|→ Beginn der Sitzung:19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses
Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )
| 1. | Einwohnerfragestunde →die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen. Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu…. | ||
| 2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
| 3. | Kommunale Wärmeplanung der Stadt Brackenheim; → Beauftragung | 83/2023 | |
| Viel theoretisches…in der Vorlage – wäre ganz gut, wenn WIR uns mit Kommunen in Verbindung setzen, die schon viel Weiter sind wie wir ( z.Bsp. Eppingen) und mit Kommunen, die schon sehr weit in Sachen CO2-Neutralität/Autarkie sind wie z.Bsp. Bosbühl in Schleswig -Holstein | |||
| 4. | Neubebauung für die TouristikInfo & zusätzliche Räume d. Stadtverwaltung in der Obertorstraße 25 in Brackenheim → Vergaben | 78/2023 | |
| Hier holt uns die Preissteigerung ein…das Projekt wird trotz “Abspeckung” teurer als geplant werden. Nicht vergessen sollte man hier aber die Gestaltung des Umfeldes – dazu hatten wir schon in 2 Sitzungen beraten, aber aktuell entfernt man sich in der Verwaltung immer mehr von dem ursprünglichen Gedanken die Aufenthaltsqualität ohne Autoverkehr zu gestalten!!! | |||
| s. dazu auch Top 108/2022 | |||
| 5. | Sanierung Ortsdurchfahrt Meimsheim → Vergaben | 79/2023 | |
| 6. | Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim; a) Aufstellungsbeschluss b) Vorstellung des Entwurfs c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange | 80/2023 | |
| Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt? | |||
| 7. | Bauvorhaben – Neubau eines ZehnFamilienhauses mit Tiefgarage Thillstr. 11 in der Theodor-Heuss-Siedlung Brackeheim (Flurstück 3172/1) | 81/2023 | |
| Zehnwohnungshaus Projekt löst schon jetzt viele Reaktionen bei den Anwohnern aus. Deshalb hat die Liste21 gebeten Das Bauvorhaben in der Thillstraße ruft bei einigen Anwohnern in der unmittelbaren Nachbarschaft massive Bedenken hervor, die gegenüber der Verwaltung und den Gemeinderatsfraktionen bereits ausführlich dargestellt wurden. Die Liste21 positioniert sich klar zur Nachverdichtung und zwar auch zu einer Nachverdichtung, die in einem bisher eher von Einzel- und Doppelhäusern geprägten Wohngebiet den Bau von an der sich an der Umbebungsbebauung angepassten Mehrfamilienhäusern ermöglicht. Allerdings kann unsere Fraktion die Einschätzung der Verwaltung, was die städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen anbelangt, nicht teilen. Die vorliegenden Bebauungspläne sind zwar aus den 50er-Jahren und deshalb veraltet, haben aber dennoch Gültigkeit und sind damit weiterhin Richtschnur für alle Bauwilligen. Die vorgeschlagenen Befreiungen etwa in den Gebäudeabmessungen und der Gebäudehöhe sind allerdings durchaus nicht als geringfügig anzusehen und werden unseres Erachtens „ohne Not“ erteilt. Hinzu kommt eine durch massive Enge geprägte Park- und Verkehrssituation in der Thillstraße und der unmittelbaren Nachbarschaft, die in der Betrachtung dieses Bauprojektes seitens der Verwaltung keinerlei Beachtung erfährt. Die Liste21 beantragt deshalb, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, um innerhalb der Verwaltung die städtebauliche Vertretbarkeit der avisierten Befreiungen nochmals zu prüfen und den Beschlussvorschlag zu überarbeiten | |||
| 8. | Kindergartenbedarfsplanung; Fortschreibung 2023-2025 | 74/2023 | |
| 9. | Städtische Betreuungseinrichtungen; Anpassung der Elternbeiträge | 76/2023 | |
| 10. | Spenden → Zustimmung zur Annahme | 77/2023 | |
| 11. | Bauangelegenheiten Juni 2023 | 63/2023 | |
| 12. | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| 12.1 | Mitteilungen der Verwaltung →hier Bericht Kindervilla 72/2023; Bericht Waldkindergarten 73/2023 ; Bericht Stadtbücherei 71/2023 | ||
| Nicht Öffentlicher Teil |
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