[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
letzte Änderung: 2015-05-11
Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :
Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:
Tagesordnungspunkte
1 Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich Gehör zu verschaffen. Und dieses Mal genutzt um – es ging um ein Baugesuch und der befremdliche Umgang ( der Verwaltung) mit den im Bebauungsplan festgelegten Vorschriften und der Transparenz der Vorgänge für die Bürger.
| Konkret: eingereichtes Baugesuch für das Baugebiet “Schulzentrum” widerspricht in Größe; Wohnungsanzahl und Höhen den -eh schon weit gefassten – Vorschriften des im Jahr 2012 vom Gemeinderat beschlossenen Vorschriften.In Brackenheim wurden der Techn. (Bau-) & Verwaltungs-Ausschuß schon vor Jahren abgeschafft, denn in den Ausschüssen getroffene Entscheidungen wurden oftmals im Gemeinderat erneut disskutiert . Um diese “Doppeldiskussionen” zu vermeiden wurde damals beschlossen, das die Verwaltung alle den Vorschriften entsprechenden Punkte entsprechend entscheiden könne und der Gemeinderat nur entsprechend informiert würde, alle strittigen & unvorschriftsmässigen Vorfälle sollten dann im Gremium disskutiert werden.Leider wurden diese Vorgabe von der Verwaltung immer großzügiger ausgelegt -und aktuell werden z.Bsp. bei den Baugesuchen die Infos über den Vorschriften entsprechende gar nicht mehr weitergegeben und die aus Sicht der Verwaltung “kleineren” Verstöße zwar zur Kenntnis gegeben -aber ohne jeden Hinweis inwieweit diese von den im BB-Plan gemachten Vorschriften abweichen. Im aktuellen Fall waren die Abweichungen aber so gravierend, das eine Diskussion im Gremium auf jeden Fall erfolgen sollte. Um dies in Zukunft zu vermeiden wird man sich auf neue Regularien einigen müssen -aber leider wurde an dem von den Bürgern bemängelten Baugesuch nicht mehr gerüttelt und man verwies wie so oft auf die nachfolgende Regulierung durch das Landratsamt 🙁 |
2 Umbau Theodor-Heuss-Schule zur Gemeinschaftsschule;
Vergabe Innenputz-; Außenputz-; Maler-; Trockenbau- und
Akustikarbeiten 035/2015 GR
s. dazu Anmerkungen zur GR 16.04.2015
3 Kindergartenbedarfsplanung; Fortschreibung 2015 – 2017
036/2015 GR
Brackenheim bietet mehr Plätze als nötig an – Personalkosten sehr hoch mit steigender Tendenz. Problem: Personal zu finden. Verwaltung möchte sich Gedanken machen, wie dieses Problem zu lösen ist – leider ohne sich auf ein definiertes Zeitfenster einzulassen.??
| Anmerkung dazu: vor diesem Problem stehen alle Kommunen und Lösungsansätze wie z.Bsp. Zufriedenheit des vorhandenen Personals zu steigern sollten eigentlich kurzfristig umsetzbar sein. |
4 Sanierung Schillerstraße in Hausen;Vergabe 037/2015 GR
5 Bauvorhaben im Außenbereich: Wohnhaus mit Doppelgarage in Brackenheim-Stockheim, Stocksbergstraße, Flst. Nr. 926 und 927 038/2015 GR
| das erste Bauprojekt im Aussenbereich seit ewiger Zeit, dem schon der Beschlußvorlag die Zustimmung verweigert. Interessant für zukünftige Aussenbereichswünsche – die genannten Gründe lassen sich gut verwenden! |
6 Bebauungsplan “Am Schulzentrum II” a) Vorstellung der Verkehrsuntersuchung b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen c) Entwurfsbeschluss 039/2015 GR
| Wie bei jeder Untersuchung bzw. Zahlenwerkes ist es Auslegungssache. Lt. “Gutachter”kann der Hirner Weg die Verkehrsmenge -rein von seinen Abmessungen her – die Verkehrsmengen aus den beiden Baugebieten Schulzentrum & Schulzentrum II locker verkraften. Aber die 350 Mehrfahren am Tag…schmälern den Wohnwert im Bestand und Bestandsschutz sollte ein wichtiges Augenmerk bei unseren Planungen sein.Stellungnahmen: werden behandelt wie immer…sprich..das Motto könnte lauten ” Schreib du nur..wir haben immer Recht”! Schade auch die Stellungnahme des Ortsbauernverbandes -man könnte ja fast meinen Landschaftsverbrauch macht denen nix aus! |
7 Bauangelegenheiten April 2015 040/2015 GR
8 Mitteilung der Verwaltung; Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der Elternbeiträge 041/2015 GR
| Antrag der SPD-Fraktion zu dem Thema – deshalb wird das Ganze in der kommenden GR wieder auf die Tagesordnung genommen. Einer weiteren Unterteilung der relevanten Einkommensstufen ( bisher alles gleich bis 3000,–) wird von der Verwaltung mit dem Argument abgelehnt, da ” müsste” man ja die Tabellen entsprechend anpassen |
8.1 Mitteilung der Verwaltung; Berichte Waldkindergarten Waldwichtel e.V. 041/2015 GR/1
8.2 Mitteilung der Verwaltung; Bericht Kindervilla 041/2015 GR/2
9 Bekanntgaben und Anfragen
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