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| Gemeinderats-Sitzung am 12. April 2018 ab 19 Uhr

5. April 2018 Keine Kommentare

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→| Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung(im Vorfeld  / & nach der Sitzung |
=========== Nicht Öffentlicher Teil ab 18 Uhr ==================

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 4. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

   →Bitte beachten Sie -dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
       Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht
       mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Theodor-Heuss-Schule; Ganztagesschule; Umbau und Erweiterung Sandsteingebäude und Mittelbau; Vorstellung der Planung 30/2018
 

“Konzeption” v. 26.09.2017 gez. ….

seit mehr als 7 Monaten liegt ein Konzept? vor – und wir haben immer noch kein Feedback ob das Ganze in der neu geschaffenen Oberstufe der THS funktioniert bzw hätten wir uns doch i.d. ZwZ schon längst eine funktionierende Grundschule mit GanzTagesKonzept ansehen können, BEVOR wir 3 Millionen für Gebäude in die Hand nehmen. (vgl. Bad Friedrichshall -Grundschule Hagenbach | Heilbronner Stimme v. 5.4.2018 Seite 22)
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Neu-Gebäude: Dachbegrünung? Fassadenbegrünung statt FancyFarbAnstrich!! ( d.d. Anbau wird die wenige Naturflächen im Schulhof noch weiter reduziert / Ausgleich / pos. Beeinflussung d. Microklimas)
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→ ist durch – mal sehen, was nach der Feinplanung
für Kosten auf uns zukommen

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Links zu dem Thema

→ kommunal.de – Ganztagesschule + die Folgen fuer die Kommunen

 

=== Fraktionsübergreifend=====
→ kleine Anfrage der CDU-Fraktion & die Antworten d. Verwaltung  
      – Anhang 1 – PädKonzeptGanzTag_THS

 
3. Bebauungsplan „An der Hermann-Bauer-Straße,
1. Änderung“, Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und 
    Bedenken
b) Satzungsbeschluss		 28/2018
4. Integration Flüchtlinge: Management und Konzept;
Sachbericht		 34/2018
 

→ Konzepte / Beispiele gibt es schon. Die Aspekte, die in anderen Kommunen / Kreisen schon funktionieren könnten wir ja gerne einfach übernehmen ( muss ja nicht jeder -auch wenn es Geld dafür gibt – neu/selbst erarbeiten)
WebLinks:
Wegweiser-Kommune.de – Integration
Hohen Neuendorf – deren Konzept

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→Auftaktveranstaltung am 8. Juni; begleitet durch Hr Dr. Pfohl v. Taten.Drang
5. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2017 33/2018
  → musste leider abgesetzt werden (oder zum Glück angesichts der umfassenden Tagesordnung für diesen Tag), da Herr Königstein krank war
6. Fusion DVV Baden-Württemberg – Zustimmung 31/2018
  → aus 4 mach eins…und spar dabei.  Spannend, ob von den Einsparungen auch was bei den “End-Usern” – den Kommunen – ankommen wird 🙂
7. Jahresrechnung 2017: Bildung der Haushaltsreste 21/2018
  – manches schleppen wir schon lange von Jahr zu Jahr, wie z.Bsp. das von Frau Hentschke angesprochene “Parkleitsystem” für Brackenheim.
Und wer beim Aufstellen von ParkHinweis-Schildern so alles mitsprechen darf….
8. Bauvoranfrage: Errichtung Doppelwohnhaus, Lauffener Straße, Flst. Nr. 2186/2, Gemarkung Meimsheim 32/2018
  → “Wohnungsnot” macht so manches möglich..auch bauen so dicht an der Strasse, dass die Ausfahrt mit dem Auto zur Gefährdung/ Verkehrsbehinderung führen kann…– oder auch einfach..dass viel mehr geht..als ursprünglich angedacht war
9. Bauvorhaben: Erstellung eines Anbaus, Im Burgstadel 24, Flst Nr. 1513, Gemarkung Hausen 27/2018
10. Bauvorhaben im Außenbereich: Veränderte Ausführung Neubau Wohnhaus mit Garagen und Hofladenverkaufsräume,
Flst. Nr. 575 und 576, Gemarkung Hausen		 29/2018
 

 s. dazu die Anmerkungen zu Vorlage 009/2015 aus der  Sitzung v. 29.01.2015. 
Bei den Aussenbereichs-Geschichten fehlt uns als GR / bei der Konstellation in Brackenheim einfach der richtige “Zugriff”.
Und wie schon die Beispiele in Neipperg oder am anderen Ende von Meimsheim zeigen…baut mancher mal so einfach vor sich hin…weil konkrete Maßnahmen ja eh nicht zu erwarten sind.
Hier könnte man zusammenfassend sagen…”was interessiert mich mein Plan von gestern..ich bau so wie’s mir gerade einfällt…und hätte dann aber gefälligst alles hinterher..trotzdem wieder von Euch…genehmigt.”

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→mal einfach so abgesetzt…mitten in der Sitzung..ohne weitere Infos
11. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023;  Vorberatung 24/2018
12. Spenden Zustimmung zur Annahme 25/2018
13. Bau-Angelegenheiten Februar & März 2018
-Genehmigungen*		 20/2018
14. Mitteilung der Verwaltung  
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁
→ auch dieses mal wieder eine Wundertüte – 
   manchmal könnte man dahinter eine gewisse Strategie 
  vermuten….        

  
  → Mitteilungen der Verwaltung (NÖ)  

 

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Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , , ,

| Gemeinderat – Sitzung am 21.12.2017 ( the last one..)

15. Dezember 2017 Keine Kommentare

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→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

 

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 17:30 Uhr ======

Die Tagesordnung der 34. Sitzung im Jahr 2017:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2 Neubau einer Reha-Klinik mit Notfallambulanz und Praxen auf dem Flurstück 2517/2 Maulbronner-Straße/Knipfelesweg;
Vorstellung der Planung		 124/2017  
 

→ vgl. dazu die Beiträge auf unseren FB-Seiten
Völlig unverständlich warum sich die SLK-Klinik-Verwaltung dagegen sträubt die Pläne vorab im BIS (BürgerInformationsSYstem) der Stadt Brackenheim zu veröffentlichen?!
Und
  – warum nutzt man nicht das erst vor wenigen Jahren renovierte 
    Gebäude des ehemaligen Kreiskrankenhauses?
  -wo parkt man bei der angedachten Lösung?
  – was passiert dann mit der “Bauruine” des KK?
  -und sind mit dem Neubau überhaupt alle Beschlussfassungen
   des Kreistags, die im Rahmen der Schliessung des KK getroffen
   wurden, abgedeckt?

Überhaupt..hat das Gremium an dem Abend genügend Zeit bzw. warum packt man so viele wichtige Punkte ( 2; 3;5+6) in diese zeitlich sehr begrenzte Sitzung?
Können wir so den Themen überhaupt gerecht werden?
3

Bebauungsplan „Knipfelesweg, 1. Änderung“, Brackenheim
Aufstellungsbeschluss

 122/2017  
 

→ solange nicht klar ist, was mit dem ehemaligen KK-Gebäude passiert..
wuerde ich nicht zustimmen wollen.
Selbst auf die Gefahr hin, dass die SLK’ler damit drohen..das es dann eben nichts gibt
4 Bebauungsplan “An der Hermann-Bauer-Straße, 1. Änderung”, Brackenheim Aufstellungsbeschluss 123/2017  
  → WLZ Agrar Erweiterung….unten laufen die Traktoren zur Probe..und oben soll operiert und Patienten genesen…
5 Doppelhaushaltsplan 2018/2019;
Beschlussfassung 		 125/2017  
  → hoert sich gar nicht so spannend an der Punkt, aber dazu werden die Haushaltsreden der einzelnen Fraktion gehalten… was sicher interessant sein dürfte 
6 Lärmaktionsplanung
Verabschiedung		 126/2017  
 

→ Alle Achtung…glaubt man wirklich das wir das an dem Abend entscheiden, nachdem die vorangegangenen Sitzungen zu dem Thema alles andere als “glatt” und “harmonisch” verlaufen sind.
(s. dazu die verschiedenen Blogbeiträge)
AktueLL (2017-12-15 12:35 Uhr)
der TOP muss wg. der Erkrankung des Planers auf einen späteren Termin verschoben werden.
7 Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 121/2017  
8

Bauangelegenheiten

Nov./Dezember 2017

 105/2017  
12 Mitteilung der Verwaltung    

Ende des öffentlichen Teils…

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| Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , ,

| Gemeinderat – Sitzung am 30.11.2017

23. November 2017 Keine Kommentare

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→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Die Tagesordnung der 33. Sitzung im Jahr 2017:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2 Stadtpark im Wiesental Potenzialanalyse; Vorstellung der Ergebnisse 111/2017  
  → vgl. dazu die Blogbeiträge zur Sitzung v. 10.11.2016 & 20.10.2016    
3

Kelterplatz Botenheim, Umgestaltung mit Kunstwerk; Vorstellung der Planung

 112/2017  
 

→ ganz ehrlich: mit den Plätzen haben wirs wohl gerade. Nach Dürrenzimmern ( €400T+); Haberschlacht (€238T) ist jetzt Botenheim (€65+70) dran.
Kunst ist für jeden etwas anderes, dass aber der Sockel dafür fast wertvoller ist..und man damit dem Keltervorplatz einiges an Möglichkeiten  raubt..kann ich nicht nachvollziehen.
Ebensowenig die “Rochade” des Buswartehäuschens – das der Sicht auf die Kelter einen Riegel vorschieben soll -und deshalb um wenige Meter weichen muss.

Und der Anlass /  das Thema…”Luftkampf und Versöhnung”..da muss man auch erstmal drauf kommen.
4 Doppelhaushaltsplan 2018/2019;
Vorberatung		 110/2017  
  → Spannend -denn mit der neuen Art der Vermögensbewertung und den daraus resultierenden Abschreibungen wird man sich auch in Brackenheim von der schwarzen Null verabschieden müssen!
(s. dazu Anmerkungen zu Top 101/2017 )
Die Auswirkungen machen die naechsten drei Tops deutlich…
5 Hebesatzsatzung;
Änderung des Grundsteuer- und Gewerbesteuerhebesatzes		 106/2017  
6 Vergnügungssteuersatzung;
Änderung des Vergnügungssteuersatzes		 107/2017  
7 Hundesteuersatzung;
Änderung der Hundesteuer		 109/2017  
 

→ komisch nur – das “Ausgabendisziplin” bzw. “-zurückhaltung” sehr unterschiedlich interpretiert werden kann.  
So wird mal eben schnell ( ohne Abstimmung) 2x30T€ für die Ausarbeitung einer “Kulturkonzeption” in den HH eingestellt..obwohl
man bei genauer Betrachtung / Diskussionsverlauf bisher nicht genau erkennen kann, was denn nun jeder mit diesem Begriff verbindet.
Leider bleiben so Aufgaben auf der Strecke, die man schon seit 2014 ++ vor sich herschiebt -wie z.Bsp. die Renovierung/Sanierung im Gymnasium wo die SchülerInnen schon seit Jahren manches “Örtchen” wegen der dicken Luft meiden müssen.

  
8 Bauvorhaben: Erweiterung eines bestehenden Verwaltungsgebäudes, Daimlerstraße 1, Flst. Nr. 330, Gemarkung Meimsheim 114/2017  
9 Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Jurte, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim 117/2017  
  → grundsätzlich hat sicher niemand etwas dagegen -aber “störend” finde ich die Tatsache , daß das Gremium über etwas beschließt…..das schon steht….? Da stimmt für mich die Reihenfolge nicht…
10 Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzung des Innenhofs zur temporären Außenbewirtung, Neipperger Straße 60, Flst. Nr. 502, Gemarkung Brackenheim 116/2017  
  →??…die Außenbewirtungsmöglichkeit wird doch schon seit längerem immer mal wieder genutzt…ist ja nicht schlimm, wenn man bemerkt das eine entsprechende Genehmigung fehlt -aber man sollte doch auch so ehrlich sein das man das bisher wohl “vergessen” hatte… 🙂 
11 Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 115/2017  
12 Mitteilung der Verwaltung    

Ende des öffentlichen Teils…

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Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , ,

| Gemeinderats-Sitzung v. 19.10.2017

13. Oktober 2017 Keine Kommentare

| [avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] |Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu    verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Dies Möglichkeit wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Gestaltung erweiterter Kelterplatz Haberschlacht;
    Vorstellung der Planung 91/2017 

   über 235T € für die “Verschönerung” -können / wollen wir uns 
    das leisten? 
     Ecke Krämerstrasse..wer mag denn dort Sitzen 
    und (seine Kinder) spielen lassen.  Da Wohnraum fehlt…würde
    ich an der Stelle eher ein Haus bauen wollen..
    Und der Vorplatz vor der Kirche ist doch schön
    warum da wieder “Dürrenzimmern-like” gestalten ( dort sitzt 
    übrigens auch nie jemand…..)
   PS: und inwiefern beteiligt sich der Gesprächskreis an den Kosten?

3. Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und 
    Rechnungswesens (NKHR); 
    a) Vorstellung des Studentenprojekts   Vermögensbewertung 
    b) Sachstandsbericht 93/2017
    
    Die Einführung der Doppik  -eine Buchführung wie in der freien Wirtschaft   
     üblich-  wird in der Verwaltung nun schon seit 2011
     ( Personalvorlage 113/2011) “eingeführt”. 
     Zumindest Personal baut man ständig auf…damit das Ganze dann 2020 auch
    problemlos klappt.  Vielleicht würde das Ganze schneller gehen, wenn man sich
   “Know How” aus der freien Wirtschaft besorgen würde……  
   Evtl. möchte man aber auch gar nicht flotter voran kommen -denn die schwarze 
    Null wird damit schnell der Vergangenheit angehören.
    Nachtrag: Vorstellung der Studenten war klasse!

4. Kommunales Klimaschutzkonzept –
    3. Zwischenbericht des Klimaschutzmanagers   90/2017

Die deutlich unterrepräsentierte Solarwärme ist ein wichtiger Beitrag zur Energiewende auch im Wärmebereich. Es ist es deshalb geplant, die Installation von Kollektoren im Stadtgebiet durch geeignete Maßnahmen zu unterstützen Wie?
-Fair-Trade-Kampagne (https://www.fairtrade-deutschland.de/aktiv-werden/kampagnen.html) Wie Was Warum?
-Schlossstraße = Fahrradstrasse – dazu wurden wohl Trotz der ersten Ablehnung der Fahrradstraße wird das Projekt, nun auch in Verbindung mit einer Einbahnstraßenregelung in Richtung Allee, weiter verfolgt.
 Beim PtJ wurden für eine Umsetzung im Jahr 2018 zwei Anträge auf Förderung (50 % Zuschuss) gestellt.
– Was soll damit erreicht werden.. wenn das LRA die Umwandlung bereits abgelehnt hat…?
-Grund-Schulen und deren Interesse… das ist ja mehr als ärmlich/ geht ja gar nicht
Wieviel CO2 haben wir denn nun eingespart? = das erfahren wir im Jahresbericht der im Maerz 2018 vorgestellt werden soll

5. Unterbringung von Flüchtlingen –
    Sachstandsbericht Integrationsbeauftragter 95/2017

Unterbringungs-Konzeption der Verwaltung:   mag bei Familien gut sein – aber für Einzelpersonen gibt es in Nachbarkommunen gute Beispiele wie vorteilhaft dort eine WG-ähnliche Unterbringung funktioniert.

     Integrations-Manager: ich dachte das Aufgabengebiet wäre schon mit Herrn
       Sprenger abgedeckt.?  Und warum gibt man diese Aufgabe nicht ans LRA ab?
       Da die Hauptaufgabe die Anschluss-Unterbringung bzw. das Finden v. entspr.   
       Wohnraum zu sein scheint – warum stellt man nicht eher einen gestandenen 
       Immobilien-Kaufmann ein?

6. Bauvorhaben im Außenbereich: Umbau und Nutzungsänderung 
    Wohngebäude, Rosenhöhe 65, Flst. Nr. 6358,
    Gemarkung Meimsheim 94/2017

Dieses “privilegierte Bauen” im Außeenbereich wuchert – dabei wird sehr wohl das Landschaftsbild belastet, denn meist baut man fabrikähnliche Gebäude ( Beispiel neue Hühnerfabrik in Meimsheim und Kartoffelhallen zw. Meimsheim- und Hausen) , bei denen man sich nicht die geringste Mühe macht um diese schonend in die Landschaft einzufügen . 
Und immer heißt es.. “kann man eh nix dagegen machen – da
das Landwirtschaftsamt die Privilegierung vergibt.. und wir sowieso keine eigenständige Baurechtsbehörde am Ort haben.
Mir scheint aber – das LWA schert sich wenig um die Natur / Landschaft..
und wir im GR sollten trotzdem Dinge die uns als unpassend & überdimensioniert erscheinen nicht akzeptieren.
Denn im Umkehrschluss berufen sich dann die Behörden wie LRA/LWA dann wieder auf unsere Entscheidung – nach dem Motto ..” der GR von Brackenheim hat der Sache vorbehaltlos zugestimmt….was sollen wir denn da dann dageben sein “
Ganz toll..ob das Vorhaben nun privilegiert ist ..oder nicht..dazu gibt es noch keine 
Entscheidung ( was aber hinsichtlich rechtlicher Vorschriften wichtig wäre).
Also..sollen wir über etwas entscheiden, das von anderer /höherer Stelle noch gar nicht geklärt wurde…???

Dieses geänderte  Baugesuch ( war schon 2012 viel zu groß ) + jetzt braucht es eine weitere Erweiterung, da der Altesruhesitz mit 130qm im OG  geschaffen werden soll ( “Ich dachte immer im Alter..geht man eher ins EG…”) und man irgendwelche Wohnungen für landw. Helfer braucht.
=====================
Nachtrag: Das Baugesuch war eher keines, denn gebaut ist schon ( über dem bereits 2010 genehmigten Ausmaß) und jetzt möchte man “Unrecht” nachträglich absegnen lassen.  Da schon die ursprüngliche Planung wegen zu starker Bodenversiegelung im Aussenbereich und den nun noch weiter hinzu gekommenen Abmassen und Höhen das Landschaftsbild beeinträchtigt..wurde mit einer Gegenstimme das Einvernehmen versagt.  🙂

7. Bauangelegenheiten Sept./Oktober 2017 89/2017

8. Mitteilungen der Verwaltung

9. Mitteilung der Verwaltung; Bericht Jugendsozialarbeit 96/2017 10. Mitteilung der Verwaltung; Bericht Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe) 97/2017

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II. nichtöffentlicher Teil

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Ergänzungen/ nach der Sitzung:
In Zukunft werden bei den Berichten im Amtsblatt / Webseite der Stadt  jeweils auch die Abstimmungsergebnisse mit aufgeführt.
Diese Info wird ja durch die Gemeindeordnung von Baden Württemberg §38 eh vorgeschrieben und demzufolge wurden die Ergebnisse im BIS (BürgerinformationsSystem) in einer separaten Datei angzeigt. ( vgl. “Beschlussdokument öffentlich f. d. Sitzung v. 21.9.2017″)

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| Aktuelles aus dem Gemeinderat | , ,

| Gemeinderats-Sitzung am 20.10.2016 |

17. Oktober 2016 Ein Kommentar

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 letzte Änderung: 2017-10-19

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Stadtpark im Wiesental; Potenzialanalyse 81/2016

“Running Gag” -denn geplant/ angedacht schon vor Jahren ( warum hätte man sonst bereits einen “großteil” der in Frage kommenden Grundstücke erworben? ( ganz ohne PotentialAnalyse).
Aber dann wurde immer darauf hingewiesen, dass für ein solches Projekt gar kein Geld vorhanden wäre und jetzt plötzlich taucht das Ding wieder auf.
An den Vorraussetzungen hat sich nichts geändert -es fehlt mehr denn je an den Mitteln, so etwas in absehbarer Zeit umzusetzen. (vgl. Infos in den
Gesprächskreisen)- also warum jetzt diese Analyse, wenn diese dann wieder in der Schublade verschwindet??

Zumal bei der Bürgerbeteiligungs-Veranstaltung am 18.07.2016 im Bürgerzentrum kein einziger der Anwesenden diesen Punkt/ dieses Thema für wichtig erachtet hat!!! (s. Bild)

 

Stadtpark -kein Thema für die Anwesenden Bürger. Deren Themen sind durch die grünen Punkte markiert

Stadtpark -kein Thema für die anwesenden Bürger. Deren-für sie wichtigen Handlungsfelder- sind durch die grünen Punkte markiert worden ( Klick ins Bild öffnet Voll-Version d. Bildes)

 

 weitere Ergebnis-Tafeln des Workshops finden Sie in diesem Beitrag

3. Gasfernleitung Anbindung Heilbronn; Vorstellung Firma Terranets 97/2016

4. Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Brackenheim;
Vorstellung der Planung 96/2016
Ja..das Feuerwehrgerätehaus von Brackenheim ist in die Jahre gekommen – vor allem wenn man sich die neu erstellten “Prachtbauten” z.Bsp. in Güglingen; Lauffen a.N. und Talheim so anschaut.
 Meiner Meinung nach ein Feld,  das gut für mehr interkommunale Zusammenarbeit taugen würde!!

5. Kulturforum Brackenheim –  Geschäftsbericht 2015 102/2016
– leider liegt der Bericht noch nicht vor-warum eigentlich nicht?

6. Ersatzbeschaffung Kleinschlepper 95/2016

7. Erschließung Baugebiet „Am Schulzentrum II“;
Zustimmung zur Vergabe 98/2016

8. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Legehennenstalles mit Sortierraum, Kothalle und zwei Futtersilos, Flst. Nr. 5766, 5767 und 5768, Gemarkung Meimsheim 99/2016

Dazu gab es Ende 2014 schon mal eine BauvoraAnfrage –
( vgl. 132/2014 -Bauvorhaben im Aussenbereich  ) – damals war aber nur von einem “Betriebsleiter-Haus” zu der bereits erstellten Scheune die Rede. (um die armen Schäfchen nicht allein zu lassen )
Jetzt soll dort noch zusätzlich eine “Eierfabrik” mit einer Gesamtlänge von über 90 Metern, einer Breite von 31m und einer Höhe von  7m  + 2 Futtersilos mit einer Höhe von 8 m mal eben so auf die grüne Wiese pardon Achkerfläche gesetzt werden  Für mich gehören Fabriken in Gewerbe- gebiete und nicht auf freie Flächen in der Natur. Legehennen- “Freigehege” dürften wir in Brackenheim eigentlich schon genug haben (vgl. Botenheim) und Leerstände bzw. “Industriebrachen” gibt’s dort ja auch schon.

Wie immer beim Thema Landwirte und Bauen im Aussenbereich – liegt  eine sogenannte “Privilegierung” vor und im Grunde genommen möchte das Landratsamt -die eigentlich zuständige Baubehörde-  von uns, das wir das abnicken. Sollte sich dann jemand drüber aufregen ..kann man auf den GR in Brackenheim verweisen und andersrum ( “…Sie haben da eh nix zu sagen, können also ruhig zustimmen” ).

Aber – die Verantwortlichen im LRA scheren sich wenig, wie diese Hallen hinterher ausschauen bzw. ob die Gebäudemaße und -Gestaltung dort überhaupt hinpassen (. vgl. Ortseingang  Hausen von Meimsheim kommend ) bzw. erteilen Genehmigungen ohne den tatsächlichen Bedarf wirklich zu prüfen ( s. Neipperg; Ortseingang v. Schwaigern ; vgl. dazu auch 097/2015 ; ).

Vorgaben aus dem Gesetz:

Grundsätzlich soll der Außenbereich von jeglicher Bebauung freigehalten werden

Bauten im Außenbereich dürfen das Landschaftsbild nicht belasten – davon kann bei den Größenordnungen nicht ausgegangen werden; es liegt ein klare Belastung vor.

..dürfen die natürliche Eigenart der Landschaft nicht beeinträchtigen – dürfte hier sehr wohl der Fall sein

Außenbereich schonen….auch  eine Bebauung erfolgen kann, gilt in allen Bereichen der Grundsatz, den Außenbereich größtmöglich zu schonen. So ist im § 35 BauGB ausgeführt, dass die Vorhaben “in einer flächensparenden, die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß begrenzenden und den Außenbereich schonenden Weise auszuführen” sind.

Handelt es sich um Landwirtschaft?
Zunächst ist dabei abzuklären, ob es sich um “Landwirtschaft” nach § 201 BauGB handelt. “Landwirtschaft im Sinne dieses Gesetzbuchs ist insbesondere der Ackerbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft einschließlich Tierhaltung, soweit das Futter überwiegend auf den zum landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden, landwirtschaftlich genutzten Flächen erzeugt werden kann

– Satellitenansicht des Gebiets (Google)

lageansicht_99_2016

Ansicht aus Richtung Brackenheim (natürlich nicht masstabsgerecht)

Ansichten aus den Plänen:

Ansichten z. 99_2016

Ansichten zu 99/2016 – Länge 68 + 24 m  Breite 31 m

Und das trotz Legebatterien-Verbot die Hühner wie im Paradies leben….wird doch wohl auch keiner glauben..!!?
N24 -Online-Artikel zu dem Thema v. 4.6.2015

AID-Infos z. Problemen beim Bauen im Aussenbereich –
zu groß darf’s nicht sein…

=============Nachtrag v. 17.10.2017=========

So…nun wir das Ding noch größer als gedacht – sieht aus wie eine Fabrikhalle ( warum Leute die mit Natur arbeiten..sich so wenig Gedanken darüber machen, Ihre Hallen verträglicher in die Landschaft einzufügen..??? ( weiße Wände; keine Begrünung; keine Dachbegrünung)

Und dann hat man auch noch kurzerhand die angrenzende Streuobstwiese eingezäunt..alle Achtung!
Bin gespannt ob die Ursprungsplanung/Absicht ( Wohnhaus in der Nähe der Schafe) überhaupt noch kommt und ob man irgendwann dann doch noch etwas an der Fassade /Dach begrünt…)

die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik

 

die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik

9. Bauvorhaben im Außenbereich:
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses (Aussiedlung Next Generation),
Flst. Nr. 5779, Gemarkung Meimsheim 100/2016

10. Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften;
– Änderung der Geschäftsordnung
– Kinder- und Jugendbeteiligung
– Änderung der Entschädigungssatzung
– Änderung des Redaktionsstatuts
– Änderung der Hauptsatzung 91/2016

11. Bauangelegenheiten
Einvernehmen September/Oktober 2016 94/2016

12. Mitteilungen der Verwaltung

II. nichtöffentlicher Teil

 

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Gemeinderats-Sitzung v. 14. April 2016

16. April 2016 Keine Kommentare

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 letzte Änderung: 2016-04-17

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
2 | Abschluss der Haushaltsplanberatungen 2016

a) Stellungnahme der Fraktionen
b) Erlass der Haushaltssatzung 2016
c) Mittelfristige Finanzplanung 2017 2015 -– 2019
d) Feststellung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2016
e) Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2019 des Wasserwerks 10/2016

In diesem Zusammenhang – die “Haushaltsreden”der Fraktionen

3 | Jahresrechnung 2015: Feststellung der Haushaltsreste 17/2016

4 |Kommunales Klimaschutzkonzept; Energiebericht 2015 18/2016 

damit unser Abwasser über den “Berg” nach Heilbronn kommt -müssen wir eine Menge kwh Strom aufwenden
und es stellt sich die Frage..ist Öko-Strom immer CO2-Neutral?

Auszug aus dem I. Energiebericht der Stadt Brackenheim quelle-co2-emissionen-vergleichen.de-2016-04-13

Damit produzieren ” WIR” mit unserem Durschschnittsverbrauch v. 3.6 Mio kwh/Jahr selbst beim Einsatz v. 100% Ökostrom noch über 82Tonnen Co2…( bei Ansatz v. Offshore-Oeko-Strom).

Berichtigung v. 17.4.2016: in der Sitzung wurde d. Herrn Königstein darüber informiert, dass der von der Stadt Brackenheim genutzte Anbieter tatsächlich seinen Ökostrom aus bereits abgeschriebenen Wasserkraftwerken bezieht..und er damit faktisch ohne CO2-Emmissionen betrachtet werden kann

Energiebericht 2016-S.18-Effizienz-Nachweis-Fehlanzeige

…weniger gut…ne Menge Geld für die innovative Technik ausgegeben, aber vergessen einen Wärmemengen-Zähler einzubauen…damit ist die Effizienz der Anlage..nicht zu bestimmen 🙁 

 

Mehr im WWW: (Die Liste21 ist nicht verantwortlich
für die Inhalte externer Internetseiten)

Die Welt ” Oekostrom allein rettet das Weltklima nicht..” / Artikel v.  Nov. 2015

 

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5 | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”
a) Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen
b) Sanierungsziele und Neuordnungskonzept
c) Kosten und Finanzierung
d) Wahl des Sanierungsverfahrens
e) Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets 19/2016

6 | Sanierung Ludwig-Herzog Straße; Vergabe 11/2016 

7. Bebauungsplan „An der Maulbronner Straße“, Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss 20/2016

8| Spenden –Zustimmung zur Annahme 12/2016 
9| Bauangelegenheiten –Einvernehmen März 2016 9/2016 
10| Mitteilungen der Verwaltung 

 

      Nicht öffentlicher Teil:

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