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| Gemeinderat – Sitzung am 28. Juni 2018

27. Juni 2018 Keine Kommentare

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→| Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung |

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 44. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

   → bitte beachten: Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
       Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht
       mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Sicherheitsanalyse 2017;
Bericht Polizeirevier Lauffen		 64/2018
 
3.

Theodor-Heuss-Schule; Umbau zur Ganztagesgrundschule
a) Fassadengestaltung
b) Vorstellung Bauleitung

63/2018
 

→ Vorschlag d. Architekturbüros z. Thema “Begrünung” sehr dürftig.
   vgl.hierzug: https://www.lwg.bayern.de/landespflege/urbanes_gruen/090685/index.php
https://nabu-krefeld-viersen.de/tiere-pflanzen/begruenung-von-industriegebaeuden/

→ Darstellung Bau im Gesamtumfeld ebenfalls dürftig

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→ Darstellung im Gesamtumfeld w. nachgereicht
   Begrünung – die erst durch Antrag der FW untersucht wurde ( wenn auch nur 
   sehr oberflächlich ) – wird leider durch erneuten Antrag der FW nicht weiter 
   untersucht werden.  Schade bzw. verpasste Chance, denn es muss ja nicht
  diese aufwendige Lösung sein mit einem an die Fassade “angehängten” vertikalem Garten, sondern es koennte   eine einfache Variante wie z.Bsp. die am Gebäude der WG Cleebronn-Güglingen     verwendet werden. 
So wird der Schulhof noch “betonlastiger” -eine weitere Entsiegelung der Fläche wäre für Schüler und Umwelt aber wünschenswert!
 Immerhin konnten wir erreichen, das über eine Dachbegrünung nachgedacht
 wird.
4.

Kindergartenbedarfsplanung;
Fortschreibung 2018-2020

58/2018
 

→ Beispiele Aufbau dieser Planungen anderer Kommunen 
→ Brackenheim sehr textlastig, zudem wirkt der gestalterische Aufbau sehr gedrängt ( z.Bsp. Zeilenschaltung ) + macht damit die Lesbarkeit/-freude nicht gerade größer
Hier wäre weniger Text und klarere Darstellung der wichtigen Informationen wünschenswert
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Die Betreuung von Kindern ist bereits jetzt ein Kostenfaktor, der die Entwicklung /Entscheidungen in anderen Bereichen der Kommune stark beeinflusst und der -wenn Land und Bund nicht mehr an diesen durch Ihre Vorgaben enstehenden finanziellen Belastungen übernehmen – in Zukunft so nicht zu tragen sein wird.
Aber nur “still” darüber zu lamentieren bringt nichts – die Verwaltung und die Fraktionen, deren VertreterInnen für uns im Land- und Bundestag sitzen, müssen diese stärkere Beteilung aktiv einfordern!!!
5.

Ausschreibung der Drucksysteme und Auftragsvergabe;
Ergebnis

61/2018
 

“die Nutzung neuester technischer Funktionen wie Send-to-Mail oder Send-to-Folder und ersparen somit unnötige Ausdrucke²
→ hoffentlich wurde/wird dann die Notwendige Infrastruktur im Netzwerk entsprechend angepasst / übersichtlicher.
Bisher schafft man es in der Verwaltung ja nicht einmal eine zentrale Adress-Datei vorzuhalten
” Erhöhung der Sicherheit dank der Funktion „Secure Printing“, die Ausdrucke nur dem Inhaber mittels einer PIN bereitstellt.”
→ wichtig, da ja sehr viele NÖ/private Dokumente im Umlauf sind
Sicherheit muss auch für E-Paper Dokumente gelten
“Durch den flächendeckenden Einsatz der Duplexfunktion werden die Kosten zusätzlich im Druck- und Kopierbereich deutlich gesenkt werden.”
→? Druckkosten bleiben gleich, da ja nicht weniger Seiten bedruckt werden, die einzigen Kosten die sich im Duplex-Verfahren verringern sind die Kosten für Papier!

→ Einsatz v. 312T€ – Einsparpotential in Zukunft?
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Alle Achtung – zuerst erklärt man uns, das ein Kosten-Vergleich zw. jetzigem Status und dem aus unserer Entscheidung folgenden nicht möglich waere, da eine Zuordnung von bisher entstandenen Kosten je Gerät ( Verbrauchsmaterial; Stromkosten u. Reparaturen/Wartung ) durch die Verwaltung nicht vorgenommen worden bzw. nicht möglich gewesen sei.  ( = Armutszeugnis für eine (EDV-) Verwaltung, die  es nicht zu schaffen scheint eine gewisse Kostenkontrolle zu durchzuführen).
Auf weiteres Nachfragen verweist man dann doch plötzlich auf eine Studie ( die im übrigen €15.000,– gekostet hat) eines ortsansässigen Unternehmens, dessen Ergebnisse man dann für eine europaweite Ausschreibung herangezogen habe  und in der sehr wohl die bisherigen Kosten mit den nach einer  Optimierung entstehenden zukünftigen (=Kostenersparnis) verglichen worden seien.
Warum diese Infos nicht schon im Vorfeld in die Vorlage eingearbeitet worden sind, bleibt aber ein Rätsel !!! 
→ Fazit: Es bleibt die Hoffnung, dass in Zukunft weniger gedruckt wird 
    Allein – die Nutzer aktiv auf diesen Weg zu bringen – scheint nicht geplant zu
   sein.
6.

Bauvorhaben: Neubau eines Gesundheitszentrums, Knipfelesweg, Flste. Nr. 2517/2 und 5674/2, Gemarkung Brackenheim

59/2018
 

Parkplatzbreite?  geschotterte Parkplätze? = Rollator & KrückenSpass
Moderne Autos brauchen moderne Parkplätze
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/7849/3313121

Der Fachbereich Bau des Bundesverbandes öffentlich bestellter und vereidigter sowie qualifizierter Sachverständiger (BVS) empfiehlt deshalb dringend die Umstellung auf zeitgemäßere Stellplatzbreiten.
Die erste Empfehlung lautet, die Mindestbreite auf 2,5 Meter zu erhöhen. Parkbuchten, die auf einer Seite begrenzt sind (z.B. durch eine Mauer), sollten 2,65, beidseitig begrenzte Stellplätze sogar 2,75 Meter breit sein. Die Vorschläge gehen von 1,85 Meter Fahrzeugbreite und einem Türöffnungswinkel von 30 Grad aus. Plätze dieses Formats sind laut BVS von etwa 85 Prozent der neuen Fahrzeuge nutzbar.

Quelle: Handelsblatt-Nachrichten / Auto

Fahrradabstellplätz: Maße und wie viele Abstellplätze gibt das dann?

Parkplatz: nur eine Aus-/Einfahrt?

Grundsätzlich – immer noch die falsche Stelle
( s. dazu u.a. Anmerkungen zu TO 41/2018 v.17.5.2018)

Bau – welchen KFW-Standard erreicht das Gebäude?

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→ genaue Anzahl der Stellplätze steht noch nicht fest, aber die Anzahl allein lässt noch keinen Rückschluss auf die “Parkqualität” zu.  
Mehr Stellplätze durch Reduzierung der Stellplatzbreite kann aber keinesfalls das Ziel sein.  Vielmehr könnte man ja durch die Schaffung eines “ansprechenden” Parkhauses ( begrünt und mit Solardach) zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen und mahr Parkraum auf weniger Grundfläche erzielen.
→ es ist gut, das die Anregungen der Liste21 aus der Sitzung v. 17.5. aufgenommen worden sind und man nun auch an die Anwohner denkt, die bisher Ihre Fahrzeuge dort abstellen konnten. Denen soll nun eine Abstellmöglichkeit zu Nicht-Öffnungszeiten eingeräumt werden.
→ der “Bürgerenergie” wird die Verlagerung der Photovoltaik -Anlage bei Abbruch des bisherigen Krankenhaus-Gebäudes eingeräumt.  Aber von Abriss war bisher in keiner Sitzung des Gemeinderates die Rede??
Was passiert dann mit dem Gelände?
7.

Bauangelegenheiten Juni 2018

57/2018
8-12

Mitteilungen der Verwaltung

-dieses mal mit 4 Berichten u.a. von:

9. Mitteilung der Verwaltung;
   Bericht Waldkindergarten  45/2018
10. Mitteilung der Verwaltung;
      Bericht Kindervilla 44/2018
11. Mitteilung der Verwaltung;
      Bericht Volkshochschule 62/2018
12. Mitteilung der Verwaltung;
      Bericht Stadtbücherei Brackenheim 60/2018

 → wann beginnt endlich der bereits beschlossene Umbau der Stadtbücherei???
====
Der Umbau hat sich durch geänderte Wünsche immer wieder verzögert -aber man ist  in der Verwaltung nun guter Dinge, das die Arbeiten in naher Zukunft begonnen werden können!

 
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁
→ auch dieses mal wieder eine Wundertüte – 
  →und andere Kommunen veröffentlichen die Beschlüsse bei der nächsten Gemeinderatssitzung…       
 

Nicht öffentlicher Teil

 

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| Gemeinderatssitzung v. 11. 06. 2015 |

15. Juni 2015 Keine Kommentare

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2015-06-14

Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der  Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Dieses Mal genutzt, um die Hundesteuer bzw. deren Höhe zu kritisieren.

2. Sanierung der Theodor-Heuss-Schule, Umbau zur Gemeinschaftsschule – Vergabe der Elektroarbeiten 043/2015 GR

3. Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern 044/2015
1. Vergabepaket: Rohbau und Entkernung | Gerüstbau | Dachabdichtung
2. Vergabepaket: Elektro Sanitär Heizung

Nachfrage aus den Reihen der Liste21 wie denn die Beteiligung des / der ortsansäßigen Vereine bei der Renovierung geplant ist.  Als Vergleich wurde der Umbau der alten Kelter in Meimsheim angeführt.
Lt. Infos v.d. Verwaltung gibt es dazu keine konkreten Angebote von Vereinsseite in Dürrenzimmern.

4. Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße” – 045/2015 GR 
    a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 
    b) Satzungsbeschluss  

Das Ganze zieht sich -und man konnte im Laufe der Diskussion den Eindruck gewinnen, das hier wieder einmal ein Bebauungsplan aufgestellt wird, bei dem nur die Wünsche des Investors berücksichtig werden.  Eingegangene Bedenken z. Bsp. der IHK + des Regionalverbandes werden mit z. T. recht abenteuerlichen Begründen abgelehnt ( z. Bsp. zusätzliche Verkaufsflächen f. Schuhe; Tiernahrung und Metzgerei ; Fussläufige Anbindung an die Innenstadt bzw. grundsätzliche Gefahr für die i.d. Innenstadt -die ja von der Verwaltung im Laufe des Verfahrens zur “historischen Altstadt” wurde- ansäßigen Geschäfte)Zudem scheint die Diskussionsbereitschaft / Auseinandersetzung mit kritischen Themen nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch in Teilen des Gremiums nicht mehr vorhanden.
Schade – so werden wir eben das bekommen, was wir verdienen..bzw. etwas das es in der Form schon in zig anderen Kommunen gibt -ein gesichts-/charakterloses Einkaufsziel, das man mit dem Auto anfährt…

5. Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der
Elternbeiträge 046/2015

 an dem TOPunkt wurde wieder einmal deutlich, wie komplex manche so einfach erscheinende Dinge/Themen sein können.
Der -zur  Sitzung v. 7.5.- eingereichte SPD-Vorschlag wurde eingearbeitet , aber bei eingehenderer Betrachtung bleiben doch noch viele weitere Fragen offen wie z.Bsp.

  • muss nicht noch eine tiefere Grenze eingeführt werden, um dieser Einkommensgruppe gerecht zu werden ( z.Bsp. 1.800,– oder 2.200,—)
  • auf Nachfrage bei der Verwaltung würden dann aber “nur” 11 Familien/ Alleinerziehende kommen in den Genuß ( Ganztageskinder)
  • aber sind 480,– Ersparnis…für jeden einzelnen dieser”Fälle” nicht auch schon toll/wichtig?
  • 5.000,– / Jahr… für diese 11..sind uns zu viel / ist ja nicht viel?
  • € 40,– Reduzierung -wäre es nicht gerechter…bei der Stufe eine wesentlich größere Reduzierung vorzunehmen und dafür bei Ü4400,– mehr zu verlangen?
  • sind das nur GanztagesKinder…(beim Regelkindi machen wir ja keine vom Einkommen abhängige Abstufungen) –sollten wir nicht dort auch Grenzen einführen?
  • warum zahlen Familien über 4.400,— egal bei Ü3 Kinder nicht trotzdem?
  • ist diese lineare Auf-/Abschlagsregelung (€40,–) gerecht -müssten nicht eher bei den niederigen Einkommen..die Abschläge unser Entgegenkommen/ Verdeutlichung der Kinderfreundlichkeit…höher sein als bei den Einkommenstufen über 4.400,–?
  • machen wir uns zu wenig Gedanken…/ zu viele Gedanken.  Punkt für Klausurtagung…z.Bsp.  wieviel Kinder-/Familienfreundlichkeit wollen /können wir uns leisten? ( Kinderbonus f. Bauplätze ohne Einkommensgrenze…je Kind; aber hier nur €40,- zw. Gehaltsstufen)

Grundsätzlich ist zu Hinterfragen, ob für eine nachhaltige Beschäftigung mit den Vorlagen ( Bebauungsplan Hermann-Bauer-Str. 335 Seiten; Städt. Betreuungseinrichtungen ) die Zeit von einer Woche ausreicht bzw. ob manche Punkte/Infos nicht schon viel länger bekannt gegeben werden?
So bleibt oft der Eindruck eines abnickenden Gremiums..ohne Gestaltungsspielräume!

 

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