussetzungen geschaffen werden. Es müssen auch für
die Nutzer handhabbare Angebote bereitgestellt und in die
Verwaltungsprozesse integriert werden.
Viele der notwendigen Maßnahmen werden deshalb nicht
nur substanzielle Investitionen, sondern auch spürbare Eingriffe in die bestehenden Strukturen und Prozesse erfordern.
Und dass…geht mir …deutlich zu langsam!!!
→ Verfahren werden nicht komplett umgesetzt
Das v. Verwaltungsseite hervorgehobene Projekt
“Wasserverbrauchsmeldung” am Jahresende…macht keine Fortschritte. Jedes Jahr kommt die Info/Aufforderung wieder als Brief -auch wenn schon seit Jahren bei der Online-Eingabe eine email-Adresse mit abgefragt wird.
https://www.brackenheim.de/rathaus-info/buergerservice/buergerbuero
– keiner der hinterlegten Anträge ist auf dem Pc ausfüllbar
 bzw. sind die hinterlegten pdf-Dateien..quer eingestellt und in der Qualität…mehr als schlecht.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post
Die Stadt Brackenheim kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Annahme signierter elektronischer Post
Leider kann die Stadt Brackenheim aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Webseite: da nervt jedes Mal der Hinweis…dass die Daten an Google-Analytics weitergegeben werden.
Widerspruch läesst das PopUp-Fenster aber nicht zu 

Unter den o.g. “Voraussetzungen” wirbt man aber nun von Verwaltungsseite mit “Crossiety” weil die Daten nicht weiter benutzt werden ( klar…der Anbieter kassiert ja auch pro Einwohner einen fixen Betrag von €1,20/Jahr)und auf einem europäischen Servier ( Schweiz…wusste gar nicht, dass die zur EU gehören) liegen.
Aber mal ehrlich…wie viele Social Media Kanäle soll ich denn neu aufmachen…bzw. wer Vorher..Facebook; WhatsApp…Instagram genutzt hat..der macht sich doch wenig Sorgen um Datensicherheit!!
Ich würde mir wünschen
dass einfach machbare Dinge wie z.Bsp. am PC ausfüllbare pdf-Antragsformulare schnellstmöglich umgesetzt werden – denn dazu braucht man keine langwierigen Abstimmungsversuche mit Portalen des Landes /Bundes.
-dass man diese dann digital signieren könnte..um sich das ausdrucken usw. zu sparen
– dass neue Projekte…in einen terminlich bestimmten Plan eingearbeitet werden, der dann jaehrlich evaluiert/ wir im Gremium über die Fortschritte informiert werden
-dass man Abläufe in der Verwaltung endlich digital angeht..

 
4. Finanzzwischenbericht zum 30.09.2020   109/2020
  Wo stehen “wir” finanziell?
→Kurz zusammengefasst…diese Jahr geht’s ganz gut…
2021+2022…wird schwierig(er) und wir müssen uns Gedanken machen, wo wir Was einsparen können
 
5. Bericht der kommunalen Jugend- und Jugendsozialarbeit in Brackenheim 106/2020
     
 6. Bericht Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe)

107/2020

 

  Schön wäre es, wenn die Jugendlichen vor der Sitzung Ihre Meinung zu dem Thema kund tun würden…
→ keine Jugendlichen / Jungen Erwachsenen da..und 
mir war das Ganze zu Oberflächlich..und Weichgespült.
Ich habe den Eindruck dass das Jugendhaus nur einen sehr kleinen Teil der Jugendlichen anspricht und das alternative…Treffpunkte…Angebote fehlen
 
     
7. Bebauungsplan „Erweiterung Reiterverein Brackenheim“ in Dürrenzimmern
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
108/2020
  Spannender Punkt, denn es geht um Bauten im sensiblen Außenbereich, an die wir mehr Ansprüche stellen sollten, als wir das bisher getan haben
 

→Dachflächen…groß …Wir wollen gerne die Energiewende unterstützen..und sähen gerne eine PV-Anlage auf dem Dach.  Aber….passt die stromabführende Infrastruktur…ist eine Ko-Operation mit der BürgerEnergie-Brackenheim denkbar?
→ Dachflächenbegrünung…wäre sicher ein schöner Anblick vom Hörnle aus…aber kann sich das ein Verein leisten…?
→Zisterne..um..das Regenwasser zu sammeln
 

     
8.

Spenden

105/2020
     
 9. Bauangelegenheiten September / Oktober 2020 103/2020
     
10. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
  Grundsätzlliches:  
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

Externe Link(s):
Aktion Fläche– ein portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden

KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

 

 

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