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| Gemeinderatssitzung v. 19.03.2015 |

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persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:

Tagesordnungspunkte

 

Ö 1 Bürgerfragestunde

Die Möglichkeit für Bügerinnen und  Bürger sich Gehör zu verschaffen.
Man(n) darf gespannt sein, ob jemand  -nach der BürgerInformationsversammlung am Montag – diese Chance nut

Besonderes Interesse dürften die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplan hervorrufen…die sogenannten Balkon…pardon Haushaltsreden.

-Regenwasserbehandlung Stadtteil Meimsheim -Vergabe 022/2015 -Sanierung Leichtathletikanlagen/Rundlaufbahn  Stadion Wiesental- Vergabe 023/2015

– Abschluss der Haushaltsplanberatungen 2015 –  024/2015
  a) Stellungnahme der Fraktionen
  b) Erlass der Haushaltssatzung 2015
  c) Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2018 d) Feststellung des Wirtschaftsplans des      Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2015

-Wahl Kommandant Freiwillige Feuerwehr- Zustimmung 025/2015

-Bauvorhaben im Außenbereich- Erstellung Blockhaus,
 Flst. 5140, Neipperger Straße 026/2015 

-Bauangelegenheiten Februar/März 2015 027/2015 

-Spenden; -Zustimmung zur Annahme 028/2015

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| Gemeinderats-Sitzung v. 31.07.2014 -zum letzten Mal in der “alten” Zusammensetzung |

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Die Tagesordnung  & die hinterlegten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem  unter  brackenheim.de

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u.a. mit folgenden Themen:

 

Öffentlicher Teil:
1 Bürgerfragestunde
2 Grundstücksangelegenheiten;
Veräußerung Teilfläche Bleyle-Areal an McDonald”s 88/2014 GR Vorlage 25 KB

Lärmgutachen ?  Zugrunde gelegte Besucherzahlen ? Öffnungszeiten? Alternativ-Überlegungen?

3 Gemeindehalle Dürrenzimmern;
Sanierung und Erweiterung 89/2014 GR Vorlage 24 KB

Ein wenig Historie:

108/2012 (18.09.2012): damals ging man noch von Kosten in Höhe von                                                                                          1.5 K Mio aus

–                                                       ELR                 355 k
–                                                              Sportstfö.   286 K = 640k

Macht Kosten v. 860k

In der Zwischenzeit kommen noch die Kosten f. Mönchberg 4

dazu   160k + Abbruch

Und heute stehen die Kosten in Höhe von
Halle-Sanierung & Umbau 1.983k + 10%
Aussenfläche                        550K

Macht nun gesamt:                                                         2.533K Mio

4 Kirchplatz Dürrenzimmern;
Neugestaltung 90/2014 GR Vorlage 23 KB

5 Rathaus Stockheim;
Umbau und Sanierung 91/2014 GR Vorlage 24 KB

Nutzungskonzept?

6 Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße”, Brackenheim Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 92/2014 GR Vorlage 23 KB

7 Bebauungsplanverfahren “Gaswerkstraße-Austraße, 2. Änderung”, Aufstellungsbeschluss und Beauftragung 93/2014 GR Vorlage 23 KB

8 Erweiterung Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB);
Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe 94/2014 GR Vorlage 24 KB

9 Freiwillige Feuerwehr Brackenheim; Stellenumfang Gerätewart 95/2014 GR Vorlage 30 KB

10 Musikschule Lauffen und Umgebung; Umwandlung Zweckverband 96/2014 GR Vorlage 32 KB

11 Finanzzwischenbericht 2014 97/2014 GR Vorlage 20 KB

12 Jahresrechnung 2013: Feststellung 98/2014 GR Vorlage 29 KB

13 Eigenbetrieb Wasserwerk, Jahresabschluss 2013 99/2014 GR Vorlage 92 KB

14 Einziehung Feldweg Nr. 806 und neue Widmung 100/2014 GR Vorlage 20 KB

15 Spenden; Zustimmung zur Annahme 102/2014 GR Vorlage 23 KB

16 Bauangelegenheit Juni 2014

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| Gedanken zur Gemeinderats-Sitzung am 5. Juni 2014 |

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Die Tagesordnung  & die hinterlegten Infos finden Sie im BürgerInformationsSystem  unter  brackenheim.de

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Ö 1 Bürgerfragestunde -wichtiges demokratisches Mittel der Bürger Ihr Anliegen / Fragen direkt an das Gremium heranzutragen. Wird leider -wie überhaupt die Teilnahme an einer Gemeinderats-Sitzung viel zu wenig genutzt!
Ö 2 Stadtbahnkonzept mit Zabergäubahn; Resolution an das Land Baden-Württemberg  063/2014 GR

Was bringt eine weitere schriftliche Forderung an das Land?
Muss nicht mehr “öffentlicher Druck” erfolgen?

Amtsblatt-Titel-zabergaeubahn_b-if-wishes-come-true

Ö 3 VfL Brackenheim – Zukunftsperspektive; Auflösung Erbbaurechtsvertrag /
Übernahme Vereinsheim  064/2014 GR

Schwierige Geschichte bzw. ein gutes Beispiel dafür, wie lange einmal getroffene Entscheidungen nachwirken bzw. 25 Jahre später noch Gefährdungs- / Lähmungspotential entwickeln können.

Ö 4 Kreisverkehre Ortsdurchfahrt Brackenheim Bebauungsplan 065/2014 GR

Fussgänger? Radfahrer?

Ö 5 Wohngebiet “Am Schulzentrum”;Bauverpflichtung 066/2014 GR

Eine Bauverpflichtung bringt nur etwas, wenn Sie auch durchgesetzt wird und die Ausnahmeregelungen sehr strikt gefasst werden!

Ö 6 Bebauungsplan Teichstraße;Aufhebung der Veränderungssperre 067/2014 GR

Innenentwicklung -ein schwieriges Feld

Ö 7 Naturpark Stromberg-Heuchelberg Erweiterung   068/2014 GR
Ö 8 Bauangelegenheit April 2014
069/2014 GR
Ö 8.1 Bauangelegenheit April 2014
069/2014 GR/1
Ö 8.2 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/10
Ö 8.3 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/11

Innenentwicklung vor Außenentwicklung ! -oder schon wieder ein Monstrum
auf der grünen Wiese! 🙁

Lagerhalle-Aussenbereich 48x24m5
Ö 8.4 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/12
Ö 8.5 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/13
Ö 8.6 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/14
Ö 8.7 Bauangelegenheit April 2014
069/2014 GR/2
Ö 8.8 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/3
Ö 8.9 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/4
Ö 8.10 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/5
Ö 8.11 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/6
Ö 8.12 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/7
Ö 8.13 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/8
Ö 8.14 Bauangelegenheit Mai 2014
069/2014 GR/9
Ö 9 Spenden;
Zustimmung zur Annahme
070/2014 GR
Ö 10 Mitteilung der Verwaltung;
Bericht Volkshochschule
071/2014 GR
Ö 11 Mitteilung der Verwaltung;
Bericht Stadtbücherei
071/2014 GR/1
N 1 Grundstücksangelegenheiten
N 2 Bekanntgaben und Anfragen

letzte Änderung: 30.05.2014
Seitenanfang
Software: Sitzungsdienst Session

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| Gedanken zur Gemeinderats-Sitzung v. 13.02.2014 |

 

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Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde
Vielleicht nimmt mal wieder eine Bürgerin/ ein Bürger die tolle Gelegenheit     der Meinungsäußerung wahr. Themen müsste es doch rund um
 Brackenheim genügend geben!

2. Abschluss der Haushaltsplanberatungen 2014:
a) Stellungnahme der Fraktionen :
Die Haushaltsreden der einzelnen  Fraktionen. Wir sind zwar -der
Reihenfolge nach – die letzten in der  Redefolge, aber Frau Hentschke
wird sicher wieder für viel Stimmung  sorgen!

b) Erlass der Haushaltssatzung 2014
c) Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2017

d) Feststellung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks für das
Wirtschaftsjahr 2014  011/2014 GR

3. Abwassergebühr: Kalkulation für die Jahre 2014 – 2016
012/2014 GR
4. Abwassersatzung; -Änderung 013/2014 GR

interessant wäre jetzt der Vergleich mit Nutzern, die tatsächlich einen
Zähler einbauen haben lassen.   WV 2016?

5. Satzung ehrenamtliche Entschädigung; Neufassung -014/2014 GR
Schwieriges Terrain – ein Gremium erhöht sich die eigenen Zuwendungen.

6. Klimaschutzkonzept/Energiebericht -015/2014 GR-
a) Verabschiedung
b) Beschluss über Förderantrag Klimaschutzmanager
c) Energiebericht
Langersehnter und von der Liste21 geforderter Einstieg in dieses  
    wichtige Thema.  Für die nachhaltige Umsetzung ist der vor Ort agierende
    Posten des “Klimaschutzmanager”  dringend nötig!
ACHTUNG -Aufgrund der umfassenden TO wird dieser Punkt in die Sitzung am 13.3.2014 verschoben!!

7. Bebauungsplan Theodor-Heuss-Siedlung;
Änderungsbeschluss      016/2014

    Kurios – der geplante Bau eines Gemeindehauses an der kath. Kirche
    wurde bereits im Juli 2013 mehrheitlich v. GR beschlossen ( leider) – aber
    nun hat sich herausgestellt, das im ursprünglichen Be-
    bauungsplan…solche Gebäude gar nicht zulässig waren/sind.
    Für mich nicht nachvollziehbar wie man einen Beschluss der auf
    unkorrekten Vorgaben beruht..nachträglich “heilt”; die Anwohner mit
    Ihren Einwänden aber bisher noch keinerlei Reaktion erfahren haben.
    Überhaupt ist für mich an der Stelle ein solches Gebäude fehl am Platz !
    (Parkplatzsituation; Größe d. Gebäudes usw. )

8 Spenden; Zustimmung zur Annahme   018/2014 GR
9 Bauangelegenheit Januar 2014  017/2014 GR

Nichtöffentlicher Teil

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.:: Gemeinderatssitzung 06.12.2012 – Gedanken / Links /

Klimaschutzkonzept für Brackenheim :           Vorlage 144/2012

“Kommunen kommt beim Klimaschutz eine wichtige Rolle zuteil, da sie die Gegebenheiten vor Ort, die Menschen und die Firmen kennen. Auch wird die Kommune oft als Vorbild für privates Handeln gesehen. Aber wie kann eine Kommune die eigenen Emissionen senken? Wie können Akteure in der Gemeinde motiviert & unterstützt werden? Und welche Klimaschutz-Maßnahmen sind wirtschaftlich umsetzbar?”

Hat Brackenheim denn überhaupt schon ein Konzept zum Klimaschutz?  Meiner Meinung nach nein -und die Beschlussvorlage greift nur einzelne Punkte auf, die zu einem solchen Konzept gehören..aber das große GANZE ist das jetzt noch nicht.

Beispiele wie ein Konzept z. Klimaschutz aussehen kann:

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Nachtrag: der ToP wurde abgesetzt, weil… der Hauptreferent krankheitsbedingt nicht anwesend war;   … dem Gremium das Konzept fehlte.

Schade – wieder ein Chance vertan!

 

 

 

 

 

 

 

 

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