Archiv für Themen

| Gemeinderat Brackenheim: Sitzung am 3. August 2023 |

|→ Beginn der Sitzung:18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses

Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )
Fraktions-Anmerkungen sind kursiv

1.Einwohnerfragestunde

die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu….
 
2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 
3.
Interkommunaler Windpark Heuchelberg;
a) Beteiligung an einem wirtschaftlichen Unternehmen
b) Zustimmung zum Konsortial- und Gesellschaftsvertrag
→ Beauftragung
85/2023
Zu diesem TOP war (en) Vertreter ? der “Bürgerinitiative Pro Heuchelberg” anwesend- zumindest bezeichnete man(n) sich als Sprecher.
Für uns stellt sich die Frage:
– ab wann ist man eine BürgerInitiative?
– muss eine BürgerInitiative nicht besonders transparent sein UND ALLE Bürger über Ihre Ziele informieren bzw. die Möglichkeit zur Informationsbeschaffung bieten ?
Das ist in dem Fall ..eben nicht der Fall und somit ist das – aus unserer Sicht -auch keine BürgerInitiative..sondern “NIMBY‘s..die ihre Eigeninteressen unter dem Deckmantel des Handelns für die Mehrheit durchsetzen mögen.
4.Finanzzwischenbericht zum 30.06.2023
→ Informatonen zum aktuellen Stand
78/2023
.
5.Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim;
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
→ Erneut auf der Tagesordnung nachdem zudem TOP 80/2023 in der letzten Sitzung Änderungen
vom Gemeinderat gewünscht wurden
88/2023
Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt?
→ dies scheint aber den übrigen Fraktionen im GR nicht wichtig zu sein – deshalb haben wir auf
ein erneuten Hinweis / Einbringen zur Abstimmung in dieser Sitzung verzichtet
6.Bauvorhaben Im Aussenbereich: Neubau einer Doppelgarage, Botenheimer Heide, Flurstücksnummer 2865, Gemarkung Botenheim
81/2023
Der TSV Botenheim möchte mehr Platz schaffen – ist auch für uns nachvollziehbar, nur hätten wir uns gewünscht, dass man sich mehr Gedanken an eine -in der Umgebung – der Umgebung angepasste Ausführung machen würde und nicht nur Quadratisch praktisch günstig als Ziel formuliert.
Die übrigen Fraktionen im GR haben sich dazu…keine Gedanken gemacht, stimmen der Hinterlegung als Wunsch Formulierung im Beschluss zu.
7.Bauvorhaben im Außenbereich: Erweiterung eines bestehenden landwirtschaftlichen Gerätelagers, Neipperger Straße 57, Flurstücksnummer 5154, Gemarkung Brackenheim89/2023
gilt für uns dasselbe wie beim Top 6. Die Landwirtschaft möchte immer gerne als Bewahrer der Natur; als Verantwortlich im Umgang mit derselben gesehen werden.
Dazu gehört aber -unserer Meinung – auch, dass man Bauten, die man im Aussenbereich erstellt, so weit als möglich naturverträglich ansehnlich einpasst.
Dies wurde auf unseren Antrag dann auch so in den Beschlusstext mit übernommen
8.Widerruf von Frau Nina Beyl, geb. Daub als Standesbeamtin und
Bestellung von Herrn Patrick Eismann zum Eheschließungsstandesbeamten
86/2023
9.Bauangelegenheiten Jul 202384/2023
10.Mitteilungen der Verwaltung 
Nicht Öffentlicher Teil

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| Themen die BeWegen: Lindenplatz vs Kreisverkehr in Meimsheim |

Einzelthemen, die in der Bevölkerung kontrovers diskutiert….die Entscheidung im Gemeinderat nicht  einfach machen

Entwurf -letzte Bearbeitung 2023-08-14
Vorgeschichte:

Seit längerem macht man sich im Gemeinderat und bei Mitgliedern des Gesprächskreises in Meimsheim darüber Gedanken, wie man das Verkehrsaufkommen im Ort “reibungsfreier ” und sicherer gestalten kann.
Nach den guten Erfahrungen mit den Kreisverkehren in der Kernstadt Brackenheim, untersuchte man auch in Meimsheim, ob eine solche Lösung an Kreuzungsbereichen in Frage kommen würde.
Immer wieder standen dann aber die dafür aufgerufenen Kosten einer weitergehenden Untersuchung/Prüfung im Wege – bis das “Land” beschloss, die Fahrbahndecke der Strasse durch Meimsheim zu erneuern.

Damit einhergehend waren die Aussichten auf Zuschüsse stark gestiegen -und so wurden die Planungen zur Realisierung vorangetrieben an deren Ende eine Möglichkeit zur Umsetzung zur Auswahl stand.

Durch die gewonnen Eindrücke in verschiedenen Gesprächskreissitzungen vor Ort und den vorgebrachten Argumenten im Gemeinderat , stand die Zustimmung der Liste21 zu diesem Projekt / in den Dimensionen lange außer Zweifel.

Infos zu der Vorgeschichte findet man im BürgerInformationsSystem von Brackenheim mit der Sucheingabe: Lindenplatz
u.a.
die Protokolle zu den Gesprächskreissitzungen v. 28.10.2021 | 17.03. +15.09.2022 | 16.03.2023
und den Gemeinderatssitzungen in denen der TOP öffentlich besprochen wurde ( 04.05.2023 & 13.07.2023).
Aktuelle Situation / ABER :

Besonders nach der GR-Sitzung v. 13.07.2023 und dem daraufhin am 21.07.2023 erschienen Artikel in der Heilbronner Stimme, wurden die Auswirkungen der aktuellen Planungen auf den Lindenplatz einer größeren Anzahl von Einwohnern aus Meimsheim bewusst.
Lindenplatz Meimsheim - was ist geplant

Die daraufhin eingehenden Reaktionen werfen in der Liste21-Fraktion folgende Fragen auf:

→ sind unsere Entscheidungen für die Bürger transparent genug nachvollziehbar?
(“warum melden sich die Bürger erst jetzt ….”; “…das Projekt wurde doch schon im
Gesprächskreis einige Male angesprochen/ vorgestellt…” )


→ sind die Grundlagen für unsere Entscheidungen umfassend genug?
hätten wir nicht durch weitsichtigeres Handeln -auch bereits weit im Vorfeld –
…einfacher dieselben Ziele erreichen können?

→ ist es noch zeitgemäß, unseren nachhaltigen Ansprüchen gerecht, wenn wir dem
Individualverkehr ein solches Gewicht einräumen?
( stellen wir den Verkehrsfluss über Natur? fällen wir alte Bäume und glauben, durch das
Pflanzen von Jungbäumen in absehbarer Zeit adäquaten Ersatz schaffen zu können?

Ist es nicht so, dass wir an der Stelle..verkehrstechnische Verbesserung schaffen, die 500
Meter weiter wieder verpufft ( Ecke Lauffener-/ Bahnhofstrasse), weil dort der dicke (LKW-
Brummer einfach nicht durchkommt, ohne den übrigen Verkehr aufzuhalten?)

Schaffen wir nicht falsche Anreize ( Kreisverkehr durch den jeder durchkommt; sollten
wir nicht stattdessen den Schwerverkehr aus den Städten heraushalten?


→ Wie gehen wir mit “gewachsenen Strukturen” / Historie / Natur um?
(der Lindenplatz ist der einzige Platz in Meimsheim mit einem solchen Ambiente;
mit einer solchen Historie ; mit solchen Funktionen ( Schatten; Kleinklima; Sauerstoff )


→ sind die Gesprächskreise in den Teilorten in der jetzigen Form / Zusammensetzung
repräsentativ genug ?
Ist der aktuelle Ablauf der Sitzungen ( an erster Stelle Themen vorgetragen von der
Verwaltung /Gesamtstadt eher abschreckend ?
)


Am 14.08.2023 erschien erneut ein Bericht in der Heilbronner Stimme – leider ist dieser Online aktuell nur in der Bezahl-Funktion abrufbar.
Aber – der Kommentar von Frau Möllers trifft viel von dem, was auch uns umtreibt.


to be continued…


.
========

|→

Aufrufe: 159

| Gemeinderat Brackenheim: Sitzung am 13. Juli 2023 |

|→ Beginn der Sitzung:19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses

Die Tagesordnung:
(detaillierte Infos / die Vorlagen finden sich im BürgerInformationsSystem )

1.Einwohnerfragestunde

die Möglichkeit sich als BügerIn Gehör zu verschaffen / sein(e) Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Bitte beachten Sie den Hinweis v. 18.2.2021 dazu….
 
2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 
3.
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Brackenheim;
→ Beauftragung
83/2023
Viel theoretisches…in der Vorlage – wäre ganz gut, wenn WIR uns mit Kommunen in Verbindung setzen,
die schon viel Weiter sind wie wir ( z.Bsp. Eppingen) und mit Kommunen, die schon sehr weit in Sachen CO2-Neutralität/Autarkie sind wie z.Bsp. Bosbühl in Schleswig -Holstein
4.Neubebauung für die TouristikInfo & zusätzliche Räume d. Stadtverwaltung in der Obertorstraße 25 in Brackenheim
→ Vergaben
78/2023
Hier holt uns die Preissteigerung ein…das Projekt wird trotz “Abspeckung” teurer als geplant werden.
Nicht vergessen sollte man hier aber die Gestaltung des Umfeldes – dazu hatten wir schon in 2 Sitzungen beraten,
aber aktuell entfernt man sich in der Verwaltung immer mehr von dem ursprünglichen Gedanken die Aufenthaltsqualität
ohne Autoverkehr zu gestalten!!!
s. dazu auch Top 108/2022
5.Sanierung Ortsdurchfahrt Meimsheim
→ Vergaben
79/2023
6.Bebauungsplan „Talstraße III, 1. Änderung“ in Brackenheim-Stockheim;
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
80/2023
Die Eigentümer wollen diese Änderung – warum soll dann die Gemeinschaft(Kommune) einen Teil der Kosten übernehmen
bzw. warum zahlen nicht die, denen diese Änderung dann zum wiederholten Male Vorteile bringt?
7.Bauvorhaben – Neubau eines ZehnFamilienhauses mit Tiefgarage Thillstr. 11 in der Theodor-Heuss-Siedlung Brackeheim
(Flurstück 3172/1)
81/2023
Zehnwohnungshaus
Projekt löst schon jetzt viele Reaktionen bei den Anwohnern aus.

Deshalb hat die Liste21 gebeten

Das Bauvorhaben in der Thillstraße ruft bei einigen Anwohnern in der unmittelbaren Nachbarschaft massive Bedenken hervor, die gegenüber der Verwaltung und den Gemeinderatsfraktionen bereits ausführlich dargestellt wurden.
Die Liste21 positioniert sich klar zur Nachverdichtung und zwar auch zu einer Nachverdichtung, die in einem bisher eher von Einzel- und Doppelhäusern geprägten Wohngebiet den Bau von an der sich an der Umbebungsbebauung angepassten Mehrfamilienhäusern ermöglicht.
Allerdings kann unsere Fraktion die Einschätzung der Verwaltung, was die städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen anbelangt, nicht teilen.
Die vorliegenden Bebauungspläne sind zwar aus den 50er-Jahren und deshalb veraltet, haben aber dennoch Gültigkeit und sind damit weiterhin Richtschnur für alle Bauwilligen.
Die vorgeschlagenen Befreiungen etwa in den Gebäudeabmessungen und der Gebäudehöhe sind allerdings durchaus nicht als geringfügig anzusehen und werden unseres Erachtens „ohne Not“ erteilt. Hinzu kommt eine durch massive Enge geprägte Park- und Verkehrssituation in der Thillstraße und der unmittelbaren Nachbarschaft, die in der Betrachtung dieses Bauprojektes seitens der Verwaltung keinerlei Beachtung erfährt.


Die Liste21 beantragt deshalb, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, um innerhalb der Verwaltung die städtebauliche Vertretbarkeit der avisierten Befreiungen nochmals zu prüfen und den Beschlussvorschlag zu überarbeiten
8.Kindergartenbedarfsplanung;
Fortschreibung 2023-2025
74/2023
9.Städtische Betreuungseinrichtungen;
Anpassung der Elternbeiträge
76/2023
10.Spenden
→ Zustimmung zur Annahme
77/2023
11.Bauangelegenheiten Juni 202363/2023
12.Mitteilungen der Verwaltung 
12.1Mitteilungen der Verwaltung →hier Bericht Kindervilla 72/2023; Bericht Waldkindergarten 73/2023 ;
Bericht Stadtbücherei 71/2023
Nicht Öffentlicher Teil

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 22. Juni 2023

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
== Öffentlicher Teil -Beginn  um 19:30 Uhr ======

Die Tagesordnung der 8. Sitzung im Jahr 2023
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde – " die " Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Wird leider viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken →-  "..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!"
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ nennen Sie Ihren Namen und Ihren Wohnort
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.
=================================
==========================================
öffentlicher Teil
 
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3.
Anreize zur Fachkräftegewinnung und -Sicherung;
Job Ticket und Prämie für Mitarbeiterwerbung
58/2023
4.
Theodor Heuss Museum der Stadt Brackenheim;
Neukonzeption
64/2023
5.
Bebauungsplan „Rosengarten, westliche Erweiterung“ in Haberschlacht
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Entwurfsbeschluss
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
69/2023
6.
Bauvorhaben im Außenbereich: Neubau Maschinenhalle, Reitplatz, Offenstall, Festmistlager, Boxenstall und Heu-/Strohlager, Flurstücksnummer 2358, Schleifweg, Gemarkung Botenheim
66/2023
 bisher liegen die 3 "Gehöfte"  auf einer Linie
die jetzt geplante Erweiterung schiebt sich massiv in bestehendes Ackerland
Privilegierung :  Privilegierung bedeutet in der Rechtswissenschaft eine Besserstellung im Sinne einer – ggf. gerechtfertigten – Ungleichbehandlung . Sie dürfen nicht mit den Privilegien verwechselt werden, die früher Personen gewissen Standes für sich beanspruchen konnten.
Hier räumt man einem best. Berufszweig ein "Vorzug" ein, da er etwas für die Gemeinschaft tut…beim Landwirt…er pflanzt im besten Falle Lebensmittel an.
Warum man aber privilegiert sein soll, wenn man für andere…Pferde unterstellt…die ..außer Fressen ..und Gase in die Luft lassen…keinen Vorzug  für die Gemeinschaft bringen
( außer es wären Rückepferde für den Wald) …ist mir jetzt nicht so klar.
Und warum "wir" für einen Naturkindergarten Ausgleichsflächen schaffen müssen…ein Landwirt aber mal schnell eine weitaus größere Fläche
mit Gebäuden…und Pflaster versiegeln darf, ohne jedwede Ausgleichsmaßnahmen…kann ich auch nicht nachvollziehen.
 
7.
Bauvorhaben im Außenbereich: Aufstellen eines Aufenthaltswagens für einen Naturkindergarten, sowie Errichtung einer Jurte und einer Toilette, Flurstücksnummer 4050, Langhart, Gemarkung Brackenheim
67/2023
8.
Gemeinsamer Gutachterausschuss;
Erweiterung des Gutachterausschusses bei der Großen Kreisstadt Eppingen
59/2023
hier passt wenig..vergleichbare Gebiete / Kommunen…?
es wird noch teurer…weil mehr Aufwand… größeres Gremium
wer kann aus Weinsberg…Grundstücke im Zabergäu beurteilen?
Und überhaupt…braucht es diese Art von GutachterAusschuss?
Wer ist denn da drin? Fachleute..? →bedingt…
Finanzamt → na..das stehen aber Interessen konträr zueinander
Und wie faellt die Entscheidung? DurchschnittswertBerechnung… dazu braucht es ..eine Excel-Tabelle…und dann heisst es…30..gegen..2…( 2 Vertreter aus Brackenheim)
Im Grunde genommen -waere es ehrlicher gewesen, wenn man den Grundstückbesitzern von vorne herein gesagt hätte:
-grosse Grundstücke mit einem Einzelhaus → wird teurer als vorher
→ grosse Grundstücke..aber stark bebaut…→ wird günstiger…
( vgl. Beispiel  Neckarsulm und Audi….da fehlen mal schnell 7 stellige Beträge)
Und..da das Ganze ja gesamt…"Aufwandsneutral" sein soll..müssen die einen ja logischerweise mehr bezahlen…wenn bisherige Großzahler entlastet werden)
Und überhaupt…warum muss man etwas ausfüllen, was dem Amt bereits bekannt bzw. sich die Verwaltung selbst zusammenstellen kann.
Und dann noch "nur Digital"…und die Bescheide / Infos zw. Verwaltungen aber dann nur in Papierform ???
9.
Spenden;
Zustimmung zur Annahme
68/2023
10.
Mitteilungen der Verwaltung
10.1
Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Bauausgaben 2016-2019
65/2023
III.
nichtöffentlicher Teil
 
.Mitteilungen der Verwaltung
→ Oft ein etwas "tröger" TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
===================================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Oft wird in den Vorlagen von Flustücksnummern "gesprochen"
→Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 25. Mai 2023

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
=========== Öffentlicher Teil -Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 7. Sitzung im Jahr 2023
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde – " die " Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen dem Gemeinderat und der Verwaltung nahe zu bringen.
Wird leider viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken →-  "..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!"
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.
Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→ nennen Sie Ihren Namen und Ihren Wohnort
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.
=================================
Wortmeldung(en) am 25.5.2023:
H. Weber aus ?: Sprach sich -als Vertreter (?* )der Initiative ProHeuchelberg (?**) gegen die Errichtung der Windenergieanlagen aus.  Alternativ dazu sollten man doch lieber die Atomkraftwerke weiterlaufen lassen…..

Anmerkung dazu:  ab wann ist man eine "BürgerInitiative"?
bzw. wie legitimiert man sich so..nennen zu dürfen?
Von jener besagten Gruppe gab es einen "offenen Brief" ohne
Kontaktadresse / Infos zu der Gruppe an den Gemeinderat.

==========================================
2.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

3.Interkommunaler Windpark Heuchelberg;  Top 54/2023
a) Zustimmung zur interkommunalen Kooperation
b) Weiteres Vorgehen
4.Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028;  Top 51/2023
   Zustimmung zur Vorschlagsliste
5.Bauangelegenheiten April/Mai 2023   Top 52/2023
6.Mitteilungen der Verwaltung
→ Oft ein etwas "tröger" TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
===================================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de

Aufrufe: 172

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 4. Mai 2023 |

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  /( Work in Progress)  )
=========== Öffentlicher Teil -Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 13. Sitzung im Jahr 2022
=======================
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürger- / Einwohner-Fragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt  in schriftlicher Form zugesagt werden.
=================================
2.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
→ gab keine NÖ-Beschlüsse
3.
Schaffung weiterer Betreuungsplätze im U3 Bereich
114/2020
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Gebäude der Krippeneinrichtung mit 4 Gruppen im Stadtteil Hausen wird abgerissen und
für 6 Gruppen (Raumprogramm siehe Anlage 2) wiederaufgebaut
→ keine Kosten für Neubau
→ keine Kosten bzw. Lösungsvorschläge für Zwischenunterbringung?
Übersichtsplan U3-Betreuungsplätze:
– Veile Areal…( seit wann haben Senioren Kinder?)
– Finkenweg ( ist doch noch gar nicht gebaut) und dürfte damit bei “mittelfristigen” Überlegungen keine Rolle spielen
Beispiel für Bauweise
? ja..wie..denn jetzt? Ist das GebäudeBeispiel eine Kita..oder doch eher ein Bürogebäude?
Grundsätzlich:
Macht eine solche “massive” Einrichtung v. Krippenplätzen an einem Standort Sinn / in Hausen Sinn?
Sinnvolles Verhältnis zwischen Gruppen für Kinder U3 und Kinder Ü3:
Die Erziehungsberechtigten erwarten, dass Kinder, die bereits unter 3 Jahren eine
Einrichtung besuchen, diese Einrichtung mit Erreichen des 3. Lebensjahres nicht
wechseln müssen, sondern in der selben Einrichtung auch Gruppen für Kinder Ü3
mit gleicher Öffnungszeit angeboten werden. Dies ist nur möglich, wenn die Platzzahl für Kinder Ü3 deutlich höher ist als die Platzzahl für Kinder U3?
4.
“Altes Dekanat” gemeinnützige Unternehmensgesellschaft;
Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2020
118/2020
Aha..jetzt wo schon alles laengst beschlossen wurde,
soll / darf der GR das Ganze abnicken…
5.
“Sammelunterkunft” / Gebäude Horkheimer Strasse 8
Dürrenzimmern
Abbruch und weiteres Vorgehen..
118/2020
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Abbruch wird ausgeschrieben.
2. Das Architekturbüro Kuon & Reinhardt wird mit der Planung und Vorbereitung zur Ausschreibung beauftragt.
?
Neuplanung /ohne zu Wissen, was dort dann erlaubt ist?
Macht für mich so keinen Sinn
Ausschreibung auf Basis der uns vorliegenden Pläne?
-Kostenschätzung??
 6.
Kanalsanierung Raiffeisenstraße in Hausen
113/2020
die weit verzweigte Infrastruktur macht uns ganz schön zu schaffen…
7.
Bebauungsplan „Am Schulzentrum III“
1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Entwurfsbeschluss
3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
116/2020
 8.
Bauangelegenheiten September / Oktober 2020
103/2020
9.
Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net
..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..
Grundsätzlliches:
Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.
Externe Link(s):
Aktion Fläche- ein Portal für kommunales Flächensparen von Bund; Ländern und Verbänden
KfW-Standards: wieviel Energie verbraucht das Haus denn?
hier KFW55

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