| ABGESAGT – Gemeinderat Brackenheim – Sitzung(?) am 19. März 2020

Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim (Last Updated On: 18. März 2020)

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 3. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

work in progress

Kitas  Schulen und so mancher Laden sind  zu; Betriebe schicken Ihre MitarbeiterInnen nach Hause…die Stadtverwaltung schottet sich gegenüber Ihren Bürgern ab…aber der Gemeinderat soll tagen?
Bringt uns das dem ausgegebenen Ziel nahe…soziale Kontakte & damit Ansteckungsmöglichkeiten zu reduzieren?
Ich meine eher nicht, aber bis dato..liegt dazu noch keine Entscheidung der Stadtverwaltung vor..
18.3.2020 12:04Uhr…die Sitzung ist jetzt (endlich) abgesagt.
Noetige Beschlüsse sollen im Umlaufverfahren gefasst werden.

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde
” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der
Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=======================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3.

Haushaltsplan 2020 und Finanzplanung 2019 bis 2023-
Einbringung

30/2020
  Spannend -faellt denn jetzt beim ersten Haushalt nach der Umstellung von Doppik auf Kameralistik..die so lange in den Vordergrund gestellte…schwarze Null der Stadt?
 
4. Theodor-Heuss-Grundschule, Umbau und Erweiterung Vergaben 29/2020
  ..ist geringfügig….= 8% Mehrkosten ..von November bis Maerz….?
Für mich sind solche Ausschreibungsergebnisse schwierig nachzuvollziehen, weil die Ausschreibungstexte bzw. Gewerksumfänge nicht vorliegen.
=muss sich auf die Verwaltung verlassen
Digitalisierung bzw. die entsprechenden Infrastruktursmaßnahmen sind da hoffentlich schon mit bei?
 
5. Bauvorhaben im Außenbereich:
Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Remise, Semminger 2, Flst. Nr. 5135 und 5136, Gemarkung Brackenheim
27/2020
  Semminger 2 -wo liegt denn dass
→ ich finde anstelle der veralteten Lagepläne sollten immer zusätzlich die aktuellen Möglichkeiten der moderen Medien mit aufgeführt werden. So eine “Draufsicht” von oben macht vieles deutlicher! Und aus Transparenzgründen..sollten Gewandbezeichnungen und Flurstücksnummern nicht mehr als Allgemeinwissen angenommen werden.
§49 der Landesbauordnung Baden Wuerttemberg:

Genehmigungspflichtige Vorhaben
Die Errichtung und der Abbruch baulicher Anlagen sowie der in § 50 aufgeführten anderen Anlagen und Einrichtungen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in §§ 50, 51, 69 oder 70 nichts anderes bestimmt ist.
Baugesetzbuch (BauGB)
§ 35 Bauen im Außenbereich: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__35.html

Lageplan: stimmt nicht –meiner Ansicht nach – mit tatsächlichem Baukörper überein

 
 6. Bauvorhaben im Außenbereich:
Aufstellen eines Wohn-Containers für Saison-Arbeiter und Verlängerung der zwei bereits bestehende Wohn-Container um weitere 5 Jahre, Flst. Nr. 511, Gemarkung Stockheim
28/2020 
  Genau wie vorhergehenden Top gilt…wer weiß schon wo Flurstück 511 liegt….
So ist das doch wesentlich einfacher zu erkennen
 
7. Bauvorhaben im Außenbereich:
Neubau einer Garage und eines Carports und Nutzungsänderung: Schaffung einer zusätzlichen Wohnung im 2. Obergeschoss im bestehenden Gebäude, Flst. Nr. 5864, Gemarkung Brackenheim
32/2020
   …same as before…
Flächenstück 5674 = Theodor-Heuss-Str. 74 (koennte man gleich mit anführen)   Lage
 
8. Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020 11/2020
     
9. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….
 
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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