| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 24. September 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim (Last Updated On: )

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 68. Sitzung im Jahr 2020 -und dass trotz Corona, weil wir auf dem “Land” leider noch nicht soweit sind und Sitzungen nicht Online machen dürfen.
Aber die Politik arbeitet  daran!!(hoffentlich)
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→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Einwohner/Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Sicherheitsanalyse
Bericht Polizeirevier Lauffen

87/2020
     
4. Sanierung Albert-Hirth-Strasse in Meimsheim
a) Vorstellung der Planung
b) Baubeschluss  
100/2020
  Die aktuelle finanzielle Lage der Kommunen ist angespannt bzw. die zukünftigen Entwicklungen nicht absehbar. Sollen wir in diesen Zeiten so viel Geld für die Sanierung einer untergeordneten Wohnstrasse so viel eld ausgeben?
-untergeordnete Wohnstrasse
-wie viele Fahrzeuge /Tag?
– tatsächlich in der aktuellen Lage notwendig solche “untergeordneten” Strassen zu sanieren
– Pflasterbänder – woher stammen die Steine; Kostenersparnis durch das weglassen dieser Bänder?

 
5. Neubau von drei Mehrfamilienhäusern
(33 Wohneinheiten) mit 39 Tiefgaragenstellplätze und 15 Außenstellplätze für Pkw,
Finkenweg 9, 11 und 13, Flst. Nr. 649/4, 649/5 und 649/6, Gemarkung Brackenheim
91/2020
  Dieser Top zeigt deutlich
– das aeltere Bebauungspläne schnellstmöglich auf einen aktuellen Stand gebracht werden müssen, denn natürlich ist Nachverdichtung gewünscht und richtig, aber dabei dürfen wir nicht den Schutz der übrigen Bewohner / Besitzer in diesen Gebieten aussen vor lassen und wir müssen auch darauf achten, dass die Infrastruktur, die wie in diesem Fall vor ca. 50 Jahren geplant wurde, mit der Nachverdichtung “umgehen” kann.
Ich dem Fall bestehen daran deutliche Zweifel!!!
 
 6. Vorstellung des geplanten Bauvorhabens Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast, Gemarkung Neipperg

101/2020)

 

In Neipperg ist telefonieren gar nicht so einfach, zumindest wenn man nicht am richtigen Fleck wohnt / steht.
Der Mast an der Position 3 kann die Situation verbessern, aber die weitere Infrastruktur zu/vom Mast weg darf nicht ausser Acht gelassen werden, denn ansonsten kann das zur nächsten Engstelle für den Datenfluss werden.

 
     
7. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast, Flurstücknummer 1525, Gemarkung Stockheim 94/2020
 

s. Top 6.  und könnte man auf das nicht mehr zurückbaubare Fundament verzichten, wenn der Mast direkt an das dort schon stehende Gebäude angedockt werden würde 

     
8. Bebauungsplan „Sondergebiet Hoffeld, 2. Änderung und Erweiterung Edeka
in Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
102/2020
 
s. dazu die Infos zu den bisherigen Sitzungen, in denen das Vorhaben Thema war
 

 

 
9.

Bebauungsplan „Hoffeld II, 4. Änderung“ in Brackenheim
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

97/2020
 

s. dazu Top 5

 
10.

Bebauungsplan
„An der Heilbronner Straße“ in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss

98/2020
  → Bauherr nicht die Stadt
Vorteil: Kostenersparnis?
Nachteil -den ich für wichtiger erachte – wenig(er) Einfluss auf das Aussehen des Parkhauses und der übrigen Gebäude
An der Stelle ist in den kommenden Jahren mit noch mehr Veränderung zu rechnen.  Visionen sollten deshalb schon jetzt entwickelt werden!!
11.

Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet “An der Heilbronner Straße”

99/2020
     
12.

Bauvorhaben: Nutzungsänderung von einer Lagerhalle zu einem Indoorspielplatz, Daimlerstraße 12, Flst. Nr. 367, Gemarkung Meimsheim

92/2020
 

 → Parkplatzsituation in dem Gebiet; nur 42 Stellplätze…wieviel davon auf dem Grundstück selbst..und ..wie viele Besucher dürfen auf 1x in die Halle rein
→ Lärmbelästigung d. Anwohner , die zumindest am WE von einer ruhigen “Nachbarschaft” ausgehen konnten
→  Photovoltaik! auf dem Dach Pflicht
     Dachbegrünung wünschenswert
 

     
 13.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Errichtung von drei Container (Materiallager, Büro und Umkleide) und Errichtung einer Aussichtsplattform, Flurstücknummer 3848, Gemarkung Dürrenzimmern

 93/2020
 

.-erneute Erweiterung Hörnle ( obwohl beim letzten Mal Einigkeit darüber herrschte, dass dort nichts mehr hinzukommen sollte)
– warum Aussichtsplattform…nicht schon genug Aussicht?
– Vergrößerung +gestiegenes Personal im Betriebes zwingt zur Containerloesung?
   Ausweitung d. Geschäftsumfangs war schon bei der letzten  Erweiterung bekann bzw. wurde dadurch verursacht. Warum nicht schon damals so geplant?
(Kostenersparnis auf Kosten der Gemeinschaft/Natur??)   
Vergleich Vorschriften bzw. inwiefern diese Vorgaben nicht schon beim Ausbau vor einigen Jahren bestand und warum dann damals nicht schon räumlich getrennte Umkleidemöglichkeiten gesorgt wurde
Vorteil Containerloesung: schneller abbaubar, wenn nicht durch Fundamente gesichert werden muss
Nachteil: weniger schön, passt nicht zum Anspruch
– Erschliessung gesichert? -auch für die Container muss Platz geschaffen werden ( Wald weg..?)
– keine andere Loesung möglich?
– Container = voruebergehende Loesung ..sprich..zeitlich befristet; Zeitraum? Kosten für Wiederherstellung d. ursprüngl. Zustandes

     
 15.

Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer Pumpstation zur Weinbergbewässerung, Flurstücknummer 2596/2, Gemarkung Neipperg

 95/2020
 

→ Grundwasserentnahme d.d. Landwirtschaft: Wieviel wurde in den letzten zehn Jahren entnommen?(jeweils/Jahr)

→ um wie viel ist im Vergleichzeitraum der Grundwasserspiegel in Brackenheim gesunken?

→ Wo wird wie viel entnommen?

→ was müssen die Nutzer für den verbrauchten cbm zahlen?

→ gibt es (in kritischen Zeiten) Verbrauchsbe/einschränkungen?

→ wer baut die Pumpstation & Wie viel Wasser darf pro Jahr entnommen werden?

→ Dachbegrünung + Solaranlage f. d. Nutzung d. Pumpe

17. 

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Ortskern Hausen”;
Ergänzung Stadtentwicklungsplan und Sanierungsziele

89/2020
  Umbau und Erweiterung der Sporthalle Hausen zur Stärkung des örtlichen Gemeinschaftslebens und der Infrastruktur unter Berücksichtigung der sozialen und kulturellen Aufgaben, insbesondere auch im Hinblick auf den demografischen Wandel
     
 

Wo liegt dass Ding: www.geoportal-bw.de
§ 35 Bauen im Außenbereich: Online-Baugesetzbuch

Abmessungen: 30×28,4×9,42m
Ausgleichsmaßnahmen für die beträchtliche Bodenversiegelung:: 8 (!)Obstbäume
Ausführung: quadratisch praktisch ..und gut.
Mag zwar ein guter Slogan für Schokolade sein, aber im Aussenbereich sollten andere Maßstäbe angelegt werden.
Und für einfallslose Industriehallen..haben wir Industriegebiete-
von jemandem der auch beansprucht mit / für die Natur zu arbeiten, möchte ich gerne mehr verlangen.

     
 9. Bauangelegenheiten Juli -September  2020  89/2020
     
19. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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