persönliche Gedanken zu dem Artikel
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eine Verwaltung ohne Internet -oder Kommunikationsprobleme allenthalben
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Tag Archiv für brackenheim
| Brackenheim – Abgehängt und Lahmgelegt – ; Bericht in der Heilbronner Stimme v. 16.10.2014 |
| Gemeinderats-Sitzung am 16.10.2014 |
persönliche Gedanken zu den Themen der Gemeinderatssitzung am 16.10.2014
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Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :
Ö 1 Bürgerfragestunde
Ö 2 Lärmaktionsplanung an Hauptverkehrsstraßen; Vorstellung 120/2014 GR
Grundlagen ( Verkehrsaufkommen etc.) fehlen; Verbindlichkeit ?
| Rechtliche Wirkung des LärmaktionsplansDer Lärmaktionsplan ist ein Strategieplan, auf dessen Grundlage Maßnahmen durchgeführt werden können. Er entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung für oder gegen den Bürger. Für die öffentliche Verwaltung ist er insofern verbindlich, dass sie in Planungsverfahren (etwa bei der Aufstellung eines Bebauungsplans) und bei behördlichen Entscheidungen die Aussagen des Lärmaktionsplans bei der Abwägung der verschiedenen Belange (Belange des Umweltschutzes, der Wirtschaft usw.) zu berücksichtigen hat. Sie kann bei dieser Abwägung anderen Belangen eine größere Bedeutung zumessen als dem Belang des Lärmschutzes. Der Lärmaktionsplan kann andererseits die Belange des Lärmschutzes konkretisieren und diesem dadurch größeren Einfluss auf den Abwägungsvorgang verleihen. |
Ö 3 Sanierung Laufbahn “Im Wiesentalstadion”; Baubeschluss 121/2014 GR
Kosten 529K – Zuschuß 126k = 403K; Nutzung 20 Jahre = 20K/Jahr
Ö 4 Kanaluntersuchung Haberschlacht, Neipperg und Hausen;
Vorstellung Ergebnisse und Sanierungskonzept 122/2014 GR
Infrastrukturs-Unterhaltung kostet Geld…und je mehr davon (Infrastruktur)
um so höher die Kosten f d. nachfolgenden Generationen.
v. 1999 – 2010: Kanalsanierungskosten: 2.5 Mio €
jetzt NEU 1.259 Mio € brutto – nur für Hausen Neipperg Haberschlacht
” Ein Hoch auf diejenigen Kommunen, die Ihre Infrastrukturen nicht durch
immer neue Baugebiete am Ortsrand aufgeblasen haben. Brackenheim gehört
leider dazu sicher nicht!
Ö 5 Bauangelegenheiten September 2014
123/2014 GR 1-9
Ö 6 Mitteilung der Verwaltung;
Gemeindetag fordert Rechtsanspruch auf einen Hausarztsitz in der Gemeinde
124/2014 GR
– Forderungen stellen kann jeder – aber zur Durchsetzung fehlt dem Gemeinde-
tag ja jegliches Mittel
Schreiben Zabergäubahn 124/2014 GR/1
“unser” Landrat und die Minister schreiben…viel Papier..das an der Situation
nichts ändern wird.
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| Gemeinderats-Sitzung am 25.9.2014 |
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Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :
1 Bürgerfragestunde
2 Nachverpflichtung für den Gemeinderat 110/2014 GR
3 Nachtragshaushaltsplan 2014 und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 111/2014 GR
4 Radweg Dürrenzimmern-Meimsheim;Baubeschluss 112/2014 GR
– die Anbindung in Meimsheim ist verbesserungswürdig, da der Kreuzungsbereich v. K2073- L1103+Jahnstrasse für Fahrradfahrer doch recht unübersichtlich ist. Wäre da nicht eine Abzweigung über das Baugebiet ( Martinsweg) besser!?
Außerdem: welches Konzept steckt hinter dem Radwege”Netz”(?) in Brackenheim – schnell von A nach B = Strasse oder möglichst durch die Natur?
5 Änderung Bebauungsplan “Heuss-Siedlung”;Beschluss über eingegangene Stellungnahmen Entwurfsbeschluss 113/2014
s. dazu GR-Sitzung v. 13.2.2014; Vorlage 016/2014 & Vorlage 070/2013
Kritikpunkte bestehen weiterhin wie z.Bsp. – zu groß – Parkplätze in genügender Anzahl fehlen – Kommunikationsdefizit zw. Bauwilligem & Anwohnern und Grundsätzliche Überlegung ob bestehende Gebäude ( hier Ev. Gemeindezentrum) nicht gemeinsam genutzt werden könnten).
Und – nachträgliches Grundlagenschaffung v. GR-Seite um einen solchen Bau / bzw. Baugenehmigung zu legitimieren. Und ..wenn schon Neufassung Bebauungsplan, warum dann nicht über das tatsächliche gesamte Gebiet der Theodor-Heuss-Strasse – sprich Hausener – Stromberg- Kepler- Schiessrainstrasse??
6 Bebauungsplanverfahren “Gaswerkstraße/Austraße 2. Änderung”;
Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 114/2014 GR
Auch hier gilt: nur Teilgebiet wird mit BP überzogen…um ein geplantes Projekt zu unterstützen. Dabei täte dem Gebiet eine Ausrichtungsplanung sicher gut!
7 Bauangelegenheit Juli 2014 115/2014 GR -Bauangelegenheit-Kenntnisgabe…
… uninteressant bis zum Punkt
7.16 Bauangelegenheit September 2014 115/2014 GR/16 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme Neipperger Str. 13
das Ding …wird ja doch ganz schön groß…
9 Einheiten WOHNBLOCK an der Neipperger Strasse -passt das
Nachverdichtung ist ja richtig -aber um jeden Preis und bis auf den letzten Quadratmeter…
….7.19 Bauangelegenheit September 2014 115/2014 GR/19 Bauangelegenheit – Kenntnisnahme 18 KB
8 Spenden;
Zustimmung zur Annahme 116/2014 GR Vorlage
9 Mitteilungen der Verwaltung
..und dann kommt der NÖ -Teil
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| Lokale Agenda 21 – da war doch was…|
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Die Agenda 21 ist ein weltweites Entwicklungsprogramm für das 21. Jahrhundert.
Sie wurde 1992 in Rio de Janeiro auf dem bisher größten Gipfeltreffen für Umwelt und Entwicklung von über 170 Staaten unterzeichnet, auch von der Bundesrepublik Deutschland.
“Agenda” heißt: Das, was zu tun ist. Das umfangreiche Dokument hält fest, was heute in aller Welt getan werden muss, damit wir und auch die nachfolgenden Generationen, unsere Kinder und Enkelkinder, eine lebenswerte Zukunft haben.
Die Agenda 21 geht aus vom Leitbild der Nachhaltigkeit. Es geht darum, die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten, wirtschaftlichen Wohlstand zu ermöglichen und für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Ökologische, ökonomische und soziale Entwicklungen müssen in der Zukunft vernetzt betrachtet und voran getrieben werden.
Globale Programme sind nur wirksam, wenn sie auf vielen Ebenen und von vielen Menschen umgesezt werden. Viele Aufgaben stellen sich vor Ort. Nur dort können sie gelöst werden.
Wegen ihrer Nähe zu den Bürgern und zu lokalen Entwicklungen haben die Gemeinden den Auftrag erhalten, eine Lokale Agenda 21 zu verabschieden: ein Leitbild und ein Entwicklungsprogramm vor Ort für ihren Ort.
Die Agenda setzt neue Maßstäbe: Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich früher
und intensiver mit Ideen und Projekten an der Gemeindeentwicklung.
Soweit die Theorie -aber was ist die Praxis in Brackenheim?
Finden Sie das Thema präsent genug in unserer Stadt?
Finden Sie dort genügend Angebote um Ihre Ideen einzubringen?
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| Gemeinderats-Sitzung v. 31.07.2014 -zum letzten Mal in der “alten” Zusammensetzung |
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Die Tagesordnung & die hinterlegten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de
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u.a. mit folgenden Themen:
Öffentlicher Teil:
1 Bürgerfragestunde
2 Grundstücksangelegenheiten;
Veräußerung Teilfläche Bleyle-Areal an McDonald”s 88/2014 GR Vorlage 25 KB
Lärmgutachen ? Zugrunde gelegte Besucherzahlen ? Öffnungszeiten? Alternativ-Überlegungen?
3 Gemeindehalle Dürrenzimmern;
Sanierung und Erweiterung 89/2014 GR Vorlage 24 KB
Ein wenig Historie:
108/2012 (18.09.2012): damals ging man noch von Kosten in Höhe von 1.5 K Mio aus
– ELR 355 k
– Sportstfö. 286 K = 640k
Macht Kosten v. 860k
In der Zwischenzeit kommen noch die Kosten f. Mönchberg 4
dazu 160k + Abbruch
Und heute stehen die Kosten in Höhe von
Halle-Sanierung & Umbau 1.983k + 10%
Aussenfläche 550K
Macht nun gesamt: 2.533K Mio
4 Kirchplatz Dürrenzimmern;
Neugestaltung 90/2014 GR Vorlage 23 KB
5 Rathaus Stockheim;
Umbau und Sanierung 91/2014 GR Vorlage 24 KB
Nutzungskonzept?
6 Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße”, Brackenheim Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 92/2014 GR Vorlage 23 KB
7 Bebauungsplanverfahren “Gaswerkstraße-Austraße, 2. Änderung”, Aufstellungsbeschluss und Beauftragung 93/2014 GR Vorlage 23 KB
8 Erweiterung Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB);
Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe 94/2014 GR Vorlage 24 KB
9 Freiwillige Feuerwehr Brackenheim; Stellenumfang Gerätewart 95/2014 GR Vorlage 30 KB
10 Musikschule Lauffen und Umgebung; Umwandlung Zweckverband 96/2014 GR Vorlage 32 KB
11 Finanzzwischenbericht 2014 97/2014 GR Vorlage 20 KB
12 Jahresrechnung 2013: Feststellung 98/2014 GR Vorlage 29 KB
13 Eigenbetrieb Wasserwerk, Jahresabschluss 2013 99/2014 GR Vorlage 92 KB
14 Einziehung Feldweg Nr. 806 und neue Widmung 100/2014 GR Vorlage 20 KB
15 Spenden; Zustimmung zur Annahme 102/2014 GR Vorlage 23 KB
16 Bauangelegenheit Juni 2014
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| Jugendliche für Kommunal-Politik interessieren -aber wie? |
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Im Nachklang zu der enttäuschend verlaufenden Veranstaltung am 14.05.2014einige -völlig ins unreine-geschriebene Ideen:
– regelmassige Treffen GR/ Jugend evtl. Jugendgesprächskreis / Runder Tisch? ( nicht nur Aktionen / Interesse vor Wahlterminen)
– kommunales Kino (betreut d. Verein -geht ja auch in Heilbronn)
– Jugendkneipe /Cafe , das in regelmässigen Abständen auch von Mitgliedern d. Gemeinerates betreut wird
– Busshuttle für minimale kosten (0,50/Tageskarte) zu den Freibädern / See im Zabergäu
– NON-Alkohol-Stand des Gemeinderates bei der Energy Party
– regelmassige Treffen GR/ Jugend evtl. Jugendgesprächskreis / Runder Tisch?
-Jugendliche dort abholen, wo sie sich bewegen -z.Bsp. im WWW
s. Beispiel in Jüchen
Weitere Ideen ? sind gerne Willkommen!
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Links:
Schweizer Gemeinderverband: “Demokratie fällt nicht vom Himmel”
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