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| Gemeinderat – Sitzung am 30.11.2017

23. November 2017 Keine Kommentare

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→|Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Die Tagesordnung der 33. Sitzung im Jahr 2017:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2 Stadtpark im Wiesental Potenzialanalyse; Vorstellung der Ergebnisse 111/2017  
  → vgl. dazu die Blogbeiträge zur Sitzung v. 10.11.2016 & 20.10.2016    
3

Kelterplatz Botenheim, Umgestaltung mit Kunstwerk; Vorstellung der Planung

 112/2017  
 

→ ganz ehrlich: mit den Plätzen haben wirs wohl gerade. Nach Dürrenzimmern ( €400T+); Haberschlacht (€238T) ist jetzt Botenheim (€65+70) dran.
Kunst ist für jeden etwas anderes, dass aber der Sockel dafür fast wertvoller ist..und man damit dem Keltervorplatz einiges an Möglichkeiten  raubt..kann ich nicht nachvollziehen.
Ebensowenig die “Rochade” des Buswartehäuschens – das der Sicht auf die Kelter einen Riegel vorschieben soll -und deshalb um wenige Meter weichen muss.

Und der Anlass /  das Thema…”Luftkampf und Versöhnung”..da muss man auch erstmal drauf kommen.
4 Doppelhaushaltsplan 2018/2019;
Vorberatung		 110/2017  
  → Spannend -denn mit der neuen Art der Vermögensbewertung und den daraus resultierenden Abschreibungen wird man sich auch in Brackenheim von der schwarzen Null verabschieden müssen!
(s. dazu Anmerkungen zu Top 101/2017 )
Die Auswirkungen machen die naechsten drei Tops deutlich…
5 Hebesatzsatzung;
Änderung des Grundsteuer- und Gewerbesteuerhebesatzes		 106/2017  
6 Vergnügungssteuersatzung;
Änderung des Vergnügungssteuersatzes		 107/2017  
7 Hundesteuersatzung;
Änderung der Hundesteuer		 109/2017  
 

→ komisch nur – das “Ausgabendisziplin” bzw. “-zurückhaltung” sehr unterschiedlich interpretiert werden kann.  
So wird mal eben schnell ( ohne Abstimmung) 2x30T€ für die Ausarbeitung einer “Kulturkonzeption” in den HH eingestellt..obwohl
man bei genauer Betrachtung / Diskussionsverlauf bisher nicht genau erkennen kann, was denn nun jeder mit diesem Begriff verbindet.
Leider bleiben so Aufgaben auf der Strecke, die man schon seit 2014 ++ vor sich herschiebt -wie z.Bsp. die Renovierung/Sanierung im Gymnasium wo die SchülerInnen schon seit Jahren manches “Örtchen” wegen der dicken Luft meiden müssen.

  
8 Bauvorhaben: Erweiterung eines bestehenden Verwaltungsgebäudes, Daimlerstraße 1, Flst. Nr. 330, Gemarkung Meimsheim 114/2017  
9 Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Jurte, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim 117/2017  
  → grundsätzlich hat sicher niemand etwas dagegen -aber “störend” finde ich die Tatsache , daß das Gremium über etwas beschließt…..das schon steht….? Da stimmt für mich die Reihenfolge nicht…
10 Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzung des Innenhofs zur temporären Außenbewirtung, Neipperger Straße 60, Flst. Nr. 502, Gemarkung Brackenheim 116/2017  
  →??…die Außenbewirtungsmöglichkeit wird doch schon seit längerem immer mal wieder genutzt…ist ja nicht schlimm, wenn man bemerkt das eine entsprechende Genehmigung fehlt -aber man sollte doch auch so ehrlich sein das man das bisher wohl “vergessen” hatte… 🙂 
11 Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 115/2017  
12 Mitteilung der Verwaltung    

Ende des öffentlichen Teils…

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