Einladung zur “Offenen Fraktionssitzung” der Liste21 am 11.01.2016
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Archiv für | Aktuelles aus dem Gemeinderat |
| Gemeinderats-Sitzung v. 17.12.2015 |
[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
letzte Änderung: 2015-12-15
Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de
=========== Öffentlicher Teil -Beginn diese mal schon um 18 Uhr ===========
Tagesordnungspunkte
1.Bürgerfragestunde
2.Verkaufsoffene Sonntage 2016 -Vorlage 116/2015
Erlass einer Allgemeinverfügung
3. Bebauungsplan Dürrenzimmern “Meimsheimer Straße – Vorlage 117/2015
südliche Erweiterung”;Vorstellung des Vorentwurfs einer Passivhausbebauung und Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
| Wohnraum schaffen – dieses Thema ist nicht nur in Brackenheim präsenter denn je. Nichts einfacher als das-weisen wir doch einfach neue Baugebiete an den Ortsrändern aus. Aber kann /darf das die Lösung sein – Angesichts der Tatsache das der Landverbrauch eingedämmt werden muss; aufgeblähte Infrastrukturen irgendwann richtig Geld kosten? Es ist wohl eher so, das einfache Lösungen in diesem Fall nicht unbedingt die Besten sind. Nachverdichtung; Arrondierung; Sanierung u. Erweiterungen in bestehenden Baugebieten sind zukunftsträchtiger Formen der Wohnraumschaffung – bedeuten aber gleichzeitg, das man sich mehr Gedanken machen und sich mancher von Gewohnheiten verabschieden muss. Das Gebiet an der Meimsheimer Strasse ist ein gutes Beispiel dafür -früher war hier eine Gärtnerei angesiedelt -und man hat jetzt die Möglichkeit dem gesamten Wohngebiet dort eine passende Arrondierung zu verschaffen. Die Stadtverwaltung schlägt dazu einen Überbauung mit einzelnen Häusern + PassivHausStandard (!)vor -aber sollte / könnte man sich nicht auch Gedanken zu größeren Einheiten machen? (zumal ja auf der anderen Straßenseite schon größere Einheiten stehen). Nicht gerade einfach , sich das Gebiet mit den verschiedensten Bebauungsmöglichkeiten vorzustellen: 
 (ein Klick auf die Bilder ermöglicht eine größere Darstellung / Animation der verschiedenen Bebauungsformen&-größen)
Wie denken Sie darüber? Passiv-Haus – Links zum Thema: – Erfahrungsbericht eines Passivhaus-Bauherren aus AT
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4. Bauangelegenheiten November/Dezember 2015 – Vorlage 118/2015
5. Mitteilungen der Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
1 Grundstücksangelegenheiten
2 Bekanntgaben und Anfragen
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| Gemeinderatssitzung v. 12.11.2015 |
[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
letzte Änderung: 2015-11-14
Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de
=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:
Tagesordnungspunkte
1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.
2 Forstwirtschaftsjahre 2015/2016; Bericht 094/2015 GR
| Kalkung von Böden – notwendig oder eher kontraproduktiv, da die Herstellung des sog. Dolomit-Kalks sicher nicht Co2-Neutral funktioniert. s. Waldwissen.net Brigitte Hentschke fragte nach , ob die Kalkung CO2-neutral sei bzw. wie die CO2-Bilanz einer solchen Maßnahme sei. Diese Frage sorgte für Unmut im Gremium bzw. mancher schien den Sinn der Frage gar nicht zu erkennen. “Wenn das Land diese Maßnahmen vorschlage, dann müsste das doch gut sein”.
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3 Bauvorhaben: Fachmarktzentrum mit gewerblicher Nutzung, Gastronomie,
Parkplätzen sowie Werbeanlagen an der Hermann-Bauer-Straße in Brackenheim
095/2015 GR
| -durch den Bebauungsplan vorgegebene Beschränkungen der angebotenen Waren und Verkaufsflächen -werden diese eingehalten? -lt. Auskunft des Planes ja -Vergleich Planungskonzept aus dem Jahr 2012..und aktueller Stand: -feinkörnige und differenzierte Neubaustruktur, die sich harmonisch i. den Stadt-Grundriss einfügt -umfassendes Fusswegenetz, das sich aus der Innenstadt heraus entwickelt -massvolle Ergänzung der Einzelhandelsstruktur, die keine Belastung /Konkurrenz f.d. Innenstadthandel darstellt -differenzierte Architektur, kein grosses Einkaufszentrum; eigenständige Baukörper-Vergleich Stadtplanner-Entwurf (0151/2011) und jetziges Aussehen? Vergleich Bauhöhen in BBPlan-Vorentwürfen (z.Bsp. 92/2014 = H max 8m) und jetzt 10 + 11m ? Parkplätze: jetzt vorgesehen 45 + 53 = 98 reichen die Parkflächen (rechtlich & wirklich) aus? siehe dazu auch Blog-Beitrage v. 11.6.2015 & v. 29.01.2015 & v. 07..10.2013 -Nachhaltiger Umgang mit der Resource Boden Alles gut so? |
4 Umbau Theodor-Heuss-Schule zur Gemeinschaftsschule
Vergabe Bodenbelag- und Schreinerarbeiten 096/2015 GR
| s. dazu Anmerkungen zur GR 16.04.2015 |
5 3. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Brackenheim –
Cleebronn, Vorberatung
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschluss über die Feststellung der Änderung
097/2015 GR
| Link z. Stadtentwicklungsplan2025 | Ausgabe 12/2010
darin waren für Neipperg noch folgende (Bauland-)Erweiterungen vorgesehen:
Aktuell stellt sich die Sachlage so dar:  die Gebiete Hühnerberg und Burgunderstrasse in Neipperg. Die im Bereich Hühnerberg errichteten landw. Gebäude..(oder besser Sonnenkraftwerke m.d.Möglichkeit etwa unterzustellen?) wurden v. LRA genehmigt bzw. tlw.ohne Genehmigung erstellt, obwohl dieses Gebiet im Flächennutzungsplan zu der Zeit als Erweiterungsfläche ausgewiesen war (?).
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Nach Auffassung des LRA muss nach einer grundsätzlichen Bedarfsprüfung eine erneute Prüfung des südöstlich von Neipperg gelegenen Gewanns „Schafäcker“ erfolgen.
 Neipperg -Gebiet Schafäcker |
6 Bebauungsplan “Weintourismus am Mönchsbergsee, 1. Änderung“;
Aufstellungsbeschluss 098/2015 GR
| Vgl. Vorgaben im BB-Plan (Entwurf 070/2012 GR v. 6.6.2012).
1.5 Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft (§ 9 (1) Nr. 20 BauGB)
Rasenpflaster, Drainpflaster oder ähnliches). Wasserundurchlässiges Pflastermaterial ohne wasserdurchlässige Abstandsfuge ist unzulässig.
Oberboden nach Zwischenlagerung der Wiederverwendung zuzuführen.
aus dem Umweltgutachten: .3.1 Emissionen von Schadstoffen, Lärm etc. Baubedingt Während der Bauphase kann es die Bautätigkeit zu geringen temporären Lärm- und Schadstoffemissio-nen kommen. Anlagebedingt/Betriebsbedingt Mit dem Betrieb des Weinausschanks sind Geräuschemissionen verbunden. Diese beschränken sich auf die Öffnungszeiten (Mai – September an Sonn- und Feiertagen von 11 – 19 Uhr bei guter Witterung).
Ergänzung dazu aus 012/2013 GR v. 13.2.2013 In der Stellungnahme des Landratsamtes Heilbronn wurde zunächst gewünscht, die Öffnungszeiten der Weinausschankhütte durch Festsetzung im Bebauungsplan zu regeln. Nach einer Abstimmung mit dem Landratsamt, können diese Öffnungszeiten nun auch im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages geregelt werden. Dieser befindet sich derzeit in der Ausarbeitung. Ein erster Entwurf wurde bereits mit dem Landratsamt abgestimmt |
7 Kommunales Klimaschutzkonzept 099/2015 GR
a) Mitgliedschaft im Klima-Bündnis http://www.klimabuendnis.org
b) Förderung des Radverkehrs: STADTRADELN 2016 externer Link zur Aktion
8 Bauvorhaben im Außenbereich -Burgermühle 100/2015 GR
Modernisierung und Instandhaltung der bestehenden Getreideannahme und
Getreidelagerung in Brackenheim, Burgermühle 1, Flst.Nr. 5956
9 Bauangelegenheiten Oktober 2015 101/2015 GR
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Freud und Leid mit Tempo 30
| Die einen sind lärmgeplagt, die anderen wünschen sich freie Fahrt. Bei Tempo 30 scheiden sich die Geister. Auf der Hand liegt, dass selbst im beschaulichen Zabergäu alte Ortskerne zu vielbefahrenen Durchgangsstraßen mutiert sind. Was den Anliegern noch vor Jahrzehnten zentrales Wohnen ermöglichte, ist für sie heute mit Schmutz, Gefährdung und vor allem Lärm verbunden. Ein Resultat: An stark frequentierten Straßen steht wertvoller weil knapper Wohnraum leer. Nun gibt es Richtlinien, die Bürgerinnen und Bürger gegen diese Umweltbelastung schützen sollen. Diese wurden europaweit beschlossen und im Bundesimmissionsschutzgesetz bestätigt – letztlich mit dem klaren Auftrag an die Kommunen, innerhalb von Lärmaktionsplänen immissionssenkende Maßnahmen zum Schutz der Anlieger zu entwickeln. Dazu zählen in erster Linie die Einführung von Tempo 30 – Zonen sowie der Einbau lärmmindernder Fahrbahnbeläge. Unbestritten ist allerdings, dass auch Tempo 30 nur bedingt Ruhe bringt: ein schlechter Asphalt, wackelnde Kanaldeckel, ein zu hohes Verkehrsaufkommen oder schlicht der uneinsichtige Parker, der Stop and Go der Verkehrsteilnehmer erzwingt – all‘ dies sind Faktoren, die die Wirksamkeit dieser Maßnahme gefährden.
Aber: Lärmbelastung ist Gesundheitsgefährdung. Die Kommune trägt für das Wohl ihrer Bürger Verantwortung. Und – Tempo 30 bedeutet auch: mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Weniger Schadstoffe. Was also tun? Uns interessiert Ihre Meinung! Wir laden Sie herzlich ein: Bloggen Sie mit auf liste21.de |
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| Gemeinderatssitzung v. 15.10.2015 |
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letzte Änderung: 2015-10-20
Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de
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Öffentlicher Teil:
1 Bürgerfragestunde
Kreisverkehr am Jugendhaus + die sinnvolle Anordnung der Zebrastreifen |
Lärmaktionsplan & die Ausweitung der Gebiete -hier Rosenhöhe Meimsheim |
Innenentwicklung vor Außenentwicklung -ein Bürger beschwert sich
2 Lärmaktionsplan Verabschiedung 084/2015 GR
| tja…hier schieden sich die Geister – Tempo 30 erhitzte die Gemüter. Die FW sprachen sich geschlossen gegen diese “Gangart” aus -stattdessen forderten sie weiter bei Tempo 50 zu bleiben und anstelle dessen Parkverbote auf den betroffenen Straßen durchzusetzen, um so den Verkehrsfluss nicht zu behindern.Nach der Abstimmung – die Mehrheit sprach sich gegen einen Lärmaktionsplan aus – meldete sich “unser” Klimamanager zu Wort und sprach das Thema reduzierter Benzinverbrauch und damit reduzierte Schadstoffe bei niedrigeren Geschwindigkeiten an…und zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung eines Gremiums, das IHN wollte aber jetzt gegen den Klimaschutz in Brackenheim votiert hatte. Nur zur Klarstellung -die Liste21 votierte geschlossen für den Antrag 🙂 |
Links zu dem Thema:
| -Eugent -Europ.Gesell. f. Entschleunigung : Ruhig bleiben -VCÖ : Lebensqualität f. Städte bei Tempo 30 | Factsheet -Amt v. Umweltschutz Stuttgart : städtebauliche Lärmfibel Online -Artikel in der Zeit von 2011 -aber immer noch aktuell “Alles spricht f. Tempo 30” von Mathias Breitinger – Umweltbundesamt : Minderung d. Strassenverkehrslärms -Prioritätenfolge – Beitrag im SWR-Fernsehen am 15.10.2015 (interfraktioneller Tipp v. H.Kayser) – Focus Online: Tempolimit reduziert Verkehrslärm in Orten deutlich Untersuchung des rheinland-pfälz. Landesamt f. Umwelt in der Gemeinde Herxheimweyer.. |
3 Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern;
Vergabe Zimmerer-/Dachdecker- und Klempnerarbeiten 085/2015 GR
4 Stadtbücherei Brackenheim;
Jahresbericht 2014 d. Frau Finkbeiner
| Die Stadtbücherei – wie Josef Festl (SPD) richtig erwähnte – ist ein Erfolgsmodell. Aber um auf die Herausforderung der Zukunft reagieren zu können, benötigt das Bücherei-Team unsere Unterstützung. Der Platz für Medien und Besucher die länger in der Bücherei verweilen wollen /müssen , ist begrenzt- eine Weiterentwicklung lt. F. Finkbeiner so nicht möglich.
Schade das man in der Verwaltung in keinster Weise auf diese Anmerkung eingegangen ist!? s. dazu Bericht in der Heilbronner Stimme v. 19.10.2015 Web-Seiten der Stadtbücherei Brackenheim |
5 Kommunales Klimaschutzkonzept:
Bericht des Klimaschutzmanagers 087/2015
| unterhaltsamer Zwischenbericht von Herr Königstein
Web-Seiten zum Klimaschutz in Brackenheim |
6 Wasserwerk Brackenheim;
Organisatorische und finanzielle Neuausrichtung 088/2015 GR
| Brackenheim ist schuldenfrei? -von wegen, denn im Wasserwerk haben wir, bedingt durch nötige/gewollte Investitionen (Stichwort Nanofiltrations-Anlage), ein ganz schönes Sümmchen angehäuft. (-6,9 Mio. €) |
7 Nachtragshaushaltsplan 2015
und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
089/2015 GR
8 Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle;
& Bestellung eines Ratsschreibers 090/2015 GR
| wichtig/gut u.a. auch für unserer Vereine, die ja des öfteren “Beglaubigtes” abschicken müssen |
9 Bauangelegenheit September 2015 091/2015
GR Bauangelegenheit – Kenntnisnahme 17 KB
Bauangelegenheiten September2015 633 KB
10 Mitteilung der Verwaltung;
Kommunale Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit; Berichte der Diakonischen Jugendhilfe Region Heilbronn e.V. (DJHN) zur – Jugendhilfe im Lebensfeld (JuLe) – Schulsozialarbeit am Brackenheimer Schulzentrum mit Einbezug derStadtteil-Grundschulen für das Schuljahr 2014/15
– offenen Jugendarbeit im Jugendhaus 092/2015 GR
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| Gemeinderatssitzung v. 11. 06. 2015 |
[avatar user=”lubo” size=”thumbnail” align=”left” /] persönliche Gedanken & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
letzte Änderung: 2015-06-14
Die Vorlagen zurden Ö-Punkten der Sitzung finden Sie im BIS (BürgerInformationsSystem ) unter brackenheim.de
=========== Öffentlicher Teil -Beginn um 19 Uhr:
Tagesordnungspunkte
1. Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit sich als Bürger Gehör zu verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen. Dieses Mal genutzt, um die Hundesteuer bzw. deren Höhe zu kritisieren.
2. Sanierung der Theodor-Heuss-Schule, Umbau zur Gemeinschaftsschule – Vergabe der Elektroarbeiten 043/2015 GR
3. Sanierung und Umbau Gemeindehalle Dürrenzimmern 044/2015
1. Vergabepaket: Rohbau und Entkernung | Gerüstbau | Dachabdichtung
2. Vergabepaket: Elektro Sanitär Heizung
| Nachfrage aus den Reihen der Liste21 wie denn die Beteiligung des / der ortsansäßigen Vereine bei der Renovierung geplant ist. Als Vergleich wurde der Umbau der alten Kelter in Meimsheim angeführt. Lt. Infos v.d. Verwaltung gibt es dazu keine konkreten Angebote von Vereinsseite in Dürrenzimmern. |
4. Bebauungsplanverfahren “An der Hermann-Bauer-Straße” – 045/2015 GR
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
| Das Ganze zieht sich -und man konnte im Laufe der Diskussion den Eindruck gewinnen, das hier wieder einmal ein Bebauungsplan aufgestellt wird, bei dem nur die Wünsche des Investors berücksichtig werden. Eingegangene Bedenken z. Bsp. der IHK + des Regionalverbandes werden mit z. T. recht abenteuerlichen Begründen abgelehnt ( z. Bsp. zusätzliche Verkaufsflächen f. Schuhe; Tiernahrung und Metzgerei ; Fussläufige Anbindung an die Innenstadt bzw. grundsätzliche Gefahr für die i.d. Innenstadt -die ja von der Verwaltung im Laufe des Verfahrens zur “historischen Altstadt” wurde- ansäßigen Geschäfte)Zudem scheint die Diskussionsbereitschaft / Auseinandersetzung mit kritischen Themen nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch in Teilen des Gremiums nicht mehr vorhanden. Schade – so werden wir eben das bekommen, was wir verdienen..bzw. etwas das es in der Form schon in zig anderen Kommunen gibt -ein gesichts-/charakterloses Einkaufsziel, das man mit dem Auto anfährt… |
5. Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der
Elternbeiträge 046/2015
| an dem TOPunkt wurde wieder einmal deutlich, wie komplex manche so einfach erscheinende Dinge/Themen sein können. Der -zur Sitzung v. 7.5.- eingereichte SPD-Vorschlag wurde eingearbeitet , aber bei eingehenderer Betrachtung bleiben doch noch viele weitere Fragen offen wie z.Bsp.
Grundsätzlich ist zu Hinterfragen, ob für eine nachhaltige Beschäftigung mit den Vorlagen ( Bebauungsplan Hermann-Bauer-Str. 335 Seiten; Städt. Betreuungseinrichtungen ) die Zeit von einer Woche ausreicht bzw. ob manche Punkte/Infos nicht schon viel länger bekannt gegeben werden? |
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