Tag Archiv für hermann bauer strasse

| Gemeinderats-Sitzung am 12. April 2018 ab 19 Uhr

5. April 2018 Keine Kommentare

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] 
→| Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung(im Vorfeld  / & nach der Sitzung |
=========== Nicht Öffentlicher Teil ab 18 Uhr ==================

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 4. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

   →Bitte beachten Sie -dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
       Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht
       mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Theodor-Heuss-Schule; Ganztagesschule; Umbau und Erweiterung Sandsteingebäude und Mittelbau; Vorstellung der Planung 30/2018
 

“Konzeption” v. 26.09.2017 gez. ….

seit mehr als 7 Monaten liegt ein Konzept? vor – und wir haben immer noch kein Feedback ob das Ganze in der neu geschaffenen Oberstufe der THS funktioniert bzw hätten wir uns doch i.d. ZwZ schon längst eine funktionierende Grundschule mit GanzTagesKonzept ansehen können, BEVOR wir 3 Millionen für Gebäude in die Hand nehmen. (vgl. Bad Friedrichshall -Grundschule Hagenbach | Heilbronner Stimme v. 5.4.2018 Seite 22)
=================================
Neu-Gebäude: Dachbegrünung? Fassadenbegrünung statt FancyFarbAnstrich!! ( d.d. Anbau wird die wenige Naturflächen im Schulhof noch weiter reduziert / Ausgleich / pos. Beeinflussung d. Microklimas)
==============================

→ ist durch – mal sehen, was nach der Feinplanung
für Kosten auf uns zukommen

======================

Links zu dem Thema

→ kommunal.de – Ganztagesschule + die Folgen fuer die Kommunen

 

=== Fraktionsübergreifend=====
→ kleine Anfrage der CDU-Fraktion & die Antworten d. Verwaltung  
      – Anhang 1 – PädKonzeptGanzTag_THS

 
3. Bebauungsplan „An der Hermann-Bauer-Straße,
1. Änderung“, Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und 
    Bedenken
b) Satzungsbeschluss		 28/2018
4. Integration Flüchtlinge: Management und Konzept;
Sachbericht		 34/2018
 

→ Konzepte / Beispiele gibt es schon. Die Aspekte, die in anderen Kommunen / Kreisen schon funktionieren könnten wir ja gerne einfach übernehmen ( muss ja nicht jeder -auch wenn es Geld dafür gibt – neu/selbst erarbeiten)
WebLinks:
Wegweiser-Kommune.de – Integration
Hohen Neuendorf – deren Konzept

====================

→Auftaktveranstaltung am 8. Juni; begleitet durch Hr Dr. Pfohl v. Taten.Drang
5. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2017 33/2018
  → musste leider abgesetzt werden (oder zum Glück angesichts der umfassenden Tagesordnung für diesen Tag), da Herr Königstein krank war
6. Fusion DVV Baden-Württemberg – Zustimmung 31/2018
  → aus 4 mach eins…und spar dabei.  Spannend, ob von den Einsparungen auch was bei den “End-Usern” – den Kommunen – ankommen wird 🙂
7. Jahresrechnung 2017: Bildung der Haushaltsreste 21/2018
  – manches schleppen wir schon lange von Jahr zu Jahr, wie z.Bsp. das von Frau Hentschke angesprochene “Parkleitsystem” für Brackenheim.
Und wer beim Aufstellen von ParkHinweis-Schildern so alles mitsprechen darf….
8. Bauvoranfrage: Errichtung Doppelwohnhaus, Lauffener Straße, Flst. Nr. 2186/2, Gemarkung Meimsheim 32/2018
  → “Wohnungsnot” macht so manches möglich..auch bauen so dicht an der Strasse, dass die Ausfahrt mit dem Auto zur Gefährdung/ Verkehrsbehinderung führen kann…– oder auch einfach..dass viel mehr geht..als ursprünglich angedacht war
9. Bauvorhaben: Erstellung eines Anbaus, Im Burgstadel 24, Flst Nr. 1513, Gemarkung Hausen 27/2018
10. Bauvorhaben im Außenbereich: Veränderte Ausführung Neubau Wohnhaus mit Garagen und Hofladenverkaufsräume,
Flst. Nr. 575 und 576, Gemarkung Hausen		 29/2018
 

 s. dazu die Anmerkungen zu Vorlage 009/2015 aus der  Sitzung v. 29.01.2015. 
Bei den Aussenbereichs-Geschichten fehlt uns als GR / bei der Konstellation in Brackenheim einfach der richtige “Zugriff”.
Und wie schon die Beispiele in Neipperg oder am anderen Ende von Meimsheim zeigen…baut mancher mal so einfach vor sich hin…weil konkrete Maßnahmen ja eh nicht zu erwarten sind.
Hier könnte man zusammenfassend sagen…”was interessiert mich mein Plan von gestern..ich bau so wie’s mir gerade einfällt…und hätte dann aber gefälligst alles hinterher..trotzdem wieder von Euch…genehmigt.”

==============================
→mal einfach so abgesetzt…mitten in der Sitzung..ohne weitere Infos
11. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023;  Vorberatung 24/2018
12. Spenden Zustimmung zur Annahme 25/2018
13. Bau-Angelegenheiten Februar & März 2018
-Genehmigungen*		 20/2018
14. Mitteilung der Verwaltung  
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁
→ auch dieses mal wieder eine Wundertüte – 
   manchmal könnte man dahinter eine gewisse Strategie 
  vermuten….        

  
  → Mitteilungen der Verwaltung (NÖ)  

 

Aufrufe: 645

Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , , ,

| Gemeinderatssitzung v. 11. 06. 2015 |

15. Juni 2015 Keine Kommentare

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2015-06-14

Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der  Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Dieses Mal genutzt, um die Hundesteuer bzw. deren Höhe zu kritisieren.

2. Sanierung der Theodor-Heuss-Schule, Umbau zur Gemeinschaftsschule – Vergabe der Elektroarbeiten 043/2015 GR

3. Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern 044/2015
1. Vergabepaket: Rohbau und Entkernung | Gerüstbau | Dachabdichtung
2. Vergabepaket: Elektro Sanitär Heizung

Nachfrage aus den Reihen der Liste21 wie denn die Beteiligung des / der ortsansäßigen Vereine bei der Renovierung geplant ist.  Als Vergleich wurde der Umbau der alten Kelter in Meimsheim angeführt.
Lt. Infos v.d. Verwaltung gibt es dazu keine konkreten Angebote von Vereinsseite in Dürrenzimmern.

4. Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße” – 045/2015 GR 
    a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 
    b) Satzungsbeschluss  

Das Ganze zieht sich -und man konnte im Laufe der Diskussion den Eindruck gewinnen, das hier wieder einmal ein Bebauungsplan aufgestellt wird, bei dem nur die Wünsche des Investors berücksichtig werden.  Eingegangene Bedenken z. Bsp. der IHK + des Regionalverbandes werden mit z. T. recht abenteuerlichen Begründen abgelehnt ( z. Bsp. zusätzliche Verkaufsflächen f. Schuhe; Tiernahrung und Metzgerei ; Fussläufige Anbindung an die Innenstadt bzw. grundsätzliche Gefahr für die i.d. Innenstadt -die ja von der Verwaltung im Laufe des Verfahrens zur “historischen Altstadt” wurde- ansäßigen Geschäfte)Zudem scheint die Diskussionsbereitschaft / Auseinandersetzung mit kritischen Themen nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch in Teilen des Gremiums nicht mehr vorhanden.
Schade – so werden wir eben das bekommen, was wir verdienen..bzw. etwas das es in der Form schon in zig anderen Kommunen gibt -ein gesichts-/charakterloses Einkaufsziel, das man mit dem Auto anfährt…

5. Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der
Elternbeiträge 046/2015

 an dem TOPunkt wurde wieder einmal deutlich, wie komplex manche so einfach erscheinende Dinge/Themen sein können.
Der -zur  Sitzung v. 7.5.- eingereichte SPD-Vorschlag wurde eingearbeitet , aber bei eingehenderer Betrachtung bleiben doch noch viele weitere Fragen offen wie z.Bsp.

  • muss nicht noch eine tiefere Grenze eingeführt werden, um dieser Einkommensgruppe gerecht zu werden ( z.Bsp. 1.800,– oder 2.200,—)
  • auf Nachfrage bei der Verwaltung würden dann aber “nur” 11 Familien/ Alleinerziehende kommen in den Genuß ( Ganztageskinder)
  • aber sind 480,– Ersparnis…für jeden einzelnen dieser”Fälle” nicht auch schon toll/wichtig?
  • 5.000,– / Jahr… für diese 11..sind uns zu viel / ist ja nicht viel?
  • € 40,– Reduzierung -wäre es nicht gerechter…bei der Stufe eine wesentlich größere Reduzierung vorzunehmen und dafür bei Ü4400,– mehr zu verlangen?
  • sind das nur GanztagesKinder…(beim Regelkindi machen wir ja keine vom Einkommen abhängige Abstufungen) –sollten wir nicht dort auch Grenzen einführen?
  • warum zahlen Familien über 4.400,— egal bei Ü3 Kinder nicht trotzdem?
  • ist diese lineare Auf-/Abschlagsregelung (€40,–) gerecht -müssten nicht eher bei den niederigen Einkommen..die Abschläge unser Entgegenkommen/ Verdeutlichung der Kinderfreundlichkeit…höher sein als bei den Einkommenstufen über 4.400,–?
  • machen wir uns zu wenig Gedanken…/ zu viele Gedanken.  Punkt für Klausurtagung…z.Bsp.  wieviel Kinder-/Familienfreundlichkeit wollen /können wir uns leisten? ( Kinderbonus f. Bauplätze ohne Einkommensgrenze…je Kind; aber hier nur €40,- zw. Gehaltsstufen)

Grundsätzlich ist zu Hinterfragen, ob für eine nachhaltige Beschäftigung mit den Vorlagen ( Bebauungsplan Hermann-Bauer-Str. 335 Seiten; Städt. Betreuungseinrichtungen ) die Zeit von einer Woche ausreicht bzw. ob manche Punkte/Infos nicht schon viel länger bekannt gegeben werden?
So bleibt oft der Eindruck eines abnickenden Gremiums..ohne Gestaltungsspielräume!

 

Aufrufe: 599

Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , ,

| Gemeinderatssitzung v. 29.01.2015 |

27. Januar 2015 Keine Kommentare

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
work still in Progress…

Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

Ö 1 Bürgerfragestunde

1 Möglichkeit f. Bürger sich Gehör zu verschaffen. Bin gespannt, ob sich die zuletzt im Forum unter brackenheim.de so aktiven ” Tim Taylor” oder “emm” live zu Wort melden werden……:-)Und vielleicht gibt’sja zu dem Diskussionsforums-Thema irgendwelche Neuigkeiten? 🙂 🙂
Gibt sicher was Neues..-siehe Bericht in der Heilbronner Stimme v. 28.1.2015

Ö 2 Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße”
a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Entwurfsbeschluss c) Erneute öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 001/2015 GR

..seit 2011 zieht sich das Ganze…und ob wir damit etwas nachhaltig positives schaffen?
z.Bsp: weiterere Einkaufsstätte, die keine Anbindung an die Innenstadt pardon lt. H.Kieser jetzt ja “historische Altstadt” hat; Auswahl/Vorschläge zu den möglichen Geschäften, die sich dort ansiedeln sollen.  Nachhaltiger Umgang mit “Bestand” ( an Geschäften)?Die Anregungen gingen in der Zeit v. 18.8. – 18.9.2014 ein – bei einem Gesamtumfang der Vorlagen für diesen Top von 112 Seiten(!) ist es schwerlich nachvollziehbar, warum diese Infos erst 6 Tage vor der Sitzung zur Verfügung gestellt werden.
 Eine umfassende Bearbeitung /Nachfragezeit ist damit nicht gegeben!Umsatzzahlen: beim Drogeriefachmarkt bzw. wohl eher -Bauchladen sollen 35% des Umsatzes mit Schreib-; Spiel und Handarbeitswaren gemacht werden – wie soll das ohne Auswirkung auf bereits vorhandene Strukturen (Geschäfte ) gehen? (vgl. Seite 6+7 der Stellungnahme d. Regionalverbandes) .
Biofachmarkt mit 550qm .weil Reformhaus in Brackenheim geschlossen wurde?
Tiernahung Bedarf in Brackenheim -bietet nicht jeder Discounter Tiernahrung an?
Und was ist mit dem direkt angrenzenden Baywa -Fachmarkt?
Maßnahmen z.Schutz der Natur:  je 6 Parkplätze ein schattenspendender Baum -alle Achtung!
Kaufkraftvolumen -hier geht man von knapp 40% aus Güglingen; Pfaffenhofen und Zaberfeld aus?
Drogeriewaren -Brackenheim unterdurchschnittlich versorgt?
2.900 Fahrbewegungen für das Einkaufszentrum

Überall das gleiche...Angebot

Angebots-Übersicht in der Nähe

 

Ö 3 Bebauungsplanverfahren “Gaswerkstraße/Austraße, 2. Änderung” a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
002/2015 GR

Ärztemangel / Ärztehäuser  -bringt uns das wirklich zusätzliche Allgemeinärzte?
hoffentlich!
Ganz abgesehen davon – wertet der Neubau an der Stelle das Areal auf und  Parkplätze stehen reichlich zur Verfügung

Ö 4 Haushaltsplanentwurf 2015 und Finanzplanung 2016 – 2018;
Beratung   003/2015 GR

der Haushaltsplan …
ein dickes Buch mit 7 Siegeln -zumindest für die Bürger von Brackenheim, da es die Verwaltung leider  nicht schaftt, die darin abgebildeten Informationen transparent darzustellen und z.Bsp. auf Ihren Webseiten zu veröffentlichen.
Wie andere Kommunen mit dem Thema & der Information Ihrer BürgerInnen umgehen – erklicken Sie sich hier

Ö 5 Umsetzung Straßenkataster;
Sanierung Schillerstraße im Stadtteil Hausen;
Baubeschluss  004/2015 GR

..die Schaffung immer neuer Baugebiete / Infrastruktur bringt kurzfristig Erlöse – kostet aber nach einiger Zeit (Unterhalt/Sanierungen).
Interessant wäre z.Bsp. eine Gegenüberstellung der Erlöse ( d. z.Bsp. Bauplatzverkauf) und die aufzuwendenden Mittel innerhalb v. 30 Jahren in einem solchen Gebiet
Links zu dem Thema:
http://www.flaechenhandel.de/flaechenhandel/problem-flaechenausweisung
http://monitor-infrastrukturkosten.de

Ö 6 Verkaufsoffene Sonntage 2015; Erlass einer Allgemeinverfügung  005/2015 GR

Ö 7 Gesprächskreise; Verwendung der Sondermittel 2014
006/2015 GR

Ö 8 Bauvoranfrage im Außenbereich: Nutzungsänderung, Schaffung von Wohnraum in bestehendem Wirtschaftsgebäude, Gemarkung Meimsheim, Flst. Nr. 6053, Kreuzweg 1
007/2015 GR

Ö 9 Bauvoranfrage im Außenbereich: Modernisierungsmaßnahmen an bestehenden Gebäuden und Schaffung von temporären Lagerflächen, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956   008/2015 GR

Ö 10 Bauvorhaben im Außenbereich: Neubau Wohnhaus mit Garagen und Hofladenverkaufsräume Gemarkung Hausen, Meimsheimer Gasse, Flste.Nr. 575 u. 576  009/2015 GR

Scheibchenweise…”genehmigt” man sich seine Bauten
es steht schon eine riesige Halle (Weiss) , eine Halle mit 40 m Länge ließ man sich im     Juni 2014 genehmigen ( vgl. 069.3 ) und jetzt noch das passende Haus. Warum das  ganze aber auf dem freien Feld in Richtg. Meimsheim entstehen muss und nicht eher in Rchtg Hausen bleibt ein Rätsel

Ö 11 Bauangelegenheit November/Dezember 2014/15
010/2015 GR

Ö 12 Spenden;
Zustimmung zur Annahme
011/2015 GR

Ö 13 Mitteilungen der Verwaltung

N Ö

Aufrufe: 822

| Aktuelles aus dem Gemeinderat | , ,