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| [avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] |Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu    verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Sicherheitsanalyse 2016 -Bericht Polizeirevier Lauffen 66/2017 
3. Baugebiet „Am Schulzentrum II“, Brackenheim –Festsetzung der Bauverpflichtung      64/2017 
4. Quartiersentwicklung Hausen an der Zaber-Projekt „Altes Rathaus“  68/2017 

– leider fehlt in der Vorlage jeglicher Hinweis /Erläuterung zu   dem Projekt.
Wie  aber soll man  über etwas  abstimmen/zustimmen,  dass man gar nicht kennt??!
Um “LIcht ” in diesen Umstand zu bringen , muss man sich wohl auf die Suche nach den Protokollen des Gesprächskreis Hausen machen. ( Eigentlich sollten solche  Querverweise /Links  gleich mit in die Vorlage eingearbeitet werden .  Das würde das “Sammeln/Bündeln von Informationen zum den jeweiligen TOP /Themen wesentlich vereinfachen!!! ).
Ich habe den Eindruck, als ob man wieder einmal gerne einen Zuschuß abgreifen möchte – aber mit dem
ausgelobten Höchstbetrag von 100K wird ja wohl eine angedachte Renovierung des Gebäudes nicht machbar sein. Leider fehlen zu den “erwartbaren” Kosten jegliche Angaben.

Ideenwettbewerb Quartiersentwicklung  – Ministerium f. Soziales u. Integration BW
Auszug aus den dort geforderten Inhaltlichen Vorgaben:
Inhaltliche Vorgabe ist, dass sich die eingereichten Konzepte der Quartiersentwicklung mindestens mit dem kommunalen Handlungsfeld „Pflege und Unterstützung im Alter“ beschäftigen. Zudem muss die Konzeptidee das Thema „Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt und Bürgerbeteiligung“ berücksichtigen und sich mit der Frage befassen, wie die im Quartier lebenden Menschen an der Ausgestaltung des Quartiers beteiligt werden und die Entwicklung aktiv mitgestalten können. Eine Verknüpfung mit anderen kommunalen Handlungsfeldern (zum Beispiel Familie, Jugend, Menschen mit Migrationserfahrung oder mit Behinderungen) ist sinnvoll. Kooperationen mit diversen Akteuren im Quartier (zum Beispiel mit bürgerschaftlichen Initiativen, Trägern der Freien Wohlfahrtspflege, Sozialunternehmen, Kirchen, Ärzten, Gesundheitsdiensten, Gewerbe, ÖPNV, etc.) sind wünschenswert.

Nachtrag/nach der Sitzung:

nach den Erläuterungen d. Hr. Schwende (Stadt Brackenheim)
-..ein(e) Ministerium /Landesregierung möchte Ideen abgreifen, wie das Problem der zunehmenden Vereinsamung / Aufbrechen bisheriger Dorfstrukturen durch möglichst ehrenamtliches Engagement ausgeglichen werden kann.
-Die Ideen aus Hausen wurden in einem “Workshop” gesammelt..und nun eingereicht. (leider keinerlei Infos dazu)
-evtl. fließende Mittel sind nicht an Ideen gebunden
 müssen aber auch nicht in Sanierung d. Gebäudes (Altes Rathaus) fliessen
-Gebäudesanierung würden aber mit bis zu 60% aus Mitteln des ELR gefödert
werden können

5. Spenden –Zustimmung zur Annahme 67/2017 
6. Mitteilungen der Verwaltung

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II. nichtöffentlicher Teil

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 letzte Änderung: 2017-05-15

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Einführung des Neuen (?*) Kommunalen Haushalts -und Rechnungswesens (NKHR) -Beschluss 39/2017

a) Ergebnisse der Straßenbewertung
b) Sachstandsbericht
c) Änderung des Umstellungstermins auf den 01.01.2020.

3. Bauvorhaben im Außenbereich: Erweiterung eines bestehenden Gebäudes um zwei Wohnungen, Theodor-Heuss-Straße 74, Flst. Nr. 5864,
Gemarkung Brackenheim         44/2017 

4. Umlegungsausschuss „Herrenwiesenbach, Erweiterung“, Botenheim;
    Neubesetzung      43/2017 

5. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2016 45/2017

6. “Altes Dekanat”;
     Beteiligung an einem wirtschaftlichen Unternehmen
gemäß § 102 GemO 37/2017 

7. Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen
    (Feuerwehrsatzung –    FwSAbt); Verabschiedung 42/2017 

8. GPA-Prüfungsberichte
a) Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2010 bis 2014
     b) Prüfung der Bauausgaben der Jahre 2011 bis 2015 35/2017 

9. Jahresrechnung 2016;
     Bildung der Haushaltsreste 38/2017 
10. Bauangelegenheiten April 2017 36/2017
11. Mitteilungen der Verwaltung

Grundsätzliches:

Lärm d. Strassenverkehr

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