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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung am 20. Februar 2020

19. Februar 2020 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn  um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2020:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS
(BürgerInformationsSystem )

→work in progress

 

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:

Bürgerfragestunde –
” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  

Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich auszudrücken
–  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren.
Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten -nicht nur zu denen, die auf
        der Tagesordnung stehen –  zu Wort zu melden.  
         Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Und bitte denken Sie daran
→  Ihr Anliegen sollte/muss in eine Frage münden
→ Ihre Redezeit ist – laut Satzung – auf 3 Minuten begrenzt!!
→ es antwortet Ihnen immer (leider nur ) der Bürgermeister
→ bei komplexen Sachverhalten kann ihnen auch eine Antwort für einen späteren Zeitpunkt
    in schriftlicher Form zugesagt werden.

=======================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Digitalisierung;
Vorstellung der digitalen Bürgerplattform Crossiety
(Link zur Webseite d. Anbieters)		 14/2020
  Aha…die Stadtverwaltung entdeckt das Thema Digitalisierung.
Warum man aber…lt. eigenem Statement in der Vorlage…ohne eine Strategie an das Thema heran geht..ist schon bedenklich bzw. laesst deutlich erahnen, auf welchem Niveau man sich dort wohl aktuell bewegt.
Kleines Beispiel gefäellig:  Einladung zur Sportlerehrung mit der Post bzw. Amtsbotin. Darin…eine Rückmeldekarte….mit der man sich anmelden soll.   
Email….scheint also noch nicht in jeder Amtsstube erreichbar zu sein…
Bei dem Thema Digitalisierung hat man sich bundesweit ja das Ziel gesetzt ” das Amt kommt zum Bürger”. (OZG bis 2022)
Konkret wäre also zu klären:
– für / bei welchen Gelegenheiten muss der Bürger auf’s Amt?
– welche “Amtsgänge” kann man derzeit alternativ dazu
  schon vollständig digital erledigen?
-bis wann werden / welche Amtsgeschäfte digital zu erledigen 
 sein
================================
Digitale Bürgerplattform: 
– brauchen wir tatsächlich eine weitere Plattform, um uns 
  digital auszutauschen?
  Gibt es so viele Informationen, die bisher an uns vorbei-
  gegangen sind, dass ich jetzt über jede Veranstaltung im 
  Stadtgebiet per Push-Nachricht informiert werden möchte?

  		  
4. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Nördlicher und südlicher Stadtrand” -Aufhebung der Sanierungssatzung 16/2020
  w.   
     
5. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”;
a) Erweiterung des Sanierungsgebietes
b) Festlegung Fördergrundsätze für Privatmaßnahmen		 18/2020
  r  
 6. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme “Südliche Altstadt”;
Förderung einer privaten Modernisierungsmaßnahme		 19/2020 
7. Änderung Stellenplan
a) Schaffung einer unbefristeten Stelle des Klimaschutzmanagers
b) Zusätzliche Schaffung von 50% Stellenanteile als stellvertretende Leitung der Stabsstelle		 23/2020
  liest sich gut…aber bei näherer Betrachtung..wird da soviel zusammen gewürfelt, dass am Ende von / für die Kernaufgaben gar keine Zeit mehr bleibt.
Hier hätten wir erwartet
-dass der jetzige Amtsinhaber die Aufgabenschwerpunkte seine Stelle darlegt und wir darüber diskutieren und so ein Profil für die Stellenausschreibung festlegen.
Irgendwie entsteht der Eindruck…das Thema / die Position wird in der Verwaltung nicht ernst genug genommen!!

Und der Ausbau der Stabstelle…aeh..wie oft denn noch…?
======================
Externe Links dazu:
Klimaschutzmanager: Aufgaben & Ziele 

  
     
 8. Bebauungsplan Photovoltaik-Park “Hinter dem Schafhaus”
1) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2) Entwurfsbeschluss
3) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger
    öffentlicher Belange 		  12/2020
     
  war -wie der Titel vermuten lässt- auch schön öfters Thema im 
Gemeinderat  ( Suche im BIS )
Nicht jedem gefällt der Aufbau von Solarfeldern, aber um die Klimawende zu schaffen ist das nötig. 
Und wenn dazu tatsächlich nur landwirtschaftliche Flächen genutzt werden, die man ansonsten eh nicht bewirtschaften würde, dann macht das gerade mal 0,1% der landw. Flächen in BW aus. 		  
     
9. + 10.

Bauvorhaben im Außenbereich: Nutzungsänderung Nebengebäude zu Büro, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5957

Bauvorhaben im Außenbereich: Wiederaufbau alte Mahlmühle mit Wohnhaus, Burgermühle 1, Flst. Nr. 5956

 15/2020
17/2020
  hier stellt sich die Frage, ob in einem solchen Gebiet nicht 
weitreichendere Forderungen an die Ausführung zu stellen sind, zumal die übrigen / bisher erstellten Gebäude sich nicht sonderlich in die Landschaft einfügen.
Also..Dachbegrünung…?   oder zumindest endlich einmal
Energiegewinnung durch Solar?		  
     
11. Neuer Bürgermeister – Wahl eines GR-Mitglieds zur Verpflichtung  24/2020
     
12. Spenden- Zustimmung zur Annahme 22/2020 
     
13. Bauangelegenheiten Januar / Februar 2020 11/2020
     
14. Mitteilung der Verwaltung
→ Oft ein etwas “tröger” TOP, aber manchmal gibt es auch überraschende Infos….		 Unterlagen dazu
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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Impulse | Brackenheim gestalten, Stadt(Verwaltung) und Ihre Bürger, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , , ,

| Gemeinderat – Sitzung am 11. Oktober 2018 / Teil 1

4. Oktober 2018 Keine Kommentare

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung |

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 34. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem ).
( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu
machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
       Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht
       mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Parkplätze Gesundheitszentrum SLK-Kliniken am Knipfelesweg; Vorstellung der Planung durch die Beteiligung der Stadt Brackenheim 93/2018
 
  →s. dazu Blogbeitrag zu Top 59/2018 v. 28.6.2018
→wichtig wäre -unserer Meinung nach – sicher zu stellen, dass wir die SLK dazu verpflichten die größere Anzahl der Parkplätze auch zu bauen.  & Natürlich wäre es aus wünschenswerter, wenn dieselbe Anzahl von Parkplätzen durch weniger Flächenverbrauch / -versiegelung realisiert werden würde ( z.Bsp durch ein begrüntes Parkhaus mit Solardach).
Oder ganz innovativ….ein Parkaus aus Buchen-Furnierschichtholz…..begrünt...Quelle: ingenieurholzbau.de
======== externe Links & Infos ======
→ Landesanstalt f. Umwelt in BW :
Ideen für naturnahe Betriebsgelände
→  Gründächer wirken wie Klimaanlagen
→ Moderne Unternehmen im Einklang mit der Natur
→ Naturnahe Anlage von Parkplätzen
→ Parkhäuser und Ihre Begrünung

Und nochmal – weil bei einigen Verwaltungs- und Gemeinderatsmitglieder die  Meinung herrscht, das Dachbegrünung u. Solarenergie nicht zusammen gehen:
Kombiniert mit einer Dachbegrünung erzielen Solarpanels einen höheren Wirkungsgrad. Photovoltaik-Module wandeln Sonnenlicht in elektrischen Strom um. Dabei verringert sich der Wirkungsgrad, wenn sich das Modul über eine Betriebstemperatur von 25°C aufheizt. Als grobe Faustregel gilt: 5% Leistungsverlust pro Grad Celsius Aufheizung.
Da ein Gründach eine erheblich geringere Oberflächentemperatur aufweist als ein nacktes oder bekiestes Dach, bleibt auch das Photovoltaik-Modul über einem Gründach kühler, der Wirkungsgrad höher.

Zudem verhindert ein Gründach das schnelle Abfliessen von Oberflächenwasser – was in Zeiten von Starkregenereignissen immer wichtiger ist!
Eine gewöhnliche Extensivbegrünung speichert zwischen 20 und 40 l/m² Wasser, eine Intensivbegrünung zwischen 50 und 100 l/m², in Einzelfällen sogar darüber!
Natürlich muss die Statik den Doppelbelastungen angepasst werden- aber bei Neubauten sollte das ja kein Problem sein und die zusätzlichen Kosten werden durch die Vorteile aufgewogen!
  die weiteren Punkte der Tagesordnung
finden Sie hier…		  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , , , , , , , , , ,

| Gemeinderat – Sitzung am 11. Oktober 2018/ Teil II

4. Oktober 2018 Keine Kommentare

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung |

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 34. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem ).
( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

..die TO-Punkte 1- 4 finden Sie hier:

5. Umbau und Erweiterung Theodor-Heuss-Grundschule
→ Dachbegrünung und Fassadengestaltung
6. s. dazu auch Top 63/2018 v. 28.6.2018
Leider fehlt bei der Vorlage die von uns geforderte “Grünplanung” für den Schulhof.
www.deinschulhof.de -Initiative für nachhaltigere Schulhöfe-
abschauen ist ausdrücklich erlaubt 🙂
Es muss ja nicht gleich so etwas großes wie in Wettringen sein,
aber mehr grün..wäre schon schön
Und man könnte daraus ja auch ein Projekt von Schülern | Eltern | Lehrer machen…
========================
Und mal ehrlich…Variante 2 ist tatsächlich der Favorit ?

& nach der Sitzung:
→ neuer Vorschlag der FW: Kunst am Bau…
   Schade, dass es gerade diese Fraktion nicht schafft, solche Infos 
   nicht an ALLE Mitglieder des Gremiums & im Vorfeld weiter zu 
   verteilen. 
   Mag an der Orginal-Stelle ganz gut aussehen, aber beim dem eng 
   begrenzten Raum würden nur die SchülerInnen im direkt angrenzenden Gymnasiums-Querbau etwas davon haben.
Zudem: auf Begrünung der Fassade mussten wir aus Kostengründen
auf Betreiben der FW verzichten..aber mal eben schlappe 50 T € für Kunst am Bau auszugeben…das würde dann wieder gehen.
   
7. Kulturforum Brackenheim e.V.;
Geschäftsbericht 2017
8. Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn;
4. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans		 88/2018
9. Freiwillige Feuerwehr Brackenheim;
Feuerwehrentschädigungssatzung		 99/2018
10. Jahresrechnung 2017;
Feststellung		 90/2018
11. Eigenbetrieb Wasserwerk;
Jahresabschluss 2017		 79/2018
  → bis hier uns nicht weiter…um 22:45 mussten wir an der  Stelle Schluss machen…  
12. Finanzzwischenbericht zum 30.09.2018 95/2018
13. Einführung NKHR;
Sachstandsbericht und Vorstellung des Produktbuchs		 91/2018
14. Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 89/2018
15. Bauangelegenheiten September 2018 87/2019
16. Mitteilungen der Verwaltung  
  -Mitteilung der Verwaltung;
Bericht Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe)		 92/2018
  -Bericht Ganztagesbetrieb an der Theodor-Heuss-Schule 97/2018
  → Landesanstalt f. Umwelt in BW :
Ideen für naturnahe Betriebsgelände
→  Gründächer wirken wie Klimaanlagen
→ Moderne Unternehmen im Einklang mit der Natur
→ Naturnahe Anlage von Parkplätzen
→ Parkhäuser und Ihre Begrünung
  Nicht öffentlicher Teil
→ oder “IHR” müsst leider draussen bleiben		  
     

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , , , , , , , , , ,

| Gemeinderat – Sitzung am 19. Juli 2018

13. Juli 2018 Keine Kommentare

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung |

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======

Die Tagesordnung der 46. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net  (BürgerInformationsSystem ) 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu 
     verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
     Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu 
     machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem
    Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn
    man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
       Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht
       mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Kita Maulbronner Straße;
Außenanlage – Vergabe		 69/2018
 
3.

Sanierung Untere Klostergasse Brackenheim;
Vergabe

67/2018
 

s. dazu auch 16/2018

 
4.

Umbau Stadtbücherei;
Geänderte Planung
s.dazu  105/2016 v. 02.11.2016

70/2018
5.

“Dorfentwicklung “* Haberschlacht
Vergabe

73/2018
 

→ vgl. dazu Vorlage 91/2017 v.19.10.2017 mit der wesentlich nachvollziehbareren* Überschrift  Gestaltung Kelterplatz Haberschlacht
Im Grunde geht es um den Kelterplatz & die Freifläche Krämerstrasse.
Aber -muss das jetzt / so schnell umgesetzt werden und dafür +20% höhere Kosten in Kauf genommen werden?
6.

Bauvorhaben: Aufstockung eines bestehenden Bürogebäudes, Rosenhöhe 9/1, Flst. Nr. 2768, Gemarkung Meimsheim

72/2018
 

→ warum wieder Walmdach..und nicht leicht geneigtes Flachdach mit extensiver Dachbegrünung.
Da hat die bereits installierte Photovoltaik-Anlage doch auch wieder Ihren Platz!
7.

Bebauungsplan „Knipfelesweg, 1. Änderung“, Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss

71/2018
 

Grundsätzlich – immer noch die falsche Stelle
( s. dazu u.a. Anmerkungen zu TO 41/2018 v.17.5.2018)

Bau – welchen KFW-Standard erreicht das Gebäude?

→ der “Bürgerenergie” wird die Verlagerung der Photovoltaik -Anlage bei Abbruch des bisherigen Krankenhaus-Gebäudes eingeräumt.  Aber von Abriss war bisher in keiner Sitzung des Gemeinderates die Rede??
Was passiert dann mit dem Gelände?
8.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan “Langwiesen IV” des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu;
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren

68/2018
 

→ “Layher-Ansiedlung Werk III” 

→ s. dazu Blogbeitrag http://www.liste21.de/blog/?p=1857
und die Anregungen auf folgenden Seiten:
“…in ganz Baden-Württemberg sind ein Prozent der Landesfläche Industrie- und Gewerbegebiete. Das entspricht ungefähr 50 000 Fußballfelder!…!

→ Landesanstalt f. Umwelt in BW :
      Ideen für naturnahe Betriebsgelände
→  Gründächer wirken wie Klimaanlagen
→ Moderne Unternehmen im Einklang mit der Natur
→ Naturnahe Anlage von Parkplätzen
→ Parkhäuser und Ihre Begrünung
9.

Spenden;
Zustimmung zur Annahme

66/2018
10.

Bauangelegenheiten Juni / Juli 2018

65/2018
11.

Mitteilungen der Verwaltung

 
 

klingt recht unspektakulär…birgt aber oft überraschendes…erst recht im NichtÖffentlichen Teil 🙁
      
 

Nicht öffentlicher Teil

 
 

→ oder “IHR” müsst draussen bleiben 

 

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