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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 25.07.2019

23. Juli 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung ( Work in Progress)  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 46(?). Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

Vorab -es wird eine heiße Sitzung…..
wegen der herrschenden Temperaturen und der fehlenden Klimatisierungsmöglichkeiten im Bürgersaal.
Schicke Form ( Decke ) bedeutet nicht immer angenehmes bzw. 
frohes Schaffen..
die besten Plätze im Bürgersaal Brackenheim -bei Temperaturen über 30°C

 
1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
        Tagesordnung zu Wort zu melden.  Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr
         möglich!!
Und bitte denken Sie daran – Ihr Anliegen sollte in eine Frage münden – und Ihre Redezeit
ist laut Satzung auf 3 Minuten begrenzt!!

Heißa..dass war mal ne wilde Runde -oder “Flashmob”  im Bürgersaal.
Die Temperaturen waren -entgegen den Erwartungen -angenehm, dafür sorgte eine Abordnung von Einwohnern aus Hausen für hitzige Wortgefechte.
“Aufhänger” sind  Rauchwolken, die beim Abschrecken von Stahl in der im Gewerbegebiet   seit 5 Jahren angesiedelten Härterei entstehen.

Man hatte sich wohl abgesprochen – denn in verschiedensten Redebeiträgen wurden die unterschiedlichsten Vermutungen über diesen Rauch in den Raum gestellt – leider wurde nicht einmal  einmal ein Nachweis für dieser Thesen erwähnt / erbracht.
Aber darum schien es auch gar nicht zu gehen- man wollte seine Ansichten loswerden und egal welche Erklärungen von der Verwaltungsseite kamen  – man vermutete immer Betrug…Verdunkelung…Absprachen. 
Selbst Zeitungsberichten wurde misstraut…bzw. das Nichterscheinen von Ereignissen wurde als mögliche Vertuschung gesehen.

Und ALLES in einen Topf…ein “Gegner” der an allem die Schuld trägt, auch für den Verkehr der Angestellten einer anderen Firma; für die Nichtbeachtung von Verkehrsregel;
für die scheinbare Ungleichbehandlung eines Stadtteils….

Sicher gibt es Probleme, die es zu lösen gilt – der stark angestiegene Verkehr durch ehemals nur von den Anwohnern genutzte Strassen. Aber dafür gibt es doch Mittel und Wege. ( wie z.Bsp. Eingaben für die Verkehrsschau; Bitten um verstärkte Verkehrskontrollen; Herantreten an die ansäßigen Firmen, die Ihre MitarbeiterInnen und Lieferanten in die Pflicht nehmen müssen; Gesprächstermine mit den Firmen)
Aber  -die Art und Weise wie da (nicht nur ) gestern Abend undifferenzierte Agitation betrieben wurde, kann ich nicht akzeptieren bzw. erschreckt mich.
Ich stehe für Transparenz und Mitbestimmung und bin froh, wenn sich BürgerInnen für Ihre Gemeinde einsetzen – aber dann auch bitte mit Fakten und der Einhaltung demokratischer Gepflogenheiten und nicht mittels Populismus und Polemik.

Und  -es wäre schön, wenn es nicht so offensichtlich rüberkommt, dass man sich nur für die eigenen Belange einsetzt und sofort nach Abschluss der Bürgerfragestunde den Raum verlässt bzw. mitten während eines Tagesordnungspunktes.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Verpflichtung von Stadtrat Jens Winkler 98/2019
4. Änderung der Hauptsatzung;
Gründung eines Ständigen Umlegungsausschusses		 99/2019
5. Ständiger Umlegungsausschuss;
Besetzung		 100/2019
6. Bürgermeisterwahl 2019
a) Festlegung des Termins der Bürgermeisterwahl und einer etwaigen Neuwahl
b) Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist der Bewerbungen
c) Bildung des Gemeindewahlausschusses
d) Stellenausschreibung
e) Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung		 102/2019
  Haben Sie sich schon Gedanken darüber gemacht, wer denn den 
Posten übernehmen könnte?  ‘
Hoffentlich war kein möglicher BewerberIn gestern Abend anwesend
( s. BürgerFrage?Stunde). 
  
 7. Finanzzwischenbericht zum 30.6. 2019 91/2019
 8. Eigenbetrieb Wasserwerk;
Jahresabschluss 2018		 90/2019
 9. Bebauungsplan
Sondergebiet “Hoffeld”,
2. Änderung und Erweiterung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Vorstellung des ersten Entwurfs
c) Beschluss über die Auslegung und Beteiligung Träger öffentliche Belange		 96/2019
 

Edeka..etwas mehr Gebäude..aber auch gleich wieder viel mehr an Parkplatz..Wollen wir wirklich nicht aufhören..Platz ..nur zum Abstellen der stinkenden Bürgerkäfige auf Räden…zu verschwenden?
Andere Kommunen sind da schon viel weiter…sind mutiger…konsequenter.
Beispiele:
Hamburg Bauvorhaben in Suelldorf –Wohnungen statt Discounter Parkplatz in Hamburg Suelldorf
Kassel -Wehlheide: Wohnen überm Discounter in Kassel Wehlheiden

TU Darmstadt | Architektur: Studie zur Schaffung von Wohnraum über Parkplätzen von der TU Darmstadt über Parkplätzen – 1,2 Mio. Wohnungen möglich
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Schwieriges Thema – man möchte von Verwaltungsseite dem “Investor” keinerlei “Steine” in den Weg legen. Aber ehrlich -ohne striktere Vorgaben werden wir es nicht schaffen weniger Land zu überbauen und nachhaltigeren Konsum zu generieren.
Schön war dass die Sorge um unsere Zukunft auch in anderen Fraktionen Einzug gehalten hat.
Die im Laufe der Diskussion gemachten Vorschläge wurden gesammelt und der TO wurde zugunsten eines weiteren Gesprächs mit den Investoren  abgesetzt.
10.  Umbau und Erweiterung
Theodor-Heuss-Grundschule;
Vergaben		 94/2019
 11. Zabergäu-Gymnasium;
Sanierung Westbau – Vergaben		  
  Die Abbrucharbeiten werden vergeben -und Angesichts der aktuell herrschenden Temperaturen,  fehlt mir noch immer…die an-/abschliessende Begrünung des Gebäudes..
Ok -es wird Dank unserem Vorschlag eine Dachbegrünung geben, aber in dem versiegelten Umfeld des Schulhofs solltenwir bekenken:
Unsere Sommer werden immer öfter Temperaturphasen haben, wie sie aktuell vorherrschen.  Und da sollten wir über Möglichkeiten nachdenken, durch eine intensive Fassadenbegrünung das Lernen – ohne Einsatz von energieintensiven Kühlmethoden -zu ermöglichen!!
Mehr Infos dazu unter :
Oekologisch-bauen.de : Oekologisch-bauen.de: Mehr Grün für unsere Städte
Umweltschulen.de – Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwicklen : Ideen zusammen mit den SchülerInnen entwickeln..
LeipzigNATour- eine Stadt will grüner werden – eine Stadt will Grüner werden..
und dazu passt das Projekt  Kletterfix -Grüne Wände für Klima und Leipzig -Grüne Wände für Leipzig
 12. Erneuerung Friedhofweg Hausen;
Vergaben		 93/2019
  Hier wurde bereits in der letzten Sitzung angeregt, auf die Ausführung der seitlichen Streifen in “GranitKleinSTeinen”  in bestimten Teilen zu verzichten, da dort die Gewichts-/Befahrungs-Belastung durch den landwirtschaftlichen Betrieb  zu hoch sind. Aber die Verwaltung möchte darauf nicht verzichten -da dies üblich sei und dem dörflichen Charakter entsprechen würde. 
Unverständlich -da die Pflege der “Zahnausfälle” aufwendig sein dürfte..und zudem nicht geklärt ist, woher die Steine denn nun kommen (China?) . Nachhaltig geht irgendwie anders.  
 
 13. Spenden 
Zustimmung zur Annahme		 101/2019
14.  Bauangelegenheiten Mai/Juni/Juli 2019 82/2019
  Schon bemerkt -das ehemalige Georg-Kohl Gebäude wird zu Wohnungen umgebaut.(Heilbronner Str. 26)..und zwischen MediZentrum und ehemaligem  Schubert&Salzer-Gebäude wird auch wieder gebaut werden..(Austrasse 28).
Dort müssen wir aber dann endlich die Fussgänger-Sicherheit erhöhen -der Weg über die Strasse ist so einfach zu gefährlich!!! 
15. Mitteilung der Verwaltung  
  → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net  
  ..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..  
     

 

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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 21.05.2019 -Hauptthema WohnbauFlächenEntwicklung

21. Mai 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 18:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden.
    Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Wohnbauentwicklung in Brackenheim „Schaffung bezahlbarer Wohnraum“; Vorstellung der Bedarfs- und Strategieentwicklung 70/2019
  Da hatte ich mir doch mehr erhofft – denn jetzt habe ich zwar jede Menge( 66 Seiten)  Daten und Fakten, aber keine Strategie im eigentlichen Sinne. 
Überhaupt – ist der Gemeinderat in der jetzigen Zusammensetzung überhaupt noch das Gremium das über diese Frage beraten/ entscheiden sollte? ( 5 Tage vor der Wahl). 
→ siehe dazu auch die Vorlagen / Anmerkungen aus der Sitzung v. 7.2.2019
3. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines “Einfamilien-wohnhauses” , Flst. Nr. 5779, Ob dem Zimmerer Weg, Gemarkung Meimsheim 68/2019  
  -ganz schön groß bzw noch größer als in der ersten Anfrage
( vgl. Top 100/2016 & 132/2014  )
10. Mitteilungen der Verwaltung    
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    
 

..und dann kommt noch der NichtÖffentliche Teil……..

    

 

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| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 Thema Wohnbauentwicklung

7. Februar 2019 Ein Kommentar

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg 
– Vorstellung der Planung		 16/2019
  → das wird eine “harte” Leidenszeit für Anwohner; “Durchfahrer” & Gastronomie
→ im Anschluss daran sollte die Parkierung besser geregelt werden. Durchkommen ist zu manchen Zeiten echt schwierig bis fast unmöglich
4. Wohnbauentwicklung in Brackenheim & Schaffung bezahlbarer Wohnbau -Vorberatung 15/2019
 

Stadtentwicklungs- und Flächennutzungsplan in der aktuellen Fassung

→ die Stadtverwaltung hätte gerne: schnellstmöglich neue Flächen die dann Geld in die Kasse spülen sollen.

→..denn wie das aktuelle Beispiel in Neipperg zeigt…je mehr wir unsere Infrastruktur ausdehnen, desto mehr Geld müssen wir irgendwann für deren Erhalt ausgeben. Und dafür muss das “Schneeballsystem” mit den Bauplätzen in Zukunft noch mehr bedient werden.
Deshalb wäre weniger /verdichtender ….mehr Wert.

1. DIFU Studie
Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse? Fiskalische Wirkungsanalyse von Wohn- und Gewerbegebiete

(Michael Reidenbach u.a., 2007, 227 S.) als Bd. 3 in der “Edition Difu – Stadt Forschung Praxis” des Deutschen Instituts für Urbanistik veröffentlicht. http://www.difu.de/node/5015

Zitat aus der Medieninformation dazu:

„Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten für innere und äußere Erschließung sowie soziale Infrastruktur höher sein dürften als die zusätzlichen Einnahmen. Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete“

Quelle: http://www.difu.de/presse/2008-02-05/neue-baugebiete-bringen-gemeinden-eher-finanzielle-verluste.html)

2. Neubaugebiete und demografische Entwicklung
Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen
der Region Stuttgart

Schriftenreihe Verband Region Stuttgart
Zitat: „Handlungsempfehlungen für die Kommunen

Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass sich die Ansiedlung neuer Einwohner für eine Gemeinde langfristig nicht wirtschaftlich lohnt.“
Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung:

3. Abschätzung der Infrastrukturfolgekosten von Wohnnutzungen
Eine Arbeitshilfe für Kommunen

Herausgeber: Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein |  www.landesplanung.schleswig-holstein.de | Kiel, Februar 2010

Zitat: „Die Weiterentwicklung der technischen und sozialen Infrastrukturen ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand, vor allem der Kommunen. In der Vergangenheit hat sich aber gezeigt, dass die kontinuierliche Ausweitung der Infrastrukturen zu einem ernsten Kostenproblem werden kann. Viele öffentliche Haushalte werden maßgeblich durch die Folgekosten früherer Planungsentscheidungen bestimmt. Der demographische Wandel und die damit einher gehenden Veränderungen auf der Einnahmeseite (weniger Steuerzahler) wie auf der Ausgabenseite (veränderte Nachfragestruktur) verschärfen diese Probleme. In der Grundtendenz ergibt sich eine Situation, in der immer weniger Menschen immer mehr Infrastruktur finanzieren müssen. Infrastrukturentscheidungen sind selten. Wenn sie getroffen werden, wirken sie jedoch für einen sehr langen Zeitraum nach. Wird z.B. ein Siedlungsbereich neu erschlossen, geht damit die Kommune de facto die Verpflichtung ein, auf unbestimmte Zeit (solange dort jemand wohnt) für eine ordnungsgemäße Erschließung zu sorgen.“

Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung

 4.Was-kostet-mein-Baugebiet.de

„Was-kostet-mein-Baugebiet.de“ ist ein Informationsangebot mit Berechnungswerkzeugen für kommunale Planungsstellen und Entscheidungsträger, Bürgerinitiativen, Genehmigungsbehörden, Regional- und Landesplanungsstellen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Es wurde im Rahmen des REFINA-Vorhabens „Kostentransparenz“ entwickelt und wird nach Projektabschluss durch das Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg, gepflegt. Die Nutzung der Angebote und darin enthaltener Berechnungswerkzeuge ist größtenteils kostenlos. Die Gemeinde Alfter könnte sofort damit beginnen, diese zu nutzen. Die Werkzeuge finden Sie hier: http://www.was-kostet-mein-baugebiet.de/werkzeuge.html

Berechnung der Folgekosten neuer Baugebiete

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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum:
1. Beispiel aus Göttingen

Die Webseiten aufrufen unter diesem Link

2.Was können die Kommunen tun?

Oft muss es erst einmal zu einer Mobilisierung von Bauland kommen, damit entsprechende Bauprojekte überhaupt gestartet werden können. Baulandstrategien und -modelle gibt es dazu besonders für die Großstädte. Da wäre das Münchner Modell, bei dem die Kommune den Investor verpflichtet, anteilig sozialen und öffentlich geförderten Wohnungsbau zu betreiben. Üblicherweise sehen die Baulandmodelle auch vor, dass der Investor auch die Folgen der Baulandentwicklung trägt. Das können Kosten für Schulen und Kindergärten, aber auch für nötige Ausgleichsmaßnahmen sein.
Doch sind diese Modelle auch in Mittel- und Kleinstädten anwendbar? Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner aktuell herausgegebenen Dokumentation die vorhandenen Modelle erklärt, auf Chancen und Risiken besonders für mittlere und kleine Städte überprüft und Kombinationsmöglichkeiten aufgezeigt. Die komplette Dokumentation zum Download finden Sie hier.
(Quelle: Kommunal.de)
5. Mitteilung der Verwaltung  

 

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