| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 Thema Wohnbauentwicklung

(Last Updated On: 7. Februar 2019)

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(i
m Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit

sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg 
– Vorstellung der Planung
16/2019
  → das wird eine “harte” Leidenszeit für Anwohner; “Durchfahrer” & Gastronomie
→ im Anschluss daran sollte die Parkierung besser geregelt werden. Durchkommen ist zu manchen Zeiten echt schwierig bis fast unmöglich

4. Wohnbauentwicklung in Brackenheim & Schaffung bezahlbarer Wohnbau -Vorberatung 15/2019
 

Stadtentwicklungs- und Flächennutzungsplan in der aktuellen Fassung

→ die Stadtverwaltung hätte gerne: schnellstmöglich neue Flächen die dann Geld in die Kasse spülen sollen.

→..denn wie das aktuelle Beispiel in Neipperg zeigt…je mehr wir unsere Infrastruktur ausdehnen, desto mehr Geld müssen wir irgendwann für deren Erhalt ausgeben. Und dafür muss das “Schneeballsystem” mit den Bauplätzen in Zukunft noch mehr bedient werden.
Deshalb wäre weniger /verdichtender ….mehr Wert.

1. DIFU Studie
Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse? Fiskalische Wirkungsanalyse von Wohn- und Gewerbegebiete

(Michael Reidenbach u.a., 2007, 227 S.) als Bd. 3 in der “Edition Difu – Stadt Forschung Praxis” des Deutschen Instituts für Urbanistik veröffentlicht. http://www.difu.de/node/5015

Zitat aus der Medieninformation dazu:

Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten für innere und äußere Erschließung sowie soziale Infrastruktur höher sein dürften als die zusätzlichen Einnahmen. Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete“

Quelle: http://www.difu.de/presse/2008-02-05/neue-baugebiete-bringen-gemeinden-eher-finanzielle-verluste.html)

2. Neubaugebiete und demografische Entwicklung
Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen
der Region Stuttgart

Schriftenreihe Verband Region Stuttgart
Zitat: „Handlungsempfehlungen für die Kommunen

Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass sich die Ansiedlung neuer Einwohner für eine Gemeinde langfristig nicht wirtschaftlich lohnt.“
Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung:

3. Abschätzung der Infrastrukturfolgekosten von Wohnnutzungen
Eine Arbeitshilfe für Kommunen

Herausgeber: Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein |  www.landesplanung.schleswig-holstein.de | Kiel, Februar 2010

Zitat: „Die Weiterentwicklung der technischen und sozialen Infrastrukturen ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand, vor allem der Kommunen. In der Vergangenheit hat sich aber gezeigt, dass die kontinuierliche Ausweitung der Infrastrukturen zu einem ernsten Kostenproblem werden kann. Viele öffentliche Haushalte werden maßgeblich durch die Folgekosten früherer Planungsentscheidungen bestimmt. Der demographische Wandel und die damit einher gehenden Veränderungen auf der Einnahmeseite (weniger Steuerzahler) wie auf der Ausgabenseite (veränderte Nachfragestruktur) verschärfen diese Probleme. In der Grundtendenz ergibt sich eine Situation, in der immer weniger Menschen immer mehr Infrastruktur finanzieren müssen. Infrastrukturentscheidungen sind selten. Wenn sie getroffen werden, wirken sie jedoch für einen sehr langen Zeitraum nach. Wird z.B. ein Siedlungsbereich neu erschlossen, geht damit die Kommune de facto die Verpflichtung ein, auf unbestimmte Zeit (solange dort jemand wohnt) für eine ordnungsgemäße Erschließung zu sorgen.“

Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung

 4.Was-kostet-mein-Baugebiet.de

„Was-kostet-mein-Baugebiet.de“ ist ein Informationsangebot mit Berechnungswerkzeugen für kommunale Planungsstellen und Entscheidungsträger, Bürgerinitiativen, Genehmigungsbehörden, Regional- und Landesplanungsstellen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Es wurde im Rahmen des REFINA-Vorhabens „Kostentransparenz“ entwickelt und wird nach Projektabschluss durch das Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg, gepflegt. Die Nutzung der Angebote und darin enthaltener Berechnungswerkzeuge ist größtenteils kostenlos. Die Gemeinde Alfter könnte sofort damit beginnen, diese zu nutzen. Die Werkzeuge finden Sie hier: http://www.was-kostet-mein-baugebiet.de/werkzeuge.html

Berechnung der Folgekosten neuer Baugebiete

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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum:
1. Beispiel aus Göttingen

Die Webseiten aufrufen unter diesem Link

2.Was können die Kommunen tun?

Oft muss es erst einmal zu einer Mobilisierung von Bauland kommen, damit entsprechende Bauprojekte überhaupt gestartet werden können. Baulandstrategien und -modelle gibt es dazu besonders für die Großstädte. Da wäre das Münchner Modell, bei dem die Kommune den Investor verpflichtet, anteilig sozialen und öffentlich geförderten Wohnungsbau zu betreiben. Üblicherweise sehen die Baulandmodelle auch vor, dass der Investor auch die Folgen der Baulandentwicklung trägt. Das können Kosten für Schulen und Kindergärten, aber auch für nötige Ausgleichsmaßnahmen sein.
Doch sind diese Modelle auch in Mittel- und Kleinstädten anwendbar? Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner aktuell herausgegebenen Dokumentation die vorhandenen Modelle erklärt, auf Chancen und Risiken besonders für mittlere und kleine Städte überprüft und Kombinationsmöglichkeiten aufgezeigt. Die komplette Dokumentation zum Download finden Sie hier.
(Quelle: Kommunal.de)

5. Mitteilung der Verwaltung  

 

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Ein Kommentar

  1. Günter Keller sagt:

    Sehr gut, dass Du Dich mit der Wirtschaftlichkeit von Neubaugebieten für eine Kommnune befasst.
    Mit zu berücksichtigen: Zusätzlicher Wohnraum / mehr Leute in der Stadt verschlechtern m.E. die Wohnqualität derer, die schon da sind.
    (z.B. wird der Zusatzverkehr den Altbewohnern zusätzlich aufs Auge gedrückt.)
    Daher: Konsolidieren, die Qualität verbessern statt wachsen!

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