Archiv für peter LUBOeinski

| Gemeinderats-Sitzung v. 7.5.2015 |

[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2015-05-11

Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

1 Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich Gehör zu verschaffen.  Und dieses Mal genutzt um  – es ging um ein Baugesuch und der befremdliche Umgang ( der Verwaltung) mit den im Bebauungsplan festgelegten Vorschriften und der Transparenz der Vorgänge für die Bürger.

Konkret: eingereichtes Baugesuch für das Baugebiet “Schulzentrum” widerspricht in Größe; Wohnungsanzahl und Höhen den -eh schon weit gefassten – Vorschriften des im Jahr 2012 vom Gemeinderat beschlossenen Vorschriften.In Brackenheim wurden der Techn. (Bau-)  & Verwaltungs-Ausschuß schon vor Jahren abgeschafft, denn in den Ausschüssen getroffene Entscheidungen wurden oftmals im Gemeinderat erneut disskutiert . Um diese “Doppeldiskussionen” zu vermeiden wurde damals beschlossen, das die Verwaltung alle den Vorschriften entsprechenden Punkte entsprechend entscheiden könne und der Gemeinderat nur entsprechend informiert würde, alle strittigen & unvorschriftsmässigen Vorfälle sollten dann im Gremium disskutiert werden.Leider wurden diese Vorgabe von der Verwaltung immer großzügiger ausgelegt -und aktuell werden z.Bsp. bei den Baugesuchen die Infos über den Vorschriften entsprechende gar nicht mehr weitergegeben und die aus Sicht der Verwaltung “kleineren” Verstöße zwar  zur Kenntnis gegeben -aber ohne jeden Hinweis inwieweit diese von den im BB-Plan gemachten Vorschriften abweichen.
Im aktuellen Fall waren die Abweichungen aber so gravierend, das eine Diskussion im Gremium auf jeden Fall erfolgen sollte.
Um dies in Zukunft zu vermeiden wird man sich auf neue Regularien einigen müssen -aber leider wurde an dem von den Bürgern bemängelten Baugesuch nicht mehr gerüttelt und man verwies wie so oft auf die nachfolgende Regulierung durch das Landratsamt  🙁

2 Umbau Theodor-Heuss-Schule zur Gemeinschaftsschule;
Vergabe Innenputz-; Außenputz-; Maler-; Trockenbau- und
Akustikarbeiten 035/2015 GR
s. dazu Anmerkungen zur  GR 16.04.2015

3 Kindergartenbedarfsplanung; Fortschreibung 2015 – 2017
036/2015 GR

Brackenheim bietet mehr Plätze als nötig an – Personalkosten sehr hoch  mit steigender Tendenz. Problem: Personal zu finden.  Verwaltung möchte sich Gedanken machen, wie dieses Problem zu lösen ist – leider ohne sich auf ein definiertes Zeitfenster einzulassen.??

Anmerkung dazu: vor diesem Problem stehen alle Kommunen und Lösungsansätze wie z.Bsp. Zufriedenheit des vorhandenen Personals zu steigern sollten eigentlich kurzfristig umsetzbar sein.

4 Sanierung Schillerstraße in Hausen;Vergabe 037/2015 GR

5 Bauvorhaben im Außenbereich: Wohnhaus mit Doppelgarage in Brackenheim-Stockheim, Stocksbergstraße, Flst. Nr. 926 und 927 038/2015 GR

das erste Bauprojekt im Aussenbereich seit ewiger Zeit, dem schon der Beschlußvorlag die Zustimmung verweigert.
Interessant für zukünftige Aussenbereichswünsche – die genannten Gründe lassen sich gut verwenden!

6 Bebauungsplan “Am Schulzentrum II” a) Vorstellung der Verkehrsuntersuchung b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen c) Entwurfsbeschluss 039/2015 GR

Wie bei jeder Untersuchung bzw. Zahlenwerkes ist es Auslegungssache.  Lt. “Gutachter”kann der Hirner Weg die Verkehrsmenge -rein von seinen Abmessungen her – die Verkehrsmengen aus den beiden Baugebieten Schulzentrum & Schulzentrum II locker verkraften.
Aber die 350 Mehrfahren am Tag…schmälern den Wohnwert im Bestand und Bestandsschutz sollte ein wichtiges Augenmerk bei unseren Planungen sein.
Stellungnahmen: werden behandelt wie immer…sprich..das Motto könnte lauten ” Schreib du nur..wir haben immer Recht”!
Schade auch die Stellungnahme des Ortsbauernverbandes -man könnte ja fast meinen Landschaftsverbrauch macht denen nix aus!

7 Bauangelegenheiten April 2015 040/2015 GR

 

8 Mitteilung der Verwaltung; Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der Elternbeiträge 041/2015 GR

Antrag der SPD-Fraktion zu dem Thema – deshalb wird das Ganze in der kommenden GR wieder auf die Tagesordnung genommen.
Einer weiteren Unterteilung der relevanten Einkommensstufen ( bisher alles gleich bis 3000,–) wird von der Verwaltung mit dem Argument abgelehnt, da ” müsste” man ja die Tabellen entsprechend anpassen

8.1 Mitteilung der Verwaltung; Berichte Waldkindergarten Waldwichtel e.V. 041/2015 GR/1

8.2 Mitteilung der Verwaltung; Bericht Kindervilla 041/2015 GR/2

9 Bekanntgaben und Anfragen

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| Gemeinderatssitzung v. 16.04.2015 |

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 letzte Änderung: 2015-05-11

Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

1 Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich Gehör zu verschaffen. Leider viel zu wenig genutzt!!

2 Umbau Kreisverkehre entlang der Ortsdurchfahrt Brackenheim;  – Vergabe der Arbeiten  Vorlage 030/2015

der Verkehr soll fließen…in den kommenden Monaten wird das eher nicht der Fall sein (können), denn die Aufgabe drei Kreisverkehre bis Dezember 2015 aus dem ” Boden zu stampfen” scheint selbst für kühne Planer eine gewagte Aufgabe.
Aber danach wird alles besser -zumindest für 20 Stunden am Tag, denn während der Stoßzeiten werden auch die Kreisverkehre die Blechlawinen nicht einfach so verarbeiten können.

 

3 Umbau der Theodor-Heuss-Schule zur Gemeinschaftsschule; Vergabe  Vorlage 031/2015

( Sitzung v. 11.12.2014 )
Noch ist kein Stein bewegt -dafür bewegen sich die Kosten schon in riesigen Schritten ( von 3.1 Mio im Dezember..auf nunmehr schlappe 4 Mio.)
Kosten- bzw. Planer-Controlling scheint hier angebracht – denn eigentlich sollte das Geld ja in Bildung und Betreuung und nicht nur in Gebäude und Ausstattung fließen…..
Nachtrag: in der Zwischenzeit fanden die Architekten doch noch Mittel u. Wege, um die Kosten etwas reduzieren zu können. Aktuell geht man von 3.75 Mio. Euro aus

4 Jahresrechnung 2014: Feststellung der Haushaltsreste
Vorlage 032/2015

..interessant..was so manche Schule vor sich herschiebt…

5 Bauvorhaben im Außenbereich; Anbau an eine bestehende  Lagerhalle in Dürrenzimmern, Flst. Nr. 4676 und 4677
Vorlage 033/2015

”  Lieblingsentscheidungen” bzw. wohl eher “Blindentscheidungen” -denn im Grunde verwaltet das Landratsamt die Grundlagen ( Nachweis d. Bedarfs ; Ausführung; Anpassung an die Umgebung -weil ja im Aussenbereich) usw.),&  wenn wir ablehnen, dann können diese Entscheidungen von dort einkassiert werden -aber trotzdem müssen wir ran und dem ganzen sozusagen den “Segen” zu geben. Anregungen dürfen wir dann noch machen, aber ob bzw. inwieweit die dann auch vorgeschrieben und umgesetzt werden…liegt dann wieder in den Händen des LRA.
Stellt sich dann raus -wie z.Bsp. in Neipperg , das die Prüfung der Grundlagen doch nicht der Wirklichkeit entspricht…passiert auch nix!!! und entsprechende Anfragen werden dem Amtsschimmel überlassen bzw. man verbittet sich die Einmischung!
Konkret zur Vorlage: ganz schön groß das Ding; Aussenfassade…hoffentlich in Holz, aber leider Anhand der vorliegenden Pläne nicht verifizierbar.
Nachtrag: lt. Auskunft der Verwaltung wird die Aussenfassade mit Holz verschalt. Wäre  klasse, wenn solche Infos gleich in den Vorlagen mit aufgenommen werden würden

6 Bauangelegenheiten März 2015 Vorlagen 034/2015

..Baumaßnahmen, die ! nicht *! den Vorschriften entsprachen…= ne ganze Menge Ausnahmen?

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| Gemeinderatssitzung v. 19.03.2015 |

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persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
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Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:

Tagesordnungspunkte

 

Ö 1 Bürgerfragestunde

Die Möglichkeit für Bügerinnen und  Bürger sich Gehör zu verschaffen.
Man(n) darf gespannt sein, ob jemand  -nach der BürgerInformationsversammlung am Montag – diese Chance nut

Besonderes Interesse dürften die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplan hervorrufen…die sogenannten Balkon…pardon Haushaltsreden.

-Regenwasserbehandlung Stadtteil Meimsheim -Vergabe 022/2015 -Sanierung Leichtathletikanlagen/Rundlaufbahn  Stadion Wiesental- Vergabe 023/2015

– Abschluss der Haushaltsplanberatungen 2015 –  024/2015
  a) Stellungnahme der Fraktionen
  b) Erlass der Haushaltssatzung 2015
  c) Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2018 d) Feststellung des Wirtschaftsplans des      Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2015

-Wahl Kommandant Freiwillige Feuerwehr- Zustimmung 025/2015

-Bauvorhaben im Außenbereich- Erstellung Blockhaus,
 Flst. 5140, Neipperger Straße 026/2015 

-Bauangelegenheiten Februar/März 2015 027/2015 

-Spenden; -Zustimmung zur Annahme 028/2015

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| frühzeitige Einbindung v. BürgerIdeen – z.Bsp. Spielplatzkonzeption |

Wie bringt man die Bürger von Brackenheim dazu, sich mehr in die Gestaltung ihrer Gemeinde einzubringen / einzumischen?

Lokale Agenda – der Hype scheint vorüber bzw. hat man wohl oft vergessen, die guten Ideen der Bürger auch mit Nachdruck umzusetzen.  Aktuell dümpeln wenige Projekte vor sich hin, aber wirklich Neues ist nicht in Sicht. Fehlt hier die Moderation?

Beim Thema Klimaschutz hat man’s versucht -aber die Beteiligung hat doch meistens zu wünschen übrig gelassen.

Vielleicht müsste man Themen wählen, die den Bürgern näher sind?
Der BBP -der Brackenheimer Bürger Park wäre doch eine gutes Projekt um rechtzeitig im Vorfeld den Bürger einzubinden.  Oder auch bei den Spielplätzen gäbe es die Möglichkeit mehr Ideen & Engagement der Einwohner abzugreifen!
Beispielhaft lief so eine Aktion in Weil im Schönbuch  Link 1      Link 2

 

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| Gemeinderatssitzung v. 26.02.2015 |

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Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:

Tagesordnungspunkte

 

1 Bürgerfragestunde

 DIE  Möglichkeit f. Bürger sich Gehör zu verschaffen.

2 Bebauungsplanverfahren “Burgermühle” in Brackenheim, Aufstellungsbeschluss und Beauftragung   014/2015 GR

Beim Vergleich zwischen der den Vorlagen fällt auf – die Basisdaten des Landes sind wohl nicht auf dem letzten Stand – denn im aktuellen Lageplan fehlt ein ganzes Gebäude!

Vorangegangene TOPs zu diesem Thema:

Bauvoranfrage im Außenbereich: Modernisierungsmaßnahmen an bestehenden Gebäuden und Schaffung von temporären Lagerflächen, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956 Vorlage: Vorlage 008/2015 GR

3 Änderung Bebauungsplan “Theodor-Heuss-Siedlung (1951) Textteiländerung”;
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss 015/2015 GR

Kirchenwünsche gegen Anwohnerbestandsschutz…und weit und breit keiner in Sicht, der dem anderen die Wange hinhält und nachgibt. Schade!
Aber die GR-Mehrheit  hätte 2013 den Bauantrag auf der vorliegenden Basis (Bebauungsplan) so nicht durchwinken sollen – denn dem LRA genügte der Beschluss so nicht- und wir müssen hinterher etwas anpassen, damit das was kommen soll…rechtens ist :-(.

Aber im Grunde genommen….ist das Ding an der Stelle viel zu groß..und die Parkplatzsituation kann nicht ausreichend sein!!!

Vorangegangene TOPs zu diesem Thema:

Tagesordnungspunkt: TOP 7 (Ö) aus Sitzung 13.02.2014 Gemeinderat
Bebauungsplan Theodor-Heuss-Siedlung; Änderungsbeschluss
Vorlage: Vorlage 016/2014 GR
  Kommentar/ Anmerkungen zu dem Tagesordnungspunkt

Tagesordnungspunkt: TOP 9 (Ö) aus Sitzung 04.07.2013
Bauvorhaben: Neubau eines Gemeindehauses, Abbruch bestehender Anbau, Errichtung von Stellplätzen in Brackenheim, Sattelmayerstr. 3, Flst.Nr. 3031/2
Vorlage: Bauangelegenheit – Beschluss 070/2013 GR
 

4 Sanierung Wasserleitung Ortsdurchfahrt Botenheim;
Vergabe 016/2015 GR

In Brackenheim bewegt sich was…ZOB; Kreisverkehre; Ortsdurchfahrten. Da wird so mancher nur auf Umwegen seine Ziele erreichen können und verliert dabei – hoffentlich – nicht den Mut!

Vorangegangene TOPs zu diesem Thema:
Ortsdurchfahrt Botenheim; Sanierung von Kanal- und Wasserleitungen
Vorlage: Vorlage 057/2014 GR Tagesordnungspunkt: TOP 7 (Ö) aus Sitzung 08.05.2014 Gemeinderat

5 Zentraler Omnibusbahnof (ZOB) – Überdachung  017/2015 GR

Einen Busbahnhof in Brackenheim für ne knappe Mio. zu erstellen  – das ist schon was. Aber mal ehrlich , der jetzt vorgestellte Wetterschutz für die dann  -hoffentlich- zahlreichen Passagiere könnte schon besser sein!  Schräger Regeneinfall ist auf alle Fälle in Zukunft verboten und Wind darf auch nicht mehr wehen! 


Beispiele wie’s aussehen könnte:1 es gibt Firmen die machen -fast -nix anderes

2 für Bedachungen gab’s sogar schon Wettbewerbe

 

 

 

 

 

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| Gemeinderatssitzung v. 29.01.2015 |

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work still in Progress…

Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

Ö 1 Bürgerfragestunde

1 Möglichkeit f. Bürger sich Gehör zu verschaffen. Bin gespannt, ob sich die zuletzt im Forum unter brackenheim.de so aktiven ” Tim Taylor” oder “emm” live zu Wort melden werden……:-)Und vielleicht gibt’sja zu dem Diskussionsforums-Thema irgendwelche Neuigkeiten? 🙂 🙂
Gibt sicher was Neues..-siehe Bericht in der Heilbronner Stimme v. 28.1.2015

Ö 2 Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße”
a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Entwurfsbeschluss c) Erneute öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 001/2015 GR

..seit 2011 zieht sich das Ganze…und ob wir damit etwas nachhaltig positives schaffen?
z.Bsp: weiterere Einkaufsstätte, die keine Anbindung an die Innenstadt pardon lt. H.Kieser jetzt ja “historische Altstadt” hat; Auswahl/Vorschläge zu den möglichen Geschäften, die sich dort ansiedeln sollen.  Nachhaltiger Umgang mit “Bestand” ( an Geschäften)?
Die Anregungen gingen in der Zeit v. 18.8. – 18.9.2014 ein – bei einem Gesamtumfang der Vorlagen für diesen Top von 112 Seiten(!) ist es schwerlich nachvollziehbar, warum diese Infos erst 6 Tage vor der Sitzung zur Verfügung gestellt werden.
 Eine umfassende Bearbeitung /Nachfragezeit ist damit nicht gegeben!Umsatzzahlen: beim Drogeriefachmarkt bzw. wohl eher -Bauchladen sollen 35% des Umsatzes mit Schreib-; Spiel und Handarbeitswaren gemacht werden – wie soll das ohne Auswirkung auf bereits vorhandene Strukturen (Geschäfte ) gehen? (vgl. Seite 6+7 der Stellungnahme d. Regionalverbandes) .
Biofachmarkt mit 550qm .weil Reformhaus in Brackenheim geschlossen wurde?
Tiernahung Bedarf in Brackenheim -bietet nicht jeder Discounter Tiernahrung an?
Und was ist mit dem direkt angrenzenden Baywa -Fachmarkt?
Maßnahmen z.Schutz der Natur:  je 6 Parkplätze ein schattenspendender Baum -alle Achtung!
Kaufkraftvolumen -hier geht man von knapp 40% aus Güglingen; Pfaffenhofen und Zaberfeld aus?
Drogeriewaren -Brackenheim unterdurchschnittlich versorgt?
2.900 Fahrbewegungen für das Einkaufszentrum

Überall das gleiche...Angebot

Angebots-Übersicht in der Nähe

 

Ö 3 Bebauungsplanverfahren “Gaswerkstraße/Austraße, 2. Änderung” a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
002/2015 GR

Ärztemangel / Ärztehäuser  -bringt uns das wirklich zusätzliche Allgemeinärzte?
hoffentlich!
Ganz abgesehen davon – wertet der Neubau an der Stelle das Areal auf und  Parkplätze stehen reichlich zur Verfügung

Ö 4 Haushaltsplanentwurf 2015 und Finanzplanung 2016 – 2018;
Beratung   003/2015 GR

der Haushaltsplan
ein dickes Buch mit 7 Siegeln -zumindest für die Bürger von Brackenheim, da es die Verwaltung leider  nicht schaftt, die darin abgebildeten Informationen transparent darzustellen und z.Bsp. auf Ihren Webseiten zu veröffentlichen.
Wie andere Kommunen mit dem Thema & der Information Ihrer BürgerInnen umgehen – erklicken Sie sich hier

Ö 5 Umsetzung Straßenkataster;
Sanierung Schillerstraße im Stadtteil Hausen;
Baubeschluss  004/2015 GR

..die Schaffung immer neuer Baugebiete / Infrastruktur bringt kurzfristig Erlöse – kostet aber nach einiger Zeit (Unterhalt/Sanierungen).
Interessant wäre z.Bsp. eine Gegenüberstellung der Erlöse ( d. z.Bsp. Bauplatzverkauf) und die aufzuwendenden Mittel innerhalb v. 30 Jahren in einem solchen Gebiet
Links zu dem Thema:
http://www.flaechenhandel.de/flaechenhandel/problem-flaechenausweisung
http://monitor-infrastrukturkosten.de

Ö 6 Verkaufsoffene Sonntage 2015; Erlass einer Allgemeinverfügung  005/2015 GR

Ö 7 Gesprächskreise; Verwendung der Sondermittel 2014
006/2015 GR

Ö 8 Bauvoranfrage im Außenbereich: Nutzungsänderung, Schaffung von Wohnraum in bestehendem Wirtschaftsgebäude, Gemarkung Meimsheim, Flst. Nr. 6053, Kreuzweg 1
007/2015 GR

Ö 9 Bauvoranfrage im Außenbereich: Modernisierungsmaßnahmen an bestehenden Gebäuden und Schaffung von temporären Lagerflächen, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956   008/2015 GR

Ö 10 Bauvorhaben im Außenbereich: Neubau Wohnhaus mit Garagen und Hofladenverkaufsräume Gemarkung Hausen, Meimsheimer Gasse, Flste.Nr. 575 u. 576  009/2015 GR

Scheibchenweise…”genehmigt” man sich seine Bauten
es steht schon eine riesige Halle (Weiss) , eine Halle mit 40 m Länge ließ man sich im     Juni 2014 genehmigen ( vgl. 069.3 ) und jetzt noch das passende Haus. Warum das  ganze aber auf dem freien Feld in Richtg. Meimsheim entstehen muss und nicht eher in Rchtg Hausen bleibt ein Rätsel

Ö 11 Bauangelegenheit November/Dezember 2014/15
010/2015 GR

Ö 12 Spenden;
Zustimmung zur Annahme
011/2015 GR

Ö 13 Mitteilungen der Verwaltung

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