Archiv für Themen

| Gemeinderatssitzung v. 15.10.2015 |

16. Oktober 2015 Keine Kommentare

   [avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
  letzte Änderung: 2015-10-20

Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de

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Öffentlicher Teil:
1 Bürgerfragestunde

Kreisverkehr am Jugendhaus + die sinnvolle Anordnung der Zebrastreifen |
Lärmaktionsplan & die Ausweitung der Gebiete -hier Rosenhöhe Meimsheim |
Innenentwicklung vor Außenentwicklung -ein Bürger beschwert sich
 2 Lärmaktionsplan Verabschiedung 084/2015 GR 

tja…hier schieden sich die Geister – Tempo 30 erhitzte die Gemüter.
Die FW sprachen sich geschlossen gegen diese “Gangart” aus -stattdessen forderten sie weiter bei Tempo 50 zu bleiben und anstelle dessen Parkverbote auf den betroffenen Straßen durchzusetzen, um so den Verkehrsfluss nicht zu behindern.Nach der Abstimmung  – die Mehrheit sprach sich gegen einen Lärmaktionsplan aus – meldete sich “unser” Klimamanager zu Wort und sprach das Thema reduzierter Benzinverbrauch und damit reduzierte Schadstoffe bei niedrigeren Geschwindigkeiten an…und zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung eines Gremiums, das IHN wollte aber jetzt gegen den Klimaschutz in Brackenheim votiert hatte.
Nur zur Klarstellung -die Liste21 votierte geschlossen für den Antrag 🙂

 Links zu dem Thema:

-Eugent -Europ.Gesell. f. Entschleunigung : Ruhig bleiben
-VCÖ : Lebensqualität f. Städte bei Tempo 30 | Factsheet
-Amt v. Umweltschutz Stuttgart : städtebauliche Lärmfibel Online
-Artikel in der Zeit von 2011 -aber immer noch aktuell “Alles spricht f. Tempo 30”
von Mathias Breitinger
– Umweltbundesamt : Minderung d. Strassenverkehrslärms -Prioritätenfolge
– Beitrag im SWR-Fernsehen am 15.10.2015 (interfraktioneller Tipp v. H.Kayser)
– Focus Online: Tempolimit reduziert Verkehrslärm in Orten deutlich
Untersuchung des rheinland-pfälz. Landesamt f. Umwelt in der Gemeinde
Herxheimweyer..

3 Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern;

        Vergabe Zimmerer-/Dachdecker- und Klempnerarbeiten 085/2015 GR 

4 Stadtbücherei Brackenheim;

      Jahresbericht 2014  d. Frau Finkbeiner

Die Stadtbücherei – wie Josef Festl (SPD) richtig erwähnte  – ist ein Erfolgsmodell. Aber um auf die Herausforderung der Zukunft reagieren zu können, benötigt das Bücherei-Team unsere Unterstützung. Der Platz für Medien und Besucher die länger in der Bücherei verweilen wollen /müssen , ist begrenzt- eine Weiterentwicklung lt. F. Finkbeiner so nicht möglich.

Schade das man in der Verwaltung in keinster Weise auf diese Anmerkung eingegangen ist!?

s. dazu Bericht in der Heilbronner Stimme v. 19.10.2015

Web-Seiten der Stadtbücherei Brackenheim

5 Kommunales Klimaschutzkonzept:

    Bericht des Klimaschutzmanagers 087/2015

unterhaltsamer Zwischenbericht von Herr Königstein

Web-Seiten zum Klimaschutz in Brackenheim

 6 Wasserwerk Brackenheim; 

  Organisatorische und finanzielle Neuausrichtung 088/2015 GR 

Brackenheim ist schuldenfrei? -von wegen, denn im Wasserwerk haben wir,  bedingt durch nötige/gewollte Investitionen (Stichwort Nanofiltrations-Anlage), ein ganz schönes Sümmchen angehäuft. (-6,9 Mio. €)

7 Nachtragshaushaltsplan 2015
und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

 089/2015 GR 
 

8 Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle;
   & Bestellung eines Ratsschreibers 090/2015 GR 

wichtig/gut u.a. auch für unserer Vereine, die ja des öfteren “Beglaubigtes” abschicken müssen

9 Bauangelegenheit September 2015 091/2015

GR Bauangelegenheit – Kenntnisnahme 17 KB
Bauangelegenheiten September2015 633 KB

10 Mitteilung der Verwaltung;
Kommunale Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit; Berichte der Diakonischen Jugendhilfe Region Heilbronn e.V. (DJHN) zur – Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe) – Schulsozialarbeit am Brackenheimer Schulzentrum mit Einbezug derStadtteil-Grundschulen für das Schuljahr 2014/15
– offenen Jugendarbeit im Jugendhaus 092/2015 GR

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Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat |, | Ökologie | , , , , ,

Unsere Innenstadt gestalten

8. September 2015 Keine Kommentare

Immer wieder kommen in den Treffen der Liste 21 Diskussionen auf, wie die Brackenheimer Innenstadt entwickelt und belebt werden kann. Sollen etwa autofreie Bereiche geschaffen werden, um den Aufenthalt dort attraktiver zu gestalten? Kann und soll von Seiten der Verwaltung das Angebot an Einzelhandel und Gastronomie mitgestaltet werden, in dem zum Beispiel Existenzgründern günstige Mietkonditionen angeboten werden? Bringen Sie Ihre Ideen zur Zukunft der Brackenheimer Innenstadt mit ein und helfen Sie mit, ein soziales, kulturelles und vielleicht sogar künstlerisches Zentrum zu schaffen.
Diskutieren Sie mit und bringen Sie sich ein. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen. (B.R.)

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| Allgemeines | , , ,

| Gemeinderatssitzung v. 11. 06. 2015 |

15. Juni 2015 Keine Kommentare

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 letzte Änderung: 2015-06-14

Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der  Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Dieses Mal genutzt, um die Hundesteuer bzw. deren Höhe zu kritisieren.

2. Sanierung der Theodor-Heuss-Schule, Umbau zur Gemeinschaftsschule – Vergabe der Elektroarbeiten 043/2015 GR

3. Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern 044/2015
1. Vergabepaket: Rohbau und Entkernung | Gerüstbau | Dachabdichtung
2. Vergabepaket: Elektro Sanitär Heizung

Nachfrage aus den Reihen der Liste21 wie denn die Beteiligung des / der ortsansäßigen Vereine bei der Renovierung geplant ist.  Als Vergleich wurde der Umbau der alten Kelter in Meimsheim angeführt.
Lt. Infos v.d. Verwaltung gibt es dazu keine konkreten Angebote von Vereinsseite in Dürrenzimmern.

4. Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße” – 045/2015 GR 
    a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen 
    b) Satzungsbeschluss  

Das Ganze zieht sich -und man konnte im Laufe der Diskussion den Eindruck gewinnen, das hier wieder einmal ein Bebauungsplan aufgestellt wird, bei dem nur die Wünsche des Investors berücksichtig werden.  Eingegangene Bedenken z. Bsp. der IHK + des Regionalverbandes werden mit z. T. recht abenteuerlichen Begründen abgelehnt ( z. Bsp. zusätzliche Verkaufsflächen f. Schuhe; Tiernahrung und Metzgerei ; Fussläufige Anbindung an die Innenstadt bzw. grundsätzliche Gefahr für die i.d. Innenstadt -die ja von der Verwaltung im Laufe des Verfahrens zur “historischen Altstadt” wurde- ansäßigen Geschäfte)Zudem scheint die Diskussionsbereitschaft / Auseinandersetzung mit kritischen Themen nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch in Teilen des Gremiums nicht mehr vorhanden.
Schade – so werden wir eben das bekommen, was wir verdienen..bzw. etwas das es in der Form schon in zig anderen Kommunen gibt -ein gesichts-/charakterloses Einkaufsziel, das man mit dem Auto anfährt…

5. Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der
Elternbeiträge 046/2015

 an dem TOPunkt wurde wieder einmal deutlich, wie komplex manche so einfach erscheinende Dinge/Themen sein können.
Der -zur  Sitzung v. 7.5.- eingereichte SPD-Vorschlag wurde eingearbeitet , aber bei eingehenderer Betrachtung bleiben doch noch viele weitere Fragen offen wie z.Bsp.

  • muss nicht noch eine tiefere Grenze eingeführt werden, um dieser Einkommensgruppe gerecht zu werden ( z.Bsp. 1.800,– oder 2.200,—)
  • auf Nachfrage bei der Verwaltung würden dann aber “nur” 11 Familien/ Alleinerziehende kommen in den Genuß ( Ganztageskinder)
  • aber sind 480,– Ersparnis…für jeden einzelnen dieser”Fälle” nicht auch schon toll/wichtig?
  • 5.000,– / Jahr… für diese 11..sind uns zu viel / ist ja nicht viel?
  • € 40,– Reduzierung -wäre es nicht gerechter…bei der Stufe eine wesentlich größere Reduzierung vorzunehmen und dafür bei Ü4400,– mehr zu verlangen?
  • sind das nur GanztagesKinder…(beim Regelkindi machen wir ja keine vom Einkommen abhängige Abstufungen) –sollten wir nicht dort auch Grenzen einführen?
  • warum zahlen Familien über 4.400,— egal bei Ü3 Kinder nicht trotzdem?
  • ist diese lineare Auf-/Abschlagsregelung (€40,–) gerecht -müssten nicht eher bei den niederigen Einkommen..die Abschläge unser Entgegenkommen/ Verdeutlichung der Kinderfreundlichkeit…höher sein als bei den Einkommenstufen über 4.400,–?
  • machen wir uns zu wenig Gedanken…/ zu viele Gedanken.  Punkt für Klausurtagung…z.Bsp.  wieviel Kinder-/Familienfreundlichkeit wollen /können wir uns leisten? ( Kinderbonus f. Bauplätze ohne Einkommensgrenze…je Kind; aber hier nur €40,- zw. Gehaltsstufen)

Grundsätzlich ist zu Hinterfragen, ob für eine nachhaltige Beschäftigung mit den Vorlagen ( Bebauungsplan Hermann-Bauer-Str. 335 Seiten; Städt. Betreuungseinrichtungen ) die Zeit von einer Woche ausreicht bzw. ob manche Punkte/Infos nicht schon viel länger bekannt gegeben werden?
So bleibt oft der Eindruck eines abnickenden Gremiums..ohne Gestaltungsspielräume!

 

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Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , ,

| Gemeinderats-Sitzung v. 7.5.2015 |

11. Mai 2015 Keine Kommentare

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 letzte Änderung: 2015-05-11

Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

1 Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich Gehör zu verschaffen.  Und dieses Mal genutzt um  – es ging um ein Baugesuch und der befremdliche Umgang ( der Verwaltung) mit den im Bebauungsplan festgelegten Vorschriften und der Transparenz der Vorgänge für die Bürger.

Konkret: eingereichtes Baugesuch für das Baugebiet “Schulzentrum” widerspricht in Größe; Wohnungsanzahl und Höhen den -eh schon weit gefassten – Vorschriften des im Jahr 2012 vom Gemeinderat beschlossenen Vorschriften.In Brackenheim wurden der Techn. (Bau-)  & Verwaltungs-Ausschuß schon vor Jahren abgeschafft, denn in den Ausschüssen getroffene Entscheidungen wurden oftmals im Gemeinderat erneut disskutiert . Um diese “Doppeldiskussionen” zu vermeiden wurde damals beschlossen, das die Verwaltung alle den Vorschriften entsprechenden Punkte entsprechend entscheiden könne und der Gemeinderat nur entsprechend informiert würde, alle strittigen & unvorschriftsmässigen Vorfälle sollten dann im Gremium disskutiert werden.Leider wurden diese Vorgabe von der Verwaltung immer großzügiger ausgelegt -und aktuell werden z.Bsp. bei den Baugesuchen die Infos über den Vorschriften entsprechende gar nicht mehr weitergegeben und die aus Sicht der Verwaltung “kleineren” Verstöße zwar  zur Kenntnis gegeben -aber ohne jeden Hinweis inwieweit diese von den im BB-Plan gemachten Vorschriften abweichen.
Im aktuellen Fall waren die Abweichungen aber so gravierend, das eine Diskussion im Gremium auf jeden Fall erfolgen sollte.
Um dies in Zukunft zu vermeiden wird man sich auf neue Regularien einigen müssen -aber leider wurde an dem von den Bürgern bemängelten Baugesuch nicht mehr gerüttelt und man verwies wie so oft auf die nachfolgende Regulierung durch das Landratsamt  🙁

2 Umbau Theodor-Heuss-Schule zur Gemeinschaftsschule;
Vergabe Innenputz-; Außenputz-; Maler-; Trockenbau- und
Akustikarbeiten 035/2015 GR
s. dazu Anmerkungen zur  GR 16.04.2015

3 Kindergartenbedarfsplanung; Fortschreibung 2015 – 2017
036/2015 GR

Brackenheim bietet mehr Plätze als nötig an – Personalkosten sehr hoch  mit steigender Tendenz. Problem: Personal zu finden.  Verwaltung möchte sich Gedanken machen, wie dieses Problem zu lösen ist – leider ohne sich auf ein definiertes Zeitfenster einzulassen.??

Anmerkung dazu: vor diesem Problem stehen alle Kommunen und Lösungsansätze wie z.Bsp. Zufriedenheit des vorhandenen Personals zu steigern sollten eigentlich kurzfristig umsetzbar sein.

4 Sanierung Schillerstraße in Hausen;Vergabe 037/2015 GR

5 Bauvorhaben im Außenbereich: Wohnhaus mit Doppelgarage in Brackenheim-Stockheim, Stocksbergstraße, Flst. Nr. 926 und 927 038/2015 GR

das erste Bauprojekt im Aussenbereich seit ewiger Zeit, dem schon der Beschlußvorlag die Zustimmung verweigert.
Interessant für zukünftige Aussenbereichswünsche – die genannten Gründe lassen sich gut verwenden!

6 Bebauungsplan “Am Schulzentrum II” a) Vorstellung der Verkehrsuntersuchung b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen c) Entwurfsbeschluss 039/2015 GR

Wie bei jeder Untersuchung bzw. Zahlenwerkes ist es Auslegungssache.  Lt. “Gutachter”kann der Hirner Weg die Verkehrsmenge -rein von seinen Abmessungen her – die Verkehrsmengen aus den beiden Baugebieten Schulzentrum & Schulzentrum II locker verkraften.
Aber die 350 Mehrfahren am Tag…schmälern den Wohnwert im Bestand und Bestandsschutz sollte ein wichtiges Augenmerk bei unseren Planungen sein.Stellungnahmen: werden behandelt wie immer…sprich..das Motto könnte lauten ” Schreib du nur..wir haben immer Recht”!
Schade auch die Stellungnahme des Ortsbauernverbandes -man könnte ja fast meinen Landschaftsverbrauch macht denen nix aus!

7 Bauangelegenheiten April 2015 040/2015 GR

 

8 Mitteilung der Verwaltung; Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der Elternbeiträge 041/2015 GR

Antrag der SPD-Fraktion zu dem Thema – deshalb wird das Ganze in der kommenden GR wieder auf die Tagesordnung genommen.
Einer weiteren Unterteilung der relevanten Einkommensstufen ( bisher alles gleich bis 3000,–) wird von der Verwaltung mit dem Argument abgelehnt, da ” müsste” man ja die Tabellen entsprechend anpassen

8.1 Mitteilung der Verwaltung; Berichte Waldkindergarten Waldwichtel e.V. 041/2015 GR/1

8.2 Mitteilung der Verwaltung; Bericht Kindervilla 041/2015 GR/2

9 Bekanntgaben und Anfragen

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| Aktuelles aus dem Gemeinderat |

Mobilität beginnt im Kopf!

5. Mai 2015 Keine Kommentare

Wir Brackenheimer leben wunderschön im Zabergäu. Dafür sind wir dankbar – niemand will Natur und Weinberge missen. Aber – wir wohnen hier nicht nur. Wir müssen zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen, zum Arzt – fahren! Gäste, die unsere Stadt als Touristen, Geschäftskunden oder auch Mitarbeiter aufsuchen, müssen – fahren! Mit welchen Verkehrsmitteln? Das hat die Politik ein Stückweit in der Hand! Aber genau da fängt die Mobilität an. Deshalb unser Appell an den Verkehrsminister, den Landrat und unsere Kreisräte: Bleiben Sie beweglich – setzen Sie sich dringend für Mobilität im Zabergäu ein – prüfen Sie Konzepte, die Bahn, Bus, Pkw und Fahrrad integrieren. Fragen Sie die BürgerInnen und Unternehmen, was sie brauchen! Unterstützen Sie die Kommunen! Mobilität ist kein Wunschkonzert.

Und wir Zabergäuer freuen uns über jede Stadtbahn in Eppingen, Leingarten, Sinsheim und Bad Rappenau – aber: Auch das Zabergäu ist viel zu schade,  um seine Standortchancen zu verschlafen.

Bürgerbus, Stadtbahn, Busanbindungen, Radwegenetz, Carsharing, Elektromobilität – Mobilität hat viele Facetten – wie denken Sie darüber?

Reden Sie mit uns – oder bloggen Sie unter www.liste21.de

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Umwelt- und Familienfreundliche Mobilität au f dem Land

Umwelt- und Familienfreundliche Mobilität au f dem Land

 

 

 

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| Ökonomie | , , , , ,

| Gemeinderatssitzung v. 16.04.2015 |

14. April 2015 Keine Kommentare

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 letzte Änderung: 2015-05-11

Die Vorlagen zur Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de :

Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:


Tagesordnungspunkte

 

1 Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich Gehör zu verschaffen. Leider viel zu wenig genutzt!!

2 Umbau Kreisverkehre entlang der Ortsdurchfahrt Brackenheim;  – Vergabe der Arbeiten  Vorlage 030/2015

der Verkehr soll fließen…in den kommenden Monaten wird das eher nicht der Fall sein (können), denn die Aufgabe drei Kreisverkehre bis Dezember 2015 aus dem ” Boden zu stampfen” scheint selbst für kühne Planer eine gewagte Aufgabe.
Aber danach wird alles besser -zumindest für 20 Stunden am Tag, denn während der Stoßzeiten werden auch die Kreisverkehre die Blechlawinen nicht einfach so verarbeiten können.

 

3 Umbau der Theodor-Heuss-Schule zur Gemeinschaftsschule; Vergabe  Vorlage 031/2015

( Sitzung v. 11.12.2014 )
Noch ist kein Stein bewegt -dafür bewegen sich die Kosten schon in riesigen Schritten ( von 3.1 Mio im Dezember..auf nunmehr schlappe 4 Mio.)
Kosten- bzw. Planer-Controlling scheint hier angebracht – denn eigentlich sollte das Geld ja in Bildung und Betreuung und nicht nur in Gebäude und Ausstattung fließen…..
Nachtrag: in der Zwischenzeit fanden die Architekten doch noch Mittel u. Wege, um die Kosten etwas reduzieren zu können. Aktuell geht man von 3.75 Mio. Euro aus

4 Jahresrechnung 2014: Feststellung der Haushaltsreste
Vorlage 032/2015

..interessant..was so manche Schule vor sich herschiebt…

5 Bauvorhaben im Außenbereich; Anbau an eine bestehende  Lagerhalle in Dürrenzimmern, Flst. Nr. 4676 und 4677
Vorlage 033/2015

”  Lieblingsentscheidungen” bzw. wohl eher “Blindentscheidungen” -denn im Grunde verwaltet das Landratsamt die Grundlagen ( Nachweis d. Bedarfs ; Ausführung; Anpassung an die Umgebung -weil ja im Aussenbereich) usw.),&  wenn wir ablehnen, dann können diese Entscheidungen von dort einkassiert werden -aber trotzdem müssen wir ran und dem ganzen sozusagen den “Segen” zu geben. Anregungen dürfen wir dann noch machen, aber ob bzw. inwieweit die dann auch vorgeschrieben und umgesetzt werden…liegt dann wieder in den Händen des LRA.
Stellt sich dann raus -wie z.Bsp. in Neipperg , das die Prüfung der Grundlagen doch nicht der Wirklichkeit entspricht…passiert auch nix!!! und entsprechende Anfragen werden dem Amtsschimmel überlassen bzw. man verbittet sich die Einmischung!Konkret zur Vorlage: ganz schön groß das Ding; Aussenfassade…hoffentlich in Holz, aber leider Anhand der vorliegenden Pläne nicht verifizierbar.
Nachtrag: lt. Auskunft der Verwaltung wird die Aussenfassade mit Holz verschalt. Wäre  klasse, wenn solche Infos gleich in den Vorlagen mit aufgenommen werden würden

6 Bauangelegenheiten März 2015 Vorlagen 034/2015

..Baumaßnahmen, die ! nicht *! den Vorschriften entsprachen…= ne ganze Menge Ausnahmen?

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