Tag Archiv für sanierung

| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 Thema Wohnbauentwicklung

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg 
– Vorstellung der Planung
16/2019
  → das wird eine “harte” Leidenszeit für Anwohner; “Durchfahrer” & Gastronomie
→ im Anschluss daran sollte die Parkierung besser geregelt werden. Durchkommen ist zu manchen Zeiten echt schwierig bis fast unmöglich

4. Wohnbauentwicklung in Brackenheim & Schaffung bezahlbarer Wohnbau -Vorberatung 15/2019
 

Stadtentwicklungs- und Flächennutzungsplan in der aktuellen Fassung

→ die Stadtverwaltung hätte gerne: schnellstmöglich neue Flächen die dann Geld in die Kasse spülen sollen.

→..denn wie das aktuelle Beispiel in Neipperg zeigt…je mehr wir unsere Infrastruktur ausdehnen, desto mehr Geld müssen wir irgendwann für deren Erhalt ausgeben. Und dafür muss das “Schneeballsystem” mit den Bauplätzen in Zukunft noch mehr bedient werden.
Deshalb wäre weniger /verdichtender ….mehr Wert.

1. DIFU Studie
Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse? Fiskalische Wirkungsanalyse von Wohn- und Gewerbegebiete

(Michael Reidenbach u.a., 2007, 227 S.) als Bd. 3 in der “Edition Difu – Stadt Forschung Praxis” des Deutschen Instituts für Urbanistik veröffentlicht. http://www.difu.de/node/5015

Zitat aus der Medieninformation dazu:

Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten für innere und äußere Erschließung sowie soziale Infrastruktur höher sein dürften als die zusätzlichen Einnahmen. Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete“

Quelle: http://www.difu.de/presse/2008-02-05/neue-baugebiete-bringen-gemeinden-eher-finanzielle-verluste.html)

2. Neubaugebiete und demografische Entwicklung
Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen
der Region Stuttgart

Schriftenreihe Verband Region Stuttgart
Zitat: „Handlungsempfehlungen für die Kommunen

Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass sich die Ansiedlung neuer Einwohner für eine Gemeinde langfristig nicht wirtschaftlich lohnt.“
Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung:

3. Abschätzung der Infrastrukturfolgekosten von Wohnnutzungen
Eine Arbeitshilfe für Kommunen

Herausgeber: Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein |  www.landesplanung.schleswig-holstein.de | Kiel, Februar 2010

Zitat: „Die Weiterentwicklung der technischen und sozialen Infrastrukturen ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand, vor allem der Kommunen. In der Vergangenheit hat sich aber gezeigt, dass die kontinuierliche Ausweitung der Infrastrukturen zu einem ernsten Kostenproblem werden kann. Viele öffentliche Haushalte werden maßgeblich durch die Folgekosten früherer Planungsentscheidungen bestimmt. Der demographische Wandel und die damit einher gehenden Veränderungen auf der Einnahmeseite (weniger Steuerzahler) wie auf der Ausgabenseite (veränderte Nachfragestruktur) verschärfen diese Probleme. In der Grundtendenz ergibt sich eine Situation, in der immer weniger Menschen immer mehr Infrastruktur finanzieren müssen. Infrastrukturentscheidungen sind selten. Wenn sie getroffen werden, wirken sie jedoch für einen sehr langen Zeitraum nach. Wird z.B. ein Siedlungsbereich neu erschlossen, geht damit die Kommune de facto die Verpflichtung ein, auf unbestimmte Zeit (solange dort jemand wohnt) für eine ordnungsgemäße Erschließung zu sorgen.“

Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung

 4.Was-kostet-mein-Baugebiet.de

„Was-kostet-mein-Baugebiet.de“ ist ein Informationsangebot mit Berechnungswerkzeugen für kommunale Planungsstellen und Entscheidungsträger, Bürgerinitiativen, Genehmigungsbehörden, Regional- und Landesplanungsstellen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Es wurde im Rahmen des REFINA-Vorhabens „Kostentransparenz“ entwickelt und wird nach Projektabschluss durch das Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg, gepflegt. Die Nutzung der Angebote und darin enthaltener Berechnungswerkzeuge ist größtenteils kostenlos. Die Gemeinde Alfter könnte sofort damit beginnen, diese zu nutzen. Die Werkzeuge finden Sie hier: http://www.was-kostet-mein-baugebiet.de/werkzeuge.html

Berechnung der Folgekosten neuer Baugebiete

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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum:
1. Beispiel aus Göttingen

Die Webseiten aufrufen unter diesem Link

2.Was können die Kommunen tun?

Oft muss es erst einmal zu einer Mobilisierung von Bauland kommen, damit entsprechende Bauprojekte überhaupt gestartet werden können. Baulandstrategien und -modelle gibt es dazu besonders für die Großstädte. Da wäre das Münchner Modell, bei dem die Kommune den Investor verpflichtet, anteilig sozialen und öffentlich geförderten Wohnungsbau zu betreiben. Üblicherweise sehen die Baulandmodelle auch vor, dass der Investor auch die Folgen der Baulandentwicklung trägt. Das können Kosten für Schulen und Kindergärten, aber auch für nötige Ausgleichsmaßnahmen sein.
Doch sind diese Modelle auch in Mittel- und Kleinstädten anwendbar? Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner aktuell herausgegebenen Dokumentation die vorhandenen Modelle erklärt, auf Chancen und Risiken besonders für mittlere und kleine Städte überprüft und Kombinationsmöglichkeiten aufgezeigt. Die komplette Dokumentation zum Download finden Sie hier.
(Quelle: Kommunal.de)

5. Mitteilung der Verwaltung  

 

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| Gemeinderat – Sitzung am 30.11.2017

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→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Die Tagesordnung der 33. Sitzung im Jahr 2017:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2 Stadtpark im Wiesental Potenzialanalyse; Vorstellung der Ergebnisse 111/2017  
  → vgl. dazu die Blogbeiträge zur Sitzung v. 10.11.2016 & 20.10.2016    
3

Kelterplatz Botenheim, Umgestaltung mit Kunstwerk; Vorstellung der Planung

112/2017  
 

→ ganz ehrlich: mit den Plätzen haben wirs wohl gerade. Nach Dürrenzimmern ( €400T+); Haberschlacht (€238T) ist jetzt Botenheim (€65+70) dran.
Kunst ist für jeden etwas anderes, dass aber der Sockel dafür fast wertvoller ist..und man damit dem Keltervorplatz einiges an Möglichkeiten  raubt..kann ich nicht nachvollziehen.
Ebensowenig die “Rochade” des Buswartehäuschens – das der Sicht auf die Kelter einen Riegel vorschieben soll -und deshalb um wenige Meter weichen muss.

Und der Anlass /  das Thema…”Luftkampf und Versöhnung”..da muss man auch erstmal drauf kommen.

4 Doppelhaushaltsplan 2018/2019;
Vorberatung
110/2017  
  → Spannend -denn mit der neuen Art der Vermögensbewertung und den daraus resultierenden Abschreibungen wird man sich auch in Brackenheim von der schwarzen Null verabschieden müssen!
(s. dazu Anmerkungen zu Top 101/2017 )
Die Auswirkungen machen die naechsten drei Tops deutlich…
5 Hebesatzsatzung;
Änderung des Grundsteuer- und Gewerbesteuerhebesatzes
106/2017  
6 Vergnügungssteuersatzung;
Änderung des Vergnügungssteuersatzes
107/2017  
7 Hundesteuersatzung;
Änderung der Hundesteuer
109/2017  
 

→ komisch nur – das “Ausgabendisziplin” bzw. “-zurückhaltung” sehr unterschiedlich interpretiert werden kann.  
So wird mal eben schnell ( ohne Abstimmung) 2x30T€ für die Ausarbeitung einer “Kulturkonzeption” in den HH eingestellt..obwohl
man bei genauer Betrachtung / Diskussionsverlauf bisher nicht genau erkennen kann, was denn nun jeder mit diesem Begriff verbindet.
Leider bleiben so Aufgaben auf der Strecke, die man schon seit 2014 ++ vor sich herschiebt -wie z.Bsp. die Renovierung/Sanierung im Gymnasium wo die SchülerInnen schon seit Jahren manches “Örtchen” wegen der dicken Luft meiden müssen.

 
8 Bauvorhaben: Erweiterung eines bestehenden Verwaltungsgebäudes, Daimlerstraße 1, Flst. Nr. 330, Gemarkung Meimsheim 114/2017  
9 Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Jurte, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim 117/2017  
  → grundsätzlich hat sicher niemand etwas dagegen -aber “störend” finde ich die Tatsache , daß das Gremium über etwas beschließt…..das schon steht….? Da stimmt für mich die Reihenfolge nicht…
10 Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzung des Innenhofs zur temporären Außenbewirtung, Neipperger Straße 60, Flst. Nr. 502, Gemarkung Brackenheim 116/2017  
  →??…die Außenbewirtungsmöglichkeit wird doch schon seit längerem immer mal wieder genutzt…ist ja nicht schlimm, wenn man bemerkt das eine entsprechende Genehmigung fehlt -aber man sollte doch auch so ehrlich sein das man das bisher wohl “vergessen” hatte… 🙂 
11 Spenden;
Zustimmung zur Annahme
115/2017  
12 Mitteilung der Verwaltung    

Ende des öffentlichen Teils…

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| ohne Zuschuß kein Radweg und keine Sanierung der Rundlaufbahn |

 

kein-zuschuss-für-radweg-und400-meter-bahn-A-HST-2013-07-31Artikel in der HST v. 31.7.2013 zur Gemeinderats-Sitzung v. 25.07.2013

Die Rundlaufbahn im Wiesentalstadion ist nun schon über 23 Jahre in Benutzung durch Verein(e); Schulen und bis 2009 auch durch offizielle Wettbewerbe.
Aber seit 2008 nagt der Zahn der Zeit deutlich am Belag und an der Ablaufrinne, nach den Wintermonaten sind immer deutlichere und die Sportler gefährdende Risse in der Bahn zu erkennen und die Reparaturversuche durch den Bauhof helfen nur für kurze Zeit.rundlaufbahn-brackenheim

Seit 2009 versucht man über die Sportstättenförderung des Landes / WLSB
Zuschüsse f. d. Sanierung zu bekommen, aber bei der Vielzahl von Sportstätten im Land sind die Mittel begrenzt und Brackenheim ging bisher leer aus.

Auf Nachfrage hin, wie lange man denn Projekte -die offensichtlich ja nötig sind – “verschieben ” möchte, vertraten die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung & die Freien Wähler den Standpunkt, daß die Förderung / Bezuschußung von solchen Maßnahmen eine Aufgabe des Landes seien und man lehne es ab  bzw. warne davor in solchen Fällen in Vorleistung zu gehen.

Ähnlich liegt der Fall beim Radweg von Meimsheim nach Dürrenzimmern,
wobei hier die finanzielle Dimension (Gesamt ca. 400k) eine andere ist.
Aber entlang der Strasse bzw. auf dem schmalen Gehweg vom Kreisverkehr in
Richtung Dürrenzimmern möchte ich keinen Gegenverkehr haben….

Im Klartext bedeutet das aber….wir warten…egal wie lange…bis wir einen Zuschuß bekommen…und vorher machen wir nix!! 🙁

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Umfrage zu diesem Beitrag:

Soll die Stadt den Projektbeginn immer von Zuschüssen abhängig machen?

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der kompette Artikel aus der Heilbronner Stimme

kein-zuschuss-radweg-rundlaufbahn-artikel-hst-2013-07-31

 

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