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| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 09.05.2019

7. Mai 2019 Keine Kommentare
Liste21 -wir Wirbeln für Brackenheim

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 6. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden.
    Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

=========================================

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Neckar Netze GmbH & Co. KG;
Kapitalerhöhung		 61/2019
4. Ortskernentwicklung Dürrenzimmern; Bericht 62/2019
  →Prima, dass so Schaffung von neuem Wohnraum durch die Kommune in die Hand genommen wird. 
Fragen die noch offen sind: -warum wurde uns in der Vergangenheit mitgeteilt, dass die Akquisation schwierig / nahezu unmöglich sei und man jetzt doch zahlreiche Erfolge aufzuweisen hat?
-was so ein Vorhaben ( Kauf; Abriss; Neubau(?) kostet?
– WER WAS WANN auf den freigewordenen Flächen baut?
(die Stadt; ein Investor)
-wie man günstigen Wohnraum schafft?
5. Zabergäu-Gymnasium, Sanierung Westbau; Vorstellung der Planung, Baubeschluss 67/2019
  Umfassende und spannende Vorlage. Hilfreich wären hier:
– eine Möglichkeit die bisherigen Räumlichkeiten besser mit den neu geschaffenen / sanierten Räumen und Gegebenheiten vergleichen zu können ( Pläne übereinanderlegen etc.)
Auch wirken Vorschläge zur Bestuhlung und Ausstattung irgendwie SemiProfessionell!
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Energie aus Fassade: http://www.sto.de/
https://www.oekologisch-bauen.info/news/elektro-fotovoltaik/photovoltaik-fassade-an-high-tech-hotel-200.html
https://energiewende.baden-wuerttemberg.de/projekte/bildung-wissenschaft/zsw-stuttgart-eine-fassade-die-energie-erzeugt

https://www.boersenblatt.net/bookbytes/2015-04-13-artikel-zur_digitalisierung_der_bildungstechnik.953464.html
Schulhof braucht mehr Grün (s.Seite 20/31)
6. Bebauungsplan „Zabergäustraße“ in Meimsheim; Aufstellungsbeschluss 65/2019  
  wir sollen einen Bebauungsplan in Auftrag geben, aber über die eigentliche Grundlage wird im NÖ-Teil später entschieden???
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan “Langwiesen IV” des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfsbeschluss c) Offenlagebeschluss		 63/2019  
 

s. dazu auch | Zabergäu – noch mehr Industrie verträglich integrieren? / Werk III der Fa. Layher

==========
Projekt Layher 3 – sehr viele Daten und Informationen . Die Antworten zu den Einwendungen sind  -wie so oft – recht schnodderig und oft unangemessen kategorisch / unempathisch verfasst.
Fragen die sich stellen sind u.a.
-rechtfertigt ein Arbeitsplatz jeder Art der Umwelt-/Naturbeeinflussung
-kann man Geld (Steuereinnahmen) wirklich Essen?
-Nachhaltigkeit: jeder TO -Punkt muss auf seine Nachhaltigkeit untersucht u. bewertet werden. Und es scheint , als ob die wir diesen Begriff all zu oft missbräuchlich verwenden, denn ( s. Duden) 
wie schaffen wir -nicht nur bei diesem TO-Punkt folgende Vorgaben:
“Prinzip, nach dem nicht mehr verbraucht werden darf, als jeweils nachwachsen, sich regenerieren, künftig wieder bereitgestellt werden kann”
– welche Folgen verursachen zusätzlich neu geschaffene Arbeitsplätze
( Infrastruktur ; Kinder- und Jugendliche bzw. deren Betreuung; Bauplätze; Ärztezahlen; zusätzlicher Verkehr)
-wie weit müssen Arbeitgeber diesen Vorgaben gereicht werden bzw. welche Maßnahmen müssen / sollten Sie treffen, um z.Bsp. den Pendlerverkehr zu reduzieren? ( Fahrgemeinschaften bevorzugen; RadPendler; E-Bikes zur Verfügung stellen; Kosten Strassen; Bahnstrecke bzw. Zabergäubahn nicht nur für Arbeitskräfte sondern auch für Gütertransport verwenden/ vorsehen)
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Auszug aus dem Umweltbericht
4.6 Landschaftsbild und Erholung
4.6.1 Beschreibung und Bewertung potentiell erheblicher Auswirkungen
Die Planung hat aufgrund der zukünftig geänderten Flächennutzung sowie der zu erwartenden Gebäude- kubatur erhebliche Auswirkungen auf das Landschaftsbild. Alleine die Wareneingangs-und Produktionshalle stellt mit einer überbauten Fläche von ca. 5 ha eine massive Störung des Landschaftsbildes dar. Dazu kommen in geringerem Umfang der Warenausgang und das Parkhaus.
Abb. 22:
3D-Simulationsansicht von Südwesten (MESSMER CONSULT; 2019), im Vordergrund Warenein- gang und Produktion

Schalltechn. Untersuchung:
4 Beschreibung der geplanten Anlage
Die Fa. Layher plant in Güglingen den Neubau des Werks III. Es ist eine Waren- eingangshalle, eine Produktionshalle und eine Versandhalle geplant. In der Wareneingangshalle wird das Rohmaterial vollautomatisch eingelagert. In der Produktionshalle wird das Rohmaterial zugeschnitten, verschweißt, verzinkt und
lackiert und in der Versandhalle werden Lkws beladen. Im Nordosten des Plangebiets ist der Bau eines Parkhauses vorgesehen.
Im Folgenden werden die Grundlagen und Randbedingungen für die aus schalltechnischer Sicht relevanten Schallquellen aufgeführt, diese beruhen auf den Angaben des Auftraggebers:
o Technik: Aggregate auf den Dächern (jeweils im östlichen Teil) der Wareneingangshalle, der Produktionshalle und der Versandhalle.
o Lieferverkehr Lkw:
 25 Lkw tags Versand
 25 Lkw tags Wareneingang (Ein-/Ausfahrt) und 5 Lkw in der lautesten Nachstunde
 16 Lkw tags interner Verkehr/Sonstige
o Diesel-Gabelstapler:
 30 Stapler (800 – 1700 Uhr)
 20 Stapler (600 – 800 und 1700 – 2200 Uhr)
o Tätigkeiten im Innern der Hallen:
 Durchgängiger Betrieb (000 – 2400 Uhr) im Innern.
o Parkhaus (EG, 1. OG, 2. OG, Dachdeck):
 Pkw-Bewegungen: Anfahrt 150 Mitarbeiter vor 600 Uhr, Abfahrt
88 Mitarbeiter nach 600 Uhr, Anfahrt 150 Mitarbeiter ca. 1400 Uhr, Ab-
fahrt 150 Mitarbeiter ca. 1400 Uhr, Anfahrt 88 Mitarbeiter vor
2200 Uhr, Abfahrt 150 Mitarbeiter nach 2200 Uhr, d.h. ca. 476 Bewe-
gungen tags und 150 Bewegungen in der lautesten Nachstunde.
→50LK/Tag….+ 16 LKW Fahrten zw. den Werken…./Tag
→ kriegen wir die An- u. Abfahrten v. Material und Endprodukten auf die Schiene ( Zabergäubahn)?  
Oder passt der Standort einfach nicht…?!
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Externe Links zu den Themen die mit dem Ansiedlungswunsch berührt werden:  
Naturnahe Firmengebäude  

Die Seiten eines engagierten Zabergäuer’s ..
Screen-Shot einer Seite des UmweltBundesamtes:

UmweltBundesamt -Wirtschaft und Umwelt

Mehr dazu auf den Seiten des Umwelt-Bundesamtes
8. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines infamilienwohnhauses, Flst. Nr. 5779, Ob dem Zimmerer Weg, Gemarkung Meimsheim 68/2019  
  -ganz schön groß bzw noch größer als in der ersten Anfrage
( vgl. Top 100/2016 & 132/2014  )
9. Bauangelegenheiten April 2019 68/2019  
10. Mitteilungen der Verwaltung    
10.1 Mitteilung der Verwaltung; Städtische Betreuungseinrichtungen – Anpassung der Elternbeiträge 60/2019  
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    
 

..und dann kommt noch der NichtÖffentlicheTeil……..

    

 

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Impulse | Brackenheim gestalten, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , ,

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 11.04.2019

10. April 2019 Keine Kommentare
Liste21 Brackenheim | Impulse

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 5. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
Schade – leider war nur ein interessierte Bürger ( Jens 🙂 ) da.
Wie schaffen wir es das Interesse der Bürger zu wecken ???

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3 Forstliche Betreuung Kommunalwald;
Vergabe		 51/2019
4 Straßenbauprogramm 2019 bis 2025
54/2019
  Finden Sie Ihre Strasse gehöre eigentlich  auch in diese Aufstellung?
Wenn ja – dann melden Sie bei uns und erläutern uns kurz, warum Sie der Meinung sind und wir geben das dann an die zuständige Stelle in der Verwaltung weiter.
Für mich nicht so ganz nachvollziehbar, welche Kriterien schlussendlich zu dieser Bewertung führen – die reine Oberflächenbeschaffenheit kann es eigentlich nicht sein.
Werden Gesichtspunkte wie Anzahl Fahrzeuge/Tag oder Kostenbeteiligung möglicher Schadenverursacher berücksichtigt bzw. eingefordert?
Kriterien sind jetzt klarer ( Zustand Oberfläche; Unterbau; Wasser- & Abwasser); bei der schlussendlichen Entscheidung werden auch die Frequenz / Art- u. Weise der Nutzung herangezogen.
Aktuell schafft man es in der Gesamtstadt Brackenheim ca.1% seiner Strassen und Feldwege im Jahr in Stand zu setzen…das bedeutet der Rückstau wird jedes Jahr größer
5 Sanierung Friedhofsweg Hausen 59/2019
  Sicher keine stark befahrene Strasse – aber was auffällt ist die Tatsache, dass die Schäden an den Stellen auftreten, die im Bereich des landw. Betriebes liegen.
Wäre es da nicht sozial gerecht, die Ursachen genauer zu klären und den Verursacher bei den Kosten mit ins Boot zu nehmen?
geht leider rechtlich nicht, aber man sollte an solche Starknutzer appellieren, einen gewissen Betrag freiwillig zu leisten!!!
Auch ein Thema das gestern von mir aufgeworfen wurde: woher kommt z.Bsp. der Granit der Verwendet wird ( gerade wohl aus China).  Hier sollten wir Standards festlegen, denn es gibt zwar keinen verwendbaren Granit aus Deutschland, aber zumindest aus Europa ( Portugal; Polen) könnte man beziehen!   
Ueberhaupt – muss jede kleine Strasse mit Granitpflaster belegt werden, um z.Bsp. die Abwasserrinne so deutlich vom Fahrbahnbelag abzuheben oder damit den “dörflichen Charakter zu bestätigen?
6. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg;
Vergaben		 55/2019  
  Wahnsinn – diese Kosten!!
vgl. dazu Top 16/2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 
Und der Beitrag in der FB-Gruppe “Impulse für Brackenheim” am 25.3.2019		    
7. Bebauungsplan Photovoltaik-Park „Hinter dem Schafhaus“, Brackenheim
a)Aufstellungsbeschluss
b)Vorstellung des Vorentwurfs
c)Beschluss über die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange		 57/2019  
 

vgl. dazu Anmerkungen zur Sitzung v. 29.11.2018
TOP 106/2018
→ wichtig war / ist uns die Einhaltung von Mindeststandards
die z.Bsp. der NABU formuliert hat.

Das Gebiet wird mal so einfach gräßer…und keiner aus der Verwaltung “sagt” es einem. Zum Glück haben wir unseren “Josef”( Festl) dem das beim  Studium der Vorlage aufgefallen ist.  Transparenz sieht aber anders aus!!
In Sachen Umweltschutz bzw. Anpassung an die Umgebung, hat man sich von Seiten des Büros das den Bebauungsplan aufstellt noch nicht so viele Gedanken gemacht ( vorsichtig ausgedrückt) und es gab dazu gestern einige Anregungen aus dem Gremium!
8. Kleingartenanlagen;
Wasserversorgung		 58/2019  
  300€ / M verlegte Wasserleitung…alle Achtung!
& Bei ca. 100 Parzellen und prognostizierter Kosten von ca. 300,– wären das mal locker 300T Euro.  Das ist natürlich viel “Holz”- aber die Idee der zentralen Versorgungsstelle in den Gebieten hat im Gremium viele Fragen aufgeworfen.
Für mich nicht nachvollziehbar -die Vorgehensweise der Verwaltung: zuerst will man vom Gemeinderat eine Entscheidung -und dann informiert man die Parzellenpächterr ???
Hier sah auch die Mehrheit gestern Abend ein Problem -und so wird man jetzt zuerst das Gespräch mit den Pächtern suchen und Ihnen die verschiedenen Möglichkeiten erläutern und dann mit dem Feedback zurück in den Gemeinderat kommen
9. Wasserwerk Brackenheim;
Änderung Betriebsführungsvertrag		 52/2019  
10. Kunstrasen im Wiesental;
Sanierung		 53/2019  
 

Mh…hätte man bei regelmässiger Wartung diesen Zustand nicht verhindern können?
Und Sand in den Kleinkunstrasen -finde ich keine gute Idee,
da drauf ja Kinder und Jugendliche FreizeitkickerInnen unterwegs sind..und aus eigener Erfahrung mit solchen mit Sand verfüllten Kunstrasenplätzen ( Frauenzimmern; Brackenheim erste Ausgabe) weiß ich wie man nach einem Hinfaller aussieht

Verstärkt aufgetreten auf dem Kleinkunstrasenspielfeld (?) -Erklärung dazu war, dass in der Zeit der größten Hitze dieser viel stärker bespielt wurde, als das Großspielfeld. Auf dem trat dieses Problem zwar auch auf – aber längst nicht so massiv.
Ursache soll minderwertiges EPDM-Granulat sein, bei dem man aus Kostengründen die  UV-Beständigkeit bzw. das dazu nötige Material bei der Produktion reduziert hatte.
Leider ist das Ganze erst nach Ablauf der Produkthaftungszeiten aufgetreten..aber zum Glück hat sich das Ganze noch nicht so verfestig, dass der Austausch noch gelingt.
Auf meinen Antrag hin wurde im Gremium beschlossen, die Mehrkosten von 5000,– zu tragen und auch den Kleinkunstrasen wieder mit Granulat zu füllen.
Die Zukunft des Kunstrasens liegt aber wohl in den Ausführungen, die gänzlich ohne diese Granulatverfüllung auskommen, aber man hofft, dass eine weitere  Nutzungszeit ( bisher 10 Jahre) auf insgesamt 20 Jahre erreicht werden kann.
Was verwundert -keiner der Nutzergruppen ist das Problem aufgefallen 🙂
Links zu dem Thema:
https://www.labor-lehmacher.de/de/ueber-uns/news/detail/gummi-granulat-verklumpt-aktuell-auf-vielen-fussballplaetzen.html
https://www.come-on.de/volmetal/meinerzhagen/verklumpungen-kunstrasen-rahmen-gewaehrleistung-beseitigen-neues-material-aufbringen-10148139.html
11. Kommunales Klimaschutzkonzept: Energiebericht 2018
 50/2019  
  Gewohnt unterhaltsam  mahnend brachte uns Herr Königstein seine Erfolge in Sachen Klimaschutz nöher.
Leider ist der Anteil am Gesamt-C02-Ausstoss in der Gesamtstadt Brackenheim , der in den kommunalen Liegenschaften usw. produziert wird , recht überschaubar bzw. WIR ALLE müssen viel mehr tun um die KLIMARETTUNGSZIELE zu erreichen!!!
Was noch immer schwierig ist – die Bereitschaft der Schulen in diesem Thema einzusteigen!!!  Und das bei der aktuellen “DemonstrationsLage”??
12. Bestellung von Frau Nina Daub zur Standesbeamtin 43/2019  
13. Bauangelegenheiten März 2019 39/2019  
14. Mitteilungen der Verwaltung    
       
 

 → Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    

 

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Impulse | Brackenheim gestalten, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , , , ,

| Gemeinderat Brackenheim – Sitzung v. 14.03.2019

7. Februar 2019 Keine Kommentare
Liste21 Brackenheim | Impulse

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 3. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3 Gutachterausschuss;
Beitritt/Gründung eines gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Eppingen		 17/2019
4 Jahresrechnung 2018  Bildung der Haushaltsreste 
 21/2019
5 Umstellung auf das NKHR – Bildung Teilhaushalte 22/2019
6. Verkaufsoffene Sonntage 2019;
Erlass einer Allgemeinverfügung		 35/2019  
7. Mensa im Schulzentrum – Ausschreibung des Liefervertrags 26/2019  
8. Ersatzbeschaffung eines Klein-Lkw 9,5 to 20/2019  
9. Beratungsgegenstand Bebauungsplan “Am Schulzentrum, Erweiterung” in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss		 23/2019  
10. Bebauungsplan “Hoffeld III” in Brackenheim;
Aufstellungsbeschluss		 24/2019  
11. Bebauungsplan “Baumgartenäcker” in Hausen;
Aufstellungsbeschluss		 25/2019  
12. Bebauungsplan “Rosengarten, westliche Erweiterung” in Haberschlacht;
Aufstellungsbeschluss		 27/2019  
13. Bebauungsplan “Schindeiche III” in Stockheim;
Aufstellungsbeschluss		 28/2019  
14. Bebauungsplan “Tannenweg II” in Neipperg;
Aufstellungsbeschluss		 29/2019  
15. Bebauungsplan “Eselswiesen“ in Botenheim;
Aufstellungsbeschluss		 30/2019  
16. Bauvoranfrage: Aufstockung eines bestehenden Bürogebäudes, Rosenhöhe 9/1, Flst. Nr. 2768, Gemarkung Meimsheim 14/2019  
17. Bauvorhaben im Außenbereich: Umbau Einfamilienhaus zu Dreifamilienhaus, Obere Schellenmühle 1, Gemarkung Meimsheim 19/2019  
18. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung einer Ausschankhütte, Schleifweg 94, Gemarkung Botenheim 34/2019  
19. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Bauwagens, Stockheimer Wald, Flst. Nr. 1396, Gemarkung Brackenheim 33/2019  
20. Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 31/2019  
21. Bauangelegenheiten Februar/März 2019 18/2019  
 

 

→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BürgerInformationsSystem unter brackenheim.de  →BIS_SD-Net

    

 

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Impulse | Brackenheim gestalten, Themen, | Aktuelles aus dem Gemeinderat | , , , , , ,

| Gemeinderat – Sitzung v. 07.02.2019 Thema Wohnbauentwicklung

7. Februar 2019 Ein Kommentar

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 2. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1. und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Ortsdurchfahrt Neipperg 
– Vorstellung der Planung		 16/2019
  → das wird eine “harte” Leidenszeit für Anwohner; “Durchfahrer” & Gastronomie
→ im Anschluss daran sollte die Parkierung besser geregelt werden. Durchkommen ist zu manchen Zeiten echt schwierig bis fast unmöglich
4. Wohnbauentwicklung in Brackenheim & Schaffung bezahlbarer Wohnbau -Vorberatung 15/2019
 

Stadtentwicklungs- und Flächennutzungsplan in der aktuellen Fassung

→ die Stadtverwaltung hätte gerne: schnellstmöglich neue Flächen die dann Geld in die Kasse spülen sollen.

→..denn wie das aktuelle Beispiel in Neipperg zeigt…je mehr wir unsere Infrastruktur ausdehnen, desto mehr Geld müssen wir irgendwann für deren Erhalt ausgeben. Und dafür muss das “Schneeballsystem” mit den Bauplätzen in Zukunft noch mehr bedient werden.
Deshalb wäre weniger /verdichtender ….mehr Wert.

1. DIFU Studie
Neue Baugebiete: Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse? Fiskalische Wirkungsanalyse von Wohn- und Gewerbegebiete

(Michael Reidenbach u.a., 2007, 227 S.) als Bd. 3 in der “Edition Difu – Stadt Forschung Praxis” des Deutschen Instituts für Urbanistik veröffentlicht. http://www.difu.de/node/5015

Zitat aus der Medieninformation dazu:

„Die Beispielrechnungen für Gemeinden in Wachstumsregionen am Rande größerer Städte zeigen, dass beim Wohnungsbau die gesamten Folgekosten für innere und äußere Erschließung sowie soziale Infrastruktur höher sein dürften als die zusätzlichen Einnahmen. Eine negative Bilanz ergibt sich oft auch für die Ausweisung neuer Gewerbegebiete“

Quelle: http://www.difu.de/presse/2008-02-05/neue-baugebiete-bringen-gemeinden-eher-finanzielle-verluste.html)

2. Neubaugebiete und demografische Entwicklung
Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen
der Region Stuttgart

Schriftenreihe Verband Region Stuttgart
Zitat: „Handlungsempfehlungen für die Kommunen

Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass sich die Ansiedlung neuer Einwohner für eine Gemeinde langfristig nicht wirtschaftlich lohnt.“
Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung:

3. Abschätzung der Infrastrukturfolgekosten von Wohnnutzungen
Eine Arbeitshilfe für Kommunen

Herausgeber: Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein |  www.landesplanung.schleswig-holstein.de | Kiel, Februar 2010

Zitat: „Die Weiterentwicklung der technischen und sozialen Infrastrukturen ist eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand, vor allem der Kommunen. In der Vergangenheit hat sich aber gezeigt, dass die kontinuierliche Ausweitung der Infrastrukturen zu einem ernsten Kostenproblem werden kann. Viele öffentliche Haushalte werden maßgeblich durch die Folgekosten früherer Planungsentscheidungen bestimmt. Der demographische Wandel und die damit einher gehenden Veränderungen auf der Einnahmeseite (weniger Steuerzahler) wie auf der Ausgabenseite (veränderte Nachfragestruktur) verschärfen diese Probleme. In der Grundtendenz ergibt sich eine Situation, in der immer weniger Menschen immer mehr Infrastruktur finanzieren müssen. Infrastrukturentscheidungen sind selten. Wenn sie getroffen werden, wirken sie jedoch für einen sehr langen Zeitraum nach. Wird z.B. ein Siedlungsbereich neu erschlossen, geht damit die Kommune de facto die Verpflichtung ein, auf unbestimmte Zeit (solange dort jemand wohnt) für eine ordnungsgemäße Erschließung zu sorgen.“

Die Publikation steht hier kostenfrei zum Download zur Verfügung

 4.Was-kostet-mein-Baugebiet.de

„Was-kostet-mein-Baugebiet.de“ ist ein Informationsangebot mit Berechnungswerkzeugen für kommunale Planungsstellen und Entscheidungsträger, Bürgerinitiativen, Genehmigungsbehörden, Regional- und Landesplanungsstellen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Es wurde im Rahmen des REFINA-Vorhabens „Kostentransparenz“ entwickelt und wird nach Projektabschluss durch das Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg, gepflegt. Die Nutzung der Angebote und darin enthaltener Berechnungswerkzeuge ist größtenteils kostenlos. Die Gemeinde Alfter könnte sofort damit beginnen, diese zu nutzen. Die Werkzeuge finden Sie hier: http://www.was-kostet-mein-baugebiet.de/werkzeuge.html

Berechnung der Folgekosten neuer Baugebiete

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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum:
1. Beispiel aus Göttingen

Die Webseiten aufrufen unter diesem Link

2.Was können die Kommunen tun?

Oft muss es erst einmal zu einer Mobilisierung von Bauland kommen, damit entsprechende Bauprojekte überhaupt gestartet werden können. Baulandstrategien und -modelle gibt es dazu besonders für die Großstädte. Da wäre das Münchner Modell, bei dem die Kommune den Investor verpflichtet, anteilig sozialen und öffentlich geförderten Wohnungsbau zu betreiben. Üblicherweise sehen die Baulandmodelle auch vor, dass der Investor auch die Folgen der Baulandentwicklung trägt. Das können Kosten für Schulen und Kindergärten, aber auch für nötige Ausgleichsmaßnahmen sein.
Doch sind diese Modelle auch in Mittel- und Kleinstädten anwendbar? Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner aktuell herausgegebenen Dokumentation die vorhandenen Modelle erklärt, auf Chancen und Risiken besonders für mittlere und kleine Städte überprüft und Kombinationsmöglichkeiten aufgezeigt. Die komplette Dokumentation zum Download finden Sie hier.
(Quelle: Kommunal.de)
5. Mitteilung der Verwaltung  

 

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| Gemeinderat – Sitzung am 31. Januar 2019

24. Januar 2019 Keine Kommentare

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
Die Tagesordnung der 1. Sitzung im Jahr 2019:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1 und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Sanierung Raiffeisenstraße in Hausen – Vergabe 4/2019
4. Sanierung Lerchenweg Hausen – Vergabe 3/2019
5. Schnelles Internet in Brackenheim -Breitbandanalyse 10/2019
 

→ spannend : kommen Bürger und /oder Firmen um Ihre persönlichen Erfahrungen und Wünsche offen zu legen

Aber alles in allem……recht dürftige Vorlage bzw. Informationen….
→ nicht deutlich zu erkennen ist in welchen Gebieten der Gesamtstadt welche Down-/Uploadgeschwindigkeiten möglich sind
( deutliche(re) Unterscheidung erkennen zu können bzw. die Unterscheidung deutlicher nach Haushalten erkennen zu können ( Gesamthaushalte davon x 100MBIT x 50 MBIT)
→ Info zu den Gewerbegebieten fehlen (dort sind mit den Privat-Haushalts-Raten eher weniger / nichts anzufangen, denn dort werden ja oft große Datenmengen versendet, während im privaten Bereich doch eher der Download im Focus stehen dürfte)
→ die grundlegenden Erläuterungen zu dem Thema fehlen / auf den Schaubildern der Anlage viele Punkte nicht erläutert / zum Teil engl. Fachbegriffe verwendet werden
→ in der Vorlage keine Informationen über die bereits entstandenen Kosten ( auch wenn diese zu x% gefördert wurden) bzw. die noch entstehenden Kosten genannt werden

Fragen:
Nahbereich rund um das Schulzentrum, der aus rechtlichen Gründen beim Vectoringausbau nicht berücksichtigt wurde, soll, laut Aussage der Telekom, bis spätestens Februar 2020
Warum?

Zuschuss:
fördert der Bund 50 Prozent und das Land gewährt weitere 20 bis 40 Prozent
→können also für die Stadt 10- 30 % Anteil bedeuten

Abdeckung: 30MBIT 90% -aber wie ist die Abdeckung bei 50MBIT..und 100MBIT..und gibt es irgendwo schon Gebiete mit 1GB ( wie Bundesregierung bis 2025 zugesagt hat?

Was bringen Zweckverbände wie z.Bsp. Zweckverband Kreisbreitband Ludwigsburg?

==============
Links:
http://www.breitbandbuero.de
https://im.baden-wuerttemberg.de/de/digitalisierung/breitbandausbau/
https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html
FTTB; FTTC; FTTH..was’n daß?  
6. Parkleitsystem Innenstadt – Vorstellung 13/2019
  → never ending Story..und jetzt wieder nicht der “große Wurf”
P1-3 lt. Schild…gibt aber P1-4 in der Innenstadt?bzw. P4 -hinter d. Bücherei kommt gar nicht vor (was aber wünschenswert wäre…da Autos dann nicht in die Innenstadt einfahren)
P5/7 -Schloss?? direkt am Schloss kein Parkplatz….müsste doch wohl
eher Schule heißen……und für später ( Besucher Weinzeit..wollen wir ja
sicher nicht am Parkplatz Grundschule haben…sondern am Parkplatz Büze)
P Wiesental? und Parkplatz Feuersee/Bürgerturmstr. ?
Aufstellung Hinweisschild v. Meimsheim an Kreuzung Ärztezentrum/Parkplatz Büze ? ( eh schon GefahrenschwerPunkt)
Standort 2 – ist bei Verkehr nicht zu sehen -oder?
Standort 3 – tatsächlich an der Stelle ein Hinweis auf P1-3???
Standort 4…. same as above….Obertorstrasse als Zubringer zu 1-3?
Standort 9: der Verkehr in Richtung P1-3 muss doch schon außerhalb abgefangen werden..( Ecke Neipperg- Zweifelbergstrasse)
Standort 12 😕
Standort 15 -warum soll da Stadtmitte wegfallen? dafür aber an Standort 16 wieder auftauchen…? und was soll an der Stelle P8…. die Autos müssen doch in Richtung Büze und dann erst am Kreisverkehr Jugendhaus abgeleitet werden
Variante 3c.1..da ist jetzt wieder von P1-4 die Rede..P4 taucht aber vorher
nirgends mit auf..
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2019-
    Beratung und Beschlussfassung		 7/2019
8. Klimaschutzkonzept- Förderprogramm Solarthermie 5/2019
  →toll dass der AK Klimaschutz einen großen Teil seines “Preisgeldes” für die Aktion zur Verfügung stellt ( was ist mit dem Rest).
Wenn das Ganze gut anläuft / Gefahr besteht, das im “Windhundrennen” um Fördergelder einige leer ausgehen könnten, sollte sich die Stadt überlegen, ob nicht derselbe Betrag draufgelegt werden sollte bzw. die Aktion jeweils jährlich verlängert wird!
9. Kommunalwahlen 2019 – Bildung des Gemeindewahlausschusses 2/2019
  → mehr als nur schöner Schein?
10. Kommunalwahl 2019 – Aufstellung der Bewerberlisten 11/2019
11. Bauvorhaben im Außenbereich: Errichtung eines Carports, Schleifweg 50, Flst. Nr. 2343, Gemarkung Botenheim 1/2019
12. Flurstück Nr. 1475 der Gemarkung Botenheim;
Ausübung eines Vorkaufsrechts		 8/2019
13. Flurstück Nr. 113 der Gemarkung Neipperg;
Ausübung eines Vorkaufsrechts		 9/2019
14. Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 6/2019
15. Bauangelegenheiten Dezember /Januar 2019 129/2018
16.  Mitteilungen d. Verwaltung  
 

→Nicht Öffentliche TOPs

  
 

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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| Gemeinderat – Sitzung am 29. November 2018

22. November 2018 Keine Kommentare

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→| Persönliche Überlegungen & Anmerkungen zu den Themen der Gemeinderatssitzung
(im Vorfeld  / & nach der Sitzung  )

=========== Öffentlicher Teil –Beginn um 19:00 Uhr ======
…kann sich evtl. etwas verzögern, da die Sitzung schon um 18 Uhr aufgrund der umfassenden Tagesordnung mit NÖ-Teilen startet…

Die Tagesordnung der 36. Sitzung im Jahr 2018:
→ Die Vorlagen zur den Ö-Punkten der Sitzungen finden Sie im BIS_SD-Net
(BürgerInformationsSystem )( oder Sie nutzen ganz einfach die unter den Top-Nummern hinterlegten Verlinkungen im Blog)

1 und wichtiger Tagesordnungspunkt in jeder Sitzung:
Bürgerfragestunde – ” die ” Möglichkeit
sich als Bürger Gehör zu  verschaffen/ seine Anliegen der Verwaltung und dem Gemeinderat nahe zu bringen.  Wird leider immer noch viel zu selten genutzt und um es noch einmal deutlich zu machen –  “..es bringt nichts, sich nach einer getroffenen Entscheidung bei einem Gemeinderat zu beschweren. Alles hat seine Zeit -und die muss man, vor allem wenn man etwas ändern möchte, auch rechtzeitig nutzen!”
   →  Dies ist Ihre einzige Möglichkeit sich zu Punkten auf der 
   Tagesordnung zu Wort zu melden. Im Laufe der Sitzung ist dies für Bürger nicht mehr möglich!!

Die weiteren Punkte auf der Tagesordnung:

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
3. Bürgerenergie Zabergäu;
Photovoltaik-Park “Hinter dem Schafhaus”		 106/2018
1. Erg. 
 

 Solarpanels auf der grünen Wiese – eine Geschichte mit zwei Seiten.
Positiv: je mehr Strom auf alternative Art hergestellt wird, umso eher können Braunkohle-Kraftwerke abgeschaltet werden die unser Klima belasten. 
Und je mehr Strom direkt in der Nähe der jeweiligen Verbraucher produziert wird, desto weniger brauchen wir Überland-Stromtrassen.
Aber bzw. Negativ:  wenn die Sonnenstrom-Produktion mehr / einfacher Geld einbringt, als das bewirtschaften von Flächen wird der ein oder andere Geschäftsmann aus den Reihen der Landwirte in Zukunft überlegen, ob er statt Wein oder Weizen dann lieber ein Feld mit SoLaPanels bestellt. Und wenn dann dort nicht Mindeststandards -wie sie z.Bsp. vom Nabu gefordert werden – eingehalten werden, dann schadet das der Umwelt und dem Landschaftsbild. 
Sollten wir uns im Gemeinderat -aehnlich wie bei Windkraft-Anlagen- uns dazu nicht grundsätzliche Gedanken machen, um so einen Rahmen vorzugeben?!!
Und in diesem besonderen Fall – kommt es einem so vor als ob die Bürgerenergie die wegfallenden Dachflächen des ehemaligen Krankenhausgeländes kompensieren muss und die wohl im Raum stehende SLK-Entscheidung, auf dem Gebäude des neu zu erstellenden Gebäudes keine Kombination aus Gründach und Photovoltaik zuzulassen?!
Externe Links dazu:
Nabu -Energiewende Link 1 |  Nabu – Energiewende Link 2
Bundesamt für Naturschutz (BFN)  Link
Wikipedia – Photovoltaik Freiflächenanlagen
4. Kindergarten Stockheim;
Sanierung und Erweiterung		 81/2018
 
→Dezentrale Erweiterung in Stockheim für über 1 Mio Euro?
an einem Gebäude, dass einem nicht gehört?
5. Zabergäu-Gymnasium, Sanierung Westbau;
Vorstellung der Planung		 111/2018
  → Sanierung mit einem Volumen von Über 5 Mio Euro

→ ob es nicht sinnvoller / guenstiger & evtl. auch nur einfacher wäre, den bestehenden Baukörper komplett abzureissen, anstelle ihn auf Roh-Beton-Gerüst zu entkernen..und dann auf diese alten Basis neu zu sanieren?
→ und ob wir nicht ganz progressiv an die Sache herangehen könnten und in einem Art Leuchtturm-Projekt ganz weg zu kommen von wenig nachhaltigem Beton….zu nachhaltiger Holzständerbauweise?
( müsste doch auch wesentlich schneller zu machen sein, da die fertigen Module vor Ort ja nur noch eingesetzt werden müssten)

Können diese Varianten noch in die Überlegungen mit einfliessen bzw. evtl. wurde ja schon die Möglichkeit Rückbau auf Rohzustand und
Totalabriss ja schon verglichen?
6. Abwassergebühr;
a) Kalkulation für die Jahre 2019 bis 2021
b) Änderung der Abwassersatzung		 116/2018
  → Abwasser wird teurer…Wasser(preis) bleibt stabil
7. Wassergebühr;
a) Kalkulation für die Jahre 2019 bis 2021
b) Änderung der Wasserversorgungssatzung		 117/2018
8. Integration Flüchtlinge;
Sachbericht		 118/2018
9. Integrationskonzept;
Vorstellung und Verabschiedung		 119/2018
  → mehr als nur schöner Schein?
10. Kostenausgleich für Unterbringung von Flüchtlingen in Anschlussunterbringung;
Öffentlich-rechtlicher Vertrag		 120/2018
11. Sicherstellung Gesundheitsversorgung;
Förderung Niederlassung Ärzte		 109/2018
 
→ hoert sich gut an….aber müssen wir jede Art
von Arzt der nach Brackenheim kommen möchte…sponsern?
Sollte es uns nicht um die Gruppen gehen ( Allgemeinmediziner) von denen tatsächlich zu wenige da sind ?
Wäre eine gemeinsame Anstrengung im interkommunalen
Verbund der Zabergäu-Gemeinden nicht sinnvoller?
Oder wollen wir weiter den Wettbewerb (“Wer bietet mehr” ) anfeuern?
12. Bauvoranfrage:
Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Brackenheim-Stockheim, Bergstraße, Flurstück 553		 122/2018
13. Spenden;
Zustimmung zur Annahme		 114/2018
14. Bauangelegenheiten November 2018 108/2018
15.  Mitteilungen d. Verwaltung  
 

→Nicht Öffentliche TOPs

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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