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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld / & nach der Sitzung )
=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 1. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)
| 1 und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung: Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen – “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!” → Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!! |
Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:
| 2. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
| 3. | Sanierung Raiffeisenstraße in Hausen – Vergabe | 4/2019 | |
| 4. | Sanierung Lerchenweg Hausen – Vergabe | 3/2019 | |
| 5. | Schnelles Internet in Brackenheim -Breitbandanalyse | 10/2019 | |
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→ spannend : kommen Bürger und /oder Firmen um Ihre persönlichen Erfahrungen und Wünsche offen zu legen Aber alles in allem……recht dürftige Vorlage bzw. Informationen…. Fragen: Zuschuss: Abdeckung: 30MBIT 90% -aber wie ist die Abdeckung bei 50MBIT..und 100MBIT..und gibt es irgendwo schon Gebiete mit 1GB ( wie Bundesregierung bis 2025 zugesagt hat? Was bringen Zweckverbände wie z.Bsp. Zweckverband Kreisbreitband Ludwigsburg? ============== |
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| 6. | Parkleitsystem Innenstadt – Vorstellung | 13/2019 | |
| → never ending Story..und jetzt wieder nicht der “große Wurf” P1-3 lt. Schild…gibt aber P1-4 in der Innenstadt?bzw. P4 -hinter d. Bücherei kommt gar nicht vor (was aber wünschenswert wäre…da Autos dann nicht in die Innenstadt einfahren) P5/7 -Schloss?? direkt am Schloss kein Parkplatz….müsste doch wohl eher Schule heißen……und für später ( Besucher Weinzeit..wollen wir ja sicher nicht am Parkplatz Grundschule haben…sondern am Parkplatz Büze) P Wiesental? und Parkplatz Feuersee/Bürgerturmstr. ? Aufstellung Hinweisschild v. Meimsheim an Kreuzung Ärztezentrum/Parkplatz Büze ? ( eh schon GefahrenschwerPunkt) Standort 2 – ist bei Verkehr nicht zu sehen -oder? Standort 3 – tatsächlich an der Stelle ein Hinweis auf P1-3??? Standort 4…. same as above….Obertorstrasse als Zubringer zu 1-3? Standort 9: der Verkehr in Richtung P1-3 muss doch schon außerhalb abgefangen werden..( Ecke Neipperg- Zweifelbergstrasse) Standort 12 😕 Standort 15 -warum soll da Stadtmitte wegfallen? dafür aber an Standort 16 wieder auftauchen…? und was soll an der Stelle P8…. die Autos müssen doch in Richtung Büze und dann erst am Kreisverkehr Jugendhaus abgeleitet werden Variante 3c.1..da ist jetzt wieder von P1-4 die Rede..P4 taucht aber vorher nirgends mit auf.. |
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| 7. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2019- Beratung und Beschlussfassung |
7/2019 | |
| 8. | Klimaschutzkonzept- Förderprogramm Solarthermie | 5/2019 | |
| →toll dass der AK Klimaschutz einen großen Teil seines “Preisgeldes” für die Aktion zur Verfügung stellt ( was ist mit dem Rest). Wenn das Ganze gut anläuft / Gefahr besteht, das im “Windhundrennen” um Fördergelder einige leer ausgehen könnten, sollte sich die Stadt überlegen, ob nicht derselbe Betrag draufgelegt werden sollte bzw. die Aktion jeweils jährlich verlängert wird! |
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| 9. | Kommunalwahlen 2019 – Bildung des Gemeindewahlausschusses | 2/2019 | |
| → mehr als nur schöner Schein? |
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| 10. | Kommunalwahl 2019 – Aufstellung der Bewerberlisten | 11/2019 | |
| 11. | Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Carports, Schleifweg 50, Flst. Nr. 2343, Gemarkung Botenheim | 1/2019 | |
| 12. | Flurstück Nr. 1475 der Gemarkung Botenheim; Ausübung eines Vorkaufsrechts |
8/2019 | |
| 13. | Flurstück Nr. 113 der Gemarkung Neipperg; Ausübung eines Vorkaufsrechts |
9/2019 | |
| 14. | Spenden; Zustimmung zur Annahme |
6/2019 | |
| 15. | Bauangelegenheiten Dezember /Januar 2019 | 129/2018 | |
| 16. | Mitteilungen d. Verwaltung | ||
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→Nicht Öffentliche TOPs |
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