| Gemeinderats-Sitzung v. 18.05.2017

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an- |[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2017-05-15

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Einführung des Neuen (?*) Kommunalen Haushalts -und Rechnungswesens (NKHR) -Beschluss 39/2017

a) Ergebnisse der Straßenbewertung
b) Sachstandsbericht

c) Änderung des Umstellungstermins auf den 01.01.2020.

“Wow….seit Ende 2014 ist man dran…und wollte Ende 2017/Anfang 2018 damit fertig sein. ( s. dazu Einschätzungen im Jahr 2014)
Nun muss man sich eingestehen, dass der letzte (gesetzliche) Termin wohl der ist, zu dem sich das Ganze erst umsetzen lässt.
Oder ist das evtl. so gewollt…denn nur so kann eine Amtszeit ohne Schulden zu Ende gehen….

3. Bauvorhaben im Außenbereich: Erweiterung eines bestehenden Gebäudes um zwei Wohnungen, Theodor-Heuss-Straße 74, Flst. Nr. 5864,
Gemarkung Brackenheim         44/2017 

4. Umlegungsausschuss „Herrenwiesenbach, Erweiterung“, Botenheim;
    Neubesetzung      43/2017 

brauchen wir / Brackenheim an solch (sensiblen) Stellen  eine Erweiterung des Gewerbes?
Die bisherigen Gewerbeansiedlungen und z. Teil die vom LRA genehmigten landw. Gebäude im Aussenbereich sind ja nicht gerade nachhaltig in die umliegende Landschaft integriert worden. (Bsp = Ortseingang Hausen K2075; Gewerbegebiet Langwiesen Fliesefachhandels-UmschlagsLager; ; Hausen re+links d. Raiffeisenstrasse)
Wenn  man es nicht schafft die Gewerbebauten so zu gestalten bzw. vorzuschreiben, dass diese sich besser in die Landschaft /Natur einzufügen haben ( dichtere Begrünung; weniger auffällige Fassadenfarben; Dachbegrünung etc.) , dann sollten wir an der Stelle doch lieber darauf verzichten.

5. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2016 45/2017

– umfangreiches Zahlenwerk
– immer noch ein Aufreger
Umbau Rathaus..wozu brauchen wir denn bei der aufwändigen GeoThermie       noch einen zusätzlichen Ergas-Kessel + wie kann man bei der Wärmepumpe
den Wärmemengenzähler vergessen?? ( vemutlich hat man da Kosten
sparen wollen??!

6. “Altes Dekanat”;
     Beteiligung an einem wirtschaftlichen Unternehmen
gemäß § 102 GemO 37/2017 

7. Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen
    (Feuerwehrsatzung –    FwSAbt);
Verabschiedung 42/2017 

für mich immer noch eine Spielwiese, auf der ein  mehr an interkommunaler Zusammenarbeit möglich sein sollte

8. GPA-Prüfungsberichte
a) Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2010 bis 2014
     b) Prüfung der Bauausgaben der Jahre 2011 bis 2015 35/2017 

9. Jahresrechnung 2016;
     Bildung der Haushaltsreste 38/2017 
10. Bauangelegenheiten April 2017 36/2017
11. Mitteilungen der Verwaltung

Grundsätzliches:

Lärm d. Strassenverkehr

 Web-Suche nach : “argumente pro  contra tempo 30 ”  

++ http://www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/219367/++

Tempo 30: Noch mehr Argumente
https://tempo30.vcd.org/argumente.html

            Noch mehr Argumente für Tempo 30. … hat sich die Reisezeit nach der Einführung von Tempo 30, bzw. 20 Meilen pro Stunde, als Basisgeschwindigkeit .

            Tempo 30 – Pro & Contra – adac.de
            https://www.adac.de/_mmm/pdf/fi_tempo30pro_contra_infobro_1215… · PDF Datei

            Fakten & Argumente kompakt Tempo 30 – Pro & Contra K Aktuelle Regelungen K Verkehrliche Aspekte K Auswirkungen auf die Umwelt

            Fachtagung: Tempo 30 – Chancen, Hindernisse, Erfahrungen …
            http://www.umweltbundesamt.de/service/termine/fachtagung-tempo-30-chancen-hindernisse-erfahrungen

            Tempo-30-Zonen im Nebenstraßennetz … um die bisherigen Erfahrungen austauschen und das Pro und … Welches sind die Argumente, die für eine Umsetzung …
   
            Höchstgeschwindigkeit: Alles spricht für Tempo 30 | ZEIT …
            http://www.zeit.de/auto/2011-07/tempo30-stadtverkehr

            Aber sind die Argumente der Gegner wirklich stichhaltig? Oft wird ins Feld geführt, die Zahl der Unfälle werde durch Tempo 30 kaum reduziert.

            Tempo-30-Zonen – bfu.ch
            www.bfu.ch/sites/assets/Shop/bfu_2.002.01_Tempo-30-Zonen.pdf · PDF Datei

            Tempo-30-Zonen können nur innerorts in der Regel auf … 05 10 15 20 25 30 35 40 Fussgänger pro Stunde … 40%Folgende Argumente können angeführt werden:

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s .dazu auch 84/2015

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