Archiv für peter LUBOeinski

| Gemeinderats-Sitzung am 10.11.2016 |

– |[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] Persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2016-11-10

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Stadtentwicklungsplan 2030-Beschluss 110/2016

“Der Stadtentwicklungsplan ist ein langfristiges Entwicklungskonzept einer Kommune, in dem  Entwicklungsschwerpunkte und Leitlinien für die mittel- bis langfristige Planung einer Stadt formuliert sind. Neben der formellen Planung (Bauleitplanung), die über kommunale Satzungen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) allgemeinverbindliches Planungsrecht vorschreibt, ist er wichtiges Instrument der Stadtplanung.”

Soweit die Theorie – aber aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre heraus ist es wohl eher so, daß
– konkrete Handlungsvorgaben nicht abgeleitet werden können
– man sich bei Bedarf trotzdem gerne darauf berufen kann ( auch wenn die daraus folgenden Resultate eher negative Auswirkungen haben
-bei dem Umfang und der gewählten Sprache/Formulierungen eh vermutlich kein Bürger sich das Ding jemals durchlesen wird ( Anm: wäre Interessant die Aufrufe im Web zu protokollieren)
 -Bürgebeteiligung wird im aktuellen Fall “GROßgeschrieben” -aber wie viele Bürger waren denn bei den -zudem recht kurzfristig angesetzen -Terminen (2) überhaupt da?  Und wurden dann den Bürgern nicht Themen “angedichtet”
(s. Stadtpark; vgl. dazu Beitrag v. 20.10.16 – 81/2016)
die denen offensichtlich doch gar nicht wichtig waren !

Für mich ist das Ganze dann doch schon eher ein “Wir haben doch -aber was interessieren  uns unsere langfristigen Ziele von gestern” – und handwerklich gesehen gaben wir viel Geld aus für eine fragwürdige Moderation die uns irgendwie immer zu dem Punkt brachte, den sich andere für uns ausgedacht hatten.
Schade dass sich diese Herangehensweise gerade durch viele andere Kommunen im Zabergäu frißt….

3. WeinZeit im Schloss-Baubeschluss 104/2016

..hat ganz schön lange gedauert bis wir soweit waren…
-eine “Reise” durch die Historie
Und – sicher wichtiges Projekt für Brackenheim / für die Innenstadt. Gut für das Schloß, das ansonsten wohl eher dem Verfall preisgegeben wäre.

 Aber – auch ein große Heraus-/Verantwortung für uns, denn Großprojekte der öffentlichen Hand scheinen in Deutschland ja gerade eher nicht in (Kosten/Zeit-)Rahmen zu bleiben.

4. Stadtbücherei- Erweiterung 105/2016

..dem Erfolgsmodell “Stadtbücherei” und dem dahinter stehenden Team wird mehr Platz eingeräumt  (siehe dazu auch GR-Sitzung v. 15.10.2015)

5. Kanalsanierung Haberschlacht und Neipperg
a) Vergabe offene Bauweise
b) Vergabe geschlossene Bauweise 107/2016

Infrastruktur kostet -nicht nur einmal. Und je weiter wir sie ausdehnen..um so höher werden die Folgekosten.  

6. Kommunales Klimaschutzkonzept: Bericht des Klimaschutzmanagers 108/2016

In Sachen Klimaschutz geht nur was mit den richtigen Personen -und da haben wir wohl einen Glücksgriff gemacht!! 🙂
Im aktuellen Bericht übt er aber auch Kritik u.a.
Bei keinem der externen Neubauvorhaben wird vom Investor die Vorlage eines substanziellen Energienutzungs- und -versorgungskonzeptes verlangt.”

Da haben wir uns von der Liste21 gefragt, ob wir  ( der Gemeinderat/ die Stadt) sich nicht Leitpunkte für Neubaugebiete / Neubauvorhaben erarbeiten sollte, die dann als Standards für diese Vorhaben vorausgesetzt / die die Planer zu beachten haben?

 

7. Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand-Ausübung des
Optionsrechts 109/2016
8. Bauangelegenheiten Oktober 2016 103/2016
9. Mitteilung der Verwaltung-
Bericht Jugend- /Jugendsozialarbeit 2015/2016 106/2016

II. nichtöffentlicher Teil

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| Gemeinderats-Sitzung am 20.10.2016 |

 |[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche  Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2017-10-19

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. Stadtpark im Wiesental; Potenzialanalyse 81/2016

“Running Gag” -denn geplant/ angedacht schon vor Jahren ( warum hätte man sonst bereits einen “großteil” der in Frage kommenden Grundstücke erworben? ( ganz ohne PotentialAnalyse).
Aber dann wurde immer darauf hingewiesen, dass für ein solches Projekt gar kein Geld vorhanden wäre und jetzt plötzlich taucht das Ding wieder auf.
An den Vorraussetzungen hat sich nichts geändert -es fehlt mehr denn je an den Mitteln, so etwas in absehbarer Zeit umzusetzen. (vgl. Infos in den
Gesprächskreisen)- also warum jetzt diese Analyse, wenn diese dann wieder in der Schublade verschwindet??

Zumal bei der Bürgerbeteiligungs-Veranstaltung am 18.07.2016 im Bürgerzentrum kein einziger der Anwesenden diesen Punkt/ dieses Thema für wichtig erachtet hat!!! (s. Bild)

 

Stadtpark -kein Thema für die Anwesenden Bürger. Deren Themen sind durch die grünen Punkte markiert

Stadtpark -kein Thema für die anwesenden Bürger. Deren-für sie wichtigen Handlungsfelder- sind durch die grünen Punkte markiert worden ( Klick ins Bild öffnet Voll-Version d. Bildes)

 

 weitere Ergebnis-Tafeln des Workshops finden Sie in diesem Beitrag

3. Gasfernleitung Anbindung Heilbronn; Vorstellung Firma Terranets 97/2016

4. Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Brackenheim;
Vorstellung der Planung 96/2016
Ja..das Feuerwehrgerätehaus von Brackenheim ist in die Jahre gekommen – vor allem wenn man sich die neu erstellten “Prachtbauten” z.Bsp. in Güglingen; Lauffen a.N. und Talheim so anschaut.
 Meiner Meinung nach ein Feld,  das gut für mehr interkommunale Zusammenarbeit taugen würde!!

5. Kulturforum Brackenheim –  Geschäftsbericht 2015 102/2016
– leider liegt der Bericht noch nicht vor-warum eigentlich nicht?

6. Ersatzbeschaffung Kleinschlepper 95/2016

7. Erschließung Baugebiet „Am Schulzentrum II“;
Zustimmung zur Vergabe 98/2016

8. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Legehennenstalles mit Sortierraum, Kothalle und zwei Futtersilos, Flst. Nr. 5766, 5767 und 5768, Gemarkung Meimsheim 99/2016

Dazu gab es Ende 2014 schon mal eine BauvoraAnfrage –
( vgl. 132/2014 -Bauvorhaben im Aussenbereich  ) – damals war aber nur von einem “Betriebsleiter-Haus” zu der bereits erstellten Scheune die Rede. (um die armen Schäfchen nicht allein zu lassen )
Jetzt soll dort noch zusätzlich eine “Eierfabrik” mit einer Gesamtlänge von über 90 Metern, einer Breite von 31m und einer Höhe von  7m  + 2 Futtersilos mit einer Höhe von 8 m mal eben so auf die grüne Wiese pardon Achkerfläche gesetzt werden  Für mich gehören Fabriken in Gewerbe- gebiete und nicht auf freie Flächen in der Natur. Legehennen- “Freigehege” dürften wir in Brackenheim eigentlich schon genug haben (vgl. Botenheim) und Leerstände bzw. “Industriebrachen” gibt’s dort ja auch schon.

Wie immer beim Thema Landwirte und Bauen im Aussenbereich – liegt  eine sogenannte “Privilegierung” vor und im Grunde genommen möchte das Landratsamt -die eigentlich zuständige Baubehörde-  von uns, das wir das abnicken. Sollte sich dann jemand drüber aufregen ..kann man auf den GR in Brackenheim verweisen und andersrum ( “…Sie haben da eh nix zu sagen, können also ruhig zustimmen” ).

Aber – die Verantwortlichen im LRA scheren sich wenig, wie diese Hallen hinterher ausschauen bzw. ob die Gebäudemaße und -Gestaltung dort überhaupt hinpassen (. vgl. Ortseingang  Hausen von Meimsheim kommend ) bzw. erteilen Genehmigungen ohne den tatsächlichen Bedarf wirklich zu prüfen ( s. Neipperg; Ortseingang v. Schwaigern ; vgl. dazu auch 097/2015 ; ).

Vorgaben aus dem Gesetz:

Grundsätzlich soll der Außenbereich von jeglicher Bebauung freigehalten werden

Bauten im Außenbereich dürfen das Landschaftsbild nicht belasten – davon kann bei den Größenordnungen nicht ausgegangen werden; es liegt ein klare Belastung vor.

..dürfen die natürliche Eigenart der Landschaft nicht beeinträchtigen – dürfte hier sehr wohl der Fall sein

Außenbereich schonen….auch  eine Bebauung erfolgen kann, gilt in allen Bereichen der Grundsatz, den Außenbereich größtmöglich zu schonen. So ist im § 35 BauGB ausgeführt, dass die Vorhaben “in einer flächensparenden, die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß begrenzenden und den Außenbereich schonenden Weise auszuführen” sind.

Handelt es sich um Landwirtschaft?
Zunächst ist dabei abzuklären, ob es sich um “Landwirtschaft” nach § 201 BauGB handelt. “Landwirtschaft im Sinne dieses Gesetzbuchs ist insbesondere der Ackerbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft einschließlich Tierhaltung, soweit das Futter überwiegend auf den zum landwirtschaftlichen Betrieb gehörenden, landwirtschaftlich genutzten Flächen erzeugt werden kann

Satellitenansicht des Gebiets (Google)

lageansicht_99_2016

Ansicht aus Richtung Brackenheim (natürlich nicht masstabsgerecht)

Ansichten aus den Plänen:

Ansichten z. 99_2016

Ansichten zu 99/2016 – Länge 68 + 24 m  Breite 31 m

Und das trotz Legebatterien-Verbot die Hühner wie im Paradies leben….wird doch wohl auch keiner glauben..!!?
N24 -Online-Artikel zu dem Thema v. 4.6.2015

AID-Infos z. Problemen beim Bauen im Aussenbereich –
zu groß darf’s nicht sein…

=============Nachtrag v. 17.10.2017=========

So…nun wir das Ding noch größer als gedacht – sieht aus wie eine Fabrikhalle ( warum Leute die mit Natur arbeiten..sich so wenig Gedanken darüber machen, Ihre Hallen verträglicher in die Landschaft einzufügen..??? ( weiße Wände; keine Begrünung; keine Dachbegrünung)

Und dann hat man auch noch kurzerhand die angrenzende Streuobstwiese eingezäunt..alle Achtung!
Bin gespannt ob die Ursprungsplanung/Absicht ( Wohnhaus in der Nähe der Schafe) überhaupt noch kommt und ob man irgendwann dann doch noch etwas an der Fassade /Dach begrünt…)

die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik

 

die aktuellen Ausmaße der Eierfabrik

9. Bauvorhaben im Außenbereich:
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses (Aussiedlung Next Generation),
Flst. Nr. 5779, Gemarkung Meimsheim 100/2016

10. Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften;
– Änderung der Geschäftsordnung
– Kinder- und Jugendbeteiligung
– Änderung der Entschädigungssatzung
– Änderung des Redaktionsstatuts
– Änderung der Hauptsatzung 91/2016

11. Bauangelegenheiten
Einvernehmen September/Oktober 2016 94/2016

12. Mitteilungen der Verwaltung

II. nichtöffentlicher Teil

 

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| Web-Fundstücke |

“Jedes Kind ist einzigartig.!” Die inklusive Schule in Rheinland-Pfalz Teil 1 der Doku ( ARD Alpha-Mediathek) (2016-10-10)

 

Hört auf, die Autobranche zu hätscheln (Zeit online)

Eine Kolumne von Matthias Breitinger |
Trotz Abgasskandal lässt die Regierung Autohersteller gewähren – weil sie so wichtig für Deutschland seien. Diese Bedeutung wird allerdings maßlos überschätzt. (2016-09-08)

Flüchtlinge entwickeln App gegen analoge Ämter (Zeit Online)

Unklare Zuständigkeiten, Formulare und Beamtendeutsch machen besonders Flüchtlingen zu schaffen. In Berlin entwickeln Syrer jetzt eine App im Kampf gegen die Bürokratie.

NRW blickt durch  –  Initiative für ein Transparenzgesetz in NRW

Es geht  um Meinungsbildung und politische Teilhabe.  Nur wer von einem Vorgang weiß, kann sich aktiv einbringen und ihn mitgestalten.


Das „Fahrradportal“ ist die zentrale Informationsplattform zur Radverkehrsförderung in Deutschland

Recyceln reicht nicht -Beim Recycling gelten wir Deutsche als vorbildlich. Es bleibt aber noch viel zu tun, damit wir so produzieren und konsumieren, dass möglichst überhaupt kein Müll mehr anfällt.

Generelles Tempo 30 in Städten – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt ein generelles Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaften ab

Autostadt war gestern – Eine umweltfreundliche Mobilität wird in den Städten und Gemeinden zum Standortfaktor (2016-06-30)

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| Veile -Areal soll endlich bebaut werden / zum Artikel i.d.Heilbronner Stimme v. heute

Nachfolgender Artikel erschien heute ( 15.9.2016) in der Heilbronner Stimme:

Artikel aus der Heilbronner Stimme v. 15.09.2016

Artikel aus der Heilbronner Stimme v. 15.09.2016

 


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Über manche “Statements” darin  muss man sich wundern -denn  “Ziel war die Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Zentrumsnähe u.a. für junge Familien ” und nicht  ein weiteres Gebiet f. betreutes Wohnen.
Denn genau in dem Segment “bezahlbarer Wohnraum” sah das Gremium den “Notstand” in Brackenheim


Links zum Thema:

Macht euch unbeliebt!

Die Mietpreisbremse kam gut an und hat nichts genützt. Helfen würden unpopuläre Entscheidungen.
Von Felix Rohrbeck  9. Juni 2016 / DIE ZEIT Nr. 25/2016,

9. Juni 2016

Das Märchen vom schnellen Ende der Wohnungsnot

Von Michael Fabricius | Die Welt  Stand: 04.07.2016

Deutschland benötigt dringend mehr Wohnraum, und es schien so, als würde tatsächlich mehr gebaut. Doch jetzt erklärt der Wohnungsverband GdW diesen Trend schon wieder für beendet. Das wäre fatal.

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| Gemeinderats-Sitzung am 22.9.2016 |

  |Die[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
 letzte Änderung: 2016-09-15

Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS_SD-Net (BürgerInformationsSystem ) 

=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr ======

Tagesordnungspunkte

1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”

2. “Stadtentwicklungsplan 2030”
Einbringung des fortgeschriebenen Entwurfs 84/2016
Leider passend dazu bzw. zum Thema Aktualität der städt. Webseite
Versuchen Sie mal  den aktuellen Stadtentwicklungsplan über  die
Suchfunktion unter brackenheim.de zu finden….

3. Leerstands- und Baulückenmanagement Dürrenzimmern
Abschlussbericht 90/2016

4. Technische und kaufmännische Straßenbewertung
Beauftragung von Dienstleistungen 79/2016
5. Gutachterausschuss -Neubesetzung 83/2016
6. Bebauungsplan „An der Maulbronner Straße“; Brackenheim
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss 85/2016
7. Bebauungsplan „Weintourismus am Mönchsbergsee
1. Änderung“; Dürrenzimmern
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss 86/2016
 8. Bebauungsplan „Bischofswiesen Erweiterung, 1. Änderung“, Dürrenzimmern Aufstellungsbeschluss 87/2016
9. Bauangelegenheiten Juli/August/September 2016 72/2016
10. Spenden; Zustimmung zur Annahme 88/2016
11. Mitteilungen der Verwaltung

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| Ansprechpartner finden / Aktualität unter brackenheim.de

...” es ist davon auszugehen, dass der Bürger erwartet, über die Homepage auf verschiedenen Wegen und schnell mit dem jeweils zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung in Verbindung zu treten und sich auszutauschen zu können …”

Dazu müssen /sollten die verfügbaren Daten auf einem aktuellen Stand sein bzw. über die in der Webseite integrierte Suchfunktion auch auffindbar sein.

Aktuell ist es aber so:

die Suchfunktion nur sehr rudimentär / bzw. unbefriedigend arbeitet.
Suchen Sie mal auf  diesem Weg die Integrationsbeauftragte der Stadt Brackenheim oder  die Leitung der Zentralen Verwaltung .

Dafür finden sich noch Namen u.Adresse von Personen, die schon seit  Monaten gar nicht mehr auf dem Amt sind (Beispiel 1   2  )

Änderung / Abhilfe wäre möglich -aber da ist man dann -trotz mehrfacher Hinweise /Bitten – so “Standhaft” wie die alten Datenbestände 🙂

Erstveröffentlichung 7. Sep 2016 @ 15:16Uhr
update: 13.Sept.2016@18:20 Uhr

In der Zwischenzeit hat man es tatsächlich geschafft…
50% der unkorrekten Daten zu ändern/löschen (2) -schaun wir
mal wie lange der Rest dann dauert 

update: 16.Sept. 2016 @12:43 Uhr:

Schön, wenn man gelesen wird ( Beispiel 1 ist jetzt auch berichtigt/gelöscht worden
– aber Schade das Änderungen erst nach der Veröffentlichung hier im Blog in Angriff genommen wurden und im Vorfeld emails mit entsprechenden Hinweisen kommentarlos ingnoriert worden sind.
Verbesserungswürdig ist aber immer noch die Suchfunktion auf den Webseiten
und die Aktualisierung der Kontaktdaten auf der entsprechenden Übersichts- Webseite aller Ansprechpartner in der Verwaltung.

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