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| [avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] |Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu    verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Dies Möglichkeit wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Gestaltung erweiterter Kelterplatz Haberschlacht;
    Vorstellung der Planung 91/2017 

   über 235T € für die “Verschönerung” -können / wollen wir uns 
    das leisten? 
     Ecke Krämerstrasse..wer mag denn dort Sitzen 
    und (seine Kinder) spielen lassen.  Da Wohnraum fehlt…würde
    ich an der Stelle eher ein Haus bauen wollen..
    Und der Vorplatz vor der Kirche ist doch schön
    warum da wieder “Dürrenzimmern-like” gestalten ( dort sitzt 
    übrigens auch nie jemand…..)
   PS: und inwiefern beteiligt sich der Gesprächskreis an den Kosten?

3. Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und 
    Rechnungswesens (NKHR); 
    a) Vorstellung des Studentenprojekts   Vermögensbewertung 
    b) Sachstandsbericht 93/2017
    
    Die Einführung der Doppik  -eine Buchführung wie in der freien Wirtschaft   
     üblich-  wird in der Verwaltung nun schon seit 2011
     ( Personalvorlage 113/2011) “eingeführt”. 
     Zumindest Personal baut man ständig auf…damit das Ganze dann 2020 auch
    problemlos klappt.  Vielleicht würde das Ganze schneller gehen, wenn man sich
   “Know How” aus der freien Wirtschaft besorgen würde……  
   Evtl. möchte man aber auch gar nicht flotter voran kommen -denn die schwarze 
    Null wird damit schnell der Vergangenheit angehören.
    Nachtrag: Vorstellung der Studenten war klasse!

4. Kommunales Klimaschutzkonzept –
    3. Zwischenbericht des Klimaschutzmanagers   90/2017

Die deutlich unterrepräsentierte Solarwärme ist ein wichtiger Beitrag zur Energiewende auch im Wärmebereich. Es ist es deshalb geplant, die Installation von Kollektoren im Stadtgebiet durch geeignete Maßnahmen zu unterstützen Wie?
-Fair-Trade-Kampagne (https://www.fairtrade-deutschland.de/aktiv-werden/kampagnen.html) Wie Was Warum?
-Schlossstraße = Fahrradstrasse – dazu wurden wohl Trotz der ersten Ablehnung der Fahrradstraße wird das Projekt, nun auch in Verbindung mit einer Einbahnstraßenregelung in Richtung Allee, weiter verfolgt.
 Beim PtJ wurden für eine Umsetzung im Jahr 2018 zwei Anträge auf Förderung (50 % Zuschuss) gestellt.
– Was soll damit erreicht werden.. wenn das LRA die Umwandlung bereits abgelehnt hat…?
-Grund-Schulen und deren Interesse… das ist ja mehr als ärmlich/ geht ja gar nicht
Wieviel CO2 haben wir denn nun eingespart? = das erfahren wir im Jahresbericht der im Maerz 2018 vorgestellt werden soll

5. Unterbringung von Flüchtlingen –
    Sachstandsbericht Integrationsbeauftragter 95/2017

Unterbringungs-Konzeption der Verwaltung:   mag bei Familien gut sein – aber für Einzelpersonen gibt es in Nachbarkommunen gute Beispiele wie vorteilhaft dort eine WG-ähnliche Unterbringung funktioniert.

     Integrations-Manager: ich dachte das Aufgabengebiet wäre schon mit Herrn
       Sprenger abgedeckt.?  Und warum gibt man diese Aufgabe nicht ans LRA ab?
       Da die Hauptaufgabe die Anschluss-Unterbringung bzw. das Finden v. entspr.   
       Wohnraum zu sein scheint – warum stellt man nicht eher einen gestandenen 
       Immobilien-Kaufmann ein?

6. Bauvorhaben im Außenbereich: Umbau und Nutzungsänderung 
    Wohngebäude, Rosenhöhe 65, Flst. Nr. 6358,
    Gemarkung Meimsheim 94/2017

Dieses “privilegierte Bauen” im Außeenbereich wuchert – dabei wird sehr wohl das Landschaftsbild belastet, denn meist baut man fabrikähnliche Gebäude ( Beispiel neue Hühnerfabrik in Meimsheim und Kartoffelhallen zw. Meimsheim- und Hausen) , bei denen man sich nicht die geringste Mühe macht um diese schonend in die Landschaft einzufügen . 
Und immer heißt es.. “kann man eh nix dagegen machen – da
das Landwirtschaftsamt die Privilegierung vergibt.. und wir sowieso keine eigenständige Baurechtsbehörde am Ort haben.
Mir scheint aber – das LWA schert sich wenig um die Natur / Landschaft..
und wir im GR sollten trotzdem Dinge die uns als unpassend & überdimensioniert erscheinen nicht akzeptieren.
Denn im Umkehrschluss berufen sich dann die Behörden wie LRA/LWA dann wieder auf unsere Entscheidung – nach dem Motto ..” der GR von Brackenheim hat der Sache vorbehaltlos zugestimmt….was sollen wir denn da dann dageben sein “
Ganz toll..ob das Vorhaben nun privilegiert ist ..oder nicht..dazu gibt es noch keine 
Entscheidung ( was aber hinsichtlich rechtlicher Vorschriften wichtig wäre).
Also..sollen wir über etwas entscheiden, das von anderer /höherer Stelle noch gar nicht geklärt wurde…???

Dieses geänderte  Baugesuch ( war schon 2012 viel zu groß ) + jetzt braucht es eine weitere Erweiterung, da der Altesruhesitz mit 130qm im OG  geschaffen werden soll ( “Ich dachte immer im Alter..geht man eher ins EG…”) und man irgendwelche Wohnungen für landw. Helfer braucht.
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Nachtrag: Das Baugesuch war eher keines, denn gebaut ist schon ( über dem bereits 2010 genehmigten Ausmaß) und jetzt möchte man “Unrecht” nachträglich absegnen lassen.  Da schon die ursprüngliche Planung wegen zu starker Bodenversiegelung im Aussenbereich und den nun noch weiter hinzu gekommenen Abmassen und Höhen das Landschaftsbild beeinträchtigt..wurde mit einer Gegenstimme das Einvernehmen versagt.  🙂

7. Bauangelegenheiten Sept./Oktober 2017 89/2017

8. Mitteilungen der Verwaltung

9. Mitteilung der Verwaltung; Bericht Jugendsozialarbeit 96/2017 10. Mitteilung der Verwaltung; Bericht Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe) 97/2017

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II. nichtöffentlicher Teil

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Ergänzungen/ nach der Sitzung:
In Zukunft werden bei den Berichten im Amtsblatt / Webseite der Stadt  jeweils auch die Abstimmungsergebnisse mit aufgeführt.
Diese Info wird ja durch die Gemeindeordnung von Baden Württemberg §38 eh vorgeschrieben und demzufolge wurden die Ergebnisse im BIS (BürgerinformationsSystem) in einer separaten Datei angzeigt. ( vgl. “Beschlussdokument öffentlich f. d. Sitzung v. 21.9.2017″)

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